Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.773/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_773/2010

Urteil vom 9. November 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer (Nebenintervenient im Anfechtungsprozess gegen seine Ehefrau
Y.________),
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Dominik Vock und Michèle Stutz,
Verfahrensbeteiligte,

gegen

Staat und Stadt Zürich, c/o Steueramt der Stadt Zürich,
Kanton Zürich, vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, Abteilung Direkte
Bundessteuer,
S.________ AG,
T.________ AG,
U.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Paulianische Anfechtung.

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss und das Urteil vom 11. Mai
2009 des Obergerichts (I. Zivilkammer) des Kantons Zürich.

Nach Einsicht
in die (als Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG entgegengenommene) Eingabe gegen
den Beschluss und das Urteil vom 11. Mai 2009 des Zürcher Obergerichts
(Berufungsinstanz), das (im Rahmen einer von den Beschwerdegegnern gegen die
Verfahrensbeteiligte erhobenen Anfechtungsklage nach Art. 288 SchKG) die
Verwertbarkeit zweier im Eigentum der Verfahrensbeteiligten befindlichen
Liegenschaften im Konkurs des Beschwerdeführers festgestellt, die
Verfahrensbeteiligte zur Duldung der Admassierung und Verwertung dieser
Liegenschaften verpflichtet, das Konkursamt A.________ zur Admassierung und
Verwertung dieser Liegenschaften (ohne das zu Gunsten des Beschwerdeführers auf
diesen lastende lebenslängliche Nutzungsrecht) angewiesen und Einsprachen sowie
missbräuchliche Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat,

in Erwägung,
dass das Obergericht die Voraussetzungen der paulianischen Anfechtung (Art. 288
SchKG) im Wesentlichen mit der Begründung bejahte, der Beschwerdeführer habe im
Zeitpunkt der Schenkung der beiden Liegenschaften an seine Ehefrau nicht mehr
über genügend flüssige Mittel zur Bezahlung seiner fälligen Schulden verfügt,
seine Liquidität sei äusserst kritisch und das Auflaufen weiterer
Verbindlichkeiten absehbar gewesen, die schenkungsweise Veräusserung von
Vermögenswerten von 3 Millionen Franken sei in der für die Ehefrau erkennbaren
Absicht der Gläubigerschädigung erfolgt, zumal Eventualabsicht genüge,
dass das (sinngemässe) Ausstandsbegehren gegen sämtliche Mitglieder des
Bundesgerichts einmal mehr allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellt
wird und daher missbräuchlich ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine
Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42
Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG),

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in
nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen
eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser
Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss und das Urteil des Obergerichts
vom 11. Mai 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert
(Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende
und ausserdem missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1
lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid die Verfahrensanträge des Beschwerdeführers
(insbesondere aufschiebende Wirkung, Befreiung von der Sicherstellungspflicht)
gegenstandslos werden,
dass das (sinngemässe) Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist
(Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen (namentlich missbräuchliche
Revisionsgesuche) ohne Antwort abzulegen,
dass über die Beschwerde der Verfahrensbeteiligten in dieser Sache in einem
separaten Verfahren (5A_747/2010) zu entscheiden sein wird,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf das (sinngemässe) Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Das (sinngemässe) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht
des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. November 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann