Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.805/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_805/2010

Urteil vom 18. März 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher,
nebenamtlicher Bundesrichter Geiser,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Pius Fryberg,
Beschwerdeführerin,

gegen

Vormundschaftsbehörde Y.________.

Gegenstand
Entmündigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Zivilkammer,
vom 30. August 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a X.________ wurde am 7. Dezember 1961 geboren. Seit 1998 bezieht sie
aufgrund von Depressionen, chronischem Alkoholabusus und Folgeerkrankungen
(Leberzirrhose, Kleinhirnataxie, chronisches Rücken-Schmerzsyndrom) monatliche
Rentenleistungen von Fr. 7'066.--.
A.b Nachdem X.________ im September 2008 aufgrund ihres schlechten
Gesundheitszustandes ins Kantonsspital Graubünden eingeliefert werden musste,
liess sie sich am 7. Juli 2009 erneut im Kantonsspital Graubünden
hospitalisieren, wo am 16. Juli 2009 eine fürsorgerische Freiheitsentziehung
verfügt und sie in die Klinik Z.________ eingewiesen wurde. Mit der Einweisung
wurden die Psychiatrischen Dienste Graubünden beauftragt, ein Gutachten zum
Gesundheitszustand und der Handlungsfähigkeit von X.________ zu erstellen.
Gleichzeitig wurde für die Zeit des Klinikaufenthaltes eine
Vertretungsbeistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 ZGB angeordnet. Die
Psychiatrischen Dienste erstatteten ihr Gutachten am 28. Dezember 2009, in dem
sie zum Ergebnis kamen, es liege eine Geistesschwäche im Sinne von Art. 369 ZGB
und eine Alkoholabhängigkeit im Sinne der Trunksucht nach Art. 370 ZGB vor.
X.________ sei in allen Lebensbereichen auf Unterstützung angewiesen und
deshalb empfehle sich eine Bevormundung und Unterbringung in einem Pflegeheim.
In einer Ergänzung des Gutachtens vom 22. Januar 2010 wurde sodann
festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand geringfügig verbessert habe.

B.
Gestützt auf das Gutachten entmündigte die Vormundschaftsbehörde X.________ mit
Entscheid vom 9. Februar 2010 in Anwendung von Art. 370 ZGB. Eine Beschwerde
von X.________ gegen diesen Beschluss wies der Bezirksgerichtsausschuss
B.________ mit Entscheid vom 17. Mai 2010 ab. Der von X.________ erhobenen
Berufung gab das Kantonsgericht Graubünden mit Urteil vom 30. August 2010 nicht
statt.

C.
Gegen das Urteil des Kantonsgerichts gelangt X.________ mit Beschwerde vom 16.
November 2010 an das Bundesgericht. Sie verlangt zur Hauptsache die Aufhebung
der Vormundschaft. Allenfalls sei die Sache zur Aufhebung der Vormundschaft an
das Kantonsgericht von Graubünden zurückzuweisen. Vernehmlassungen sind nicht
eingeholt worden.

D.
Auf Antrag der Beschwerdeführerin hat die Präsidentin der II. zivilrechtlichen
Abteilung des Bundesgerichts am 18. März 2011 der Beschwerde in dem Sinne
aufschiebende Wirkung zuerkannt, dass die Entmündigung vorerst nicht publiziert
werden darf.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG; Art. 90 BGG)
betreffend Entmündigung und damit ein öffentlich-rechtlicher Entscheid im
Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Er ist
kantonal letztinstanzlich und von einem oberen Gericht erlassen worden (Art. 75
Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit gegeben.

1.2 Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen im Sinne von
Art. 95 und Art. 96 BGG beanstandet werden. Das Bundesgericht ist im
Beschwerdeverfahren aber an den von der letzten kantonalen Instanz
festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die
Feststellung des Sachverhalts lässt sich somit nur vorbringen, sie sei
offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit
Hinweis), oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG,
soweit die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein
kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip gemäss Art. 106 Abs.
2 BGG (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255). Das Bundesgericht prüft
nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen, während es
auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am
festgestellten Sachverhalt nicht eintritt. Wird die Verletzung des
Willkürverbots beanstandet, reicht es nicht aus, die eigene Sichtweise
darzustellen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich
zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale
Gericht in Willkür verfallen sein soll (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 135 III
513 E. 4.3 S. 522).
Die Beschwerdeführerin kritisiert in erster Linie, der angefochtene Entscheid
sei insofern widersprüchlich, als das Kantonsgericht bezüglich der Trunksucht
auf das Gutachten abstelle, welches es selbst als nicht schlüssig und nicht
aktuell bezeichne. Überdies ziehe es aus dem Bericht der Beiständin falsche
Schlüsse, indem es immer noch von einer umfassenden und andauernden
Betreuungsbedürftigkeit ausgehe. Damit wird sowohl eine falsche Anwendung des
Begriffs der Betreuungsbedürftigkeit gerügt als auch eine falsche Würdigung der
Feststellungen im Gutachten geltend gemacht. Die Beschwerdeführerin beanstandet
somit einerseits eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und andererseits
eine falsche Anwendung des Bundesrechts, was wie dargelegt zulässig ist. Soweit
sich ihre Kritik allerdings bloss in appellatorischer Weise gegen die
Beweiswürdigung als solche richtet, ist sie mit ihren Vorbringen nicht zu
hören.

2.
Die Beschwerdeführerin ist gemäss dem sowohl vom Bezirksgericht B.________ wie
auch vom Kantonsgericht geschützten Entscheid der Vormundschaftsbehörde nach
Art. 370 ZGB entmündigt worden. Aufgrund der durch die gerichtlichen Instanzen
bestätigten Dispositivziffer 2 des vormundschaftsbehördlichen Entscheides vom
9. Februar 2010 steht ausschliesslich dieser Entmündigungsgrund zur Diskussion;
eine Entmündigung nach Art. 369 ZGB fällt ausser Betracht.

2.1 Eine Entmündigung nach Art. 370 ZGB setzt zum einen voraus, dass eine
Person sich oder ihre Familie der Gefahr eines "Notstandes oder der Verarmung
aussetzt, zu ihrem Schutze dauernd des Beistandes und der Fürsorge" bedarf
"oder die Sicherheit anderer gefährdet". Zum andern umschreibt das Gesetz die
Ursachen, auf welche diese Gefahren zurückzuführen sein müssen. Im vorliegenden
Fall steht diesbezüglich ausschliesslich die Trunksucht im Raum.

2.2 Von den verschiedenen in Art. 370 ZGB aufgeführten Tatbestandsvarianten
kommt vorliegend die Gefahr einer Verarmung nicht infrage. Mit Blick auf ein
monatliches Einkommen von rund Fr. 7'000.- ist das bescheidene Vermögen für den
Lebensunterhalt der Beschwerdeführerin ohne Bedeutung. Die Erhaltung des
Vermögens stellt folglich keinen Grund für eine Entmündigung dar. Das Einkommen
kann aber durch die Beschwerdeführerin nicht gefährdet werden, da es sich um
Rentenleistungen handelt. Dass eine Gefahr bestünde, durch unsinnige Geschäfte
Schulden anzuhäufen, ist nicht dargetan. Dem Umstand, dass die Betroffene
offenbar keine Steuererklärungen ausfüllt, kann mit milderen Massnahmen als mit
einer Entmündigung begegnet werden, soweit diesbezüglich überhaupt ein
vormundschaftliches Handeln geboten ist. Da sich auch die Gefahr eines
Notstandes auf die wirtschaftlichen Verhältnisse bezieht (vgl. Ernst
Langenegger, in: Honsell/ Vogt/Geiser, Basler Kommentar, 4. Aufl. 2010, N. 10
zu Art. 370 ZGB), ist auch diese Tatbestandsvariante hier nicht näher zu
erörtern. Das Kantonsgericht hat zu Recht die entgegengesetzte Argumentation
des Bezirksgerichts verworfen. Nachdem auch keine Gefährdung Dritter zu sehen
ist, verbleibt als mögliche Variante somit nur das Bedürfnis nach dauerndem
Beistand und dauernder Fürsorge.

3.
3.1 Auch wenn Art. 370 ZGB die ärztliche Begutachtung der betroffenen Person
nicht als formelle Voraussetzung der Entmündigung aufstellt, liegt auf der
Hand, dass sowohl die Beistands- und Fürsorgebedürftigkeit wie auch deren
Grund, nämlich die Trunksucht, nicht ohne Beurteilung durch Fachpersonen
festgestellt werden können. Die Vormundschaftsbehörde und das Bezirksgericht
stützten sich denn auch auf ein medizinisches Gutachten. Damit setzt sich das
Kantonsgericht ausführlich auseinander und hält es - wie die Beschwerdeführerin
richtig bemerkt - teilweise für nicht aktuell und teilweise für
widersprüchlich. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz Willkür vor, weil
sie trotz dieser Feststellungen dennoch teilweise auf das Gutachten abstellt.
Sie übersieht dabei indes, dass die Vorinstanz diesbezüglich zusammenfassend zu
folgenden Schlüssen kommt:
"Entgegen der Auffassung der Vorinstanz lässt dieser Widerspruch durchaus
Zweifel an der Schlüssigkeit des Gutachtens - zumindest hinsichtlich eines
Teils der Diagnose und der daraus abgeleiteten Schutzbedürftigkeit der
Berufungsklägerin - aufkommen. Auf dieses wird deshalb nur insoweit abgestellt
werden können, als es durch die neueren Beurteilungen der behandelnden Ärzte
wie auch durch die seitherige Entwicklung der Berufungsklägerin, namentlich
seit ihrem Austritt aus der Klinik A.________, nicht widerlegt wurde."
Das Kantonsgericht differenziert somit, indem es zwischen jenen Teilen und
Schlüssen des Gutachtens unterscheidet, bei denen die genannten Mängel sich
auswirken und jenen Feststellungen, die davon nicht betroffen sind. Insoweit
kann dem Kantonsgericht aber nicht vorgeworfen werden, es argumentiere
widersprüchlich; der Willkürvorwurf ist unbegründet.

3.2 Wie das Kantonsgericht richtig festhält, deckt sich der rechtliche Begriff
der Trunksucht nicht mit dem medizinischen. Trunksucht im Sinne des Gesetzes
liegt vor, wenn jemand mangels Einsicht oder Willens auf Dauer nicht mehr in
der Lage ist, aus eigener Kraft auf den übermässigen Genuss von Alkohol zu
verzichten (vgl. Langenegger, a.a.O., N. 5 zu Art. 370 ZGB). Der rechtliche
Begriff ist weiter als der medizinische, sodass vormundschaftliche Massnahmen
ergriffen werden können, bevor eine Schädigung im medizinischen Sinne
eingetreten ist (Schnyder/Murer, Berner Kommentar, 1984, N. 72 und 109 ff. zu
Art. 370 ZGB). Dieser weite Begriff erlaubt es auch, aufgrund der konkreten
Umstände und der Eigenschaften der betroffenen Person zu bestimmen, was als
Übermass beim Alkoholkonsum zu betrachten ist. Das Kantonsgericht ist somit von
einem zutreffenden Begriff der Trunksucht ausgegangen.
Die Vorinstanz nahm eine Trunksucht im dargelegten Sinne aufgrund verschiedener
Umstände des Einzelfalls an. Insofern handelt es sich um eine vom Bundesgericht
nur auf Willkür zu überprüfende Beweiswürdigung. Im Einklang mit seinen
allgemeinen Ausführungen zum medizinischen Gutachten stellt das Kantonsgericht
nicht auf dieses allein, ja nicht einmal in erster Linie darauf ab. Es
berücksichtigt vielmehr die Stellungnahme der verschiedenen Ärzte und
Betreuungspersonen und würdigt auch die Abstinenzphasen der Beschwerdeführerin.
Es hält zudem aufgrund eines neueren ärztlichen Zeugnisses fest, dass der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin eine vollständige Abstinenz
erfordere, wenn eine vorsichtig positive Prognose möglich sein soll. Überdies
würdigt das Gericht das Verhalten der Betroffenen dahin, dass die Zurückhaltung
im Alkoholkonsum nur unter Druck des Entmündigungsverfahrens und der damit
verbundenen Betreuung erfolgt. Das Gericht hat damit sehr wohl auf weitere
Umstände und nicht nur auf das von ihm selbst teilweise in Zweifel gezogene
Gutachten abgestellt. Diese Beweiswürdigung hält somit vor dem Vorwurf der
Willkür stand.

3.3 Der Begriff des Bedürfnisses nach dauerndem Schutz oder dauernder Fürsorge
ist in Art. 370 ZGB gleich auszulegen wie in Art. 369 ZGB (Schnyder/Murer,
a.a.O., N. 185 zu Art. 370 ZGB). Es geht dabei in erster Linie um die
persönlichen Angelegenheiten, nicht um die Vermögensfürsorge. Der Begriff
"Beistand und Fürsorge" ist als Einheit auszulegen. Beistand und Fürsorge
besteht insbesondere darin, einer Person zu helfen, sich im Alltag zu Recht zu
finden, wenn sie dies allein nicht kann. Es geht um alltägliche Dinge, wie zum
Beispiel Körperpflege, Haushaltführung, regelmässige Ernährung. Der
Schwächezustand muss von einer gewissen Dauer sein, wie das Gesetz ausdrücklich
festhält (Langenegger, a.a.O., N. 27 zu Art. 369 ZGB). Allerdings kann das
nicht bedeuten, dass bei jeder Verbesserung der Entmündigungsgrund sofort
entfiele. Die gegenüber der medizinischen Begriffsbestimmung vorverlegte
Definition der Trunksucht zeigt, dass eine Drehtürvormundschaft vermieden
werden soll. Es ist nicht im Sinne des Schutzes der betroffenen Person, die
Massnahme nur zu verfügen, wenn sich der Zustand verschlechtert hat, sie aber
bei einer Besserung aufzuheben und sie später wieder anzuordnen, sobald sich
der Zustand erwartungsgemäss wieder verschlechtert hat.
Die Vorinstanz stellt fest, dass sich zwar der Allgemeinzustand der
Beschwerdeführerin erheblich verbessert habe und sie nicht mehr in allen
Lebensbereichen des Beistandes und der Fürsorge bedürfe. Die Verbesserung sei
aber die Folge des Klinikaufenthaltes mit der damit verbundenen vollständigen
Abstinenz, die nun nicht mehr so bestehe, des von der Beiständin organisierten
und aufrecht erhaltenen Betreuungsnetzes und des sanften Drucks durch das
Entmündigungsverfahren. Das Kantonsgericht schliesst daraus, dass sich die
Verhältnisse sehr schnell wieder verschlechterten, wenn der Druck entfiele und
dann auch die freiwillige Betreuung nicht mehr sichergestellt wäre. Daraus
ergibt sich auch, dass die Beschwerdeführerin ohne die Betreuung nicht
auskommt. Die Frage ist damit nur, ob es für diese Betreuung einer
vormundschaftlichen Massnahme bedarf oder nicht.
Diese Ausführungen im angefochtenen Entscheid zeigen, dass das Kantonsgericht
den Begriff der Betreuungs- und Fürsorgebedürftigkeit sehr wohl
bundesrechtskonform ausgelegt hat. Zu Recht hält die Beschwerdeführerin fest,
dass der benötigte Schutz nicht nur geringfügige Angelegenheiten betreffen
darf. Die Entmündigung ist ein äusserst schwerer Eingriff in die persönliche
Freiheit einer Person und darf deshalb nicht leichtfertig angeordnet werden.
Die Vorinstanz geht aber davon aus, dass die Beschwerdeführerin für eine
regelmässige und kontinuierliche Regelung elementarer Lebensbedürfnisse auf
Hilfe angewiesen ist, die sie eben nur sehr beschränkt selbst organisieren
kann. Insofern verkennt die Beschwerdeführerin die Argumentation des
Kantonsgerichts.
Soweit es um die der Beurteilung zugrunde liegenden Tatsachen geht, kann der
Vorinstanz auch keine Willkür in der Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen
werden. Sie hat sich hier nicht einfach auf das fragliche Gutachten der
Psychiatrischen Dienste abgestützt, sondern vielmehr die gesamten auch neueren
Informationen in die Entscheidfindung einfliessen lassen und gegeneinander
abgewogen. Die dagegen vorgebrachte Kritik der Beschwerdeführerin erschöpft
sich im Wesentlichen in einer appellatorischen und damit nicht zulässigen
Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz.

3.4 Schliesslich weist die Beschwerdeführerin zu Recht darauf hin, dass die
vormundschaftliche Massnahme verhältnismässig sein muss. Entsprechend ist die
Stufenfolge der vormundschaftlichen Massnahmen zu beachten. Es fragt sich, ob
nicht eine leichtere Massnahme, wie beispielsweise eine Beistandschaft
ausgereicht hätte. Das Kantonsgericht argumentiert im Zusammenhang mit der
Notwendigkeit der Fürsorge und des Beistandes selbst damit, dass das
"Feindbild" Vormundschaftsbehörde bei der Beschwerdeführerin Ressourcen
mobilisiere, welche vorher verkümmert seien. Dieses Feindbild bestünde aber
wohl auch, wenn zurzeit nur eine Beistandschaft errichtet würde, sodass der
Beistand eine gewisse Kontrolle ausüben und bei einer Verschlechterung eine
Vormundschaft beantragen könnte.
Indessen kommt bei der Wahl der geeigneten Massnahme dem Sachgericht ein
erhebliches Ermessen zu (vgl. dazu z.B. Urteil 5A_540/2009 vom 29. Oktober 2009
E. 2.). Bei der Überprüfung solcher Ermessensentscheide übt das Bundesgericht
Zurückhaltung. Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in
Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie
Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine
Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände nicht in Betracht
gezogen hat, die hätten beachtet werden müssen. Aufzuheben und zu korrigieren
sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich
unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 49 E. 2.1 S.
51; 130 III 571 E. 4.3 S. 576; je mit Hinweisen). Insoweit kann auch hier der
Entscheid der Vorinstanz nicht beanstandet werden. Verbessert sich allerdings
der Zustand weiter, sollte die Vormundschaftsbehörde sehr schnell die Massnahme
überprüfen und gegebenenfalls durch eine leichtere ersetzen bzw. sie ersatzlos
aufheben.

4.
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Damit wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

5.
Die Beschwerdeführerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren. Diese ist einer bedürftigen Partei zu gewähren,
wenn ihr Rechtsmittel nicht aussichtslos ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Letztere der
beiden kumulativen Voraussetzungen ist hier ohne Weiteres gegeben. Inwiefern
aber bei einem Einkommen rund Fr. 7'000.- Bedürftigkeit vorliegen soll, legt
die Beschwerdeführerin nicht substanziiert dar. Sie beschränkt sich vielmehr
darauf, auf das relativ hohe Einkommen, auf Steuerschulden und die hohen
Krankenkosten in der Vergangenheit hinzuweisen, und kommt damit der
Obliegenheit nicht nach, ihre aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse
umfassend offenzulegen und auszuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; 120 Ia
179 E. 3a S. 181 f.). Ist aber die Bedürftigkeit nicht erstellt, führt dies zur
Abweisung des Gesuchs.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin der Vormundschaftsbehörde Y.________
und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. März 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zbinden