Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.288/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_288/2011

Urteil vom 19. Mai 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter L. Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland.

Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern,
Zivilabteilung, Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, vom
16. März 2011.

Sachverhalt:

A.
Auf Antrag der Vormundschaftsbehörde A.________ vom 30. August 2010 wies das
Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland X.________ (geb. 1961) mit Verfügung
vom 14. Dezember 2010 für unbestimmte Zeit ins Psychiatriezentrum B.________
ein. Die Einweisung stützte sich auf ein Gutachten der Psychiatrischen Dienste
C.________ AG, Psychiatrischer Dienst D.________ (nachfolgend "Psychiatrischer
Dienst"), vom 29. November 2010, wonach X.________ an einer anhaltenden
wahnhaften Störung (ICD-10: F22.0) leide. Die Rekurskommission für
fürsorgerische Freiheitsentziehungen des Obergerichts des Kantons Bern erwog,
das Regierungsstatthalteramt habe in keiner Weise begründet, warum der
Patientin die notwendige persönliche Fürsorge zwingend nur im stationären
Rahmen in einer Klinik erbracht werden kann. Sie hiess den Rekurs gut und
verfügte die Entlassung aus der Klinik (Urteil vom 20. Dezember 2010).

B.
B.a Am 15. Februar 2011 führte die Polizei X.________ im Rahmen der
zwangsweisen Räumung ihrer Wohnung dem Psychiatrischen Dienst zur ärztlichen
Beurteilung vor. Dieser stellte dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland
gleichentags den Antrag, für X.________ eine fürsorgerische Freiheitsentziehung
zu verfügen. Eine weitere Gefährdungsmeldung erfolgte am 23. Februar 2011 durch
die Kantonspolizei von E.________. X.________, nunmehr obdachlos, hatte sich in
der Nacht vom 21. Februar 2011 beim Bahnhof A.________ zweimal bei der Polizei
gemeldet und war darauf der Notfallpsychiaterin im Spital F.________ vorgeführt
worden.
B.b Am 10. März 2011 entschied die Regierungsstatthalterin Stv. IIIc des
Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland, X.________ gestützt auf das
psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010 für unbestimmte Zeit in das
Psychiatriezentrum B.________ einzuweisen; eine Entlassung müsse vom
Regierungsstatthalteramt bewilligt und die Massnahme mindestens einmal jährlich
überprüft werden.
B.c X.________ rekurrierte erfolglos gegen den Entscheid des
Regierungsstatthalteramts. Mit Entscheid vom 16. März 2011 wies die
Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen der Zivilabteilung
des Obergerichts des Kantons Bern den Rekurs ab.

C.
Mit Eingabe vom 17. April 2011 wendet sich X.________ (nachfolgend
"Beschwerdeführerin") an das Bundesgericht. Sie beantragt, die fürsorgliche
Freiheitsentziehung unverzüglich aufzuheben. Die Rekurskommission hat auf eine
Vernehmlassung verzichtet; das Regierungsstatthalteramt hat sich nicht
vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit ihrer rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichten Beschwerde wehrt sich
die Beschwerdeführerin gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten
kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) über eine fürsorgerische
Freiheitsentziehung (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Auf die Beschwerde in
Zivilsachen ist demnach grundsätzlich einzutreten.

1.2 Gegenstand der Beschwerde ist indes einzig der Entscheid der letzten
kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist daher unzulässig,
soweit die Beschwerdeführerin den Vorwurf erhebt, das Regierungsstatthalteramt
beziehe sich in seinem Entscheid erneut auf das psychiatrische Gutachten vom
29. November 2010.

1.3 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher
Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet
das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft
mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst
sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Rügen (BGE 134 III 102 E. 1.1
S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Hingegen legt
das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen
der Vorinstanz kann die Beschwerdeführerin lediglich einwenden, sie seien
offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (BGE 133 II 249 E. 1.2.2. S.
252, mit Hinweisen), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne
von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der
Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung des gerügten Mangels
für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE
135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
Für alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt
das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste
Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche
Rechtssätze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt
worden sind. Das Bundesgericht prüft demnach nur klar und detailliert erhobene
und soweit möglich belegte Rügen; auf ungenügend begründete Rügen und rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134
II 244 E. 2.2 S. 246).

2.
Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer
Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten
werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden
kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Sowohl für die Einweisung als auch die
Zurückbehaltung in einer Anstalt sind die Prinzipien der Verhältnismässigkeit
und der Subsidiarität zu berücksichtigen. Vorausgesetzt ist mit anderen Worten,
dass die betroffene Person infolge der im Gesetz umschriebenen Schwächezustände
persönlicher Fürsorge bedarf, die ihr nur in einer Anstalt gewährt werden kann
(BGE 114 II 213 E. 5 S. 217 f.). Die Verhältnismässigkeit einer fürsorgerischen
Freiheitsentziehung ist insbesondere bei einer erheblichen Selbstgefährdung
gegeben, das heisst dann, wenn die betroffene Person - zum Beispiel mangels
Einsicht in eine behandlungsbedürftige körperliche Krankheit oder aufgrund
ihrer Suizidalität - ihre eigene Gesundheit oder ihr Leben ernstlich gefährdet
(vgl. SPIRIG, Zürcher Kommentar, 1995, N 321 ff. zu Art. 397a ZGB). Zu
berücksichtigen ist ferner die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung
bedeutet (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Unter diesem Gesichtspunkt ist auch einer
allfälligen Fremdgefährdung Rechnung zu tragen. Eine solche liegt vor, wenn die
betroffene Person zum Beispiel wegen ihres aggressiven oder gefährlichen
Verhaltens eine Gefahr für Leib und Leben von Drittpersonen darstellt (vgl.
Urteil 6B_786/2008 vom 12. Mai 2009 E. 2.2) oder sonstwie das Wohlbefinden und
die seelische Gesundheit anderer auf erhebliche und elementare Weise
beeinträchtigt (SPIRIG, a.a.O., N 350 zu Art. 397a ZGB). Art. 397a Abs. 3 ZGB
schliesslich schreibt ausdrücklich vor, dass die von der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung betroffene Person entlassen werden muss, sobald ihr Zustand
es erlaubt.

3.
3.1 Wie in ihrem Rekurs an die Vorinstanz macht die Beschwerdeführerin in
tatsächlicher Hinsicht auch vor Bundesgericht geltend, ihre Ärztin, Dr. med.
G.________, habe in den Berichten an den Regierungsstatthalter vom 17.
September 2010 und vom 1. März 2011 bestätigt, dass die Voraussetzungen für
eine fürsorgerische Freiheitsentziehung nicht erfüllt seien, da keine
Verwahrlosung, keine Fremd- und Selbstgefährdung sowie keine Geisteskrankheit
vorliege. Die Beschwerdeführerin bemängelt, diese beiden Berichte hätten der
Rekurskommission für die Beurteilung der Situation gar nicht zur Verfügung
gestanden. Sie hält dem Regierungsstatthalteramt vor, es habe diese "Akten
respektive Kenntnisse" unterdrückt.
Die Vorwürfe sind unbegründet. Das Schreiben vom 1. März 2011 liegt in den
Akten der Rekurskommission; dasjenige vom 17. September 2010 ist im
FFE-Entscheid des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 14. Dezember
2010, der ebenfalls Bestandteil der Akten der Rekurskommission ist, inhaltlich
umfassend wiedergegeben.

3.2 Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, sie könne nicht nachvollziehen,
dass das Obergericht für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung im März 2011
das psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010 noch als aktuell bezeichnet.
Wie im Fall der Entmündigung wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche, bei
der ein Gutachten zwingend eingeholt werden muss (Art. 374 Abs. 2 ZGB), gilt
auch für den Beizug von Sachverständigen im Hinblick auf die Unterbringung von
psychisch Kranken (Art. 397e Ziff. 5 ZGB), dass die kantonale Instanz ihren
Entscheid nicht auf ein zu altes Gutachten stützen darf (s. dazu das Urteil des
Bundesgerichts vom 17. Dezember 1957, in: ZVW 1959 S. 23). Die Frage, ob ein
psychiatrisches Gutachten "zu alt" oder noch "aktuell" ist, um der zuständigen
Behörde im Zeitpunkt der Anordnung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung
als Entscheidhilfe dienen zu können, lässt sich nicht allgemein, sondern nur
vom Sachrichter anhand der Umstände des Einzelfalles beantworten (vgl. zur
Entmündigung BGE 39 II 1 E. 3 S. 4). Sind seit der letzten Begutachtung - wie
im vorliegenden Fall - erst wenige Monate verstrichen, so drängt sich die
neuerliche Einholung einer Expertise jedenfalls dann nicht ohne Weiteres auf,
wenn sich auch die Verhältnisse seit der letzten Begutachtung nicht massgeblich
verändert haben. Dass seit Erstellung des Gutachtens vom 29. November 2010
Umstände eingetreten wären, die eine neue Untersuchung erforderlich erscheinen
lassen, macht die Beschwerdeführerin indessen nicht geltend und ist auch nicht
ersichtlich. Das psychiatrische Gutachten vom 29. November 2010 ist
hinsichtlich seiner Aktualität daher nicht zu beanstanden.

4.
4.1 Gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 29. November 2010 leidet die
Beschwerdeführerin an einer schweren psychischen Erkrankung. Gestützt auf alle
vorliegenden Unterlagen und erhobenen Befunde sei bei ihr die Diagnose einer
anhaltenden wahnhaften Störung (ICD-10: F22.0) zu stellen. Die Rekurskommission
befand, hierbei handle es sich um einen geistigen Schwächezustand im Sinne des
Gesetzes, der medizinischer Behandlung bedürfe.

4.2 Die erwähnten Berichte der Ärztin vom 17. September 2010 und 1. März 2011,
auf die sich die Beschwerdeführerin beruft (E. 3.1), sind nicht geeignet, die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz über den Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin oder die rechtliche Qualifikation dieses Zustandes als
Geisteskrankheit in Zweifel zu ziehen. Im Bericht vom 1. März 2011 weist die
Ärztin ausdrücklich darauf hin, sie sei kaum in der Lage, die Notwendigkeit
einer Massnahme nach Art. 397a ff. ZGB zu beurteilen. Überdies äussert sie sich
lediglich zur Frage der Selbst- und Fremdgefährdung, nicht aber zum
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Entgegen dem, was die
Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, kann dieses Schreiben daher nicht als
"Bestätigung" des Berichts vom 17. September 2010 gelten, in welchem die Ärztin
schrieb, sie habe bei der Beschwerdeführerin keine Hinweise auf das Vorliegen
einer Geisteskrankheit oder von Verwahrlosung festgestellt. Soweit sich die
Beschwerdeführerin direkt auf die zitierten älteren Feststellungen ihrer Ärztin
beruft, zeigt sie nicht auf, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt
offensichtlich unrichtig festgestellt hat, indem sie sich hauptsächlich auf das
ausführlichere und neuere Gutachten vom 29. November 2010 stützte. Dass der
ärztliche Bericht vom 17. September 2010 ein für den Entscheid wesentliches
Beweismittel gewesen wäre, das die Vorinstanz nicht ohne sachlichen Grund hätte
unberücksichtigt lassen dürfen, oder dass die Vorinstanz Sinn und Tragweite der
darin enthaltenen Aussagen offensichtlich verkannt hätte, ist auch nicht
ersichtlich. Mit der Rekurskommission ist somit davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin an einem Schwächezustand im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB
leidet.

5.
5.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, es treffe nicht zu, dass ihr die
nötige persönliche Fürsorge nicht anders als mittels einer fürsorgerischen
Freiheitsentziehung erwiesen werden könne. Als mildere Massnahme bezeichnet sie
die Zurverfügungstellung einer Sozialwohnung und die Übernahme der
gesundheitlichen Betreuung, auf die sie gemäss Art. 41 BV Anspruch habe.
Dadurch werde auch das Umfeld, das heisst die öffentliche Hand, viel weniger
stark belastet als durch die Klinikeinweisung.

5.2 Mit Bezug auf die Frage der Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung stützt sich die Rekurskommission wiederum auf das erwähnte
Gutachten vom 29. November 2010. Danach reicht eine ambulante
psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus,
da die Beschwerdeführerin keine Einsicht in ihre Krankheit habe und eine
medikamentöse Behandlung aufgrund von niedriger Compliance eher fraglich wäre.
Für die Weiterbehandlung empfiehlt das Gutachten deshalb eine stationäre
psychiatrische Behandlung. Die Rekurskommission führt weiter aus, die
Beschwerdeführerin befinde sich in einer unhaltbar einsamen Situation, in der
sie von sich aus in eine Opferhaltung gerate. Sie sei isoliert, habe Probleme
mit den Behörden und sei mittlerweile auch obdachlos. Die Rekurskommission
kommt zum Schluss, aktuell könne der Beschwerdeführerin die nötige persönliche
Fürsorge nur in einem stationären Rahmen gewährt werden. Bei einer Entlassung
im heutigen Zeitpunkt sei davon auszugehen, dass sie innert kürzester Zeit
wieder in dieselbe Situation geriete, welche zur Einweisung führte.

5.3 Als einzigen Grund, weshalb eine fürsorgerische Freiheitsentziehung im Fall
der Beschwerdeführerin unausweichlich sei, nennt die Vorinstanz die
Rückfallgefahr, die sie als gross einschätzt. Offenbar stützt sie sich dabei
auf SPIRIG (a.a.O., N 303 zu Art. 397a ZGB). Nach der Ansicht dieses Autors
darf ein Patient trotz Besserung seines ursprünglichen Zustandes in der Klinik
zurückbehalten werden, wenn die Nachbetreuung oder soziale (Wieder-)
Eingliederung noch nicht gewährleistet ist und aufgrund aller Erfahrung
begründeter Anlass zur Annahme besteht, dass sich der Patient der notwendigen
Anschlussbehandlung entziehen und so den Besserungserfolg sofort wieder
zunichte machen würde und in den Zustand zurückgeriete, der zur Einweisung
führte und zur erneuten Klinikeinweisung führen müsste. Den "Rückfall" erblickt
die Vorinstanz augenscheinlich in der "unhaltbar einsamen Situation", in der
sich die Beschwerdeführerin befinde und in der sie "von sich aus in eine
Opferhaltung" gerate; die Beschwerdeführerin sei isoliert, habe Probleme mit
den Behörden und sei mittlerweile auch obdachlos (vgl. E. 5.2). Ansonsten
enthält der angefochtene Entscheid keinerlei konkrete Ausführungen zur Frage,
warum die Beschwerdeführerin auf Hilfe angewiesen ist, die ihr nur in einem
stationären Rahmen gewährt werden kann.
Jedenfalls ist der alleinige Umstand, dass der Patient bei einer sofortigen
Entlassung keinen Wohnplatz hat, kein Grund für eine zwangsweise
Anstaltseinweisung (vgl. BGE 128 III 12 E. 3 S. 14). Aus dem angefochtenen
Entscheid geht auch nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage
wäre, sich zu ernähren und zu pflegen, und deshalb zu verwahrlosen drohe.
Vielmehr stellt die Rekurskommission fest, aus den Akten gehe "in keiner Weise
hervor, dass die Wohnkompetenz der Rekurrentin eingeschränkt ist". Auch wenn
für die ambulante Behandlung keine Gewähr besteht und folglich damit zu rechnen
ist, dass die Wahnideen und der damit einhergehende Realitätsverlust anhalten
werden, rechtfertigt nach der Rechtsprechung allein die Sicherstellung der
medikamentösen Therapie die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung nicht, solange aus dem Schwächezustand des Patienten keine
konkrete Selbst- oder Fremdgefährdung zu erwachsen droht (Urteil 5A_312/2007
vom 10. Juli 2007 E. 2.3). Insofern kann der erwähnten Lehrmeinung von SPIRIG
nicht vorbehaltslos gefolgt werden.
Die Rekurskommission stellt weder eine konkrete Selbst- noch eine konkrete
Fremdgefährdung fest; aus dem Gutachten geht nichts anderes hervor. Auch an
einer körperlichen Krankheit, für deren Behandlung eine Anstaltseinweisung
erforderlich sein könnte (z.B. Diabetes mellitus, vgl. das Urteil 5A_51/2010
vom 2. Februar 2010 E. 3.1), leidet die Beschwerdeführerin offensichtlich
nicht. Zwar gibt sie subjektiv verschiedene zum Teil diffuse Beschwerden und
Einschränkungen an (Viren, Schmerzen im ganzen Körper). Diese konnten aber im
Rahmen der ärztlichen Untersuchungen nicht objektiviert werden. Schliesslich
enthält der angefochtene Entscheid selbst auch keine Ausführungen darüber,
welche Belastung die Beschwerdeführerin für ihre Umgebung, insbesondere für
ihre Familie darstelle (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Dass die Beschwerdeführerin
"Probleme mit den Behörden" hat und der Ansicht ist, die Gemeinde müsse für sie
eine Wohnung suchen, tut nichts zur Sache. Allein durch querulatorisches
Verhalten gegenüber Behörden macht sich die Beschwerdeführerin nicht zu einer
Belastung für ihre Umgebung (Urteil 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.4).

5.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Zurückbehaltung der Beschwerdeführerin
als unverhältnismässig. Sie wird letztlich allein mit der Befürchtung
begründet, die medikamentöse Therapie lasse sich im Rahmen einer ambulanten
Behandlung nicht sicherstellen. Auch wenn Grund zur Annahme besteht, dass eine
solche Therapie den Schwächezustand der Beschwerdeführerin zu beheben oder
wenigstens zu lindern vermöchte, rechtfertigt dies allein eine fürsorgerische
Freiheitsentziehung nicht, wenn nicht tatsächlich zu befürchten ist, dass die
Beschwerdeführerin durch ihre wahnhafte Störung sich selbst oder andere
gefährdet oder für ihre Umgebung eine unzumutbare Belastung darstellt (vgl.
Urteil 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.5).

6.
Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden
kann. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Beschwerdeführerin ist
umgehend aus der Anstalt zu entlassen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind
keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführerin ist kein
entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Ziffern 1
und 2 des Entscheides der Rekurskommission für fürsorgerische
Freiheitsentziehungen der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern vom
16. März 2011 werden aufgehoben und die ärztliche Leitung des
Psychiatriezentrums B.________ wird angewiesen, die Beschwerdeführerin
unverzüglich aus der Anstalt zu entlassen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, deren Beistand H.________, dem
Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons Bern,
Zivilabteilung, Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, im
Dispositiv und in voller Ausfertigung sowie dem Psychiatriezentrum B.________
im Dispositiv schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Mai 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher V. Monn