Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.567/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_567/2010

Urteil vom 4. November 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Hartmann,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ulrich Hardmeier,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,

Beschwerde gegen den Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich,
III. Zivilkammer, vom 1. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a In einem Schreiben vom 30. November 1999 erklärten Y.________ und ihr
Ehemann Z.________, der B.________ AG in Zürich den Betrag von Fr. 294'047.73
zuzüglich Zins zu 5 % auf Fr. 260'000.-- ab 1. Januar 2001 solidarisch schuldig
zu sein.
A.b Am 21. November 2007 schloss die B.________ AG eine Vereinbarung mit
X.________. Danach erwarb dieser alle Aktiven der Gesellschaft und
verpflichtete sich zur Übernahme ausgewählter Passiven und zur Bezahlung eines
Kaufpreises.

B.
B.a Gestützt auf die erwähnten beiden Urkunden betrieb X.________ Y.________
mit Zahlungsbefehl vom 21. Juli 2009 für den Betrag von Fr. 260'000.--
zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2001 (Betreibung Nr. xxxx des
Betreibungsamtes Thalwil). Die Betriebene erhob Rechtsvorschlag. Darauf
verlangte X.________ provisorische Rechtsöffnung (Eingabe vom 25. September
2009). Mit Verfügung vom 7. Dezember 2009 erteilte ihm der Einzelrichter im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen die provisorische Rechtsöffnung
für Fr. 254'835.20 sowie für die beantragten Zinsen und Kosten.
B.b Mit Eingabe vom 31. Dezember 2009 klagte Y.________ vor dem Bezirksgericht
Horgen gegen X.________ auf Aberkennung der Forderung. Ebenso erhob sie am 11.
Januar 2010 gegen den Rechtsöffnungsentscheid vom 7. Dezember 2009
Nichtigkeitsbeschwerde bei der III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich. Diese hob die erstinstanzliche Verfügung vom 7. Dezember 2009 auf und
wies das Rechtsöffnungsbegehren von X.________ ab
(Sitzungs-Erledigungsbeschluss vom 1. Juni 2010).

C.
Mit Beschwerde vom 20. August 2010 gelangt X.________ (fortan:
Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, der Entscheid der III.
Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben und die
Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung gemäss der Verfügung des
Bezirksgerichts Horgen vom 7. Dezember 2009 zu bestätigen; eventuell sei die
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer
Hinsicht stellt der Beschwerdeführer das Begehren, das vorliegende Verfahren
sei mit dem gleichentags beim Bundesgericht eingeleiteten Beschwerdeverfahren
gegen Z.________, den Ehemann von Y.________ (fortan: Beschwerdegegnerin),
betreffend den entsprechenden Sitzungs-Erledigungsbeschluss der III.
Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1. Juni 2010 zu vereinigen.
Mit Verfügung vom 23. August 2010 hat das Bundesgericht das Gesuch um
Verfahrensvereinigung abgewiesen.
In der Sache wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde richtet sich gegen
einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs.
1 BGG) in einer vermögensrechtlichen Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art.
72 Abs. 2 lit. a BGG), deren Streitwert Fr. 30'000.-- übersteigt (Art. 51 Abs.
1 lit. a und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist
demnach einzutreten.

1.2 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher
Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet
das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es prüft
behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition.
Hingegen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz kann der Beschwerdeführer lediglich einwenden,
sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (vgl. BGE 134 V 53
E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder würden auf einer anderen
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9.
Juli 2010 E. 1). Überdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die
Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein
kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).

1.3 Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt
das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste
Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche
Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt
worden sind. Das Bundesgericht prüft demnach nur klar und detailliert erhobene
und soweit möglich belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134
II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe die in Art. 82 SchKG
und Art. 164 f. OR enthaltenen Vorschriften nicht richtig angewendet. Er
beanstandet, die III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich habe das
Vorliegen eines gültigen provisorischen Rechtsöffnungstitels zu Unrecht
verneint, indem sie zum Schluss gekommen sei, die B.________ AG habe ihm die
Betreibungsforderung nicht rechtsgültig abgetreten.

2.1 Gemäss Art. 82 SchKG kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung
verlangen, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde
festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht;
der Richter spricht die Rechtsöffnung aus, sofern der Betriebene nicht
Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht.
Das Rechtsöffnungsverfahren ist ein Urkundenprozess, dessen Ziel nicht darin
besteht, den materiellen Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung
festzustellen, sondern darin, das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu
überprüfen. Entsprechend würdigt der Rechtsöffnungsrichter nur die Beweiskraft
der vom Gläubiger vorgelegten Urkunde, nicht aber die Gültigkeit der Forderung
an sich, und anerkennt die Vollstreckbarkeit des Titels, falls der Schuldner
seine Einwendungen nicht unverzüglich glaubhaft macht (BGE 132 III 140 E. 4.1.1
S. 142). Die Frage, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt, prüft der
Rechtsöffnungsrichter allerdings von Amtes wegen (BGE 103 Ia 47 E. 2e S. 52).
Eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG kann sich auch aus einer
Gesamtheit von Urkunden ergeben, sofern die notwendigen Elemente daraus
hervorgehen (BGE 132 III 480 E. 4.1 S. 481 mit Hinweisen). Beruft sich der
betreibende Gläubiger darauf, er habe die Forderung erst nach Ausstellung der
Schuldanerkennung durch Abtretung erworben, so kann die provisorische
Rechtsöffnung auch demjenigen erteilt werden, der die Stelle des in der
Schuldanerkennung bezeichneten Gläubigers einnimmt (BGE 95 II 617 E. 1 S. 620;
83 II 211 E. 3b S. 214). In diesem Fall setzt die Erteilung der Rechtsöffnung
voraus, dass der neue Gläubiger den Übergang der Forderung durch eine Urkunde
nachweist und die Zession als Bestandteil des Titels vorlegt (BGE 132 III 140
E. 4.1.1 S. 143 mit Hinweisen).
Ob eine in Betreibung gesetzte Forderung gültig durch Rechtsgeschäft abgetreten
wurde, bestimmt sich nach dem Obligationenrecht. Die Verpflichtung zum
Abschluss eines Abtretungsvertrages kann formlos begründet werden (Art. 165
Abs. 2 OR). Hingegen bedarf die Abtretung selbst gemäss Art. 165 Abs. 1 OR zu
ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form. Von dieser Schriftform müssen
sämtliche Merkmale erfasst sein, welche die abgetretene Forderung für die
betroffenen Dritten hinreichend individualisieren. Zwar genügt es, dass die
Forderung bestimmbar ist. Trotzdem muss für einen unbeteiligten Dritten ohne
Kenntnis der Umstände der Abtretung aus der Urkunde selbst ersichtlich sein,
wem die Forderung zusteht. Insbesondere muss auch bei einer Mehrzahl zedierter
Forderungen hinreichend klar erkennbar sein, ob eine bestimmte Forderung zu den
abgetretenen gehört oder nicht (BGE 122 III 361 E. 4c S. 367 f.; 4C.81/2007 vom
10. Mai 2007 E. 4.1). Die erwähnten Grundsätze beziehen sich - entgegen dem,
was der Beschwerdeführer anzunehmen scheint - nicht nur auf die Abtretung
künftiger Forderungen, das heisst auf Forderungen, die erst nach der Abtretung
entstehen. Vielmehr erläutert die zitierte Rechtsprechung die allgemeinen
Anforderungen an die Erfüllung der Formvorschrift.
2.2
2.2.1 Als Nachweis dafür, dass die Betreibungsforderung auf ihn übergegangen
ist, hat der Beschwerdeführer seine Vereinbarung mit der B.________ AG vom 21.
November 2007 vorgelegt. Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid
sind die Parteien in dieser Vereinbarung in Ziffer 2 übereingekommen, dass der
Beschwerdeführer als Käufer "ausdrücklich alle Aktiven der Verkäuferin"
erwirbt, "auch wenn diese in diesem Vertrag nicht einzeln aufgeführt" sind, und
dass "die Bestimmbarkeit des Vertragsgegenstandes [...] durch die Bilanz per
30. September 2007 und die Geschäftsbücher der Verkäuferin sichergestellt" ist.
Die beiden zuletzt erwähnten Dokumente, die nach dem Willen der
Vertragsparteien der Bestimmbarkeit der Aktiven und damit allfälliger
Forderungen dienen, sind nach den vorinstanzlichen Feststellungen jedoch nicht
aktenkundig.
Nach Ansicht der Vorinstanz kommt in der Vereinbarung vom 21. November 2007
nicht genügend zum Ausdruck, dass nach dem Willen der Vertragsparteien von der
Abtretung auch diejenige Forderung erfasst sein soll, welche die
Beschwerdegegnerin in der Urkunde vom 30. November 1999 anerkannt hat. Der
Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, aus der besagten Vereinbarung
folge unmissverständlich, dass er alle Aktiven der B.________ AG erworben habe;
aufgrund der Formulierung "alle" sei offensichtlich, dass es keine einzige
Forderung gebe, die von der Abtretung nicht erfasst sei.
2.2.2 Gemäss Ziffer 2 der Vereinbarung, die der Beschwerdeführer zum
urkundlichen Nachweis der erfolgten Abtretung vorgelegt hat, erwirbt der
Beschwerdeführer als Käufer "alle Aktiven der Verkäuferin" (E. 2.2.1). Dass zu
den erworbenen "Aktiven" überhaupt (abtretbare) Forderungen zählen, geht aus
dem Wortlaut dieser Vertragsklausel aber nicht hervor und kann auch nicht ohne
Weiteres angenommen werden, nachdem die Beschwerdegegnerin Aberkennungsklage
erhoben hat und den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung bestreitet.
Auch die Abreden betreffend die "Gewährleistung" (Ziff. 5) und den "Vollzug
dieses Vertrages" (Ziff. 6), in denen vom "freien und unbelasteten Eigentum an
all ihren Aktiven" bzw. vom Übergang des "Eigentums an allen Aktiven der
Gesellschaft" die Rede ist, lassen nicht den Schluss zu, von der behaupteten
Abtretungserklärung der B.________ AG sei in rechtsgenüglicher Weise auch die
Forderung erfasst, welche die Beschwerdegegnerin in der Urkunde vom 30.
November 1999 anerkannt hat.
Die Ausdrucksweise "alle Aktiven der Verkäuferin" kann allenfalls Aufschluss
darüber geben, welche Forderungen die B.________ AG abtreten wollte, nämlich
alle ihre Forderungen. Aus der schriftlichen Abtretungserklärung betreffend
eine unbestimmte Zahl bestehender Forderungen müsste sich - wenigstens im Sinne
der Bestimmbarkeit - aber auch ergeben, welches die abgetretenen Forderungen
sind, das heisst welche Forderungen im vorliegenden Fall zu "allen Aktiven"
zählen, die der Beschwerdeführer erwirbt. Ob sich dies aus der Bilanz der
B.________ AG vom 30. September 2007 und aus ihren Geschäftsbüchern ergibt, auf
welche die Parteien zur "Bestimmbarkeit des Vertragsgegenstandes" verweisen,
muss indes offenbleiben. Zwar bilden gemäss Ziffer 13 der Vereinbarung vom 21.
November 2007 sämtliche Anhänge "integrierenden Vertragsbestandteil". Der
Beschwerdeführer hat im vorliegenden Urkundenprozess, in welchem der
Rechtsöffnungsrichter lediglich das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu
überprüfen hat (E. 2.1), aber weder die erwähnten Dokumente vorgelegt (E.
2.2.1) noch irgendwelche anderen Unterlagen präsentiert, aus denen sich
zusammen mit der Schuldanerkennung vom 30. November 1999 und der Vereinbarung
vom 21. November 2007 ein zusammengesetzter provisorischer Rechtsöffnungstitel
ergäbe. Allein anhand der vorgelegten Schriftstücke kann ein unbefangener
Dritter, der von den konkreten Umständen keine Kenntnis hat, mithin nicht
erkennen, welches die abgetretenen Forderungen sind, und somit auch nicht
eruieren, ob die Schuldanerkennung vom 30. November 1999, auf die sich der
Beschwerdeführer zum Nachweis der in Betreibung gesetzten Forderung beruft, mit
dem "Erwerb aller Aktiven" in einem konkreten Zusammenhang steht.
Im Ergebnis hält die vorinstanzliche Beurteilung der Rechtslage vor Bundesrecht
stand. Die Urkunde, die der Beschwerdeführer im Rechtsöffnungsverfahren
vorlegt, taugt nicht als schriftliche Abtretungserklärung im Sinne von Art. 165
Abs. 1 OR zum Nachweis dafür, dass ihm die in Betreibung gesetzte Forderung
tatsächlich von der B.________ AG abgetreten wurde.

2.3 Zum Nachweis, dass er die Betreibungsforderung abgetreten erhalten hat,
beruft sich der Beschwerdeführer weiter auf zwei Schreiben des Konkursamtes
Zürich (Altstadt) vom 9. März und 20. August 2010. Im Sinne einer
Eventualbegründung macht er geltend, gemäss diesen Schreiben seien sämtliche
Aktiven der konkursiten B.________ AG, mithin auch die Schuldanerkennung der
Beschwerdegegnerin, an ihn abgetreten worden. Nachdem das Konkursamt Zürich
(Altstadt) seit der Eröffnung des Konkurses über die B.________ AG die
Verfügungsgewalt über das Vermögen dieser Gesellschaft gehabt habe, seien diese
beiden Schriftstücke zusammen als rechtsgültige Abtretungserklärung zu
betrachten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung könne die Rechtsöffnung
auch dann gewährt werden, wenn der Gläubiger die Forderung erst nach Anhebung
der Betreibung erworben hat.
2.3.1 Soweit sich der Beschwerdeführer auf das Schreiben vom 20. August 2010
beruft, kann er vor Bundesgericht nicht gehört werden. Gemäss Art. 99 Abs. 1
BGG dürfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als
erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Das Vorbringen von
Tatsachen oder Beweismitteln, die sich zwar auf das vorinstanzliche
Prozessthema beziehen, jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid zutage
getreten oder entstanden sind (sog. "echte" Noven), kann aber von vornherein
nicht durch das weitergezogene Urteil veranlasst worden sein und ist im
bundesgerichtlichen Verfahren unzulässig (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.;
Urteil 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2). Daraus folgt, dass das besagte
Schreiben, das erst nach dem vorinstanzlichen Entscheid entstanden ist, vom
Bundesgericht nicht als Beweismittel berücksichtigt werden kann.
2.3.2 Aber auch aus dem Schreiben des Konkursamtes Zürich (Altstadt) vom 9.
März 2010, auf das sich der Beschwerdeführer schon in seiner Beschwerdeantwort
an das Obergericht des Kantons Zürich berufen hat, lässt sich keine
selbständige schriftliche Abtretungserklärung herleiten, die als urkundlicher
Nachweis für den Erwerb der Betreibungsforderung durch den Beschwerdeführer
taugt. Das Konkursamt selbst bringt in diesem Schreiben die - unzutreffende (E.
2.2.2) - Ansicht zum Ausdruck, das Verfügungsrecht über die Aktiven der
B.________ AG sei mit Unterzeichnung der Vereinbarung vom 21. November 2007 auf
den Beschwerdeführer übergegangen, weshalb es "keiner weiteren Rechtshandlungen
seitens der Konkursverwaltung bedurfte". Steht aber nach dem klaren Wortlaut
dieses Schreibens fest, dass das Konkursamt Zürich (Altstadt) sein eigenes
Schreiben als eine blosse Bestätigung der Vereinbarung vom 21. November 2007
auffasst, so würde es dem erklärten ausdrücklichen Willen der Behörde
offensichtlich widersprechen, diesem Schreiben trotzdem eine
rechtsgeschäftliche Wirkung zu verleihen und daraus eine selbständige
Abtretungserklärung herzuleiten. Auch in inhaltlicher Hinsicht geht das
Schreiben des Konkursamtes nicht über die Vereinbarung zwischen dem
Beschwerdeführer und der B.________ AG vom 21. November 2007 hinaus. Aus dem
Hinweis, dass "im Zuge des Vollzugs dieser Vereinbarung sämtliche Aktiven und
somit auch alle Forderungen ... an Herrn X.________ übergegangen sind", ergibt
sich nach dem Gesagten (E. 2.2.2.) nicht in einer für einen unbefangenen
Dritten erkennbaren Weise, dass auch die Betreibungsforderung zu den -
vermeintlich - abgetretenen Forderungen gehört. Mit anderen Worten vermag das
Schreiben des Konkursamtes Zürich (Altstadt) vom 9. März 2010 die Dokumente,
die der Beschwerdeführer zur Bestimmbarkeit der angeblich zedierten Forderungen
zusätzlich zur Vereinbarung vom 21. November 2007 hätte vorlegen müssen, nicht
zu ersetzen.

2.4 Im Ergebnis hat der Beschwerdeführer keine Urkunden vorgelegt, die zum
Nachweis dafür taugen, dass die Betreibungsforderung, welche die
Beschwerdegegnerin gegenüber der B.________ AG anerkannt hat, von dieser
Aktiengesellschaft durch Abtretung auf ihn übergegangen ist. Es fehlt somit an
einem gültigen Rechtsöffnungstitel (E. 2.1). Die Beschwerde erweist sich als
unbegründet. Sie ist abzuweisen.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat für
die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist
kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl V. Monn