Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.121/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_121/2011

Urteil vom 16. Februar 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.

1. Verfahrensbeteiligte
X.________,
2. Z.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegnerin,
Betreibungsamt A.________.
Gegenstand
Lohnpfändung

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 7. Februar 2011 des
Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und
Konkurssachen).

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 7. Februar
2011 des Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) eine
Beschwerde der Beschwerdeführer gegen Lohnpfändungen (bei der
Beschwerdeführerin Nr. 1 für Fr. 100.-- sowie den 13. Monatslohn abzüglich Fr.
276.--, beim Beschwerdeführer Nr. 2 für den das Existenzminimum von Fr.
4'060.-- übersteigenden Lohn) abgewiesen hat, soweit die Beschwerde nicht
gegenstandslos geworden war und soweit das Obergericht darauf eintrat,
in das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, soweit die frühere Pfändung durch eine neue
Pfändung ersetzt worden sei und soweit (der Revision im Sinne von Art. 93 Abs.
3 SchKG zugängliche) neue Tatsachen (künftige Arbeitslosigkeit) geltend gemacht
würden, erweise sich die Beschwerde als unzulässig, gegenstandslos sei die
Beschwerde sodann, soweit ein von den Beschwerdeführern gerügter Fehler bereits
durch das Betreibungsamt behoben worden sei,
dass das Obergericht weiter erwog, nachdem die Rechtsöffnung definitiv und der
Zahlungsbefehl rechtskräftig geworden sei, habe das Betreibungsamt (auf das
Fortsetzungsbegehren der Beschwerdegegnerin hin) zur Pfändung schreiten müssen,
infolge der ausdrücklichen Verweigerung von Angaben zum Pfändungsvollzug durch
den Beschwerdeführer Nr. 2 sei das Abstellen auf die dem Betreibungsamt
bekannten Zahlen als Grundlage für die Existenzminimumsberechnung ebenso wenig
zu beanstanden wie die Nichtberücksichtigung (in Übereinstimmung mit der
konstanten Bundesgerichtspraxis: BGE 126 III 89 E. 3b S. 92f.) der laufenden
und rückständigen Steuerschulden und der Abzahlungsraten, bei denen nicht
belegt werde, dass es sich um Raten für (auf Abzahlung erworbene)
Kompetenzstücke handle,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu
enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der
angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2
BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b
BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287f.),
dass die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in
nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen
eingehen,
dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen
Anforderungen aufzeigen, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 7.
Februar 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende -
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass den Beschwerdeführern die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der
Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1
BGG),
dass die unterliegenden Beschwerdeführer unter Solidarhaft kostenpflichtig
werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen
erhalten,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden den Beschwerdeführern unter
Solidarhaft auferlegt.

4.
Den Beschwerdeführern wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt A.________ und dem
Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Februar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher Füllemann