Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.655/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_655/2010

Urteil vom 5. Mai 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Marazzi, von Werdt, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Michael Kunz,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
vertreten durch Advokat Dr. Daniel Riner,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eigentumsfreiheitsklage,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Zivil- und Strafrecht, vom 6. Juli 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a X.________ ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 1437 GB Z.________. Y.________
ist Eigentümer der benachbarten Parzelle Nr. 1436 GB Z.________. Anlässlich der
Erstellung eines Anbaus auf seinem Grundstück liess sich Y.________ zahlreiche
Eigentumsüberschreitungen zuschulden kommen.
A.b In teilweiser Gutheissung der Klage von X.________ verurteilte das
Bezirksgericht Liestal mit Entscheid vom 10. September 2009 Y.________, einen
am Gebäude von X.________ angebrachten Farbanstrich zu entfernen, überhängende
Aluminiumfensterbänke seines Anbaus vollumfänglich hinter die Parzellengrenze
zum Grundstück von X.________ zurückzusetzen, die auf deren Grundstück
angebrachte Betonhinterfüllung zu entfernen, schliesslich den ursprünglichen
Zustand der Parzelle Nr. 1437 GB Z.________ wiederherzustellen. Das
Bezirksgericht Liestal wies die Widerklage von Y.________ ab, mit welcher er in
Bezug auf den überstehenden Beton an der Fundamentmauer ein dingliches Recht
auf den Überbau und den Eintrag einer entsprechenden Grunddienstbarkeit
verlangt hatte. Es auferlegte die Gerichtskosten im Umfang von drei Vierteln
Y.________ zu einem Viertel X.________; letzterer wurde auch eine
Parteientschädigung von Fr. 11'784.-- zulasten von Y.________ zugesprochen.

B.
Mit Eingabe vom 16. September 2009 erhob Y.________ gegen das vorgenannte
Urteil Appellation beim Kantonsgericht Basel-Landschaft mit den Anträgen, es
sei die Hauptklage abzuweisen und seine Widerklage gutzuheissen. Mit Eingabe
vom 21. September 2009 erhob X.________ ihrerseits Anschlussappellation mit dem
Begehren, die erstinstanzlichen Verfahrenskosten vollumfänglich Y.________
aufzuerlegen und ihn zu verpflichten, sie für das erstinstanzliche Verfahren
mit insgesamt Fr. 15'712.80 zu entschädigen. Mit Urteil vom 6. Juli 2010 wies
das Kantonsgericht Basel-Landschaft in teilweiser Gutheissung der Appellation
von Y.________ die Klage von X.________ bezüglich der auf ihrem Grundstück Nr.
1437 GB Z.________ angebrachten Betonhinterfüllung ab; in Gutheissung der
Widerklage von Y.________ wies es das Grundbuchamt Z.________ an, eine
Grunddienstbarkeit folgenden Inhalts einzutragen:
"Die jeweiligen Eigentümer des belasteten Grundstücks Nr. 1437 dulden zugunsten
der jeweiligen Eigentümer des berechtigten Grundstücks Nr. 1436 den Üeberbau
durch Beton an der grenzseitigen Kellermauer bis zur allfälligen Erstellung
eines unterkellerten Baus im Hinterhof auf Parzelle Nr. 1437 in Beanspruchung
des Grenzbaurechts. Die jeweiligen Eigentümer des Grundstücks Nr. 1436
verpflichten sich zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Grundstücks Nr. 1437,
im Falle der Erstellung eines unterkellerten Baus im Hinterhof auf Parzelle Nr.
1437 in Beanspruchung des Grenzbaurechts zur Entfernung des überstehenden
Betons an der Kellermauer soweit zum Neubau erforderlich auf Kosten der
jeweiligen Eigentümer des Grundstücks Nr. 1436."
Schliesslich auferlegte es die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu einem
Drittel Y.________ und zu zwei Dritteln X.________ und verpflichtete diese
überdies dazu, Y.________ eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 4'336.25
zu bezahlen. Mit dem gleichen Verteilungsschlüssel überband es die
zweitinstanzlichen Verfahrenskosten den Parteien; überdies verurteilte es
X.________ auch zu einer reduzierten Parteientschädigung an Y.________.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. September 2008 (recte: 2010) beantragt
X.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) zur Hauptsache, es sei das
kantonsgerichtliche Urteil aufzuheben, das Urteil des Bezirksgerichtes Liestal
vom 10. September 2009 (mit Ausnahme dessen Ziff. 6 betreffend den Kostenpunkt)
zu bestätigen und die Widerklage abzuweisen. Eventualiter beantragt sie die
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Festlegung der ihr geschuldeten
Entschädigung gemäss Art. 674 Abs. 3 ZGB; subeventualiter stellt sie das
Begehren, das Bundesgericht habe die genannte Entschädigung auf mindestens Fr.
40'000.-- festzusetzen.
Y.________ (nachfolgend: Beschwerdegegner) ersucht das Bundesgericht, auf die
Beschwerde nicht einzutreten bzw. sie abzuweisen. Das Kantonsgericht
Basel-Landschaft beantragt Abweisung der Beschwerde.

D.
Die Beschwerde wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichts vom 5. Mai 2011 öffentlich beraten und das Urteil anschliessend
an die Beratung und Abstimmung mündlich eröffnet.

Erwägungen:

1.
1.1 Bei der vorliegend strittigen Eigentumsfreiheitsklage und der damit
konnexen Widerklage auf Einräumung einer Legalservitut handelt es sich um
zivilrechtliche Angelegenheiten vermögensrechtlicher Natur (Art. 72 Abs. 1 BGG,
Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hat als letzte
kantonale Instanz entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat
am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist mit ihren Anträgen
unterlegen, weshalb sie über ein rechtlich geschütztes Interesse verfügt (Art.
76 Abs. 1 BGG in der hier anwendbaren bis zum 31. Dezember 2010 gültigen
Fassung, dazu Art. 132 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist im Übrigen rechtzeitig
erfolgt (Art. 100 Abs. 1 BGG).

1.2 Entgegen den Vorgaben in Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG ist dem angefochtenen
Entscheid keine Angabe zum Streitwert der jeweiligen Begehren zu entnehmen; das
Kantonsgericht geht offenbar stillschweigend von einem unbestimmten Streitwert
aus.
1.2.1 Lauten die Begehren, wie vorliegend, nicht auf Bezahlung einer bestimmten
Geldsumme, setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest (Art. 51
Abs. 2 BGG); dabei sind die Begehren der Haupt- und einer Widerklage
grundsätzlich nicht zusammenzurechnen (Art. 53 Abs. 1 BGG). Die Befugnis des
Bundesgerichtes, nach Ermessen zu entscheiden, entbindet die Parteien nicht von
ihrer grundsätzlichen Pflicht, dem Gericht die sachdienlichen Angaben zur
Verfügung zu stellen (Jean-Maurice Frésard, Commentaire de la LTF, 2009, N. 7
und 36 zu Art. 51 BGG).
1.2.2 Für keines der strittigen Begehren ist die erforderliche Streitwertgrenze
von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) erreicht. Bezüglich ihres
Hauptbegehrens auf Gutheissung ihrer Eigentumsfreiheitsklage verweist die
Beschwerdeführerin selbst auf eine Kostenschätzung des Architekten vom 10.
Februar 2006, welcher den finanziellen Aufwand für die Entfernung des Betons
auf Fr. 20'000.-- schätzte. Mit ihrem Hinweis auf Unwägbarkeiten und auf die
Ausführungen des Kantonsgerichts zum Missverhältnis zwischen den
Parteiinteressen vermag sie nicht rechtsgenüglich zu begründen, wieso trotzdem
die Streitwertgrenze erreicht sein soll. Im Zusammenhang mit der Widerklage des
Beschwerdegegners auf Einräumung einer Überbaudienstbarkeit formuliert die
Beschwerdeführerin vor Bundesgericht ein Begehren um Zusprechung einer
Entschädigung von Fr. 40'000.--. Das Begehren ist allerdings neu (Art. 99 BGG)
und kann somit auch für die Streitwertberechnung nicht herangezogen werden. Im
Lichte der Voraussetzung des genügenden Streitwertes ist die Beschwerde in
Zivilsachen somit nicht gegeben, wie dies der Beschwerdegegner zu Recht bemerkt
hat.
1.3
1.3.1 Nach Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist die Beschwerde in Zivilsachen dennoch
zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die
Beschwerdeführerin sieht eine grundsätzliche Rechtsfrage einmal darin, ob die
Eintragung einer resolutiv bedingten Grunddienstbarkeit im Grundbuch zulässig
ist. Des weiteren erachtet sie die Frage als von grundsätzlicher Bedeutung, ob
die Verpflichtung des jeweils berechtigten Grundeigentümers, für die Kosten der
Beseitigung des "Überbaurechts" dereinst aufzukommen, als Dienstbarkeit im
Grundbuch eintragungsfähig ist. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin
nicht begründet, inwiefern die Voraussetzung der Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung erfüllt sein soll (Art. 42 Abs. 2 letzter Satz), ist
die entsprechende Voraussetzung vorliegend auch nicht erfüllt:
1.3.2 Das Bundesgericht nimmt nur mit Zurückhaltung eine Frage von
grundsätzlicher Bedeutung an (BGE 133 III 493 E. 1.1). Entscheidend ist nicht
die jeweils konkrete Rechtsfrage, sondern das allgemeine Interesse an einem
Präjudiz. Ein solches wurde unter anderem hinsichtlich einer Rechtsfrage
bejaht, die infolge der Streitwertgrenze kaum je dem Bundesgericht unterbreitet
werden könnte (BGE 134 III 267 E. 1.2.3 S. 270 f.; Urteil 5A_224/2008 vom 3.
Dezember 2008 E. 1.2.2). Im Bereich der Eigentumsfreiheitsklage, bei der in der
Regel von sehr hohen Streitwerten auszugehen ist, darf angenommen werden, dass
die von der Beschwerdeführerin als grundsätzlich aufgeworfenen Fragen später in
einem Fall, der den Streitwert erreicht, im Rahmen einer Beschwerde in
Zivilsachen geprüft werden können. Von daher ist mit dem Beschwerdegegner im
vorliegenden Fall die Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen zu verneinen.
Damit ist zu prüfen, ob die Eingabe der Beschwerdeführerin als subsidiäre
Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden kann.

1.4 Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden. In diesem Bereich kommt der
Grundsatz der gerichtlichen Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1
BGG) nicht zum Tragen (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Vielmehr gilt das
Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Das
Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene Rügen, die soweit möglich
zu belegen sind, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 135 III
232 E. 1.2 S. 234; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Die Beschwerdeführerin wirft dem
Kantonsgericht nicht nur eine Verletzung von Bundesrecht vor, sondern macht
insbesondere auch geltend, das Kantonsgericht habe Art. 2 und Art. 641 Abs. 2
ZGB unhaltbar angewendet. Damit wirft sie der Vorinstanz im Ergebnis eine
willkürliche Anwendung eidgenössischen Rechts vor (Art. 9 BV), die sie im
Weiteren denn auch begründet. Die Eingabe der Beschwerdeführerin ist somit als
subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegen zu nehmen.

1.5 In Bezug auf den Farbanstrich und die überragenden Fensterbänke hat das
Kantonsgericht das kantonale Rechtsmittel des Beschwerdegegners abgewiesen, was
vom Beschwerdegegner nicht beim Bundesgericht beanstandet worden ist. Diese
Streitpunkte sind damit definitiv erledigt und nicht Gegenstand des
vorliegenden Verfahrens. Zu beurteilen bleibt einzig das Schicksal der
Betonhinterfüllung.

2.
Nach den unbestrittenen tatsächlichen Feststellungen des Kantonsgerichts hat
der Beschwerdegegner bei der Ausführung des unterkellerten Anbaus auf seiner
Parzelle Nr. 1436 GB Z.________ an der Grenze zur Parzelle der
Beschwerdeführerin Nr. 1437 GB Z.________, unterirdisch eine Betonhinterfüllung
angebracht, die an einzelnen Stellen auf das Grundstück der Beschwerdeführerin
hinüberragt. Das Bezirksgericht Liestal hat darin eine Eigentumsverletzung im
Sinn von Art. 641 Abs. 2 ZGB erblickt und dem Begehren der Beschwerdeführerin,
die angebrachte Betonhinterfüllung sei zu entfernen und der ursprüngliche
Zustand wiederherzustellen, stattgegeben. Demgegenüber hat das Kantonsgericht
Basel-Landschaft festgehalten, der auf ihrem Grundstück angebrachte Beton
stelle für die Beschwerdeführerin gar keinen ersichtlichen Nachteil dar. Der
Aufwand, der für die Entfernung des Betons und die Wiederherstellung des
Hinterhofes der Beschwerdeführerin erforderlich wäre, stehe in keinem auch nur
ansatzweise vernünftigen Verhältnis zum mit dem Klagebegehren verfolgten
Ergebnis. Ein solches Missverhältnis von Interessen stelle einen Fall von
Rechtsmissbrauch dar. Darüber hinaus habe die Beschwerdeführerin den Gang der
Bauarbeiten fortlaufend beobachtet, jedoch erst nach deren Vollendung die
Entfernung des Betons verlangt. Dieses Verhalten sei als stossend zu
bezeichnen, und zusammen mit dem Missverhältnis des Klagebegehrens im
Verhältnis zum Aufwand, den der Beschwerdegegner bei Gutheissung des Begehrens
zu gewärtigen hätte, führe dies zur Abweisung der Klage wegen
Rechtsmissbrauchs.
Dagegen wendet die Beschwerdeführerin zunächst ein, die Feststellung der
Vorinstanz, sie habe kein aktuelles Interesse an der Entfernung des Betons, sei
mit dem Inhalt des Eigentums unvereinbar und folglich unhaltbar. Insgesamt habe
die Vorinstanz mit der Annahme rechtsmissbräuchlichen Verhaltens Art. 2 und
Art. 641 ZGB krass verletzt.
Der Beschwerdegegner schliesst sich der kantonsgerichtlichen Auffassung an.

2.1 Im vorliegenden Fall wird vonseiten des Beschwerdegegners und der
Vorinstanz nicht bestritten, dass der unterirdisch in das Grundstück der
Beschwerdeführerin hineinragende Beton als ungerechtfertigter Eingriff im Sinn
von Art. 641 Abs. 2 ZGB zu werten ist und die Beschwerdeführerin im Lichte von
Art. 667 Abs. 1 ZGB über ein Interesse an der Ausübung ihres Eigentumsanspruchs
bis in die Tiefe verfügt, wo sich der besagte Beton befindet. Zwar mag
zutreffen, dass die Beschwerdeführerin aktuell von der ungerechtfertigten
Einwirkung auf ihr Grundstück nicht besonders betroffen ist. Das ändert aber
nichts daran, dass dieses Interesse spätestens dann aktuell wird, wenn sie auf
ihrem Grundstück am fraglichen Ort eine unterirdische Baute zu erstellen
beabsichtigt, wozu sie aufgrund des Grenzbaurechts gegenüber dem
Beschwerdegegner berechtigt ist. Abgesehen davon kann der Beschwerdeführerin
nicht zugemutet werden, mit der Durchsetzung ihres berechtigten und an sich
unverjährbaren Abwehranspruchs (BGE 83 II 193 E. 2 S. 198) zuzuwarten, zumal
sie sich nach einer länger andauernden unangefochten geduldeten Einwirkung des
Beschwerdegegners unter Umständen das Verbot des Rechtsmissbrauchs
entgegenhalten lassen muss (vgl. dazu: Urteil 5A_40/2009 vom 14. Mai 2009 E.
3.3; ARTHUR MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, 1981, N. 117; WOLFGANG WIEGAND,
Basler Kommentar Zivilgesetzbuch II, 3. Aufl. 2007, N. 67, je zu Art. 641 ZGB).
Der Vorinstanz ist unter dem Gesichtspunkt von Art. 9 BV insoweit nicht
beizupflichten, als sie jegliches Interesse aufseiten der Beschwerdeführerin
ausschliesst. Denn die Verteidigung ihres Eigentums stellt ein legitimes und
folglich ausreichendes Interesse dar. Im Lichte von Art. 9 BV ist somit die
Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht haltbar, zumal sie wesentliche Elemente
tatsächlicher und rechtlicher Art unberücksichtigt lässt.

2.2 Die Vorinstanz begründet den Rechtsmissbrauch der Beschwerdeführerin ferner
mit dem Hinweis auf das Missverhältnis zwischen dem Aufwand für die Entfernung
des Betons und die Wiederherstellung des Hinterhofes der Beschwerdeführerin und
dem mit dem Klagebegehren verfolgten Ergebnis. Sie hat dabei im Rahmen der
Prüfung der Verletzung von Art. 2 Abs. 2 ZGB das Verhalten des
Beschwerdegegners nicht in ihre Erwägungen miteinbezogen, jedoch an anderer
Stelle, nämlich bei der Prüfung des Widerklagebegehrens nach Art. 674 Abs. 3
ZGB festgehalten, der Beschwerdegegner sei gutgläubig gewesen.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz lasse unbeachtet, dass bei
Eigentumsverletzungen das Verhältnis zwischen der Störung und dem Aufwand für
ihre Beseitigung grundsätzlich keine Rolle spiele. Überdies habe sie im
Zusammenhang mit der Frage nach einem eventuellen Rechtsmissbrauch das
bösgläubige Verhalten des Beschwerdegegners nicht beachtet. Auch insoweit rügt
die Beschwerdeführerin eine krass unrichtige Anwendung von Art. 2 Abs. 2 ZGB.
Der Beschwerdegegner schliesst sich im Wesentlichen den kantonsgerichtlichen
Ausführungen an.
2.2.1 Der Anspruch auf Beseitigung der Eigentumsstörung gemäss Art. 641 Abs. 2
ZGB richtet sich gegen jede Art der Einwirkung. Ob der Nachteil im Verhältnis
zu den Kosten, die der Störer zu seiner Beseitigung aufwenden muss, als
geringfügig anzusehen ist, spielt dabei unter Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs
grundsätzlich keine Rolle, lässt doch Art. 641 ZGB für derartige Abwägungen
keinen Raum (vgl. BGE 68 II 369 E. 4; MEIER-HAYOZ, a.a.O., N. 105 und 117 zu
Art. 641 ZGB; WIEGAND, a.a.O., N. 65 und 67 je zu Art. 641 ZGB). Geht es wie
hier um einen Anspruch auf ein Tun bzw. Unterlassen, betrachtet die Lehre ein
krasses Missverhältnis der Interessen bzw. ein fehlendes oder ungenügendes
Interesse eines an sich zustehenden Rechts, als einen möglichen
Rechtsmissbrauchstatbestand (Hausheer/Jaun, Die Einleitungsartikel des ZGB,
2003, N. 93 und 97 ff. zu Art. 2 ZGB; Heinrich Honsell, Basler Kommentar, 4.
Aufl. 2010, N. 39 und 41 zu Art. 2 ZGB; Hans Merz, Berner Kommentar, 1966, N.
373 ff. zu Art. 2 ZGB; Max Baumann, Zürcher Kommentar, 1998, N. 303 zu Art. 2
ZGB). Allerdings ist offenbarer Rechtsmissbrauch nur mit grösster Zurückhaltung
anzunehmen und im Zweifel das formelle Recht zu schützen (Hausheer/ Jaun,
a.a.O., N. 90 zu Art. 2 ZGB; Merz, a.a.O., N. 40 zu Art. 2 ZGB); je mehr das zu
schützende formelle Recht absolute Geltung beansprucht, desto restriktiver muss
Rechtsmissbrauch angenommen werden. Das gilt insbesondere für das absolute
Recht auf Eigentum; so ist z.B. mit Merz festzuhalten, dass die genaue
Herstellung der Grenze auch für eine kleine Fläche an sich ein legitimes
Interesse darstellt (Merz, a.a.O., N. 376 am Ende zu Art. 2 ZGB). Dennoch ist
auch bei Eigentumsstörungen Rechtsmissbrauch in der Form eines krassen
Missverhältnisses der Interessen denkbar: Dies wird etwa beim Grundeigentümer
bejaht, der Kleinkonstruktionen auf einem Geländestreifen von 2 bis 5 cm Breite
(ZBJV 93 [1957] S. 439 ff., zit. bei Merz a.a.O., N. 376 am Ende) oder eine
rechtswidrige Mauer entfernen lassen möchte, die unmittelbar vor einer
rechtmässigen zweiten Mauer liegt (BGE 40 II 335 E. 2 S. 343, zit. bei Merz
a.a.O., N. 377).
Die für oder gegen Rechtsmissbrauch sprechenden Umstände bzw. deren Nachweis
ist Tatfrage; Rechtsfrage ist hingegen, ob auf der Basis dieser Umstände der
Rechtsmissbrauch zu bejahen oder verneinen ist.
2.2.2 Überdies wird, wie die Beschwerdeführerin zu Recht bemerkt, bei der
Prüfung der Rechtsmissbräuchlichkeit eines Verhaltens zu fragen sein, ob und
inwieweit das Verhalten der Gegenpartei sich auf deren Recht auswirkt,
rechtsmissbräuchliches Verhalten der anderen Partei zu rügen. Nach der im
öffentlichen Recht vertretenen Auffassung kann sich z.B. auch ein Bauherr auf
den Grundsatz der Verhältnismässigkeit berufen, der nicht gutgläubig gehandelt
hat (BGE 132 II 21 E. 6.4 S. 39 f.). Diese Regel, die im Verhältnis zwischen
der öffentlichen Hand und Privaten Geltung beansprucht, lässt sich indes nicht
ohne Weiteres auf das vom Privatrecht beherrschte Verhältnis zwischen zwei
Privaten übertragen. Im Privatrecht verweigert die Lehre vielmehr dem Schuldner
die Einrede der unzulässigen Rechtsausübung aus dem Gesichtspunkt der Berufung
auf eigenes Unrecht, wenn zurechenbare Nachlässigkeit die Pflichtverletzung
mitbewirkt hat (Merz, a.a.O., N. 387 und N. 540 ff. zu Art. 2 ZGB) oder wenn
widerrechtliches Verhalten ausnahmsweise einer Rechtsausübung zugrunde liegt
(Merz, a.a.O., N. 550). Auf den vorliegenden Fall bezogen bedeutet dies, dass
der Beschwerdegegner, sollte er denn bösgläubig sein, sich nicht auf angeblich
rechtsmissbräuchliches Verhalten der Beschwerdeführerin berufen kann, um deren
Eigentumsfreiheitsklage erfolgreich zu begegnen. Dem angefochtenen Urteil lässt
sich zwar bei den Erwägungen zum Rechtsmissbrauch (Art. 2 Abs. 2 ZGB) kein
Hinweis auf das Verhalten des Beschwerdegegners entnehmen. Das Kantonsgericht
hat indes den Beschwerdegegner im Rahmen der Behandlung seiner Widerklage (Art.
674 Abs. 3 ZGB) als gutgläubig bezeichnet.
2.2.3 Bösgläubig ist, wer in vollem Unrechtsbewusstsein eine bestimmte Handlung
vornimmt oder bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm
verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte (Art. 3 Abs. 3 ZGB). Die für
oder gegen den guten Glauben sprechenden Umstände bzw. deren Nachweis sind eine
für das Bundesgericht verbindlich festgestellte Tatfrage (vgl. Art. 105 Abs. 1
BGG). Rechtsfrage ist hingegen, ob auf der Basis der festgestellten
tatsächlichen Umstände der gute Glaube zu bejahen oder verneinen ist (BGE 131
III 418 E. 2.3.1 S. 421).
In tatsächlicher Hinsicht ist erstellt, dass der Beschwerdegegner von einem
ähnlichen Verhalten seines Nachbarn betroffen war, wobei die vom Grundstück des
Nachbarn in dasjenige des Beschwerdegegners hineinragenden Betonüberschüsse
erst anlässlich der Bauarbeiten zum Vorschein gekommen waren. Mithin wusste der
Beschwerdegegner, dass er seine Baute nicht so erstellen darf, dass sie in das
nachbarliche Grundstück hineinragt. Abgesehen davon darf als Allgemeinwissen
vorausgesetzt werden, dass ein Nachbargrundstück nicht ohne rechtliche
Grundlage für eigene Zwecke verwendet werden kann. Überdies war dem
Beschwerdegegner laut den verbindlichen kantonsgerichtlichen Feststellungen
bekannt, dass der Beton wegen der vom Architekten gewählten Methode der
Betonhinterfüllung auf das Grundstück der Beschwerdeführerin hineinragt. Soweit
das Kantonsgericht angesichts der aufgezeigten tatsächlichen Umstände dennoch
von der Gutgläubigkeit des Beschwerdegegners ausgegangen ist, weil er den
Ausführungen seines Architekten vertraute, wonach das Vorgehen mit der
Betonhinterfüllung den Regeln der Baukunst entspreche, vermag dies den
begründeten Willkürvorwurf - entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners - nicht
zu entkräften: Der Architekt stand in einem Auftragsverhältnis und damit in
gewissem Masse in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Beschwerdegegner; mit Bezug
auf die Bauarbeiten war der Architekt gleichsam dessen Hilfsperson. Damit ist
offensichtlich, dass der Beschwerdegegner aufgrund einer Auskunft, die ihm eine
ihm zuzuordnende Hilfsperson erteilte, von vornherein keine Vertrauensposition
erwerben konnte. Sodann hat sich das Kantonsgericht von den Ausführungen des
Beschwerdegegners überzeugen lassen, wonach er von der Rechtmässigkeit seines
Handelns überzeugt gewesen sein soll, zumal er von Anfang an zur zukünftigen
Entfernung des Betons auf eigene Kosten bereit gewesen sei. Mit dem
Zugeständnis, den Beton im Bedarfsfall zukünftig einmal auf eigene Kosten zu
beseitigen, räumt der Beschwerdegegner im Ergebnis ein, es sei ihm von Anfang
an klar gewesen, dass er eigentlich nicht habe auf das Grundstück der
Beschwerdeführerin einwirken dürfen. Die Annahme des guten Glaubens durch das
Kantonsgericht beruht insgesamt auf einer Würdigung der festgestellten
tatsächlichen Umstände, die sich mit Art. 9 BV nicht vereinbaren lässt.

2.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass das Kantonsgericht willkürlich den guten
Glauben des Beschwerdegegners angenommen hat. Weil dieser bösgläubig war,
durfte er sich nach dem Gesagten nicht auf den Rechtsmissbrauch der
Beschwerdeführerin berufen. Das hat das Kantonsgericht verkannt und damit Art.
9 BV verletzt.

3.
Das Kantonsgericht hat die Widerklage des Beschwerdegegners gestützt auf Art.
674 Abs. 3 ZGB gutgeheissen und das Grundbuchamt Liestal zur Eintragung der in
lit B des Sachverhalts erwähnten Grunddienstbarkeit angewiesen. Die
Beschwerdeführerin weist auf die Bösgläubigkeit des Beschwerdegegners hin und
macht geltend, der Widerklage könne mangels Gutgläubigkeit des
Beschwerdegegners nicht entsprochen werden. Damit kritisiert sie den
angefochtenen Entscheid insoweit als im Ergebnis willkürlich. Der
Beschwerdegegner bestreitet die Bösgläubigkeit unter Hinweis auf das
angefochtene Urteil.
Mit der Gutheissung der Hauptklage ist die Widerklage abzuweisen, zumal die in
Art. 674 Abs. 3 ZGB erwähnte Voraussetzung des guten Glaubens im vorliegenden
Fall - wie dargelegt - nicht erfüllt ist.

4.
Damit ist die Verfassungsbeschwerde im Sinne des Antrages gutzuheissen; das
angefochtene Urteil ist aufzuheben und der Beschwerdegegner ist zu verurteilen,
innert drei Monaten ab Datum dieses Urteils die auf dem Grundstück der
Beschwerdeführerin auf Parzelle Nr. 1437, Grundbuch Z.________, eingebrachte
Betonhinterfüllung zu entfernen sowie den ursprünglichen Zustand der Parzelle
Nr. 1437, Grundbuch Z.________, wieder herzustellen. Dem Antrag entsprechend
ist die Widerklage abzuweisen. Zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen
der kantonalen Verfahren ist die Sache an das Kantonsgericht zurückzuweisen.

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner die Gerichtskosten
des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen und die Beschwerdeführerin für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 66 Abs.1 BGG, Art. 68 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten. Die Eingabe wird als
subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und gutgeheissen. Das Urteil
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 6. Juli 2010 wird aufgehoben.

1.1 Der Beschwerdegegner wird verurteilt, innert drei Monaten ab Datum dieses
Urteils die auf dem Grundstück der Beschwerdeführerin auf Parzelle Nr. 1437,
Grundbuch Z.________, eingebrachte Betonhinterfüllung zu entfernen sowie den
ursprünglichen Zustand der Parzelle Nr. 1437, Grundbuch Z.________, wieder
herzustellen.

1.2 Die Widerklage wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das Verfahren vor
Bundesgericht mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zwecks Regelung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung
der kantonalen Verfahren an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Abteilung Zivil- und Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Mai 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zbinden