Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.607/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_607/2011

Urteil vom 23. September 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Regierungsstatthalteramt Oberaargau,
Schloss, 3380 Wangen an der Aare.

Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, kantonale
Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, vom 8. September
2011.

Sachverhalt:

A.
X._______ (geb. 1949) leidet an einer paranoiden Schizophrenie mit chronischem
Verlauf. Als Residuum besteht seit mehreren Jahren ein systematisierter Wahn.
Zu einer Vollremission (krankheitsfreien Episode) ist es in den letzten Jahren
nicht gekommen.

B.
B.a Seit 2008 wurde X.________ zwecks stationärer Begutachtung und Behandlung
mehrmals ins Psychiatriezentrum A._______ ("A.________") eingewiesen. Von dort
entwich er wiederholt. Am 4. Juli 2011 stellte die Vormundschaftsbehörde
B.________ beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau erneut den Antrag auf
Anordnung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung, weil X.________ weiterhin
Drohungen ausspreche und das ambulante Setting nicht mehr genüge.
B.b Im Anschluss an eine polizeiliche Befragung wurde X.________ am 26. Juli
2011 dem Regierungsstatthalter des Verwaltungskreises Oberaargau
("Regierungsstatthalter") vorgeführt. Dieser gewährte ihm das rechtliche Gehör
und wies ihn nach der Anhörung mit einer regierungsstatthalterlichen
FFE-Massnahme ins Regionalgefängnis C.________ ein. Am 27. Juli 2011 verfügte
der Regierungsstatthalter formell die Einweisung ins Regionalgefängnis.
Zugleich ordnete er zur stationären Begutachtung und Behandlung die Versetzung
ins A._______ an. Den von X.________ gegen die Einweisung erhobenen Rekurs wies
die Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen des Obergerichts
des Kantons Bern am 8. August 2011 ab.
B.c Nachdem X.________ Anfang August mehrmals aus dem A.________ entwichen war,
beauftragte der Regierungsstatthalter die Kantonspolizei Bern am 12. August
2011, X.________ anzuhalten und ins Regionalgefängnis C.________ zu überführen.
Am 18. August 2011 teilte das Amt für Freiheitsentziehung und Betreuung dem
Regierungsstatthalter mit, im Regionalgefängnis C.________ könne die allenfalls
erforderliche gesundheitliche Versorgung nicht sichergestellt werden; eine
Aufnahme im Regionalgefängnis D.________ sei jedoch möglich.

C.
C.a Am 19. August 2011 verfügte der Regierungsstatthalter die Versetzung von
X.________ ins Regionalgefängnis D.________ für vorläufig sechs Wochen bis
spätestens am 5. September 2011; weiter bestätigte er den Auftrag zur
Begutachtung. Am 21. August 2011 wurde X.________ in seiner Wohnung angehalten
und ins Regionalgefängnis D.________ überführt.
C.b Gegen die Verfügung vom 19. August 2011 rekurrierte X.________ mit
Schreiben vom 22. und 26. August 2011 bei der Rekurskommission für
fürsorgerische Freiheitsentziehungen des Obergerichts des Kantons Bern.
C.c Mit Verfügung vom 5. September 2011 ordnete der Regierungsstatthalter
gegenüber X.________ einen ordentlichen fürsorgerischen Freiheitsentzug auf
unbestimmte Zeit an (Ziffer 1). Zwecks stationärer Behandlung sei X.________ im
Regionalgefängnis D.________ zurückzubehalten; sollte die stationäre Behandlung
dort nicht erfolgen können, sei er auf die Bewachungsstation des Spitals
Z.________ zu versetzen (Ziffer 2). Weiter wurde das Regionalgefängnis
D.________ bzw. die Bewachungsstation angewiesen, bis am 14. September 2011
über den Behandlungsverlauf von X.________ zu informieren. Nach Vorliegen der
Voraussetzungen werde spätestens per 19. September 2011 die Versetzung ins
A.________ zwecks weiterer stationärer Behandlung in Aussicht gestellt (Ziffer
3).
C.d Die Rekursverhandlung betreffend die regierungsstatthalterliche Verfügung
vom 19. August 2011 (Bst. C.a) fand am 8. September 2011 statt. Anlässlich
dieser Verhandlung erhob X.________ auch gegen die Verfügung vom 5. September
2011 (Bst. C.c) Rekurs.
C.e Mit Entscheid vom 8. September 2011 wies die Rekurskommission für
fürsorgerische Freiheitsentziehungen des Obergerichts des Kantons Bern beide
Rekurse ab.

D.
D.a Mit Schreiben vom 8. September 2011 gelangt X.________ ("Beschwerdeführer")
an das Bundesgericht. Sinngemäss beantragt er, der Entscheid der
Rekurskommission sei aufzuheben und er sei aus dem fürsorgerischen
Freiheitsentzug zu entlassen. Der Regierungsstatthalter hielt in seiner
Vernehmlassung an seinen Verfügungen vom 19. August und 5. September 2011 fest.
Die Rekurskommission hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
D.b Mit Schreiben vom 16. September 2011 ersucht der Beschwerdeführer um
aufschiebende Wirkung bzw. um seine sofortige Entlassung.
D.c Am 18. September 2011 reichte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht ein
weiteres Schreiben ein, das die Überschrift "Zivilklagen" trägt. Zur Hauptsache
beantragt er darin eine "Entschädigung" (inklusive Genugtuung) für
widerfahrenes Unrecht, die er auf 21 Millionen Franken beziffert. Zusätzlich
verlangt er eine "Leidensentschädigung" für die Einsperrung. Die
Zahlungspflicht sei anteilsmässig nach dem Ermessen des Gerichts auf die
involvierten Behörden, Ämter und Gerichte zu verteilen. Weiter ersucht er das
Bundesgericht um die Rückgabe seiner Fahrzeuge und Maschinen.
D.d Am 19. September 2011 wurde der Beschwerdeführer vom Regionalgefängnis
D.________ ins A.________ überführt.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen rechtzeitig (Art. 100 BGG)
eingereichten Eingaben gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) zur Wehr. Mit dem
Obergericht des Kantons Bern hat zudem ein oberes kantonales Gericht als
Rechtsmittelinstanz über die Verfügungen des Regierungsstatthalteramts
Oberaargau (der anordnenden Behörde) entschieden (Art. 75 Abs. 2 BGG). Der
angefochtene Rekursentscheid hat zunächst die vorsorgliche Einweisung des
Beschwerdeführers zur stationären Abklärung ins Regionalgefängnis D.________
zum Gegenstand (s. Bst. C.a). Diese Massnahme stützt sich auf Art. 27 Abs. 1
und Art. 29 des bernischen Gesetzes vom 22. November 1989 über die
fürsorgerische Freiheitsentziehung und andere Massnahmen der persönlichen
Fürsorge. Zur Hauptsache betrifft der Rekursentscheid die fürsorgerische
Freiheitsentziehung, die der Regierungsstatthalter gegen den Beschwerdeführer
am 5. September 2011 angeordnet hatte (s. Bst. C.c). Damit unterliegt der
angefochtene Entscheid der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b
Ziff. 6 BGG). Auf das Rechtsmittel ist grundsätzlich einzutreten.

1.2 Nicht zulässig sind im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht hingegen neue
Rechtsbegehren, das heisst Begehren, welche die rechtssuchende Partei vor der
Vorinstanz gar nicht vorgebracht hat und mit denen sie den Streitgegenstand
ausweitet (Art. 99 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 119 E. 2 S. 121). Dies trifft auf die
Begehren zu, die der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 18. September 2011
stellt und mit denen er unter anderem eine Entschädigung und die Rückgabe
seiner Fahrzeuge verlangt. Auf diese neuen Anträge ist nicht einzutreten.

2.
Wie sich auch aus der jüngsten Eingabe des Beschwerdeführers ergibt, dreht sich
die vorliegende Streitigkeit hauptsächlich um die Rechtmässigkeit der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung.

Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderer Suchterkrankungen oder schwerer
Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten
werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden
kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Sowohl für die Einweisung als auch die
Zurückbehaltung in einer Anstalt sind die Prinzipien der Verhältnismässigkeit
und der Subsidiarität zu berücksichtigen. Vorausgesetzt ist mit anderen Worten,
dass die betroffene Person infolge der im Gesetz umschriebenen Schwächezustände
persönlicher Fürsorge bedarf, die ihr nur in einer Anstalt gewährt werden kann
(BGE 114 II 213 E. 5 S. 217 f.). Zu berücksichtigen ist ferner die Belastung,
welche die Person für ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Unter
diesem Gesichtspunkt ist auch einer allfälligen Fremdgefährdung Rechnung zu
tragen. Eine solche liegt vor, wenn die betroffene Person zum Beispiel wegen
ihres aggressiven oder gefährlichen Verhaltens eine Gefahr für Leib und Leben
von Drittpersonen darstellt (vgl. Urteil 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011 E. 2)
oder sonstwie das Wohlbefinden und die seelische Gesundheit anderer auf
erhebliche und elementare Weise beeinträchtigt (SPIRIG, a.a.O., N 350 zu Art.
397a ZGB). Schliesslich muss die von der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
betroffene Person entlassen werden, sobald ihr Zustand es erlaubt (Art. 397a
Abs. 3 ZGB).

3.
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Voraussetzungen für eine
weitere fürsorgerische Freiheitsentziehung seien nicht mehr erfüllt.

3.1 Gemäss den aktuellen Gutachten des Forensisch-Psychiatrischen Dienstes der
Universität Z.________ ("FPD") vom 31. August und 2. September 2011 leidet der
Beschwerdeführer an einer chronisch paranoiden Schizophrenie mit
Residualsymptomatik, für deren Behandlung von einem sehr langen Zeithorizont
auszugehen ist (s. auch Bst. A). Die Rekurskommission schliesst von dieser
Diagnose auf eine Geisteskrankheit im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB. Der
Beschwerdeführer trägt nichts Substanzielles vor, was diese tatsächliche
Feststellung der Krankheit (BGE 81 II 259 S. 263) und deren rechtliche
Qualifikation als Schwächezustand im Sinne von Art. 397a Abs 1 ZGB in Zweifel
zu ziehen vermöchte. Allein die Behauptung, bei seinem Zustand handle es sich
nicht um eine Krankheit, sondern um eine chronische, seit mehr als sechzig
Jahren bestehende unheilbare Behinderung, die nie zu Gefährdungen geführt habe,
genügt dazu jedenfalls nicht. Damit erübrigen sich weitere Erörterungen zu den
diesbezüglichen Ausführungen im angefochtenen Entscheid.

3.2 Mit Blick auf den durch den Schwächezustand begründeten Fürsorgebedarf ist
vor allem von Interesse, auf welche Weise dem Beschwerdeführer die nötige
persönliche Fürsorge geboten werden kann. Wie sich dem angefochtenen Entscheid
bzw. den Gutachten der FPD vom 31. August und 2. September 2011 entnehmen
lässt, ist die Anfang 2011 begonnene ambulante Behandlung des Beschwerdeführers
gescheitert. Nach wie vor fehlt dem Beschwerdeführer die Krankheits- und
Behandlungseinsicht. Weder hat eine therapeutische Beziehung zu ihm hergestellt
werden können, noch ist es gelungen, einen Entwicklungsprozess in Gang zu
bringen. Schon nach kurzer Zeit hat der Beschwerdeführer den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz zufolge Todesdrohungen gegen seinen Vormund, den
Regierungsstatthalter und den Präsidenten der Sozialkommission ausgesprochen.
Dass diese Drohungen ernst zu nehmen sind, haben nicht nur die ärztlichen
Gutachter erkannt. Derselbe Schluss drängt sich auch dem Bundesgericht auf,
wenn der Beschwerdeführer diese Drohungen in seiner Eingabe vom 18. September
2011 damit rechtfertigt, sie seien die letzte Möglichkeit, die Gerichte zu
einer "Korrektur" der Institutionen zu bewegen. Weiter ist es zu
schwerwiegendem aggressivem Verhalten gekommen. Schliesslich ist der
Beschwerdeführer trotz fehlender Fahrfähigkeit widerrechtlich Auto gefahren.
Mit der blossen Behauptung, er könne "nie und nimmer eine Gefährdung" sein,
vermag der Beschwerdeführer diese Feststellungen nicht umzustossen. Vielmehr
geben die geschilderten Erkenntnisse in der Tat zur Befürchtung Anlass, es
bestehe eine akute Selbst- und eine massive Fremdgefährdung bzw. Überbelastung
des sozialen Umfelds. Unter Hinweis auf die ärztlichen Gutachten erwog die
Vorinstanz weiter, ein sehr langer Behandlungszeitraum sei unabdingbar.
Aufgrund der erheblichen sozialen Auffälligkeiten und Störungen des
Zusammenlebens seien auch die Voraussetzungen für eine Zwangsmedikation
erfüllt. Bei dieser Ausgangslage sei die Weiterführung der ambulanten
Behandlung nicht länger verantwortbar. In die Beurteilung mit einzubeziehen ist
weiter, dass der Beschwerdeführer wiederholt aus dem A.________ entwichen ist
(s. Bst. B.a) und die stationäre Behandlung dort deshalb nicht weitergeführt
werden kann. Die Fachärzte weisen darauf hin, dass die Behandlungsdauer jeweils
nicht ausreichte, um die indizierte antipsychotische Medikation einzustellen
und für den Beschwerdeführer den sozialen Empfangsraum zu etablieren. Die
Folgerung der Rekurskommission, in Anbetracht der bisherigen Erfahrungen und
der weiterhin fehlenden Krankheits- und Behandlungseinsicht bestehe die
konkrete Gefahr weiterer Entweichungen, ist vor diesem Hintergrund
einleuchtend. Ebenso erscheint es folgerichtig, wenn die Rekurskommission zum
Schluss kommt, die Entweichungsgefahr müsse vollkommen unterbunden werden, um
eine regelmässige Medikation sicherzustellen und beim Beschwerdeführer in einem
ersten Schritt eine gewisse Krankheits- und Behandlungseinsicht zu erwirken.
Unter den gegebenen Umständen kann daher dem Antrag des Beschwerdeführers, ihn
"mit seinen Wünschen frei leben zu lassen", nicht gefolgt werden. Insofern ist
die Beschwerde abzuweisen.

3.3 Am 21. August 2011 wurde der Beschwerdeführer ins Regionalgefängnis
D.________ überführt. Der Beschwerdeführer macht geltend, im Gefängnis "könne
man nicht behandeln". Sinngemäss erhebt er damit den Vorwurf, das
Regionalgefängnis D.________ sei keine geeignete Anstalt im Sinne des Gesetzes.

Die Rekurskommission hat die im Rahmen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
verfügte Zurückbehaltung im Regionalgefängnis D.________ ausdrücklich nur für
einen Monat angeordnet und überdies mit der Auflage verbunden, bis am 14.
September 2011 sei über den Behandlungsverlauf des Beschwerdeführers Bericht zu
erstatten. Der behördlichen Verfügung zufolge war der Beschwerdeführer
spätestens am 19. September 2011 zur weiteren stationären Behandlung ins
A.________ zu versetzen. Diese Versetzung ist nach Auskunft des
Regionalgefängnisses D.________ am besagten Tag erfolgt (s. Bst. D.d). Hält
sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt, da das Bundesgericht sein Urteil fällt,
aber gar nicht mehr im Regionalgefängnis D.________ auf, so hat er auch kein
aktuelles schutzwürdiges Interesse mehr an der Beurteilung der Frage, ob diese
Strafanstalt im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB zur fürsorgerischen
Freiheitsentziehung geeignet sei. Die Rechtsprechung, wonach die Befugnis zur
Beschwerde an das Bundesgericht wegfällt, wenn die betroffene Person während
des laufenden Beschwerdeverfahrens aus der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
entlassen wird (BGE 136 III 497 E. 1.1 S. 499 mit Hinweisen), gelangt
sinngemäss zur Anwendung. Soweit der Beschwerdeführer rügt, das
Regionalgefängnis D.________ sei keine geeignete Anstalt, kann das
Bundesgericht auf seine Beschwerde nicht eintreten.

4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rekurskommission mit der Bestätigung der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung und der Abweisung der Rekurse gegen die
Entscheide des Regierungsstatthalters vom 19. August und 5. September 2011 die
in Art. 397a ZGB enthaltene Vorschrift nicht verletzt hat. Die Beschwerde ist
somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird auch das Gesuch um
aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

5.
Den konkreten Umständen des Falles entsprechend sind keine Kosten zu erheben
(Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos geworden
abgeschrieben.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsstatthalteramt
Oberaargau und dem Obergericht des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für
fürsorgerische Freiheitsentziehungen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: V. Monn