Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.335/2011
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2011
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_335/2011

Urteil vom 7. Juni 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Marazzi, von Werdt, Herrmann,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Guido Ehrler,
Beschwerdeführerin,

gegen

Vormundschaftsrat des Kantons Basel-Stadt.

Gegenstand
Fürsorgerischer Freiheitsentziehung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 21. März 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Über X.________ (geb. 1948) wurde mit Entscheid des Vormundschaftsrates des
Kantons Basel-Stadt vom 15. November 2006 eine fürsorgerische
Freiheitsentziehung angeordnet. Nachdem diese mit Entscheid vom 26. September
2007 bestätigt worden war, wurde sie mit Entscheid vom 6. Dezember 2007 unter
Auferlegung folgender Auflagen sistiert: X.________ wurde dazu verhalten, einen
gültigen Mietvertrag über eine Wohnung auszuweisen, einmal wöchentlich die
Therapie bei Dr. A.________, Zentrum für Suchtmedizin Basel, zu besuchen,
mindestens einmal wöchentlich Kontakt mit den Universitären Psychiatrischen
Kliniken (UPK) aufzunehmen, einer Beistandschaft zuzustimmen, sich durch die
Spitex oder eine vergleichbare Institution im Haushalt unterstützen zu lassen,
auf den Gebrauch von Kerzen in der Wohnung zu verzichten, beim Rauchen Vorsicht
walten zu lassen, vom Genuss alkoholischer Getränke abzusehen und die
festgelegten Termine bei anderen Organisationen wahrzunehmen.
A.b Im Juni 2010 erstattete die Liegenschaftsverwaltung Meldung, dass die
Wohnung von X.________ verwahrlost sei. Am Sylvester 2010 kam es zu dem nach
Angaben der Polizei dritten Wohnungsbrand, wobei sich X.________ eine
Rauchvergiftung zuzog und deswegen hospitalisiert werden musste. Anschliessend
wurde sie in die UPK verlegt. Am 3. Januar 2011 meldete die Beiständin, dass
X.________ von einem Ausgang nicht in die UPK zurückgekehrt sei. Sie wurde in
der Folge von der Polizei in stark verwirrtem Zustand an der Rheingasse
vorgefunden, wobei sie Schürfwunden im Gesicht aufwies und ihr Atem stark nach
Alkohol roch. Wegen dieser Vorfälle entschied die Beiständin, dass eine bereits
angemietete Wohnung nicht bezogen werde.

B.
Mit Entscheid des Vormundschaftsrates des Kantons Basel-Stadt vom 9. Februar
2011 wurde die am 6. Dezember 2007 erfolgte "Sistierung" der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung aufgehoben und angeordnet, X.________ verbleibe in den UPK,
bis eine geeignete Institution gefunden werde. X.________ gelangte gegen diesen
Entscheid an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als
Verwaltungsgericht, das ihren Rekurs mit Urteil vom 21. März 2011 abwies.

C.
Die anwaltlich verbeiständete X.________ (Beschwerdeführerin) gelangt mit
Beschwerde vom 12. Mai 2011 an das Bundesgericht und beantragt, es sei das
Urteil des Appellationsgerichts vom 21. März 2011 aufzuheben und sie sei sofort
aus den UPK zu entlassen. Die Beschwerdeführerin ersucht überdies um
unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Der Vormundschaftsrat und das Appellationsgericht schliessen auf Abweisung der
Beschwerde.

D.
Mit Präsidialverfügung vom 13. Mai 2011 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin
um aufschiebende Wirkung abgewiesen.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein Urteil der letzten kantonalen Instanz im Bereich der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung (Art. 397a Abs. 1 ZGB) und damit eine
Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Entschieden hat überdies ein
oberes kantonales Gericht (Art. 75 Abs. 1 BGG; § 4 Abs. 1 der Verordnung
betreffend Einführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978 über die
fürsorgerische Freiheitsentziehung). Dass im vorliegenden Fall das
Appellationsgericht nicht als Rechtsmittelinstanz im Sinn von Art. 75 Abs. 2
BGG befunden hat, schadet nicht, zumal Art. 397d ZGB nur eine gerichtliche
Instanz verlangt (Botschaft über die Änderung des Schweizerischen
Zivilgesetzbuches [Fürsorgerische Freiheitsentziehung] und den Rückzug des
Vorbehaltes zu Artikel 5 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten, BBl 1977 III 39) und somit eine Ausnahme im Sinn von Art. 75
Abs. 2 lit. a BGG gegeben ist. Die Beschwerdeführerin war Partei im kantonalen
Verfahren (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG), ist von der Massnahme betroffen und
verfügt damit über ein schutzwürdiges Interesse an der Erhebung der Beschwerde
(Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Diese ist überdies fristgerecht erhoben worden
(Art. 100 Abs. 1 BGG), sodass darauf eingetreten werden kann.

1.2 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ausschliesslich die Abweisung
des Rekurses der Beschwerdeführerin, d.h. das Urteil vom 21. März 2011. Soweit
die Beschwerdeführerin die "Sistierung" der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
beanstandet oder dem Vormundschaftsrat die Anordnung einer ambulanten
Zwangsbehandlung bzw. die Anordnung von Auflagen vorwirft, ist auf die
Beschwerde von vornherein nicht einzutreten.

1.3 Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde ferner, soweit die
Beschwerdeführerin damit beanstandet, das angefochtene Urteil sei nur von der
Gerichtsschreiberin unterzeichnet worden und leide damit an einem schweren
formellen Mangel. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, welche kantonale
Bestimmung damit willkürlich angewendet worden sein soll (Art. 106 Abs. 2 BGG)
oder welcher bundesrechtlichen Bestimmung dieses Verhalten widerspricht (Art.
42 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Unterbringung sei ohne gültige
Einweisungsverfügung erfolgt. Art. 397a ZGB kenne keine bedingte Entlassung.
Die "Sistierung" einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung über mehr als drei
Jahre sei mit dem Gesetz nicht vereinbar. Rechtlich betrachtet sei die am 15.
November 2006 angeordnete fürsorgerische Freiheitsentziehung mit ihrer
"Sistierung" am 6. Dezember 2007 dahingefallen und habe daher mit dem Entscheid
des Vormundschaftsrates vom 9. Februar 2011 nicht wieder in Kraft gesetzt
werden können.

2.2 Mit der Beschwerdeführerin ist festzuhalten, dass das hier massgebende
Bundesrecht (Art. 397a Abs. 1 ZGB) eine bedingte Entlassung bzw. eine
Entlassung unter Auflagen nicht kennt. Wird die fürsorgerische
Freiheitsentziehung dennoch - aufgrund kantonalen Rechts - bedingt bzw. unter
Auflagen ausgesprochen, so muss beim Wegfall der Bedingungen bzw. bei
Nichteinhaltung der Auflagen durch den Betroffenen aufgrund des massgebenden
Bundesrechts ein neues ordentliches Verfahren durchgeführt und neu geprüft
werden, ob die Voraussetzungen für die fürsorgerische Freiheitsentziehung
gegeben sind (THOMAS GEISER, Basler Kommentar, 4. Aufl. 2010, N. 30, EUGEN
SPIRIG, Zürcher Kommentar, 1995, N. 377, je zu Art. 397a ZGB). Somit stellt
sich nicht die Frage, ob die am 6. Dezember 2007 verfügte "Sistierung" der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung aufgehoben werden kann. Vielmehr ist
abzuklären, ob der Entscheid des Vormundschaftsrates vom 9. Februar 2011 eine
von der zuständigen Behörde verfügte neue Anordnung der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung darstellt.

2.3 Gemäss § 1 Abs. 1 der Verordnung betreffend Einführung des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 1978 über die fürsorgerische Freiheitsentziehung ist der
Vormundschaftsrat einweisende Behörde im Sinn von Art. 397b Abs. 1 ZGB für
fürsorgerische Freiheitsentziehungen nach Art. 397a ZGB. Aus dem Entscheid des
Vormundschaftsrates vom 9. Februar 2011 ergibt sich unmissverständlich, dass
diese Behörde die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung
bejaht und die Zurückbehaltung in den UPK angeordnet hat. Damit liegt entgegen
der offenbaren Behauptung der Beschwerdeführerin eine gültige neue Anordnung
der fürsorgerischen Freiheitsentziehung vor.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, sie sei am 9. Februar
2011 nicht vom ganzen Spruchkörper, sondern nur vom Präsidenten des
Vormundschaftsrates angehört worden, womit ihr das rechtliche Gehör nicht
ausreichend gewährt worden sei.

3.2 Was die angebliche Verletzung des rechtlichen Gehörs durch den die
fürsorgerische Freiheitsentziehung anordnenden Vormundschaftsrat (Art. 397b
Abs. 1 ZGB, § 1 Abs. 1 der Verordnung betreffend Einführung des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 1978 über die fürsorgerische Freiheitsentziehung) anbelangt, so
legt die Beschwerdeführerin nicht dar, dass sie die entsprechende Rüge bereits
beim Appellationsgericht erhoben hat. Darauf ist folglich nicht einzutreten
(BGE 133 III 639 E. 2).

3.3 Für das Verfahren vor dem Appellationsgericht erweist sich Art. 397f Abs. 3
ZGB als einschlägig. Danach muss das Gericht (Art. 397d ZGB) erster Instanz die
betroffene Person mündlich einvernehmen, wobei die mündliche Anhörung nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung durch den ganzen Spruchkörper erfolgen muss
(BGE 115 II 130). Im Kanton Basel-Stadt übernimmt das Appellationsgericht die
Aufgabe des Gerichts im Sinn von Art. 397d ZGB (§ 4 Abs. 1 der Verordnung
betreffend Einführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978 über die
fürsorgerische Freiheitsentziehung). Es handelt sich dabei um die einzige
kantonale Instanz (vgl. E. 1.1), sodass sie die betroffene Person mündlich
anzuhören hat (SPIRIG, a.a.O., N. 99 zu Art. 397 f ZGB). Die Präsidentin des
Appellationsgerichts weist in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass die
Beschwerdeführerin anlässlich der Verhandlung vom gesamten Spruchkörper
persönlich angehört worden ist, was die Beschwerdeführerin denn auch nicht
substanziiert bestreitet.
Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet,
soweit darauf eingetreten werden kann.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, aus der behaupteten Verwahrlosung,
dem Wohnungsbrand und dem Vorfall vom 2. Februar 2011 ziehe das
Appellationsgericht den Schluss, sie leide unter einer Geisteskrankheit im Sinn
von Art. 397a Abs. 1 ZGB. Mit der Erwägung, sie sei nicht mehr in der Lage,
vernünftig zu denken, spreche ihr das Appellationsgericht überdies die
Urteilsfähigkeit ab. Das Appellationsgericht hätte daher gestützt auf Art. 397e
Ziff. 5 ZGB ein Gutachten einholen müssen, zumal schon die erste Instanz (die
fürsorgerisch die Freiheit entziehende Behörde im Sinn von Art. 397b Abs. 1
ZGB) kein Gutachten eingeholt habe.
Das Appellationsgericht weist in seiner Vernehmlassung darauf hin, die
Beschwerdeführerin sei nicht wegen Geisteskrankheit eingewiesen worden, womit
sich die Einholung eines Gutachtens erübrigt habe.

4.2 Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf bei psychisch Kranken nur unter Beizug
eines Sachverständigen entschieden werden. Psychisch Kranke im Sinne dieser
Bestimmung können nicht nur Geisteskranke, sondern auch Geistesschwache,
Suchtkranke, oder völlig Verwahrloste im Sinne von Artikel 397a Abs. 1 ZGB sein
(Art. 397b Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 397e Ziff. 5 ZGB; siehe zum Ganzen:
Botschaft, BBl 1977 III 31; SPIRIG, a.a.O., N. 167 zu Art. 397e ZGB i.V.m. N.
68 zu Art. 397b ZGB; GEISER, a.a.O., N. 12 zu Art. 397 b ZGB; ALEXANDER IMHOF,
Der formelle Rechtsschutz, insbesondere die gerichtliche Beurteilung bei der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung, Diss. Freiburg 1999, S. 105 f.). Es
handelt sich also um all jene Personen, die einerseits einen der
fürsorgerischen Gründe gemäss Art. 397a Abs. 1 ZGB erfüllen und anderseits
sinnvollerweise durch die Anstaltspsychiatrie betreut werden müssen. Eine
derartige Betreuung drängt sich häufig auch bei Suchtkranken, insbesondere bei
Alkoholikern oder Rauschgiftsüchtigen auf (Botschaft, a.a.O., S. 31). Aber auch
die Bestimmungen über die fürsorgerische Unterbringung, welche jene über die
fürsorgerische Freiheitsentziehung ersetzen werden, sehen in Art. 450e Abs. 3
ausdrücklich vor, dass bei psychischen Störungen gestützt auf das Gutachten
einer sachverständigen Person entschieden werden muss. Dabei wird unter den
Begriff der psychischen Störung auch die Alkohol-, Drogen- und
Medikamentensucht subsumiert, da auch diese Suchterkrankungen von den
Fachleuten als psychische Störungen verstanden werden (Botschaft zur Änderung
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und
Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, Bundesblatt 2006 Nr. 36, S. 7043). Im
vorliegenden Fall lässt sich dem angefochtenen Urteil entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin an einem bedeutenden Alkoholproblem leidet, das sich
zunehmend negativ auf ihren Lebensverlauf auswirkt.

4.3 Entgegen der Ansicht des Appellationsgerichts kann somit die Einholung
eines Gutachtens nicht mit dem Hinweis umgangen werden, die Anordnung der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung sei nicht wegen Geisteskrankheit erfolgt.
Das Appellationsgericht hat als Gericht im Sinn von Art. 397d ZGB als einzige
Instanz und ohne Einholung eines Sachverständigengutachtens entschieden,
weshalb der angefochtene Entscheid Art. 397e Ziff. 5 ZGB verletzt (vgl. BGE 128
III 12 E. 3 und 4). Das kann aber nicht bedeuten, dass die Beschwerdeführerin
ihrem Antrag entsprechend unverzüglich zu entlassen wäre. Die Beschwerde ist
somit teilweise gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der
angefochtene Entscheid ist aufzuheben und es ist anzuordnen, dass die
Beschwerdeführerin spätestens nach einer bestimmten Frist ab Zustellung des
begründeten bundesgerichtlichen Urteils zu entlassen ist, wenn nicht innert
dieser Frist ein den Anforderungen dieses Urteils entsprechender Entscheid
gefällt wird. Da die Vorinstanz die Verhältnisse der Beschwerdeführerin von
früheren Verfahren her kennt, und nicht eine Zwangsmedikation infrage steht,
rechtfertigt es sich, eine kurze Frist von 30 Tagen ab Zustellung des
begründeten bundesgerichtlichen Urteils festzusetzen.

4.4 Der Gutachter gemäss Art. 397e Ziff. 5 ZGB muss ein ausgewiesener Fachmann,
aber auch unabhängig sein (BGE 118 II 249; BGE 119 II 319 E. 2b S. 321 f.) und
er darf sich nicht bereits im gleichen Verfahren über die Krankheit der
betroffenen Person geäussert haben (BGE 128 III 12 E. 4a S. 15). Nach der
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist überdies
mit der geforderten Unabhängigkeit des Sachverständigen nicht zu vereinbaren,
dass ein Mitglied der entscheidenden Instanz (Fachrichter) gleichzeitig als
Sachverständiger amtet (Urteil N.D. gegen die Schweiz vom 29. März 2001,
Recueil CourEDH 2001-III S. 21 § 53).

4.5 Das gestützt auf Art. 397e Ziff. 5 ZGB anzuordnende Gutachten hat sich
insbesondere über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu äussern,
ferner darüber, wie sich allfällige gesundheitliche Störungen hinsichtlich der
Gefahr einer Selbst- oder Drittgefährdung, aber auch der Verwahrlosung
auswirken können und ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt. Ferner ist
durch den Gutachter zu prüfen, ob aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfs
eine stationäre Behandlung unerlässlich ist, schliesslich ob eine Anstalt zur
Verfügung steht und wenn ja (nötigenfalls) warum die vorgeschlagene Anstalt für
die Behandlung der Beschwerdeführerin infrage kommt (zum Inhalt des Gutachtens
vgl. Urteil 5A_137/2008 vom 28. März 2008 E. 3). Aufgrund des Gutachtens muss
das Appellationsgericht in der Lage sein, die sich aus Art. 397a Abs. 1 ZGB
ergebenden Rechtsfragen zu beantworten, nämlich ob ein Schwächezustand im Sinn
von Art. 397a Abs. 1 ZGB vorliegt, ferner, ob sich daraus ein Fürsorgebedarf
für die Beschwerdeführerin ergibt, sodann, ob die erforderliche persönliche
Fürsorge der Beschwerdeführerin nur stationär oder aber ambulant gewährt werden
kann, schliesslich, ob im Fall einer erforderlichen stationären Behandlung die
vorgeschlagene Anstalt als geeignet erscheint. Das Appellationsgericht wird die
Beschwerdeführerin zum Gutachten anzuhören und danach neu zu entscheiden haben.

5.
Damit erübrigen sich Ausführungen zu den weiteren Rügen der Beschwerdeführerin,
welche die vorinstanzliche Beweiswürdigung im Zusammenhang mit den
Voraussetzungen für die Anordnung einer fürsorgerische Freiheitsentziehung als
willkürlich kritisieren. Darauf ist nicht weiter einzugehen.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend werden keine Kosten erhoben (Art. 66
Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Stadt hat indes die Beschwerdeführerin für das
bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

7.
Mit der vorliegenden Kosten- und Entschädigungsregelung wird das Gesuch der
Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und
das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 21. März 2011
wird aufgehoben. Die Beschwerdeführerin ist spätestens nach 30 Tagen seit
Zustellung des begründeten bundesgerichtlichen Urteils aus den UPK zu
entlassen. Vorbehalten bleibt innert dieser Frist ein neuer Entscheid im Sinne
der Erwägungen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton Basel-Stadt hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Vormundschaftsrat des Kantons
Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juni 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zbinden