Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.210/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_210/2011
5A_212/2011
5A_213/2011

Urteil vom 10. August 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Heribert Trachsel,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Georg Zondler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Aberkennungsprozess (Betreibungen auf Pfändung und Pfandverwertung),

Beschwerden gegen die Beschlüsse des Ober-
gerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 14. Februar 2011 (LN100055-O/U
und LN100056-O/U) und vom 15. Februar 2011 LN100057-O/U).

Sachverhalt:

A.
A.a Die Z._______ AG leitete beim Betreibungsamt Zürich 6 mehrere Betreibungen
gegen X.________ ein.

A.b Am 6. Oktober 2009 erteilte das Bezirksgericht Zürich (Audienzrichteramt)
in der Betreibung Nr. 1 auf Pfandverwertung die provisorische Rechtsöffnung
(Verfügung EB091615/U). Am 6. Juni 2010 wurde in der Betreibung Nr. 2 auf
Pfandverwertung (Verfügung EB100807/U) sowie in der in der Betreibung Nr. 3 auf
Pfändung (Verfügung EB100808/U) ebenfalls die provisorische Rechtsöffnung
erteilt.
A.c Am 6. Januar 2010 sowie am 24. August 2010 erhob X.________ beim
Bezirksgericht Zürich gegen die Z.________ AG die Klagen auf Aberkennung der
Forderungen bzw. des Pfandrechts. Da sie innert der angesetzten Frist die ihr
auferlegten Prozesskautionen nicht geleistet hatte, trat das Bezirksgericht mit
Beschlüssen (CG100002, CG100145, CG100146) vom 25. Oktober 2010 auf die Klagen
nicht ein.

B.
Gegen die Nichteintretensentscheide gelangte X.________ an das Obergericht des
Kantons Zürich, welches die Rekurse mit Beschlüssen vom 14. Februar 2011
(LN100055-O/U und LN100056-O/U) und vom 15. Februar 2011 (LN100057-O/U) abwies
und die erstinstanzlichen Entscheide bestätigte.

C.
X.________ führt mit Eingaben vom 24. März 2011 Beschwerden in Zivilsachen
(Verfahren 5A_210/2011, 5A_212/2011, 5A_213/2011). Die Beschwerdeführerin
verlangt, die Beschlüsse des Obergerichts vom 14. und 15. Februar 2011
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Weiter ersucht die Beschwerdeführerin um unentgeltliche
Rechtspflege für die bundesgerichtlichen Verfahren.

Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerden richten sich gegen Entscheide, die zwischen den gleichen
Parteien ergangen sind; zudem gründen die angefochtenen Entscheide teilweise
auf gleichen Erwägungen und lauten die Beschwerdebegründungen teilweise gleich.
Es rechtfertigt sich, die Beschwerden zu vereinigen und im gleichen Urteil zu
erledigen (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).

2.
2.1 Angefochten sind obergerichtliche Entscheide, mit welchen das
Nichteintreten auf die Klage auf Aberkennung (Art. 83 Abs. 2 SchKG) der
Darlehensforderungen bzw. der Faustpfandrechte bestätigt wurde. Die
angefochtenen Entscheide unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72
Abs. 1 BGG). Die Streitwertgrenze ist offensichtlich erreicht (Art. 74 Abs. 1
lit. b BGG). Die Beschwerdeführerin ist ohne weiteres legitimiert (Art. 76 Abs.
1 BGG), die verfahrensabschliessenden Entscheide (Art. 90 BGG) mit Beschwerde
anzufechten. Die fristgemäss erhobenen Beschwerden (Art. 100 Abs. 1 BGG) sind
grundsätzlich zulässig.

2.2 Mit vorliegenden Beschwerden kann die Verletzung von u.a. Bundes-
einschliesslich Verfassungsrecht (Art. 95 lit. a BGG) gerügt werden. Die
Verletzung kantonaler Gesetze kann das Bundesgericht nur insoweit prüfen, als
in der Beschwerde entsprechende Verfassungsrügen erhoben werden (vgl. Art. 95
BGG).

2.3 In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern
der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von
verfassungsmässigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).

3.
Vor dem Obergericht war (in den Verfahren LN100056-O/U und LN100057-O/U) u.a.
die Wahrung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör
umstritten.

3.1 Nach den vorinstanzlichen Erwägungen hat das Bezirksgericht der
Beschwerdeführerin mit der Mitteilung der Nichteintretensentscheide (CG100145,
CG100146) auch die Eingabe der Beschwerdegegnerin (Aberkennungsbeklagten) vom
17. September 2010 zugesandt. In diesem Schreiben habe die Beschwerdegegnerin
darum ersucht, zukünftige Gesuche um Fristerstreckung der Beschwerdeführerin
zurückhaltend zu bewilligen. Nach Auffassung des Obergerichts hat die Eingabe
nichts mit dem Nichteintreten auf die Aberkennungsklagen infolge Nichtleistung
der Prozesskaution durch die Beschwerdeführerin zu tun. Dem Bezirksgericht
könne daher keine Gehörsverletzung vorgeworfen werden, wenn es die betreffende
Eingabe nicht früher (d.h. vor dem Entscheid) der Beschwerdeführerin zur
Kenntnis zugestellt habe. Eine allfällige Gehörsverletzung sei im
Rekursverfahren bzw. vor Obergericht ohnehin geheilt worden. Die
Beschwerdeführerin rügt, dass sie sich zum Schreiben der Gegenpartei vom 17.
September 2010 nicht habe äussern können und die Vorinstanz mit ihrer
Auffassung gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstosse.

3.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien eines
Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör. Diese Garantie umfasst auch
das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu
erhalten und sich dazu äussern zu können (sog. Replikrecht: BGE 133 I 98 E. 2.1
S. 99). Die Wahrnehmung des Replikrechts setzt voraus, dass die fragliche
Eingabe der Partei zugestellt wird. Das Bundesgericht hat wiederholt
festgehalten, dass den Verfahrensbeteiligten ein Anspruch auf Zustellung von
Vernehmlassungen zusteht, unabhängig davon, ob diese Eingaben neue und
erhebliche Gesichtspunkte enthalten. Das Gericht muss vor Erlass seines Urteils
eingegangene Vernehmlassungen den Beteiligten zustellen, damit diese sich
darüber schlüssig werden können, ob sie sich dazu äussern wollen oder nicht
(BGE 5A_791/2010 E. 2.3.1, mit Hinweisen).

3.3 Vorliegend setzte das Bezirksgericht der Beschwerdeführerin am 26. August
2010 (und am 10. September 2010 erstreckte) Frist bis zum 11. Oktober 2010 zur
Leistung der Prozesskaution von Fr. 223'000.-- (im Verfahren CG100145/U) sowie
von Fr. 35'000.-- (im Verfahren CG100146/U), jeweils unter Androhung der
Säumnisfolgen. Innert Frist hat sich die Beschwerdeführerin nicht vernehmen
lassen. Es steht fest, dass das Bezirksgericht die Eingabe der
Beschwerdegegnerin (Aberkennungsbeklagten) vom 17. September 2010 der
Beschwerdeführerin erst mit der Mitteilung des Nichteintretensentscheides
zugesandt hat. Die Beschwerdeführerin konnte sich vor Erlass der
Nichteintretensentscheide wegen Nichtleistung der Prozesskaution nicht zum
Schreiben der Gegenseite äussern.

3.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin liegt keine Gehörsverletzung
vor. Es ist unbestritten, dass Gegenstand der Nichteintretensentscheide einzig
das Nichtbezahlen der auferlegten Prozesskaution war. Ebenso wenig steht in
Frage, dass sich das Schreiben der Gegenpartei vom 17. September 2010 auf ein
allfälliges Gesuch der Beschwerdeführerin um Fristerstreckung bezieht und
sinngemäss dessen Ablehnung beantragt wird. Über ein solches Gesuch musste das
Bezirksgericht indessen nicht befinden, weil die Beschwerdeführerin keines
(mehr) eingereicht hatte. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin ist der
von Art. 29 Abs. 2 BV geschützte Anspruch, selber beurteilen zu dürfen, ob die
Eingabe der Beschwerdegegnerin neue und erhebliche Gesichtspunkte für die
Entscheidfindung enthalte, nicht berührt. Die Bezahlung bzw. Nicht-Bezahlung
der auferlegten Prozesskaution innert Frist bzw. der (Nicht-)
Eintretensbeschluss des Bezirksgerichts hing einzig vom Entschluss der
betroffenen Partei, d.h. der Beschwerdeführerin ab, ebenso die Möglichkeit,
innert Frist ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu stellen. Wenn das
Obergericht zur Auffassung gelangt ist, das Bezirksgericht habe auf die Klagen
der Beschwerdeführerin zufolge Nichtbezahlen der Prozesskaution nicht eintreten
dürfen, ohne zuvor Kenntnis des Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 17.
September 2010 zu geben, stellt dies keine Verletzung der Verfahrensgarantie
dar. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Erörterungen zur Frage, unter welchen
Voraussetzungen eine Heilung der Gehörsverletzung im nächstinstanzlichen
Verfahren möglich ist (vgl. dazu BGE 5A_791/2010 E. 2.3.2, mit Hinweisen).

4.
Weiter waren vor dem Obergericht die Festsetzung der Gerichtsgebühren für die
erstinstanzlichen Nichteintretensentscheide umstritten. Zu diesem Streitpunkt
hat das Obergericht auf seine Verordnung über die Gerichtsgebühren vom 4. April
2007 (GerGebV) abgestellt, wonach Grundlage für die Festsetzung der Gebühren
der Streitwert bzw. das tatsächliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des
Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls sind (§ 2 Abs. 1 GerGebV). Im
Zivilprozess kann der Streitwert gemäss Tarif (§ 4 Abs. 1 GerGebV) um bis zu
einem Drittel gesenkt (§ 4 Abs. 2 GerGebV) und bei Erledigung ohne
Anspruchsprüfung weiter bis auf die Hälfte gesenkt werden (§ 10 Abs. 1
GerGebV). Anhand dieser Bestimmungen hat das Obergericht die Festsetzung der
Gebühren mit Blick auf die maximale Ermässigung wie folgt überprüft:
Beim Streitwert von Fr. 5'500'000.-- betrage die Gebühr Fr. 75'750.--, bei
maximaler Reduktion Fr. 50'500.-- und weiterer maximaler Senkung Fr. 25'250.--.
Das Bezirksgericht habe Fr. 25'000.-- auferlegt (Beschluss CG100002/U).
Beim Streitwert von über Fr. 8'050'000.-- betrage die Gebühr Fr. 101'250.--,
bei maximaler Reduktion Fr. 67'500.-- und weiterer maximaler Senkung Fr.
33'750.--. Das Bezirksgericht habe Fr. 35'000.-- auferlegt (Beschluss CG100145/
U).
Beim Streitwert von Fr. 202'000.-- betrage die Gebühr Fr. 12'830.--, bei
maximaler Reduktion Fr. 8'553.-- und weiterer maximaler Senkung Fr. 4'276.--.
Das Bezirksgericht habe Fr. 5'000.-- auferlegt (Beschluss CG100146/U).
Das Obergericht hat gefolgert, dass in allen drei erstinstanzlichen Verfahren
die konkret auferlegten Gerichtsgebühren angemessen seien.

4.1 Die Festsetzung des Streitwertes für die einzelnen Aberkennungsklagen (dazu
D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs, 2. Auf. 2010, N. 48 zu Art. 83 Abs. 2 SchKG) stellt die
Beschwerdeführerin nicht in Frage. Zu Recht ist unbestritten, dass sich die
Gerichtskosten für die Aberkennungsklage nach kantonalem Recht richten, woran
das Inkrafttreten der ZPO nichts geändert hat (Art. 95 Abs. 2, Art. 96 ZPO).
Die Beschwerdeführerin beruft sich auf das Legalitätsprinzip. Sie legt
allerdings nicht dar, inwiefern § 202 GVG/ZH, auf welchen sich die GerGebV
stützt, keine hinreichende gesetzliche Grundlage (dazu BGE 106 Ia 249 E. 1 S.
250, E. 3b S. 253; 126 I 180 E. 2. S. 182) darstellen soll, um die strittigen
Gerichtskosten zu erheben. Im Wesentlichen rügt sie eine Verletzung der
verfassungsmässigen Grundsätze bei der Anwendung des kantonalen Gebührenrechts
(vgl. zum Ganzen BGE 120 Ia 169 ff.; zum Äquivalenzprinzip BGE 130 III 225 E.
2.3 S. 228; WURZBURGER, De la constitutionnalité des émoluments judiciaires en
matiére civile, in: Festschrift Poudret, 1999, S. 300 f., S. 307 f.; HOHL,
Procédure civile, Bd. II, 2. Aufl. 2010, Rz. 616).

4.2 Die Beschwerdeführerin macht (in den Verfahren 5A_210/2011 und 5A_212/2011)
geltend, die Anwendung des "starren Tarifs" erweise sich als
unverhältnismässig, zumal der Nichteintretensbeschluss keinen grossen Aufwand
erfordert habe und ein Parallelverfahren in gleicher Weise habe erledigt werden
können. Sie bezieht sich damit auf die vom Bezirksgericht auferlegte
Gerichtsgebühr von Fr. 35'000.-- (Beschluss CG100145/U) sowie von Fr. 25'000.--
(Beschluss CG100002/U).
4.2.1 Entgegen der Bezeichung der Beschwerdeführerin ist die GerGebV nicht
starr ausgestaltet, sondern erlaubt eine Erhöhung bzw. Ermässigung der
Gerichtsgebühren. Für die Erhöhung bzw. Ermässigung der nach einem Tarif
abgestuften Gerichtsgebühren ist im Einzelfall der Aufwand massgebend, den das
Verfahren mit sich bringt, wie die Anzahl der Verhandlungen, der Umfang der
Rechtsschriften und Beilagen sowie die tatsächliche oder rechtliche
Schwierigkeit des Falles (SPÜHLER/DOLGE/GEHRI, Schweizerisches
Zivilprozessrecht, 9. Aufl. 2010, 8. Kap. Rz. 28). Die Beschwerdeführerin
bestreitet selber nicht, dass die kantonalen Instanzen die Gerichtsgebühren
nach dem "Minimalansatz" bemessen haben, weil die Gebühren nach § 4 Abs. 2
GerGebV sowie mangels Anspruchsprüfung gemäss § 10 GerGebV auf das Minimum
herabgesetzt worden sind. Damit wurde dem geringen Verfahrensaufwand
offensichtlich und weitestgehend Rechnung getragen.
4.2.2 Aus dem Hinweis auf die Gleichartigkeit der beiden Verfahren kann die
Beschwerdeführerin nichts für sich ableiten. Zum einen steht fest, dass in
beiden Verfahren die Gerichtsgebühr praktisch auf das Minimum gesenkt und damit
der durch ein Parallelverfahren verminderte Aufwand ebenfalls berücksichtigt
worden ist. Zum anderen legt die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern die
Vorinstanz die GerGebV willkürlich angewendet habe (Art. 106 Abs. 2 BGG), wenn
die Gerichtsgebühren nicht nach Addition der verschiedenen Streitwerte in
mehreren Verfahren berechnet hat. Dass bei einem Streitwert von über Fr. 8 Mio.
die erstinstanzliche Gerichtsgebühr von Fr. 35'000.-- bzw. bei einem Streitwert
Fr. 5'500'000.-- die Gerichtsgebühr von 25'000.-- eine geradezu
unverhältnismässige Belastung und eine Verletzung des Äquivalenzprinzips
darstellen sollen, kann nicht gesagt werden.
4.2.3 Weiter übt die Beschwerdeführerin Kritik an der Gerichtsgebühr für die
Beschlüsse des Obergerichts, welches die (zweitinstanzliche) Gerichtsgebühr für
den Streitwert von Fr. 5'500'000.-- auf Fr. 25'000.-- (Beschluss LN100055-O/U)
und für den Streitwert von Fr. 8'050'000.-- auf Fr. 33'750.-- (Beschluss
LN100056-O/U) festgesetzt hat. Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten nach den
gleichen, wie für die Erstinstanz massgebenden Regeln bemessen (vgl. § 13 Abs.
1 GerGebV). Dass das Rechtsmittelverfahren mit Bezug auf die Kostenfestsetzung
als ein in sich geschlossenes Verfahren betrachtet wird (STERCHI, Gerichts- und
Parteikosten im Zivilprozess, in: Schöbi [Hrsg.], Gerichtskosten, Parteikosten,
Prozesskaution, unentgeltliche Prozessführung, 2001, S. 16), stellt die
Beschwerdeführerin zu Recht nicht in Frage. Es ist nicht ersichtlich, dass die
Festsetzung der obergerichtlichen Gerichtsgebühren, für welche
unbestrittenermassen die Herabsetzungen weitestgehend gewährt wurden, gegen die
verfassungsmässigen Grundsätze verstossen soll.

5.
Nach dem Dargelegten ist den Beschwerden in Zivilsachen kein Erfolg beschieden.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin für das
bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zufolge
Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren und deren Begründung kann der
Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden (Art.
64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 5A_210/2011, 5A_212/2011 und 5A_213/2011 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden in Zivilsachen werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

3.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 12'000.-- werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. August 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Levante