Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.712/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_712/2010

Urteil vom 2. Februar 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________, in X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Bloch,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. B.________,
2. C.________,
3. D.________,
4. E.________,
5. F.________,
6. G.________,
7. H.________ Ltd.,
8. I.________ Inc.,
9. J.________ Ltd.,
10. K.________,
11. L.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arrestbewilligung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 7. September 2010.

Sachverhalt:

A.
Mit Begehren vom 28. Juli 2010 verlangte die A.________ SA, mit Sitz in
X.________, vom Bezirksgericht Zürich (Audienzrichteramt) gestützt auf Art. 271
Abs. 1 Ziff. 1 und 2, eventuell Ziff. 4 SchKG, Arrest gegenüber B.________
sowie je fünf weiteren natürlichen Personen als Familienmitglieder und
juristischen Personen mit folgendem Antrag:
"Für eine Forderung von umgerechnet x.________ Franken (Stand: 1. Juni 2010)
sei der Klägerin durch Erlass entsprechender Arrestbefehle an die zuständigen
Betreibungsämter bei den nachfolgend aufgeführten Finanzinstituten ein Arrest
auf sämtliche dort liegenden Vermögenswerte (Guthaben und Sachwerte) der
Beklagten zu bewilligen, insbesondere aber nicht ausschliesslich die folgenden
Konto- und Depotbeziehungen gemäss [näherer Bezeichnung und Liste der bei
verschiedenen Banken zu verarrestierenden Konten]."
Zur Begründung des Arrestbegehrens führt die A.________ SA im Wesentlichen aus,
dass der Anspruch im Zusammenhang mit dem Verkauf von ... im Jahre xxxx an
Z.________ stehe. Sie sei mit Schiedsgerichtsurteil vom xxxx wegen kriminellen
Handlungen von B.________, ihrem früheren Agenten in Z.________, zur
Geldzahlung verpflichtet worden. Mit ihrem Vorgehen bezweckt die A.________ SA,
sich schadlos zu halten bzw. die Möglichkeit der Schadloshaltung zu sichern.

B.
Mit Verfügung vom 5. August 2010 wies die Einzelrichterin im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht das Arrestbegehren ab, im Wesentlichen mit der
Begründung, dass die A.________ SA eine Arrestforderung nicht glaubhaft gemacht
habe. Gegen diese Verfügung gelangte die A.________ SA an das Obergericht des
Kantons Zürich, welches das Arrestbegehren als unzulässig erachtete und den
Rekurs mit Beschluss vom 7. September 2010 abwies sowie die Verfügung der
Arrestrichterin bestätigte.

C.
Die A.________ SA führt mit Eingabe vom 8. Oktober 2010 Beschwerde in
Zivilsachen. Die Beschwerdeführerin beantragt dem Bundesgericht, den Beschluss
des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) vom 7. September 2010
aufzuheben und das Arrestbegehren (laut Eingabe vom 28. Juli 2010)
gutzuheissen; eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid über das Arrestbegehren; er betrifft eine
Schuldbetreibungs- und Konkurssache, die mit Beschwerde in Zivilsachen an das
Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), zumal der
Streitwert von Fr. 30'000.-- überschritten (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und der
angefochtene Entscheid letztinstanzlich ist (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die innert
der 30-tägigen Beschwerdefrist erhobene Beschwerde ist grundsätzlich zulässig.

1.2 Der vorliegende Entscheid über den (nicht bewilligten) Arrestbefehl (Art.
272 SchKG) gilt als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG (BGE 133
III 589 E. 1 S. 590). Mit Beschwerde gegen vorsorgliche Massnahmen kann einzig
die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG), die das
Bundesgericht nur insofern prüft, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde
vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 589 E. 2
S. 591, Rügeprinzip).

1.3 Die Beschwerdeführerin rügt neben überspitztem Formalismus (Art. 29 Abs. 1
BV) und einer Verletzung der richterlichen Fragepflicht bzw. ihres Anspruchs
auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) einen Verstoss gegen das
Willkürverbot gemäss Art. 9 BV. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann,
wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen
wäre, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen
unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Willkür liegt sodann nur vor, wenn nicht
bloss die Begründung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist
(BGE 123 I 1 E. 4a S. 5 mit Hinweisen; 127 I 54 E. 2b S. 56).

1.4 In formeller Hinsicht führt die Beschwerdeführerin richtig aus, dass das
Arrestverfahren im Stadium der Bewilligung einseitig ist und der
Arrestschuldner - was aus der Natur des Arrestes als Sicherungsmassnahme folgt
- nicht angehört wird (BGE 107 III 29 ff.). Bei Bewilligung des Arrestes erhält
der Arrestschuldner erst nach dem Arrestvollzug mit Zustellung der
Arresturkunde durch das Betreibungsamt (Art. 276 Abs. 2 SchKG) die
erforderliche Kenntnis, währenddem die Verweigerung der Arrestbewilligung dem
Arrestschuldner nicht mitgeteilt wird (GILLIÉRON, Commentaire de la loi
fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. IV, 2003, N. 10, 69
u. 70 zu Art. 272). Das Bundesgericht entscheidet sodann von Amtes wegen über
die entsprechende Information der Öffentlichkeit über die Rechtsprechung; das
Gleiche gilt betreffend die Veröffentlichung der Entscheide in anonymisierter
Form (Art. 27 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
2.1 Das Obergericht hat den Arrest nicht bewilligt mit der Begründung, das
Begehren sei aus formellen Gründen unzulässig. Es hat erwogen, dass die
Beschwerdeführerin die 11 Arrestschuldner gemeinsam ins Recht fasse, weil diese
ihr für die Arrestforderung solidarisch haften sollen. Bei der Aufzählung der
zu verarrestierenden Vermögenswerte nenne die Beschwerdeführerin jedoch nicht,
welche Werte gegenüber welchen Schuldnern zu verarrestieren seien. Sie führe
aus, dass einem einzigen Arrestschuldner - B.________ - in Wirklichkeit
sämtliche Vermögenswerte gehörten und die übrigen Arrestschuldner blosse
"prête-noms" seien. Die Beschwerdeführerin verlange jedoch Arrest nicht nur
gegenüber B.________, sondern Arreste auch gegenüber den anderen Personen.
Diesfalls müsse sie jedoch darlegen, dass diese Personen ebenfalls Eigentümer
bzw. gemeinschaftlich Berechtigte an den genannten Werten sein könnten, was sie
jedoch nicht mache. Es gehe ihr offenkundig um "einen Arrest gegen alle
Beklagten". Da eine derartige gemeinschaftliche Zwangsvollstreckung rechtlich
nicht möglich sei, müsse das Arrestbegehren als unzulässig erachtet werden.

2.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, das Obergericht habe
das Arrestbegehren nicht richtig verstanden: Sie habe "im Hauptpunkt" Arrest
gegenüber B.________ verlangt; die übrigen Personen seien nur "für den Fall"
als Arrestschuldner miteinbezogen worden, dass das Alleineigentum des ersten
Schuldners an den bezeichneten Vermögenswerten nicht glaubhaft erachtet werden
sollte. Wenn dem Hauptstandpunkt gefolgt werde, sei das Arrestbegehren
gegenüber den übrigen Personen abzuweisen. Es liege ein zulässiges
Arrestbegehren mit Hauptpunkt (Arrest gegenüber B.________) und Eventualpunkt
(Arrest zusätzlich gegenüber den weiteren Personen) vor. Es komme nicht darauf
an, auf welchen Namen die Bankkonti lauteten und ob neben B.________ weitere
Personen solidarisch hafteten: Es stehe den weiteren Personen das
Widerspruchsverfahren offen, was nichts anderes heisse, dass das Arrestbegehren
in Haupt- und Eventualpunkt zu unterteilen sei. Die solidarische Haftung sei
nur am Rande erwähnt und erlaube gerade, dass jeder (Solidar-)Schuldner allein
für den ganzen Betrag belangt werden könne, so dass zulässig sei, wenn sie
Arrestbefehle einzeln gegen die Arrestschuldner verlange. Sie habe nicht einen,
sondern mehrere Arrestbefehle anbegehrt, und nicht nur auf mehrere zuständige
Betreibungsämter hingewiesen. Obwohl das Arrestbegehren offensichtlich unklar
gewesen sei, habe das Obergericht nicht nachgefragt, was eine Verletzung der
aus dem Gehörsanspruch fliessenden richterlichen Fragepflicht darstelle und
überspitzt formalistisch sei. Wenn die Vorinstanz ihr Arrestbegehren als "einen
Arrest gegen alle Beklagten" auslege, sei dies willkürlich.

3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Verweigerung des Arrestes durch das
Arrestgericht. Nach Art. 272 SchKG wird der Arrest vom Richter des Ortes
bewilligt, wo die Vermögenswerte sich befinden, wenn der Gläubiger glaubhaft
macht, dass (erstens) seine Forderung besteht, (zweitens) ein Arrestgrund (nach
Art. 271 SchKG) vorliegt und (drittens) Vermögensgegenstände vorhanden sind,
die dem Schuldner gehören. Die entsprechenden Angaben müssen im Arrestbegehren
enthalten sein (BGE 109 III 120 E. 6 S. 125; GILLIÉRON, a.a.O., N. 18 f. zu
Art. 272). Für das Arrestbewilligungsverfahren ist hier das bis zum 31.
Dezember 2010 geltende kantonale Recht massgebend (aArt. 25 Ziff. 2 lit. a
SchKG).

3.1 Streitpunkt ist, ob das Obergericht verfassungsmässige Rechte der
Beschwerdeführerin verletzt hat, indem es ihr gegen mehrere Personen
formuliertes Arrestbegehren für unzulässig erachtete.
3.1.1 Das Obergericht hat erwogen, dass ein Gläubiger, der in einem
Arrestverfahren gegen mehrere Schuldner vorgehen will, gegen jeden einzelnen
Schuldner einen sich auf diesem gehörende Aktiven beziehenden Arrestbefehl zu
erlangen hat (BGE 80 III 91 ff.; WALDER/ FRITZSCHE, Schuldbetreibung und
Konkurs, Bd. II, 1993, § 60 Rz 19). Wenn der Gläubiger für die gleiche
Forderung gegen mehrere Schuldner vorgehen will, muss er angeben, welche
Vermögensgegenstände dem einen oder anderen Schuldner gehören sollen (BGE 107
III 154 E. 3 S. 156). Die gleichen Vermögensgegenstände können weder
gleichzeitig zwei Schuldnern gehören - abgesehen vom Fall des Gesamteigentums
-, noch Gegenstand von zwei verschiedenen Zwangsvollstreckungsverfahren für die
gleiche Forderung sein (BGE 115 III 134 E. 5 S. 137). Die Beschwerdeführerin
bringt nichts vor, was diese Grundsätze in Frage stellt.
3.1.2 Die Ausführungen der Beschwerdeführerin gehen von der Prämisse aus, dass
es ihr "nie um einen Arrest gegen alle Personen gegangen sei"; sie habe "im
Hauptpunkt" bzw. "primär einen Arrest gegen diesen einen Schuldner beantragt,
und zwar für alle im Arrestbegehren aufgeführten Konten", zumal einzig dieser -
B.________ - wirtschaftlicher Eigentümer aller aufgeführter Vermögenswerte sei.
Sie führt einerseits aus, ihr Arrestbegehren sei zulässig, wenn es richtig
verstanden werde, andererseits besteht sie darauf, dass ihr Arrestbegehren
offensichtlich unklar gewesen sei und deshalb das Obergericht hätte nachfragen
müssen. Im Einzelnen sei nach dem Sinne ihres Begehrens in erster Linie ein
Arrestbefehl gegen Beschwerdegegner 1 (B.________) für sämtliche Konten zu
erlassen, und falls ihrem Hauptstandpunkt nicht gefolgt werden könne, sei je
nach Rechtsauffassung des Arrestgerichts entweder gegen die Beschwerdegegner
1-6 (Familienmitglieder), je nach dem, ob wirtschaftliche Berechtigung oder
formelle Inhaberschaft vorliege, oder gegen die Beschwerdegegner 2-11 je nach
formeller Inhaberschaft der betreffenden zu erlassen.
3.1.3 Der Einwand der Beschwerdeführerin, das Arrestbegehren richte sich "im
Hauptpunkt" einzig gegen B.________ und "im Eventualpunkt" gegen die übrigen
Personen, ist unbehelflich. Dem Antrag im Arrestbegehren lässt sich - was auch
die Beschwerdeführerin nicht behauptet - formell keine Unterscheidung in Haupt-
und Eventualantrag entnehmen. Ebenso wenig kann dies aus der Begründung im
Arrestbegehren geschlossen werden, wonach sie verlangt haben soll, die übrigen
Personen seien nur "für den Fall" als Arrestschuldner miteinzubeziehen, dass
das "Alleineigentum des ersten Schuldners nicht glaubhaft" erachtet werde. Sie
führt im Arrestbegehren lediglich aus, dass wahrer wirtschaftlicher
Berechtigter einzig B.________ sei. Das Obergericht hat das Arrestbegehren
nicht wegen Unklarheit oder Auslegungsspielraum als unzulässig erklärt, sondern
es ist zur Auffassung gelangt, dass die Beschwerdeführerin mit einem Arrest
gegen mehrere (Solidar-) Schuldner vorgehen wolle, zumal sie die Vermögenswerte
nicht ausgeschieden bzw. nicht dargelegt habe, dass alle an den angeführten
Vermögensgegenständen gemeinschaftlich berechtigt seien.
3.1.4 Mit ihren Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin nicht darzutun, dass
das Obergericht bei der Anwendung von kantonalem Verfahrensrecht (§ 55 ZPO/ZH)
in Willkür oder überspitzten Formalismus verfallen sei, wenn es im
Arrestbegehren keine Unterteilung in Haupt- und weitere Eventualbegehren
erblickt hat. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kann ebenso wenig
von einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV gesprochen werden, wenn die
Vorinstanz keinen Anlass zur Nachfrage bei der (anwaltlich vertretenen)
Beschwerdeführerin erblickt hat. Eine Fragepflicht könnte sich aus dem
Gehörsanspruch von Verfassung wegen ergeben, wo nach den Umständen die
Unkenntnis einer Partei über die prozessualen Erfordernisse klar ersichtlich
ist (vgl. Urteil 5P.147/2001 vom 30. August 2001 E. 2a/cc). Die
Beschwerdeführerin sieht selber neben der Auslegung in Haupt- und
Eventualbegehren mehrere Möglichkeiten, gegen wen sich die Arrestbegehren
richten und wie die Zuordnung der angeführten Vermögenswerte zu den einzelnen
Personen vorgenommen werden soll. Wegen der solidarischen Haftung will sie
ausdrücklich auch die Familienmitglieder ins Recht fassen und betrachtet diese
insoweit nicht als blosse Strohmänner bzw. Treuhänder (im Dienste von
B.________). Wenn die Vorinstanz bei fehlender Unterscheidung in Haupt- und
Eventualbegehren zur Auffassung gelangt ist, es sei der Beschwerdeführerin
darum gegangen, einen Arrest gegen alle Schuldner zu erhalten, kann ihr nicht
vorgeworfen werden, sie habe die klar ersichtliche Unkenntnis einer Partei über
die prozessualen Erfordernisse übergangen. Das Absehen von einer Rückfrage
stellt keine Verletzung von verfassungsmässigen Verfahrensrechten der
Beschwerdeführerin dar.

3.2 Die Beschwerdeführerin hält den angefochtenen Entscheid für willkürlich und
weist darauf hin, die solidarische Haftung erlaube, dass jeder (Solidar-)
Schuldner allein für den ganzen Betrag belangt werden könne. Deshalb sei
zulässig, wenn sie Arrestbefehle einzeln gegen die Arrestschuldner verlange.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass es bei Solidarhaftung von
Arrestschuldnern keine Rolle spiele, wem die Vermögenswerte gehörten, weil nach
der Rechtsprechung in allen gleichzeitig eröffneten Arrestverfahren die
Verarrestierung der gleichen Vermögenswerte verlangt werden könne.
3.2.1 Ein Gläubiger hat - wie die Beschwerdeführerin richtig ausführt - das
Recht, mehrere Solidarschuldner gleichzeitig und zwar jeden für die ganze
Forderungssumme zu betreiben; dies liegt im Begriff der Solidarverpflichtung,
jedenfalls dann, wenn sich die Rechtsfolgen der Schuldnermehrheit (Art. 143
IPRG) nach schweizerischer Recht richtet (Art. 144 OR). Ebenso kann er sich
durch Verarrestierung die entsprechenden Vollstreckungsrechte sichern. Wenn der
Gläubiger gegen mehrere Solidarschuldner vorgehen will, muss er allerdings
einen Arrest gegenüber jedem einzelnen von ihnen erhalten; daran ändert nichts,
dass er mit einem Arrestbegehren gegen mehrere Gläubiger vorgeht. Dies geht aus
BGE 80 III 91, auf welchen sich die Vorinstanz zu Recht stützt, ohne weiteres
hervor. Davon geht auch das Obergericht aus, wenn es festgehalten hat, dass
Ausführungen notwendig seien zur Ausscheidung, welche Werte gegen welchen
Schuldner zu verarrestieren seien. Da eine gemeinschaftliche Berechtigung - wie
die Beschwerdeführerin betont - nicht behauptet und eine Ausscheidung, welche
Werte gegen welche Person zu verarrestieren seien, im Arrestbegehren nicht
vorgenommen wurde, erscheint die Annahme der Vorinstanz, es liege eine
unzulässige gemeinschaftliche (mehrere Schuldner umfassende)
Zwangsvollstreckung vor, nicht als unhaltbar. Die Willkürrüge der
Beschwerdeführerin ist insoweit nicht begründet.
3.2.2 Nach der Rechtsprechung darf ein Gläubiger, der im Ungewissen darüber
ist, welchem seiner Solidarschuldner ein Vermögenswert gehört, mit der
Geltendmachung von gemeinschaftlichem Eigentum Arrest verlangen (Urteil B.54/
1987 vom 23. April 1987 E. 2, zitiert in BGE 115 III 134 E. 5 S. 137, publ. in:
SJ 1987 S. 453 f.). Arrestverfahren gegenüber mehreren Solidargläubigern für
die gleiche Forderung betreffend die gleichen Vermögenswerte sind zulässig,
wenn der Gläubiger nicht zuordnen kann, ob die Vermögenswerte dem einen oder
anderen gehören (BGE 115 III 134 E. 5 S. 137/138; GILLIÉRON, a.a.O., N. 59 zu
Art. 272), wie bei gemeinsamen Konten, für welche jeder Inhaber eine Forderung
gegenüber der Bank hat (STOFFEL/ CHABLOZ, in: Commentaire romand, 2005, N. 28
zu Art. 272). Vorliegend ist jedoch für das Obergericht entscheidend, dass im
Arrestbegehren nicht ausgeschieden wurde, welche Werte gegen welchen Schuldner
zu verarrestieren seien. Zudem geht die Beschwerdeführerin selber davon aus,
dass die von ihr verlangten Differenzierungen in Haupt- und Eventualbegehren
(mit Varianten) unerlässlich sind, um die notwendige Zuordnungen vorzunehmen.
Inwiefern vor diesem Hintergrund das Ergebnis der Vorinstanz mit der
angeführten Rechtsprechung nicht vereinbar sei, legt die Beschwerdeführerin
nicht dar (Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.3 Nach dem Dargelegten vermag die Beschwerdeführerin, soweit ihre Vorbringen
den Begründungsanforderungen genügen, nicht darzutun, inwiefern der Entscheid
des Obergerichts gegen ihre verfassungsmässigen Rechte verstösst.

4.
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem
Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons
Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Februar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Levante