Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.347/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_347/2011

Urteil vom 25. Mai 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Verein Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Spahni,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege, Gerichts- und Parteikostensicherstellung
(Persönlichkeitsverletzung).

Als Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG und subsidiäre Verfassungsbeschwerde
bezeichnete Eingabe gegen den Entscheid vom 15. März 2011 des Obergerichts des
Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer).

Nach Einsicht
in die (zufolge der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde als Beschwerde
gemäss Art. 72 ff. BGG entgegengenommene) Eingabe gegen den Entscheid vom 15.
März 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf eine Beschwerde des
Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Abweisung seines Gesuchs um
unentgeltliche Rechtspflege und gegen seine Verpflichtung zur Leistung von
Gerichts- und Parteikostensicherheit (in einem vom Beschwerdeführer angehobenen
Persönlichkeitsverletzungsprozess betreffend Anonymisierung eines
bundesgerichtlichen Urteils im Internet, Feststellung der Widerrechtlichkeit
der Namensnennung sowie Verpflichtung zur Zahlung von Schadenersatz und
Genugtuung) nicht eingetreten ist,
in die Ausstandsbegehren gegen Mitglieder des Bundesgerichts, in das Gesuch um
aufschiebende Wirkung und in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

in Erwägung,
dass sich die allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten
Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen Mitglieder des Bundesgerichts als
missbräuchlich erweisen, weshalb darauf, soweit die Begehren nicht
gegenstandslos sind, nicht einzutreten ist (BGE 105 Ib 301),
dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Genugtuungsforderung nicht
Gegenstand des obergerichtlichen Entscheids vom 15. März 2011 bildete und daher
auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass sodann das Obergericht in diesem Entscheid erwog, die (noch nach altem
Prozessrecht zu beurteilende) Beschwerde gemäss §§ 335 ff. aZPO/AG sei ein
reformatorisches Rechtsmittel, die Eingabe des Beschwerdeführers enthalte
indessen lediglich einen Aufhebungsantrag und den Antrag auf Erlass eines
reformatorischen, eventuell kassatorischen Entscheids, in welcher Weise das
Obergericht zu entscheiden habe, werde jedoch nicht gesagt, obwohl die vom
Beschwerdeführer allein behauptete Gehörsverletzung im obergerichtlichen
Verfahren ohne Weiteres hätte geheilt werden können und daher ein blosser
Rückweisungsentscheid ausser Betracht falle, ferner sei nicht ersichtlich,
weshalb der Beschwerdeführer seine (von der ersten Instanz angeblich nicht
berücksichtigte) Stellungnahme nicht mit der Beschwerde eingereicht habe, was
er ohne Weiteres hätte tun können, weshalb kein Grund bestehe, dem
Beschwerdeführer dazu noch eigens eine neue Frist anzusetzen,
dass das Obergericht weiter erwog, eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung
werde nur der unbeholfenen Prozesspartei angesetzt (§ 328 Abs. 2 i.V.m. § 342
aZPO/AG), der Beschwerdeführer, der ausgebildeter Jurist sei (Master of Law),
könne nicht als unbeholfen gelten, weil er ausserdem prozesserfahren sei, könne
ihm keine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung angesetzt werden, der
Beschwerdeführer sei vielmehr bei seinen klar formulierten, jedoch unzulässigen
Beschwerdebegehren zu behaften, weshalb auf die Beschwerde mangels
hinreichender Begehren nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu
enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der
angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2
BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b
BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht (worin er sich
als "Professor" und als "Master of Law" bezeichnet) nicht rechtsgenüglich auf
die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser
Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 15. März 2011
rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr querulatorisch und
rechtsmissbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende
und überdies querulatorische und missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des
Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der
Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1
BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG) und (entgegen seinem Antrag) keine Parteientschädigung zugesprochen
erhält,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche
ohne Antwort abzulegen,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Ausstandsbegehren gegen Mitglieder des Bundesgerichts wird, soweit die
Begehren nicht gegenstandslos sind, nicht eingetreten.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Mai 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann