Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.538/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_538/2010

Urteil vom 3. November 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
3. Kammer, vom 21. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamtes A.________ betrieb
Z.________ die X.________ GmbH für ausstehende Mietzinse in der Höhe von Fr.
41'500.-- sowie für Kosten von Fr. 542.-- aus der Retention. Als
Forderungsurkunde beziehungsweise Grund der Forderung gab er "Fällige Mietzinse
vom 1. Juli 2009 - 31. Januar 2010" und "Prosequierung der Retention Nr. ...
des Betreibungsamtes A.________" an. Die X.________ GmbH erhob Rechtsvorschlag.

A.b Daraufhin reichte Z.________ am 15. Februar 2010 beim Gerichtspräsidium
Baden ein Gesuch um Erteilung der Rechtsöffnung für Fr. 48'000.-- (Forderungen
von Fr. 41'500.-- und Fr. 6'500.--) sowie für die Kosten der Retention und des
Zahlungsbefehls von Fr. 642.-- ein.
A.c Das Gerichtspräsidium erteilte Z.________ mit Urteil vom 29. März 2010 die
provisorische Rechtsöffnung über Fr. 41'500.-- und für Betreibungskosten von
insgesamt Fr. 1'092.-- (Fr. 642.-- für die Kosten der Retention und des
Zahlungsbefehls sowie für eine Gebühr von Fr. 400.-- und eine Entschädigung von
Fr. 50.-- aus dem Rechtsöffnungsverfahren).

B.
Die von der X.________ GmbH dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht
des Kantons Aargau am 21. Juni 2010 ab.

C.
Dem Bundesgericht beantragt die X.________ GmbH (nachfolgend
Beschwerdeführerin) in ihrer Beschwerde vom 27. Juli 2010 die Aufhebung des
obergerichtlichen Urteils und Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. Eventualiter
verlangt sie, die Sache zu neuer Beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.
Weiter fordert sie die Neuverlegung der kantonalen Kosten.
Überdies ersucht sie um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht hat dazu auf
eine Vernehmlassung verzichtet. Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner)
schliesst in seiner Eingabe vom 29. Juli 2010 sinngemäss auf Abweisung des
Gesuchs. Mit Verfügung vom 16. August 2010 hat das präsidierende Mitglied der
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Es sind die Akten, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Der Beschwerdegegner nimmt in seiner Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende
Wirkung vom 29. Juli 2010 - unaufgefordert - auch zur Sache Stellung und
verlangt sinngemäss die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft die provisorische Rechtsöffnung und
damit eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache. Er unterliegt, ohne
Beschränkung der Beschwerdegründe im Sinne von Art. 98 BGG, der Beschwerde in
Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG; BGE 134 III 141 E. 2 S. 143).

1.2
1.2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit
vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt
(Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner bringt mit seiner Vernehmlassung vom
29. Juli 2010 mehrere Beweismittel vor, die bereits anlässlich des
obergerichtlichen Verfahrens Bestand hatten, aber nicht vorgebracht wurden (BGE
136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.). Diese sind unzulässig und unbeachtlich.

1.2.2 Die Beschwerdeführerin stellt den Beweisantrag auf Beizug der erst- und
zweitinstanzlichen Akten eines mietrechtlichen Verfahrens zwischen den gleichen
Parteien.
Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen
festzustellen, über die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat
(BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214 f.; 136 II 101 E. 2 S. 104). Auf diesen Antrag
ist nicht einzutreten.

1.3 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in
gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz
verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne
aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen
vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60).

Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine
solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und gehörig begründet wird (Art. 106
Abs. 2 BGG). Es muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des
angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsmässige Rechte
verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen).
Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift
erläutert werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich (BGE 135 III 397 E.
1.5 S. 401) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG
(beispielsweise Art. 8 ZGB oder Art. 29 Abs. 2 BV) zustande gekommen ist und
inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt
tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 135 II 313 E. 5.2.2 S. 322; 135 V 39 E.
2.2 S. 41).

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung ihres Anspruchs auf
rechtliches Gehör durch das Gerichtspräsidium und das Obergericht geltend.
Weder aus dem Zahlungsbefehl noch aus dem Rechtsöffnungsgesuch sei ersichtlich
gewesen, dass der Beschwerdegegner dem Rechtsöffnungsrichter weitere
Beweismittel (insbesondere den Rechtsöffnungstitel) eingereicht habe. Erst aus
der Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners an das Obergericht sei dies für sie
erkennbar geworden. Danach habe ihr das Obergericht aber keine Gelegenheit mehr
zur Stellungnahme eingeräumt.

2.2
2.2.1 Der Partei eines Gerichtsverfahrens steht im Sinne eines Teilgehalts des
verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ein
Anspruch auf Replik zu. Demnach müssen die Verfahrensparteien über eingegangene
Stellungnahmen beziehungsweise Vernehmlassungen orientiert werden und die
Möglichkeit zur Replik haben. Ein weiterer Schriftenwechsel ist aber nicht
unbedingt anzuordnen: Es genügt, neu eingegangene Eingaben den
Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zuzustellen. Wünscht eine Partei, sich
dazu zu äussern, hat sie dies unverzüglich zu tun. Andernfalls ist davon
auszugehen, dass sie auf eine Vernehmlassung verzichtet (BGE 133 I 98 E. 2.1
und 2.2 S. 99 f.; 133 I 100 E. 4.8 S. 105).

2.2.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Dessen Verletzung
führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur
Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Nach der Rechtsprechung gilt aber
jedenfalls eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen
Gehörs als geheilt, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor
einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die über die gleiche Kognition verfügt, wie
die Vorinstanz (BGE 135 I 279 E. 2.6.1 S. 285 mit Hinweisen).
2.3
2.3.1 Zuerst ist auf die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das
Gerichtspräsidium einzugehen, soweit dies Gegenstand des obergerichtlichen
Verfahrens bildete.

Das Obergericht hält in tatsächlicher Hinsicht - für das Bundesgericht
verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) - fest, der Beschwerdegegner habe mit seinem
Rechtsöffnungsbegehren insbesondere auch den Rechtsöffnungstitel (Mietvertrag
vom 22. Januar 2007) eingereicht. Es liess sodann offen, ob der
Beschwerdeführerin vor dem Gerichtspräsidium Einsicht in die vom
Beschwerdegegner eingereichten Beweismittel gewährt beziehungsweise sie über
deren Einreichung orientiert wurde. Eine allfällige Verletzung des Anspruchs
auf rechtliches Gehör könne nämlich geheilt werden, da das Obergericht über die
gleiche Kognition verfüge wie das Gerichtspräsidium und die Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt der Verfassung ihrer Beschwerde an das Obergericht offensichtlich
über umfassende Aktenkenntnis besessen habe.
2.3.2 Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der vom Obergericht vorgenommenen
Heilung der erstinstanzlichen Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör
mit keinem Wort auseinander. Soweit sie deshalb vor Bundesgericht die Rüge
einer Verletzung ihres rechtlichen Gehörs durch das Gerichtspräsidium erneuert,
ohne zur der erwähnten Heilung Stellung zu nehmen, wird sie den Anforderungen
von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht gerecht (vgl. E. 1.3 oben). Darauf ist nicht
einzutreten.

2.4 Auch die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch das Obergericht
selbst erweist sich als unbegründet: Das Obergericht hat der damals noch
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin die fragliche Beschwerdeantwort des
Beschwerdegegners mit Verfügung vom 21. April 2010 zugestellt. Es wäre der
Beschwerdeführerin damit ohne weiteres möglich gewesen, sich dazu zu äussern,
zumal das Urteil des Obergerichts erst zwei Monate später erging. Mit der
blossen Möglichkeit zur Stellungnahme ist der Anspruch der Beschwerdeführerin
auf rechtliches Gehör gewahrt. Einer ausdrücklichen Fristansetzung zur
Stellungnahme bedarf es nicht (vgl. E. 2.2.1).

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin hat den vor Bundesgericht vorgebrachten Beweisantrag
auf Edition der Akten aus einem mietrechtlichen Verfahren auch vor dem
Obergericht gestellt, das diesen sinngemäss abwies, da im
Rechtsöffnungsverfahren aufgrund sofort verfügbarer Beweise entschieden werden
müsse. Das Obergericht hielt zudem fest, die Beschwerdeführerin verweise
allgemein auf diese Akten. Es sei aber nicht Aufgabe des
Rechtsöffnungsrichters, die zu edierenden Akten nach einschlägigen Unterlagen
zu durchsuchen.

3.2 Dagegen bringt die Beschwerdeführerin einzig vor, es sei ihr unerklärlich,
weshalb ihr Beweisantrag abgewiesen worden sei. Sie unterlässt es jedoch, sich
mit den Erwägungen des Obergerichts auseinanderzusetzen. Darauf ist nicht
einzutreten (vgl. E. 1.3 oben).

4.
4.1 Gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG kann der Gläubiger die provisorische
Rechtsöffnung verlangen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde
festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht.

Das Obergericht hat zutreffend festgehalten, dass der Mietvertrag grundsätzlich
einen provisorischen Rechtsöffnungstitel darstellt (vgl. BGE 134 III 267 E. 3
S. 273).

4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, der Beschwerdegegner habe den Mietvertrag als
Rechtsöffnungstitel nur in Kopie eingereicht. Habe er damit das Original nie
vorgelegt, müsse die Rechtsöffnung verweigert werden. Die Echtheit der
eingereichten Kopie des Mietvertrages rügt die Beschwerdeführerin demgegenüber
nicht.
4.2.1 Gemäss Art. 25 Ziff. 2 lit. a SchKG erlassen die Kantone Bestimmungen
über das summarische Prozessverfahren, unter das auch das
Rechtsöffnungsverfahren fällt. Der Verweis auf das kantonale Prozessrecht gilt
aber nur soweit, als das Bundesrecht selbst keine Verfahrensvorschriften
aufstellt (BGE 123 III 271 E. 4b S. 272).
Die Bestimmung von Art. 82 Abs. 1 SchKG regelt einzig, was als provisorischer
Rechtsöffnungstitel zu gelten hat. In welcher Form dieser Titel hingegen
eingereicht werden muss, bestimmt sich nach kantonalem Recht (vorliegend § 299
i.V.m. § 235 Abs. 1 des Zivilrechtspflegegesetzes des Kantons Aargau vom 18.
Dezember 1984 [ZPO; SAR 221.100]).
4.2.2 Die Rüge der Beschwerdeführerin betrifft damit die Anwendung kantonalen
Rechts.
Von den in Art. 95 lit. c - e BGG genannten Ausnahmen abgesehen, kann die
Verletzung kantonalen Rechts als solches vor Bundesgericht nicht gerügt werden.
Hingegen ist es immer möglich, die unrichtige Anwendung kantonalen Rechts als
Verletzung von Bundesrecht nach Art. 95 lit. a BGG - insbesondere des
Willkürverbots gemäss Art. 9 BV oder anderer verfassungsmässiger Rechte - zu
rügen (BGE 135 V 124 E. 3.1 S. 127; 133 III 462 E. 2.3 S. 466).
4.2.3 Die Beschwerdeführerin begnügt sich mit dem blossen Hinweis, es seien nur
Kopien eingereicht worden und deshalb müsse die Rechtsöffnung verweigert
werden. Damit wird sie dem für verfassungsmässige Rechte geltenden Rügeprinzip
gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht gerecht (vgl. E. 1.3 oben). Darauf ist nicht
einzutreten.

5.
5.1 Das Gericht spricht die provisorische Rechtsöffnung gemäss Art. 82 Abs. 2
SchKG aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die
Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht. Glaubhaftmachung bedeutet
bezogen auf die Tatsachengrundlage, dass für das Vorhandensein einer Tatsache
gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit
rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 132 III 140 E.
4.1.2 S. 143 f.).

5.2 Die Beschwerdeführerin legt in ihrer Beschwerde dar, die in Betreibung
gesetzten Mietzinse seien "offensichtlich bezahlt". Sie verweist diesbezüglich
auf die Beilagen 1, 4 und 5, die der Beschwerdegegner vor Obergericht mit
seiner Beschwerdeantwort eingereicht hat. Daraus gehe hervor, dass sie dem
Beschwerdegegner von Mai 2009 bis Januar 2010 insgesamt Fr. 60'500.-- bezahlt
habe. Auch die Forderung des Beschwerdegegners über Fr. 19'500.-- aus einem
Abtretungsvertrag vom 12. Januar 2007 habe sie längst getilgt.

5.3 Die Forderung aus dem Abtretungsvertrag vom 12. Januar 2007 bildet nicht
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens. Insoweit erübrigen sich weitere
Bemerkungen.

5.4 Die Einwendung gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG (vorliegend die Tilgung) muss
sofort glaubhaft gemacht werden.
Die Beschwerdeführerin war jedenfalls im obergerichtlichen Verfahren im Besitz
sämtlicher massgebender Akten (vgl. E. 2.3.1 oben), hat sich aber in ihrer
Beschwerde an das Obergericht mit dem blossen Hinweis begnügt, sämtliche
Zahlungsverpflichtungen seien erfüllt worden. Damit fehlt es von vornherein an
einer sofortigen Glaubhaftmachung der Tilgung. Die Rüge einer Verletzung von
Art. 82 Abs. 2 SchKG erweist sich damit als unbegründet und es braucht nicht
auf die Beschwerdeantwortbeilagen des Beschwerdegegners eingegangen zu werden.

5.5 Soweit sich die Beschwerdeführerin im Übrigen zur materiellen Begründetheit
der in Betreibung gesetzten Forderung äussert, ist sie darauf hinzuweisen, dass
der Rechtsöffnungsrichter nicht über den Bestand der in Betreibung gesetzten
Forderung, sondern einzig über deren Vollstreckbarkeit befindet. Ziel des
Rechtsöffnungsverfahrens ist nur der Entscheid über die Existenz eines
Vollstreckungstitels, nicht aber die Existenz der in Betreibung gesetzten
Forderung (BGE 132 III 140 E. 4.1.1 S. 142).
Der Beschwerdeführerin steht es offen, anschliessend an die Erteilung der
provisorischen Rechtsöffnung eine Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG
zu erheben. In diesem Verfahren steht dann - anders als im
Rechtsöffnungsverfahren - die materielle Begründetheit der Forderung in Frage
(BGE 120 Ia 82 E. 6c S. 85).

6.
Aus den dargelegten Gründen muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit
darauf einzutreten ist. Die Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig (Art. 66
Abs. 1 BGG). Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner wird keine
Parteientschädigung zugesprochen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 III 127 E.
4 S. 136).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. November 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Bettler