Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.781/2010
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_781/2010

Urteil vom 16. Februar 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwalt Thierry Cagianut,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z._______ (Ehemann),
Beschwerdegegner,

Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, Scheibenstrasse 11, 3600
Thun,

Gegenstand
Verlustschein/Pfändung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern,
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 22. Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a Die seit Oktober 2007 getrennt lebenden Eheleute X.________ und Z.________
streiten über die Eintreibung ausstehender Unterhaltsbeiträge für ihre
gemeinsame minderjährige Tochter Y.________ (geb. 1995).
A.b Gestützt auf das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Deutschland), das den
Vater Z.________ am 29. April 2009 zu monatlichen Unterhaltszahlungen
verpflichtet hatte, stellte X.________ am 16. Februar 2010 beim Betreibungsamt
Oberland, Dienststelle Oberland Ost, ein Betreibungsbegehren für die
Unterhaltsbeiträge von Mai 2009 bis März 2010 nebst Verzugszinsen und ersuchte
für dieses Betreibungsverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Nachdem diese Eingabe abhanden gekommen war, deponierte X.________ am 23. März
2010 ein entsprechendes neues Betreibungsbegehren samt Rechtspflegegesuch beim
Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West. Dieses stellte am 25. März
2010 drei Zahlungsbefehle aus (Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3). Am gleichen Tag
hiess das Betreibungs- und Konkursamt Oberland das Rechtspflegegesuch vom 16.
Februar 2010 gut.
A.c Z.________ erhob gegen keinen der Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag. Mit
Eingaben vom 11. und 19. Mai 2010 ersuchte X.________ um Fortsetzung der drei
Betreibungen. Am 2. Juli 2010 stellte das Betreibungsamt X.________ für die
drei Betreibungen Verlustscheine über Fr. 2'423.55, Fr. 2'345.45 und Fr. 480.40
aus. Es vermerkte darauf, beim Schuldner habe im Rahmen des Pfändungsvollzuges
kein pfändbares Vermögen festgestellt und kein künftiger Lohn gepfändet werden
können, und verwies auf seine Verfügung vom 7. Juni 2010, wonach Z.s________
Existenzminimum von Fr. 3'044.30 seinen Nettolohn von Fr. 3'013.30 übersteigt.
Zugleich erliess das Betreibungsamt an X.________ für die drei Betreibungen je
eine Gebührenverfügung.

B.
B.a Nachdem X.________ das Betreibungsamt zunächst um Wiedererwägung seiner
Verfügung vom 7. Juni 2010 und der Gebührenrechnungen vom 2. Juli 2010 ersucht
(Eingabe vom 6. Juli 2010), dieses Gesuch aber fallengelassen hatte, gelangte
sie am 16. Juli 2010 mit Beschwerde an die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen des Kantons Bern. Sie verlangte, die Verfügungen des
Betreibungsamtes betreffend Berechnung des Existenzminimums vom 7. Juni 2010,
die Verlustscheine in den drei Betreibungen vom 2. Juli 2010 sowie die
dazugehörigen Gebührenverfügungen vom 2. Juli 2010 seien aufzuheben. Weiter sei
das Betreibungsamt anzuweisen, die Pfändung des Lohnes von Z.________ zu
vollziehen und den Lohn des Schuldners mindestens im vollen Ausmass des
Freibetrages von Fr. 532.50, und falls nicht ausreichend, um den Gesamtbetrag
der Schulden samt Zinsen innerhalb eines Jahres zu begleichen, soweit
erforderlich unter Eingriff in das Existenzminimum des Schuldners zu pfänden.
B.b In seiner Vernehmlassung vom 3. August 2010 beantragte das Betreibungsamt
Oberland, Dienststelle Oberland West, das Begehren um Aufhebung der
Gebührenverfügungen gutzuheissen, da die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege übersehen worden sei; im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werde. Zu dieser Vernehmlassung nahm X.________ mit
Eingabe vom 10. August 2010 Stellung und reichte der Aufsichtsbehörde
Unterlagen zu ihren wirtschaftlichen Verhältnissen ein.
B.c Mit Entscheid vom 22. Oktober 2010 wies die Aufsichtsbehörde in
Betreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde vom 16. Juli 2010 ab, soweit sie
nicht gegenstandslos geworden war; Kosten wurden keine gesprochen.

C.
Mit Beschwerde vom 8. November 2010 wendet sich X.________ (nachfolgend
Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Entscheid der
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 22.
Oktober 2010 aufzuheben. Ebenso seien in den Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 des
Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle West, die Verfügungen dieses
Betreibungsamtes vom 7. Juni 2010 betreffend Berechnung des Existenzminimums
sowie die von ihm ausgestellten Verlustscheine Nrn. 4, 5 und 6 vom 2. Juli 2010
aufzuheben. Weiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, die Pfändung von
Z.s________ Einkommen unter Eingriff in dessen Notbedarf zu vollziehen und den
pfändbaren Anteil des schuldnerischen Einkommens, der auf mindestens Fr. 406.55
festgesetzt werden soll, so zu ermitteln, dass Z.________ Gesamtschuld im
Betrag von Fr. 4'878.60 samt Zinsen durch die Pfändung von zwölf Monatslöhnen
getilgt werden kann. Schliesslich verlangt die Beschwerdeführerin eine
Entschädigung für die amtliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren vor der
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen im Betrag von Fr. 6'900.--
zuzüglich Mehrwertsteuer; eventualiter sei die Sache zur Festsetzung einer
angemessenen Entschädigung an die Aufsichtsbehörde zurückzuweisen. Für das
Verfahren vor Bundesgericht ersucht die Beschwerdeführerin ebenfalls um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Der Beschwerdegegner hat sich nicht zur Beschwerde vernehmen lassen. Das
Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, verweist zur Hauptsache
auf seine Stellungnahme vom 3. August 2010 (s. Bst. B.b). Die Aufsichtsbehörde
in Betreibungs- und Konkurssachen hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit ihrer rechtzeitig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) eingereichten Eingabe
wehrt sich die Beschwerdeführerin gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer
letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Schuldbetreibungs- und
Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde richtet sich gegen den
Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist daher ohne Rücksicht auf
die gesetzliche Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG) grundsätzlich
einzutreten.

1.2 Gegenstand der Beschwerde ist einzig der Entscheid der letzten kantonalen
Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin legt ausführlich dar,
weshalb das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, die in Art. 93
SchKG enthaltene Vorschrift verletzt haben soll. Soweit die Beschwerdeführerin
damit lediglich die Verfügung des Betreibungsamtes vom 7. Juni 2010 und die von
diesem Amt ausgestellten Verlustscheine vom 2. Juli 2010 beanstandet, ist daher
auf ihre Beschwerde nicht einzutreten. Unzulässig ist die Beschwerde mangels
eines Rechtsschutzinteresses (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) auch insofern, als die
Beschwerdeführerin beantragt, der angefochtene Entscheid sei als Ganzer, das
heisst auch im Punkt aufzuheben, in welchem die Vorinstanz die kantonale
Beschwerde für gegenstandslos befunden hat (s. Bst. B.c).

1.3 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher
Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet
das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft
mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst
sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Rügen (BGE 134 III 102 E. 1.1
S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Nach Art. 42
Abs. 2 BGG ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der
angefochtene Akt Recht verletzt.

Für Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt
ausserdem das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2
S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz
gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw.
welche Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid
verletzt worden sind. Das Bundesgericht prüft demnach nur klar und detailliert
erhobene und soweit möglich belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und
rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE
134 II 244 E. 2.2 S. 246).

1.4 In jedem Fall legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann die Beschwerdeführerin nur
einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (vgl. BGE
134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder würden auf einer
anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010
vom 9. Juli 2010 E. 1). Überdies ist darzutun, inwiefern die Behebung des
gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97
Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).

2.
Die Beschwerdeführerin beruft sich zur Hauptsache auf die Verletzung
bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften. Am angefochtenen Entscheid bemängelt
sie zunächst, dass die Aufsichtsbehörde ihr vorhalte, sie habe ihre
Obliegenheit verletzt, das Betreibungsamt über ihre Einkommens- und
Vermögensverhältnisse aufzuklären. Nach der Auffassung der Beschwerdeführerin
fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage für eine solche Obliegenheit im
Zeitpunkt des Fortsetzungsbegehrens. Daher habe die Aufsichtsbehörde ein
"rechtswidriges Vorgehen des Betreibungsamtes" geschützt. Weiter erhebt die
Beschwerdeführerin den Vorwurf, ihre Einkommensverhältnisse seien von der
Aufsichtsbehörde nicht von Amtes wegen abgeklärt worden; die Aufsichtsbehörde
sei ihrer Pflicht zur Ermittlung des Sachverhaltes nicht oder nur ungenügend
nachgekommen. Unter anderem habe sie keine Massnahmen getroffen, um die
Grundfrage der Beschwerde zu entscheiden, ob zur Deckung der
Unterhaltsforderungen ihrer minderjährigen Tochter in den Notbedarf des
Schuldners eingegriffen werden könne.

2.1 Nach der Rechtsprechung kann bei der Pfändung in das Existenzminimum des
Schuldners eingegriffen werden, wenn als betreibende Gläubiger
Familienmitglieder des Schuldners auftreten. Der Eingriff ist jedoch nur
zulässig, wenn das Einkommen des Gläubigers auch unter Einschluss der
Alimentenforderung nicht zur Deckung seines eigenen Notbedarfs ausreicht (BGE
116 III 10 E. 2 S. 12 mit Hinweisen, bestätigt in BGE 123 III 332 E. 1 S. 332
f.; s. auch Urteil 5A_759/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 5.2 und BGE 134 III 581
E. 3.2 583). Darüber, ob der Gläubiger zur Bestreitung seines Notbedarfs auf
die richterlich zugesprochenen Alimente tatsächlich angewiesen ist, haben die
Betreibungsbehörden von Amtes wegen Erhebungen anzustellen (BGE 111 III 13 E.
6a S. 19; 105 III 50 E. 5 S. 55). Diese behördliche Pflicht entbindet die
Parteien freilich nicht davon, an der Feststellung des Sachverhaltes
mitzuwirken. Es entspricht einem Verfahrensgrundsatz, dass die rechtssuchende
Partei der zuständigen Behörde auch im Geltungsbereich des
Untersuchungsgrundsatzes Auskünfte über relevante Tatsachen erteilen und
verfügbare Beweismittel nennen muss - insbesondere dann, wenn sie das Verfahren
durch ein eigenes Begehren eingeleitet hat oder darin eigene Rechte geltend
macht (BGE 124 II 361 E. 2b S. 365; Urteil 1C_360/2008 vom 11. Mai 2009 E.
3.2.2 mit Hinweisen).

Das Gesagte gilt auch im Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde. Gemäss
Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG stellt die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von
Amtes wegen fest. Sie kann die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf
deren Begehren nicht einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare
Mitwirkung verweigern. Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen
Untersuchungsmaxime hat die kantonale Aufsichtsbehörde das Verfahren zu leiten,
die rechtserheblichen Tatsachen und erforderlichen Beweismittel zu bezeichnen,
die Beweise zu erheben und sie zu würdigen. Die Aufsichtsbehörde hat die
relevanten Tatsachen selbst festzustellen. Sie darf damit nicht zuwarten, bis
die Parteien sie um die Instruktion des Verfahrens bitten oder ihr spontan
geeignete Beweise unterbreiten. Die erwähnte Mitwirkungsobliegenheit der
Parteien enthebt die Aufsichtsbehörde nicht von der Pflicht, die Parteien auf
die Tatsachen hinzuweisen, die sie als rechtserheblich erachtet, und sie auf
die Beweise aufmerksam zu machen, die sie zu erheben gedenkt. Vielmehr trifft
die Behörde eine Aufklärungspflicht: Sie muss die Verfahrensbeteiligten in
geeigneter Weise auf die zu beweisenden Tatsachen aufmerksam machen. Im
Zweifelsfall hat sie durch Rückfragen bei den Parteien nachzuprüfen, ob deren
Vorbringen und Beweisangebote vollständig sind (vgl. BGE 107 II 233 E. 2c S.
236).

2.2 Im angefochtenen Entscheid wirft die Aufsichtsbehörde der
Beschwerdeführerin vor, sie sei ihrer Mitwirkungsobliegenheit nicht bzw. nicht
ausreichend nachgekommen und habe erst im Beschwerdeverfahren im Rahmen des
zweiten Schriftenwechsels Unterlagen eingereicht, aus denen im Übrigen nur ihr
Einkommen und ihre Wohnkosten ersichtlich seien. Allein damit durfte sich die
Vorinstanz nach dem Gesagten nicht zufrieden geben. Im vorliegenden Verfahren
finden sich nämlich keine Anhaltspunkte dafür, dass die zuständigen
Betreibungsbehörden die rechtserheblichen Tatsachen je konkret bezeichnet und
die Beschwerdeführerin je darauf hingewiesen hätten, welche Tatsachen im
Hinblick auf einen allfälligen Eingriff in den Notbedarf des Schuldners zur
Feststellung ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse (zusätzlich) zu
beweisen sind. Unter diesen Umständen hätte die Aufsichtsbehörde, wenn sie die
vorhandenen Beweismittel zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes
als ungenügend erachtete, die Beschwerdeführerin auch im fortgeschrittenen
Verfahrensstadium auf die noch zu ermittelnden Tatsachen hinweisen und sie dazu
auffordern müssen, die entsprechenden Beweismittel nachzureichen. Indem sie
untätig blieb, hat die Aufsichtsbehörde die Verantwortung für die Beschaffung
der tatsächlichen Entscheidgrundlagen der Beschwerdeführerin allein auf die
Schultern gelegt. Ein solches Vorgehen ist mit der Untersuchungsmaxime, wie sie
sich aus Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG ergibt, nicht vereinbar.

2.3 Im Ergebnis rügt die Beschwerdeführerin zu Recht, die Vorinstanz habe
darauf verzichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln. Ziffer 1 des
angefochtenen Entscheides ist deshalb aufzuheben. Die Aufsichtsbehörde wird,
wie oben ausgeführt (E. 2.1), zunächst von Amtes wegen die erforderlichen
Beweise über die rechtserheblichen Tatsachen erheben müssen, um die Einkommens-
und Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die Frage
abzuklären, ob sie zur Deckung ihres eigenen Notbedarfes unbedingt auf die
Alimentenzahlungen angewiesen ist und sich daher ein Eingriff in den Notbedarf
des Beschwerdegegners rechtfertigt. Soweit die Beschwerdeführerin das
Bundesgericht darum ersucht, in der Sache selbst zu entscheiden, verkennt sie
das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren, das keine Abnahme und Würdigung von
Beweisen vorsieht. Auf ihre diesbezüglichen Rechtsbegehren ist daher nicht
einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz weiter vor, sie habe ihren
verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und sich damit eine
formelle Rechtsverweigerung zuschulden kommen lassen. Sie rügt, die
Aufsichtsbehörde habe Art. 29 BV verletzt, indem sie "die Sachlage und die
eingereichten Unterlagen unter Anwendung ihrer reformatorischen und
kassatorischen Kompetenz nicht überprüfte". Nachdem das Bundesgericht erkannt
hat, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen, in Verletzung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nicht
nachgekommen ist, kommt den Rügen der Gehörsverletzung und der formellen
Rechtsverweigerung keine selbständige Bedeutung mehr zu. Das Gleiche gilt
hinsichtlich der Rüge, der angefochtene Entscheid sei willkürlich und
unvereinbar mit dem schweizerischen "Ordre Public", der nach Auffassung der
Beschwerdeführerin in Art. 276 ZGB zum Ausdruck kommt. Ohnehin beschränkt sich
die Beschwerdeführerin darauf, den Inhalt der zitierten Vorschrift zu
erläutern. Sie zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz diese Norm in
Verletzung von Art. 9 BV angewendet hätte.

4.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, die Aufsichtsbehörde habe ihr für das
kantonale Beschwerdeverfahren ohne gesetzliche Grundlage die Entschädigung für
ihren amtlichen Vertreter verweigert.

4.1 Nach Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a sowie Art. 62
Abs. 2 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs (SR 281.35) darf die Aufsichtsbehörde in betreibungs- und
konkursrechtlichen Beschwerdeverfahren weder Gerichtskosten erheben noch
Parteientschädigungen zusprechen. Entgegen dem, was die Vorinstanz anzunehmen
scheint, verbieten die zitierten Vorschriften der kantonalen Aufsichtsbehörde
jedoch nicht, der rechtssuchenden Partei bei gegebenen Voraussetzungen die
unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen (BGE 122 III 392 E. 3c S. 394; 122 I
8 E. 2c S. 9 f.).

Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege richtet sich in erster Linie nach
dem kantonalen Verfahrensrecht, dessen Anwendung und Auslegung das
Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür prüft. Unabhängig davon
folgt ein solcher Anspruch aber auch unmittelbar aus Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129
I 129 E. 2.1 S. 133). Aus dieser bundesverfassungsrechtlichen Minimalgarantie
folgt jedoch nicht, dass die von einer unteren Behörde gewährte unentgeltliche
Rechtspflege im anschliessenden Rechtsmittelverfahren automatisch weitergilt.
Ob die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege für das
Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbehörde erneut hätte beantragen müssen,
bestimmt sich somit nach dem kantonalen Verfahrensrecht, im vorliegenden Fall
nach den Vorschriften des bernischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege
vom 23. Mai 1989 (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 11 Abs. 3 des bernischen
Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 16.
März 1995). Dass die Aufsichtsbehörde die anwendbaren Vorschriften willkürlich
angewendet hätte, macht die Beschwerdeführerin nicht in einer den Anforderungen
an das Rügeprinzip (E. 1.3) genügenden Weise geltend. Allein mit der
Behauptung, die Vorinstanz habe für die Verweigerung der unentgeltlichen
Rechtspflege keine gesetzliche Grundlage genannt, ist jedenfalls nicht
darzutun, dass der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis unhaltbar ist (vgl.
BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133).

4.2 Auch aus Art. 15 des Haager Übereinkommens vom 2. Oktober 1973 über die
Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen (SR 0.211.213.02,
nachfolgend "HUÜ") vermag die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten
abzuleiten. Nach dieser Vorschrift, deren richtige Anwendung das Bundesgericht
frei überprüft (Art. 95 lit. b i.V.m. Art. 106 Abs. 1 BGG), geniesst der
Unterhaltsberechtigte, der im Ursprungsstaat ganz oder teilweise
Verfahrenshilfe oder Befreiung von Verfahrenskosten genossen hat, in jedem
Anerkennungs- oder Vollstreckungsverfahren die günstigste Verfahrenshilfe oder
die weitestgehende Befreiung, die im Recht des Vollstreckungsstaates vorgesehen
ist. Diese Vorschrift bezieht sich ihrem Wortlaut nach auf den Umfang der
unentgeltlichen Rechtspflege und damit auf die materiellen
Anspruchsvoraussetzungen der Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und - mit
Bezug auf die Verbeiständung - auf die Notwendigkeit einer Vertretung. Ihr
Zweck besteht darin, die Vollstreckungsbehörde von aufwendigen Nachforschungen
darüber zu entlasten, in welchem Ausmass der Unterhaltsberechtigte im
Urteilsstaat in den Genuss von unentgeltlicher Rechtspflege gekommen ist
(PIERRE BELLET, Les nouvelles conventions de La Haye en matière d'obligations
alimentaires, in: Journal du droit international 1974, S. 25). Der
Unterhaltsberechtigte kommt jedoch nur in den Genuss derjenigen günstigsten
Verfahrenshilfe, "die im Recht des Vollstreckungsstaates vorgesehen ist" (Art.
15 HUÜ, letzter Teilsatz). Aus diesem Verweis folgt, dass sich die weiteren,
insbesondere verfahrensmässigen Voraussetzungen, die zur Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege ebenfalls erfüllt sein müssen, nach dem
innerstaatlichen Recht des Vollstreckungsstaates richten. Mithin ergibt sich
aus Art. 15 HUÜ keine völkerrechtliche Pflicht der Vollstreckungsbehörde des
ersuchten Staates, dem Unterhaltsberechtigten die unentgeltliche Rechtspflege
ungeachtet allfälliger anderslautender innerstaatlicher Vorschriften auch ohne
einen entsprechenden Antrag, das heisst von Amtes wegen zu gewähren.

4.3 Nach dem Gesagten hält der Kostenentscheid gemäss Ziffer 2 des
angefochtenen Entscheids vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde erweist sich
insoweit als unbegründet.

5.
5.1 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise
gutzuheissen. Ziffer 1 des angefochtenen Urteils ist aufzuheben und zur
ergänzenden Tatsachenfeststellung und neuem Entscheid an die Aufsichtsbehörde
in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann.

5.2 Im Ergebnis obsiegt die Beschwerdeführerin in der Hauptsache. Der
Beschwerdegegner ist im vorliegenden Verfahren, das die Frage der Pfändbarkeit
des Einkommens des Unterhaltsschuldners zum Gegenstand hat, als
Vollstreckungsgegner unterliegende Partei. Es rechtfertigt sich daher, ihm die
Gerichtsgebühr für das Verfahren vor Bundesgericht aufzuerlegen und ihn zur
Bezahlung einer Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin zu verurteilen
(Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 5A_548/2008 vom 7. Oktober
2008 E. 5). Damit wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche
Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziff. 1 des Entscheids der
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 22.
Oktober 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an die
Aufsichtsbehörde zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Februar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher V. Monn