Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.657/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_657/2010

Urteil vom 17. März 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter L. Meyer, von Werdt, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fortunat L. Schmid,
Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Mauro Lardi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Stiftungsaufsicht (Kostenverlegung bei Gegenstandslosigkeit),

Beschwerde gegen den Abschreibungsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts,
Abteilung II, vom 28. Juli 2010.

Sachverhalt:

A.
Die Stiftung Y.________ (nachfolgend auch: Stiftung) unterhielt in A.________
eine Kinderklinik. X.________ (Beschwerdeführer) war Präsident des
Stiftungsrates, Z.________ (Beschwerdegegner) ärztlicher Leiter und
Klinikdirektor. Als sich die Ertragslage der Klinik ab 2004 verschlechterte,
kam es zwischen Beschwerdeführer und -gegner zu Konflikten über
organisatorische und finanzielle Fragen des Klinikbetriebs.

Nach einem Misstrauensantrag wurde X.________ Anfang Dezember 2008 in einer
schriftlichen Abstimmung durch Mehrheitsentscheid der Stiftungsräte als
Präsident des Stiftungsrats abgewählt. X.________ anerkannte dies nicht und
übte seine Funktion weiterhin aus. Anlässlich der Sitzung des
Stiftungsratsausschusses vom 18. Dezember 2008 wurde die Kündigung des
Arbeitsverhältnisses mit Z.________ als Klinikdirektor und Chefarzt unter
sofortiger Freistellung beschlossen.

Mit Entscheid vom 23. Januar 2009 wies das Eidgenössische Departement des
Innern, Eidgenössische Stiftungsaufsicht, die von zwei Mitgliedern des
Stiftungsratsausschusses erhobene Stiftungsaufsichtsbeschwerde ab und stellte
fest, dass die Abwahl von X.________ nichtig und dieser nach wie vor Präsident
des Stiftungsrats sei.

Am 20. Februar 2009 wurde gegenüber Z.________ die fristlose Kündigung
ausgesprochen. Am 13. März 2009 gab der als Chefarzt ad interim ernannte Dr.
W.________ seine Tätigkeit per sofort auf. In den ersten drei Monaten des
Jahres 2009 kündigten sieben weitere Ärzte ihre Anstellung.

B.
B.a Am 24. März 2009 erhob Z.________ Aufsichtsbeschwerde bei der
Eidgenössischen Stiftungsaufsicht und beantragte, X.________ sei von seinem Amt
als Stiftungsratsmitglied und -präsident abzuberufen. Eventualiter sei ihm die
Weisung zu erteilen, gewisse Mandate niederzulegen bzw. bei bestimmten, die
Y.________ betreffenden Rechtsgeschäften in den Ausstand zu treten. Die
Amtsführung von X.________ sei zu prüfen und es seien verschiedene Massnahmen
zum Schutze und Erhalt der Y.________ zu treffen, u.a. sei X.________ zu
verpflichten, einen detaillierten Bericht über Umfang, Begründetheit und
Grundlage seiner Honorare in den Jahren 2004 bis 2009 zu liefern. Mit Verfügung
vom 26. März 2009 ordnete die Stiftungsaufsicht an, dass der Stiftungsrat ohne
Zustimmung der Aufsichtsbehörde keine Verfügungen über die
Stiftungsliegenschaft treffen und keine Verpflichtungen hinsichtlich Kauf oder
Miete einer anderen Klinikliegenschaft eingehen dürfe.

B.b Am 27. März 2009 entzog das Gesundheitsamt Graubünden der Y.________ die
Bewilligung zum Betrieb der Klinik. Eine dagegen erhobene Beschwerde blieb
erfolglos.

Per Ende Juni 2009 hatten, mit einer Ausnahme, sämtliche Ärzte der Klinik ihre
Stelle gekündigt bzw. war sie ihnen gekündigt worden.

Mitte Juli 2009 zog die Klinik in ein anderes, angemietetes Gebäude um. Im
Rahmen der Neuorganisation wurden ein kaufmännischer Direktor und ein
interimistischer Chefarzt angestellt.
B.c Mit Entscheid vom 3. September 2009 wies die Eidgenössische
Stiftungsaufsicht die Aufsichtsbeschwerde vom 24. März 2009 ab, soweit sie
darauf eintrat (Dispositiv-Ziffer 1), hob die aufsichtsrechtlichen Massnahmen
vom 26. März 2009 auf (Dispositiv-Ziffer 2), auferlegte die Verfahrenskosten
der Stiftung (Dispositiv-Ziffer 4) und verpflichtete Z.________ zum Ersatz der
Parteikosten von X.________ im Umfang von Fr. 4'265.30 (Dispositiv-Ziffer 5).

C.
Am 5. Oktober 2009 erhob Z.________ dagegen Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht (Verfahren B-6308/2009) und beantragte die Aufhebung
der Ziffern 1, 2, 4 und 5 des angefochtenen Entscheids. In der Sache stellte er
im Wesentlichen dieselben Anträge wie vor der Stiftungsaufsicht und ergänzte
diese um einen Antrag auf Massnahmen wegen Verletzung der Verfügung vom 26.
März 2009.

Am 25. Mai 2010 eröffnete der Konkursrichter des Bezirksgerichts V.________ den
Konkurs über die Stiftung Y.________. Am 11. Juni 2010 wurde dieser mangels
Aktiven eingestellt.

Aufgrund des Konkurses der Stiftung schrieb das Bundesverwaltungsgericht das
Beschwerdeverfahren am 28. Juli 2010 als gegenstandslos ab (Dispositiv-Ziffer
1). Die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'000.-- wurden
Z.________ und X.________ je zur Hälfte auferlegt (Dispositiv-Ziffer 2). Eine
Parteientschädigung wurde nicht zugesprochen (Dispositiv-Ziffer 3). Zur
Regelung der Kostenfolgen für das Verfahren vor der Eidgenössischen
Stiftungsaufsicht wurde die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen
(Dispositiv-Ziffer 4).

D.
Am 14. September 2010 hat X.________ elektronisch Beschwerde in Zivilsachen
eingereicht. Er beantragt die Aufhebung von Ziff. 2 des angefochtenen
Entscheids und dass dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor
Bundesverwaltungsgericht keine Verfahrenskosten aufzuerlegen seien. Zudem sei
Ziff. 4 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und es sei auf einen Eingriff
in den Entscheid der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht zu verzichten.

Das Bundesverwaltungsgericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Der
Beschwerdegegner ersucht um Abweisung, soweit auf die Beschwerde einzutreten
sei.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist binnen Frist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b
BGG) ein Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (Art. 75 Abs. 1 BGG) aus dem
Gebiet der Stiftungsaufsicht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 4 BGG). Mit der
Aufsichtsbeschwerde soll die Aufsichtsbehörde angehalten werden, eine
zweckgemässe Verwendung des Stiftungsvermögens sicherzustellen (Art. 84 Abs. 2
ZGB; BGE 112 II 471 E. 2). Mit ihr wird daher letztlich und überwiegend ein
wirtschaftlicher Zweck verfolgt, womit eine solche Angelegenheit grundsätzlich
als vermögensrechtlich zu betrachten ist (vgl. BGE 118 II 528 E. 2c S. 531 mit
Hinweisen). Entgegen Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG fehlen im angefochtenen Urteil
Angaben zum Streitwert. Angesichts der vor der Vorinstanz strittigen Fragen der
Amtsführung des Stiftungsratspräsidenten wird dieser ermessensweise auf über
Fr. 30'000.-- festgesetzt (Art. 51 Abs. 2 und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Vor
Bundesgericht sind allerdings diese Begehren bzw. der auf sie bezügliche
Abschreibungsbeschluss als solcher nicht umstritten, sondern einzig die einen
Nebenpunkt darstellende Verteilung der Gerichts- und Parteikosten. Diese
erreichen den erforderlichen Streitwert für sich betrachtet nicht. Letzteres
ist jedoch nicht nötig; es genügt für die Zulässigkeit der Beschwerde, dass die
vor der Vorinstanz in der Hauptsache streitigen Begehren einen genügenden
Streitwert aufweisen (Urteil 4A_194/2010 vom 17. November 2010 E. 1.2).

1.2 Die Hauptbegehren wurden von der Vorinstanz als gegenstandslos
abgeschrieben und der Prozess aus verfahrensrechtlichen Gründen in dieser
Hinsicht beendet. Insoweit stellt der Abschreibungsbeschluss einen Endentscheid
dar (Art. 90 BGG; BGE 135 III 212 E. 1.2 S. 216). Hinsichtlich der vorliegend
umstrittenen Frage der Parteientschädigung für das Verfahren vor der
Eidgenössischen Stiftungsaufsicht verweist er allerdings an diese zurück.
Rückweisungsentscheide schliessen das Verfahren nicht ab und bilden mithin
keine End-, sondern Zwischenentscheide, die nur unter den Voraussetzungen von
Art. 93 BGG angefochten werden können (BGE 135 III 212 E. 1.2 S. 216). Zwar ist
die Abschreibung nicht angefochten, doch stehen Kostenfragen grundsätzlich im
Verhältnis der Akzessorietät zur Hauptsache, wie sich auch an der Berechnung
des Streitwerts zeigt (oben E. 1.1). Es rechtfertigt sich mithin, den
angefochtenen Entscheid insgesamt als Endentscheid aufzufassen.

1.3 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen im Sinne von Art.
95 und Art. 96 BGG gerügt werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur
beanstandet werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels
für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dabei
bedeutet "offensichtlich unrichtig" willkürlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130
mit Hinweis).

Wird Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht, muss klar und
detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Urteils aufgezeigt werden,
in welcher Hinsicht der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen
Mangel leidet (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 135
III 513 E. 4.3 S. 522).

2.
Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des
angefochtenen Entscheids und beantragt, ihm keine Kosten des
bundesverwaltungsgerichtlichen Verfahrens aufzuerlegen. Des Weiteren verwendet
er die verbreitete Schlussformel "unter Kosten- und Entschädigungsfolge" und
bezieht sie ausdrücklich nicht nur auf das bundesgerichtliche, sondern auch auf
das bundesverwaltungsgerichtliche Verfahren. Dispositiv-Ziffer 2 äussert sich
einzig zu den Gerichtskosten des Verfahrens vor Bundesverwaltungsgericht. Die
Parteikosten für dieses Verfahren sind in Dispositiv-Ziffer 3 geregelt, und
zwar im Sinne des Verzichts auf Ausrichtung einer Entschädigung. Der
Beschwerdeführer stellt keinen ausdrücklichen Antrag auf Aufhebung von
Dispositiv-Ziffer 3 und greift die Verweigerung der Parteientschädigung auch in
der Begründung nicht an. Aus diesem Grunde und trotz der nicht ganz klaren
Schlussformel ist davon auszugehen, dass er einzig die Regelung der
vorinstanzlichen Gerichtsgebühren durch das Bundesgericht beurteilt wissen
will.

2.1 Gemäss Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE; SR 173.320.2) werden
die Verfahrenskosten bei Gegenstandslosigkeit in der Regel jener Partei
auferlegt, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Satz 1). Ist
das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos geworden, so werden die
Kosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes festgelegt
(Satz 2). Die Vorinstanz hat festgehalten, dass keine Partei die
Gegenstandslosigkeit selber direkt bewirkt habe und Satz 1 deshalb nicht zur
Anwendung gelange (E. 4.1 und 4.3 des angefochtenen Entscheids). Im Rahmen von
Satz 2 sei in erster Linie auf den mutmasslichen Verfahrensausgang abzustellen,
welcher sich aber vorliegend nicht ohne weiteres feststellen lasse (E. 4.2).
Habe keine Partei die Gegenstandslosigkeit direkt bewirkt und könne der
mutmassliche Verfahrensausgang nicht problemlos festgestellt werden, so werde
diejenige Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos
gewordene Verfahren veranlasst habe. Das Verfahren sei vom Beschwerdegegner
eingeleitet und damit formell veranlasst worden. Zurückzuführen sei der
Rechtsstreit jedoch auf das Zerwürfnis der Parteien und ihr Unvermögen, die
Klinik gemeinsam weiterzuführen. Es liege auf der Hand, dass der Konkurs
zumindest zum Teil durch die erzwungene Einstellung des Klinikbetriebs - bei
gleichzeitiger Verpflichtung zur Bezahlung eines relativ hohen Mietzinses nach
Umzug in das neue Klinikgebäude - verursacht worden sei. Bei dieser Sachlage
rechtfertige es sich, den Parteien die Verfahrenskosten je zur Hälfte
aufzuerlegen und auf die Ausrichtung einer Parteientschädigung zu verzichten
(E. 4.3).

2.2 Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, der Beschwerdegegner als formeller
Veranlasser des Aufsichtsverfahrens müsse die Gerichtskosten tragen. Der
Beschwerdeführer bestreitet mit verschiedenen Einwänden, dass er für den
Zusammenbruch der Stiftung mitverantwortlich gewesen sei; der Sachverhalt sei
komplex und werde im angefochtenen Entscheid nur am Rande und einseitig
gestreift.

2.3 Die Vorinstanz hat für die Kostenverteilung nicht die formelle
Verfahrensveranlassung, d.h. die Einreichung der Aufsichtsbeschwerde, als
massgebend erachtet, sondern die mittelbare Verursachung des Verfahrens,
nämlich das Zerwürfnis der Parteien und ihr Unvermögen, die Klinik gemeinsam
weiterzuführen. Auf diese mittelbare Veranlassung abzustellen, ist nicht zu
beanstanden (vgl. Urteil 2C_237/2009 vom 28. September 2009 E. 3.3). Art. 5
VGKE sieht keine bestimmte Methode der Kostenverlegung vor, wenn das Verfahren
ohne Zutun der Parteien gegenstandslos geworden ist und auch die Abschätzung
des mutmasslichen Verfahrensausgangs nicht möglich ist. Das urteilende Gericht
geniesst diesfalls einen weiten Ermessensspielraum, welcher mit dem gewählten
Vorgehen nicht überschritten wurde. Das für massgeblich befundene Zerwürfnis
wird vom Beschwerdeführer im Übrigen nicht in Abrede gestellt.

Die Vorinstanz geht ferner davon aus, dass der Konkurs zumindest teilweise auf
die erzwungene Einstellung des Klinikbetriebs zurückzuführen sei. Zugleich hat
sie aber auch festgehalten, dass die Ursachen des Konkurses nicht Gegenstand
des laufenden Verfahrens seien. Diese Erwägung über die Ursache des Konkurses
ist in ihrer Tragweite nicht ganz klar und mag überflüssig erscheinen, da sie
wieder zum Kriterium der Ursache der Gegenstandslosigkeit zurückzuführen
scheint (Art. 5 Satz 1 VGKE). Sie ist aber insofern unschädlich, als bereits
der Verweis auf die mittelbare Verfahrensveranlassung durch das beiderseitige
Zerwürfnis die Kostenverteilung zu rechtfertigen vermag. Schliesslich kann die
Erwägung auch so verstanden werden, dass das angesprochene Zerwürfnis indirekt
eine Mitursache des finanziellen Endes der Stiftung darstellt.

Allerdings nimmt der Beschwerdeführer diese Erörterung über die Konkursursache
zum Anlass, sich in diversen sachverhaltlichen Einzelpunkten gegen seine
Mitverantwortung am Konkurs und am Entzug der Betriebsbewilligung zu wenden. Er
legt dabei aber einerseits bloss seine eigene Sicht der Dinge dar, ohne den
Anforderungen an eine Willkürrüge zu genügen (oben E. 1.3); andererseits sind
seine Einwände unerheblich, da sich die Kostenverteilung alleine auf das
Zerwürfnis der Parteien stützen lässt und die vorgebrachten Einzelpunkte
hinsichtlich des Gesamteindrucks eines Konflikts weder massgeblich sind noch
den vorinstanzlichen Entscheid in erkennbarer Weise beeinflusst haben. Dass
dieses Zerwürfnis in keiner Art und Weise Einfluss auf die Entwicklung gehabt
hätte, welche in den Konkurs der Stiftung mündete, behauptet im Übrigen auch
der Beschwerdeführer nicht. Zu Unrecht kritisiert er in diesem Zusammenhang die
bloss summarische Sachverhaltsabklärung der Vorinstanz. Bei
Gegenstandslosigkeit entscheidet das Gericht mit summarischer Begründung über
die Prozesskosten (BGE 125 V 373 E. 2a S. 374). Es muss bei einer knappen
Beurteilung der Aktenlage bleiben. Auf dem Weg über den Kostenentscheid soll
nicht ein materielles Urteil gefällt und unter Umständen der Entscheid in einer
heiklen Rechtsfrage präjudiziert werden (Urteil 2C_237/2009 vom 28. September
2009 E. 3.1). Dies gilt nicht nur dann, wenn die Kosten nach dem mutmasslichen
Verfahrensausgang, sondern auch, wenn sie nach dem Anlass des Verfahrens
verteilt werden.

In diesem Punkt ist die Beschwerde mithin abzuweisen, soweit auf sie
eingetreten werden kann.

3.
Umstritten ist ausserdem, ob das Bundesverwaltungsgericht die Angelegenheit an
die Vorinstanz zur neuen Bestimmung der erstinstanzlichen Kosten zurückweisen
durfte. Vorneweg ist anzumerken, dass die angefochtene Dispositiv-Ziffer 4
unklar ist. Sie lautet wie folgt:

"Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese über die
Kostenfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens im Sinne der Erwägungen neu
bestimmt."

Daraus könnte abgeleitet werden, dass die Eidgenössische Stiftungsaufsicht
nicht nur über die Partei-, sondern auch über ihre Verfahrenskosten neu
befinden soll. Begründet wird die Dispositiv-Ziffer 4 in E. 4.4 des
angefochtenen Entscheids. Dort ordnet die Vorinstanz ausdrücklich an, dass die
Stiftungsaufsicht die "Entschädigungsfolgen" neu regeln soll. Zu den
erstinstanzlichen Verfahrenskosten äussert sich das Bundesverwaltungsgericht
hingegen nirgends ausdrücklich. Dies ist allenfalls darauf zurückzuführen, dass
die Stiftungsaufsicht die Verfahrenskosten der Stiftung auferlegt hatte und
diese nicht am Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht beteiligt war. Auch der
Beschwerdeführer äussert sich nicht klar darüber, ob er einzig die Rückweisung
zur Neuregelung der Parteikosten überprüft haben will, oder zusätzlich - falls
dies überhaupt Gegenstand des angefochtenen Entscheids gewesen sein sollte -
die Rückweisung zur Neuverteilung der Verfahrenskosten. Von Letzteren ist er
indes zur Zeit ohnehin nicht direkt betroffen. Es ist nicht am Bundesgericht,
den Inhalt des angefochtenen Entscheids zu erläutern (Art. 48 Abs. 1 des
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht
[Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG; SR 173.32] i.V.m. Art. 129 BGG). Auf die Frage
der erstinstanzlichen Verfahrenskosten kann deshalb nicht weiter eingegangen
werden. Die nachfolgenden Erwägungen gelten zwar - soweit sie allgemeiner Natur
sind - für Gerichts- wie Parteikosten, beziehen sich aber im vorliegenden Fall
aus den genannten Gründen in unmittelbarer Weise einzig auf die
erstinstanzlichen Parteikosten.

3.1 Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, es sei einzig das Verfahren vor
Bundesverwaltungsgericht gegenstandslos geworden, nicht auch der in diesem
Verfahren angefochtene Entscheid vom 3. September 2009 der Eidgenössischen
Stiftungsaufsicht. Der erstinstanzliche Kostenentscheid könne weder durch das
Bundesverwaltungsgericht selber noch mittelbar über eine Rückweisung an die
Stiftungsaufsicht abgeändert werden.

3.2 Der angefochtene Entscheid äussert sich nicht deutlich über den Umfang der
Gegenstandslosigkeit. Aus allgemeinen prozessrechtlichen Erwägungen erhellt
jedoch, dass das Aufsichtsverfahren als solches gegenstandslos geworden ist und
nicht bloss das Rechtsmittelverfahren an das Bundesverwaltungsgericht (zu
dieser Unterscheidung Felix Addor, Die Gegenstandslosigkeit des Rechtsstreits,
1997, S. 129 ff.; vgl. auch Hans Ulrich Walder, Prozeßerledigung ohne
Anspruchsprüfung, 1966, S. 106). Die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
ist ein ordentliches Rechtsmittel (Gächter/Egli, in: Kommentar zum Bundesgesetz
über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2008, N. 31 zu Art. 39 VwVG, und Markus
Müller, daselbst, N. 7 zu Art. 44 VwVG). Die angefochtene Verfügung der
Stiftungsaufsicht war somit - zumindest im Umfang des Weiterzugs - nicht
rechtskräftig, als das Verfahren vor der Rechtsmittelinstanz gegenstandslos
geworden ist. Sie wird auch nicht rechtskräftig durch die Abschreibung des
Verfahrens vor der Rechtsmittelinstanz. Durch den Konkurs der Stiftung hat die
Beurteilung der erhobenen aufsichtsrechtlichen Rügen nämlich insgesamt ihren
Sinn verloren. Zweckerhaltung und statutenkonforme Verwendung des
Stiftungsvermögens sind nach dem Konkurs bzw. dessen Einstellung mangels
Aktiven nicht mehr möglich. Das nicht rechtskräftige, erstinstanzliche Urteil
ist damit seiner Grundlage und seines Zwecks beraubt. Seine Weiterexistenz wäre
sinnlos, was deutlicher in Erscheinung treten würde, wenn die Stiftungsaufsicht
die Aufsichtsbeschwerde gutgeheissen hätte (vgl. Thomas Merkli und andere,
Kommentar zum Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege des
Kantons Bern, 1997, N. 3 zu Art. 39 VRPG/BE). Liegt demnach
Gegenstandslosigkeit des Gesamtverfahrens vor, hat der erstinstanzliche
Entscheid der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht in der Sache keinen Bestand und
ist dahingefallen (BGE 91 II 146 E. 1 S. 148 f.; Urteil 1C_130/2008 vom 30. Mai
2008 E. 3.2; Urteil 5C.265/2006 vom 19. März 2008 E. 3; Urteil 5P.337/2006 vom
27. November 2006 E. 4, in: Pra 96/2007 Nr. 59 S. 393).

3.3 Folglich ist auch der erstinstanzliche Kostenschluss als blosser Nebenpunkt
der Hauptsache dahingefallen (BGE 91 II 146 E. 3 S. 150). Da er auf einer
Grundlage gefällt wurde, die keinen Bestand mehr hat, sind die
erstinstanzlichen Kosten neu zu verteilen. Das Anliegen des Beschwerdeführers,
die ihm durch die Eidgenössische Stiftungsaufsicht zugesprochene
Parteientschädigung unangetastet zu lassen, ist insoweit nicht zu schützen.
Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die Verteilung im Ergebnis geändert
werden muss; je nach Liquidationsmethode kann der neue Kostenschluss mit dem
vorherigen übereinstimmen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Neuverteilung
allerdings nicht selber vorgenommen, sondern die Entschädigungsfrage in
Anlehnung an die bundesgerichtliche Rechtsprechung an die Eidgenössische
Stiftungsaufsicht zurückgewiesen. Es bleibt die Rechtmässigkeit dieses
Vorgehens zu untersuchen.

3.4 Das vor Bundesverwaltungsgericht massgebliche Verfahrensrecht regelt nicht
ausdrücklich, wie mit vorinstanzlichen Kostenregelungen zu verfahren ist, wenn
der hauptsächliche Streit gegenstandslos wird. Weder Art. 23 Abs. 1 lit. a VVG
noch das über Art. 37 VGG anwendbare Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über
das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) enthalten eine entsprechende Norm.
Zwar regelt Art. 61 VwVG in allgemeiner Weise den Inhalt eines
Beschwerdeentscheids und sieht vor, dass die Beschwerdeinstanz in der Sache
selbst entscheidet oder diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die
Vorinstanz zurückweist. Allerdings ist diese Norm nach verbreiteter Ansicht auf
Abschreibungsbeschlüsse nicht anwendbar (Madeleine Camprubi, in: Kommentar zum
Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2008, N. 5 zu Art. 61 VwVG;
Philippe Weissenberger, in: VwVG, Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das
Verwaltungsverfahren, 2009, N. 5 zu Art. 61 VwVG). Art. 4 VwVG verweist auf
detailliertere Bestimmungen des Bundesrechts, die ergänzend heranzuziehen sind.
So scheint Art. 72 BZP (SR 273) zwar vom Wortlaut her einen Anhaltspunkt zu
liefern, doch kann der Bestimmung ihrem Sinn nach keine Antwort entnommen
werden, da es in Direktprozessen vor Bundesgericht keine Vorinstanzen gibt. Es
ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn das Bundesverwaltungsgericht die vom
Bundesgericht im Rahmen des OG entwickelte und unter dem BGG weitergeführte
Praxis zur Handhabung solcher Fälle übernommen hat.

3.5 Gemäss dieser Praxis gilt Folgendes: Kann das Bundesgericht den
angefochtenen Entscheid zufolge Gegenstandslosigkeit des Verfahrens nicht in
der Sache modifizieren, kann es auch den vorinstanzlichen Kostenentscheid nicht
selber abändern (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG; BGE 91 II 146 E. 3 S. 150; Urteil
1C_130/2008 vom 30. Mai 2008 E. 3.2; Urteil 2C_237/2009 vom 28. September 2009
E. 2.3). In dieser Situation weist es die Sache zu neuem Entscheid über den
Kostenpunkt an die Vorinstanz zurück (BGE 91 II 146 E. 3 S. 150; 102 II 252 S.
254; Urteil 5C.265/2006 vom 19. März 2008 E. 4.3; Urteil 1C_130/2008 vom 30.
Mai 2008 E. 3.2 mit Hinweisen) oder berücksichtigt das Problem bei seiner
eigenen Kostenregelung (Urteil 5P.467/2000 vom 13. März 2001 E. 2b und 3b i.f.;
Urteil I 231/05 vom 27. Dezember 2005 E. 2; Urteil 2C_237/2009 vom 28.
September 2009 E. 2.3 und 3.3; ablehnend Thomas Geiser, in: Basler Kommentar,
Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 4 zu Art. 67 BGG). Eine Überprüfung des
vorinstanzlichen Kostenschlusses durch das Bundesgericht kommt nach
Gegenstandslosigkeit der Hauptsache nur dann in Betracht, wenn der Kostenpunkt
eigenständig und nicht bloss mittelbar über die Sache angefochten wurde (Urteil
2C_237/2009 vom 28. September 2009 E. 2.3).

3.6 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich diese bundesgerichtliche
Rechtsprechung in zweifacher Hinsicht zu Eigen gemacht. Einerseits hat es
ebenfalls abgelehnt, die vorinstanzlichen Kosten selber zu verlegen;
andererseits hat es die erste der dargestellten Methoden zur Liquidation der
erstinstanzlichen Parteikosten übernommen, nämlich die Rückweisung an die
Vorinstanz. Mangels anderslautender verfahrensrechtlicher Vorschriften kann
darin keine Bundesrechtsverletzung erblickt werden. Die Methode der Rückweisung
an die Vorinstanz hat gegenüber der zweitgenannten Methode zudem den Vorteil,
dass Entschädigungen und Gerichtsgebühren auf jeder Stufe effektiv dem
zutreffenden Verfahrensbeteiligten angelastet werden können und es auf der
Rechtsmittelebene nicht zu Verzerrungen durch den Ausgleich der
vorinstanzlichen Kostenverteilung kommt.

Die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt unbegründet und abzuweisen.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat dem Beschwerdegegner eine angemessene
Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. März 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zingg