Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.653/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_653/2011

Urteil vom 23. September 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphael Mullis,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Abänderung von vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsprozess.

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 17. August 2011 des
Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer).

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 17. August
2011 des Zürcher Obergerichts, das einen Rekurs des Beschwerdeführers ebenso
wie sein Massnahmebegehren abgewiesen und die (sein Begehren auf Aufhebung der
Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'630.-- an die Beschwerdegegnerin und deren
Verpflichtung zu Alimenten an ihn abweisende) Verfügung des Bezirksgerichts
Dielsdorf vom 28. Dezember 2010 bestätigt hat,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche
Verfahren,

in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, der Beschwerdeführer habe zwar (erstmals vor
zweiter Instanz) glaubhaft gemacht, dass er ab Februar 2011 keinen
Taggeldanspruch mehr gegenüber der UNIA Arbeitslosenkasse besitze, trotz des
vorinstanzlichen Hinweises auf die Notwendigkeit der Belegung der behaupteten
Stellensuchbemühungen habe der Beschwerdeführer jedoch auch im
obergerichtlichen Verfahren keine konkreten Bemühungen glaubhaft gemacht,
insbesondere habe er es erneut unterlassen, konkrete Bewerbungen und
diesbezügliche Absagen dem Gericht vorzulegen, die von ihm eingereichten
Zeitungsartikel über die allgemeine Arbeitsplatzsituation in der
Pharmaindustrie vermöchten den (dem Beschwerdeführer obliegenden) Nachweis
erfolgloser Suchbemühungen nicht zu erbringen, der Beschwerdeführer habe somit
auch vor Obergericht nicht glaubhaft gemacht, dass er sich konkret um eine
Arbeitsstelle bemüht hätte, weshalb (trotz der Taggeldzahlungseinstellung) von
seiner bisherigen Leistungsfähigkeit auszugehen und eine Einkommensverändung
(als Voraussetzung für die Abänderung der vorsorglichen Massnahmen) zu
verneinen sei,
dass das Obergericht weiter erwog, gemäss den eigenen Angaben des
Beschwerdeführers wohne die Beschwerdegegnerin noch nicht einmal drei Monate
mit einer Drittperson zusammen, auf Grund dieser kurzen Zeitdauer und mangels
weiterer Indizien könne nicht von einer engen, ausschliesslichen, auf Dauer
ausgerichteten Beziehung im Sinne eines kostensenkenden Konkubinats auf Seiten
der Beschwerdegegnerin ausgegangen werden, weshalb es auch diesbezüglich an
einer Änderung der finanziellen Verhältnisse fehle,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu
enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der
angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf
die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerde gegen
einen Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen richtet, nur die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98 BGG),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287f.),
dass zwar der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht
allgemeine Rechtserörterungen vorbringt, seine bereits vom Obergericht
widerlegten Einwendungen wiederholt, die obergerichtlichen Annahmen als
"absurd" bezeichnet, den Feststellungen des Obergerichts die eigene Sicht der
Dinge entgegenhält und sich pauschal auf verfassungsmässige und andere
Grundsätze (u.a. strafrechtliche Unschuldsvermutung) beruft,
dass er jedoch mit diesen und seinen übrigen Vorbringen nicht rechtsgenüglich
auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, zumal der vor
Obergericht unterbliebene Nachweis konkreter erfolgloser Suchbemühungen um eine
neue Stelle vor Bundesgericht ohnehin nicht nachgeholt werden kann (Art. 99
BGG),
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht anhand der entscheidenden
obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und
detailliert aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 17. August
2011 verfassungswidrig sein soll,

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende -
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der
Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1
BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfah-ren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. September 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Füllemann