Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.356/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_356/2011

Urteil vom 14. Juni 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________,
2. C.________,
3. D.________,
4. E.________,
5. F.________,
6. G.________,
7. H.________,
8. I.________,
9. J.________,
10. K.________,
11. L.________,
12. M.________,
13. N.________,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Alain Luchsinger,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Befehl (Dienstbarkeit),

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 6. Oktober 2010 des
Obergerichts (II. Zivilkammer) und gegen den Zirkulationsbeschluss vom 20.
April 2011 des Kassationsgerichts des Kantons Zürich.

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen
a) den Beschluss vom 6. Oktober 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich, das
auf eine Berufung der Beschwerdeführer gegen einen erstinstanzlichen
Befehlsentscheid (u.a. Aufforderung an die Beschwerdeführer zur
Wiederinbetriebnahme der Gasheizung und zur Belieferung der Liegenschaften der
Beschwerdegegner mit Heizwärme sowie zur Verschaffung des Zutritts zum
Heizraum) nicht eintrat, soweit die Berufung nicht die Kosten- und
Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Urteils betraf, die
Anschlussberufung der Beschwerdegegner als dahingefallen erklärte und das
erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv bestätigte,
sowie gegen
b) den Zirkulationsbeschluss vom 20. April 2011 des Kassationsgerichts des
Kantons Zürich, das auf eine Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführer gegen
den obergerichtlichen Beschluss nicht eintrat,
in die nachträgliche Eingabe der Beschwerdeführer,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die Beschwerdeführer hätten ihr Grundstück verkauft
und seien daher nicht mehr Eigentümer, sie beantragten denn auch nicht die
Abweisung der Befehlsbegehren, sondern erhöben vielmehr Widerklage auf Zahlung
noch ausstehender Beträge, die erst im Berufungsverfahren erhobene Widerklage
sei jedoch unzulässig, die erstinstanzliche Kostenverteilung, die von einem
Streitwert von 44'000 Franken ausgehe, sei nicht zu beanstanden, für das
Berufungsverfahren würden die unterliegenden Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig,
dass das Kassationsgericht erwog, durch Verweisungen auf vorinstanzliche
Eingaben lasse sich zum Vornherein kein Nichtigkeitsgrund nachweisen, ferner
sei nicht ersichtlich, inwiefern sich der geltend gemachte Mangel im Ergebnis
zum Nachteil der Beschwerdeführer ausgewirkt haben könnte, weshalb es den
Beschwerdeführern diesbezüglich an einer rechtsrelevanten Beschwer und damit an
einem rechtlich geschützten Interesse an der Beurteilung ihres Einwand fehle,
sodann genügten die Beschwerdevorbringen den formellen Begründungsanforderungen
von § 288 ZPO/ZH nicht, weshalb auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht
einzutreten sei,
dass auf die (in der nachträglichen Eingabe sinngemäss gestellten)
Ausstandsbegehren der Beschwerdeführer gegen Mitglieder des Bundesgerichts
nicht einzutreten ist (BGE 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung von
Bundesrichtern und Bundesrichterinnen an früheren Urteilen nicht geeignet ist,
sie bei objektiver Betrachtung als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia
278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c),
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine
Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42
Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in
nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen des Obergerichts und
des Kassationsgerichts eingehen,
dass es insbesondere auch vor Bundesgericht nicht genügt, auf eine
vorinstanzliche Eingabe zu verweisen und diese im Text der bundesgerichtlichen
Beschwerde wortwörtlich wiederzugeben,
dass die Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen
anhand der obergerichtlichen und der kassationsgerichtlichen Erwägungen
aufzeigen, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 6. Oktober 2010 und der
Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 20. April 2011 rechts- oder
verfassungswidrig sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende -
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegenden Beschwerdeführer unter Solidarhaft kostenpflichtig
werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass schliesslich die Beschwerdeführer (in Beantwortung ihrer nachträglichen
Eingabe) darauf hingewiesen werden, dass der Kostenvorschuss dem Tarif
entsprach (SR 173.110.210.1) und dass die Erwähnung des Namens O.________ in
einem Betreff der Kanzlei auf eine (für die Vorschussfestsetzung unerhebliche)
Fehlinformation des Computers zurückzuführen ist,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die sinngemässen Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter
Solidarhaft auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht sowie dem Kassationsgericht
des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juni 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann