Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.667/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_667/2011

Urteil vom 23. Januar 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Lukas Breunig,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Eheschutz,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 5. Kammer, vom 15. August 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ (geb. 1955) und Z.________ (geb. 1977) haben am xxxx 2003
geheiratet. Sie sind die Eltern der Tochter Y.________ (geb. xxxx 2003), die
sie schlicht Y.________ nennen. Ende März zog Z.________ aus dem gemeinsamen
Haushalt aus.

B.
B.a Gestützt auf X.________s Eheschutzbegehren vom 2. März 2010 verbot das
Gerichtspräsidium 4 von Baden Z.________ mit Verfügung vom 4. März 2010
"vorläufig sofort", Y.________ über das Wochenende oder über Nacht zu ihrem
Freund oder ihrer Freundin zu nehmen. Am 30. März 2010 ordnete das
Gerichtspräsidium an, dass Y.________ bis zur Verhandlung bzw. bis zum
richterlichen Obhutsentscheid in ihrer gewohnten Umgebung beim Vater verbleibe.
Anlässlich der Eheschutzverhandlung vom 15. April 2010 errichtete es eine
Erziehungsbeistandschaft. Mit Verfügung vom 28. Mai 2010 stellte das Gericht
Y.________ vorläufig unter die Obhut des Klägers. X.________ seinerseits
reichte am 31. August 2010 das weitere Begehren ein, Z.________ sei zu
verpflichten, ihm Beiträge an den ehelichen Unterhalt "rückwirkend auf ein Jahr
nach Gesuchseinreichung", das heisst ab 1. März 2009 zu bezahlen.
B.b Am 22. November 2010 fällte das Gerichtspräsidium 4 Baden den
Eheschutzentscheid. Soweit vor Bundesgericht noch von Bedeutung, stellte es
Y.________ für die Dauer der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes unter die
Obhut des Vaters, bestätigte die Errichtung der Erziehungsbeistandschaft und
erklärte die Mutter für berechtigt, Y.________ jedes zweite Wochenende, von
Freitag nach Krippenschluss bis Sonntagabend, 19.00 Uhr, mit sich auf Besuch zu
nehmen und mit ihr jährlich drei Wochen Ferien zu verbringen. Weiter
verurteilte das Gerichtspräsidium Z.________, X.________ an Y.________s
Unterhalt einen Beitrag von "monatlich vorschüssig" Fr. 285.-- zuzüglich
allfälliger Kinderzulagen zu zahlen, erstmals per 1. April 2010. Soweit mehr
oder anderes verlangt worden sei, würden die entsprechenden Begehren
abgewiesen. Schliesslich bewilligte es Z.________ die unentgeltliche
Rechtspflege.

C.
Hierauf ergriff X.________ die Beschwerde an das Obergericht des Kantons
Aargau. In seiner Eingabe vom 4. Mai 2011 beantragte er, die Sache "zur
Neubeurteilung/Durchführung an die Vorinstanz gemäss meinen Begehren
zurückzuweisen"; eventuell habe das Obergericht den Bericht des Kinderarztes
und einen Ergänzungsbericht der Beiständin einzuholen und den Parteien
Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Weiter sei die Vorinstanz anzuweisen,
seine Eingabe vom 31. August 2010 betreffend Festlegung der rückwirkenden
Beiträge an den ehelichen Unterhalt (Bst. B.a) zu behandeln bzw. zu
entscheiden. Allenfalls seien diese Rechtsbegehren durch das Obergericht zu
entscheiden. Das Obergericht wies X._________s Beschwerde mit Entscheid vom 15.
August 2011 ab, soweit es darauf eintrat.

D.
Mit Eingabe vom 25. September 2011 gelangt X.________ (nachfolgend
Beschwerdeführer) nun an das Bundesgericht. Er verlangt, den Entscheid des
Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Durchführung einer Verhandlung an die
Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 1); eventuell habe das Bundesgericht das
Besuchsrecht für die Tochter Y.________ neu festzusetzen, indem Z.________
(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Tochter einmal in der Woche abwechselnd
Samstag/Sonntag von 9.00 Uhr - 19.00 Uhr zu sich nehmen darf (Ziffer 2). Sodann
habe das Bundesgericht der Beschwerdegegnerin "entsprechende Auflagen bezüglich
Handhabung des Besuchsrechtes zu machen, keine negative Beeinflussung, keine
Anwesenheit von (wechselnden?) Freunden bzw. Liebhabern in der Wohnung"; das
Ferienrecht sei nach Einholung eines Berichts des Kinderspitals A.________/
Kinderarztes zu beurteilen bzw. festzusetzen (Ziffer 3). Weiter sei das
Begehren auf die rückwirkende Ausrichtung des Beitrages an den ehelichen
Unterhalt gemäss Begehren vom 31. August 2010 zu entscheiden; eventuell sei die
Sache zur Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 4). In der
Beschwerdebegründung, die er dem Bundesgericht mit Postaufgabe am 3. Oktober
2011 zukommen liess, verlangte der Beschwerdeführer überdies eine Verhandlung,
sofern eine solche im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht möglich sei
(Ziffer 8). Zudem beantragte er, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu
erteilen (Ziffer 9).

Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, aber keine Vernehmlassungen
eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit seinen fristgerecht (Art. 100 BGG) eingereichten Schriftsätzen ficht
der Beschwerdeführer einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 75
Abs. 1, Art. 90 BGG) an, der die Anordnung von Massnahmen zum Schutz der
ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB) betrifft. Wie vor der letzten
kantonalen Instanz betrifft diese zivilrechtliche Streitigkeit (Art. 72 Abs. 1
BGG) auch vor Bundesgericht zum einen das Besuchs- und Ferienrecht und zum
andern den Kinderunterhalt. Stehen sowohl vermögensrechtliche als auch nicht
vermögensrechtliche Fragen im Streit, so ist die Beschwerde ohne
Streitwerterfordernis zulässig (Urteil 5A_127/2009 vom 12. Oktober 2009 E.
1.1). Auf das Rechtsmittel ist somit grundsätzlich einzutreten.

1.2 Nicht zulässig sind vor Bundesgericht jedoch neue Begehren (Art. 99 Abs. 2
BGG), das heisst Begehren, mit denen die Vorinstanz nicht befasst war (BGE 135
I 119 E. 2 S. 121) und die zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes führen.
Soweit der Beschwerdeführer in Ziffer 3 seiner Anträge vor Bundesgericht
erstmals "Auflagen bezüglich Handhabung des Besuchsrechts" verlangt (Bst. D),
ist daher auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten.

1.3 Nach der Rechtsprechung unterstehen Eheschutzentscheide der in Art. 98 BGG
enthaltenen Vorschrift (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Daher kann
in der Beschwerde nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden
(s. dazu BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Auch eine Berichtigung oder Ergänzung
der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur dann in Frage, wenn die kantonale
Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588).
Für alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt
das strenge Rügeprinzip. Die rechtssuchende Partei muss präzise angeben,
welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid
verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE
133 III 439 E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert
erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen
und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein
(BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).

Die Beschwerde vermag den geschilderten Rügeanforderungen über weite Strecken
nicht zu genügen. Der Beschwerdeführer begnügt sich grösstenteils damit, den
Sachverhalt oder die Rechtslage aus eigener Sicht darzustellen oder blosse
Behauptungen aufzustellen, ohne ein konkretes verfassungsmässiges Recht zu
bezeichnen und dessen Verletzung darzutun. Dies ist zur Begründung von
Verfassungsrügen unzureichend, wobei jeweils im Sachzusammenhang darauf
zurückzukommen sein wird.

1.4 Der Beschwerdeführer beantragt eine "Verhandlung" (Bst. D). Er legt jedoch
nicht dar, was er genau will. Soweit er die Anordnung einer öffentlichen
mündlichen Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) verlangt, ist eine solche nicht
angezeigt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der Entscheid aufgrund der
Akten spruchreif. Im Übrigen hat das Gerichtspräsidium Baden am 15. April 2011
eine mündliche (öffentliche) Parteiverhandlung durchgeführt, anlässlich derer
der Beschwerdeführer sich zur Sache äussern und seine Rechtsbegehren begründen
konnte. Damit ist dem Anspruch auf Durchführung einer Verhandlung nach Art. 6
Abs. 1 EMRK Genüge getan (Urteil 5A_896/2010 vom 11. März 2011 E. 2.2). Aus der
zitierten Vorschrift folgt kein Anspruch darauf, vor der gleichen oder vor der
höheren Instanz in zusätzlichen Verhandlungen weitere Rechtsbegehren mündlich
begründen oder verpasste Erörterungen nachholen zu können. Dass sich ein
solcher Anspruch aus der aargauischen Kantonsverfassung ergäbe, tut der
Beschwerdeführer jedenfalls nicht in einer Weise dar, die den Anforderungen des
Rügeprinzips (E. 1.3) genügt.

Auch eine mündliche Einvernahme im Sinne einer Beweismassnahme ordnet das
Bundesgericht grundsätzlich nicht an, ebenso wenig die vom Beschwerdeführer
verlangte Einholung eines Berichts des Kinderspitals A.________ bzw. eines
Kinderarztes (Bst. D). Denn soweit die Hauptsache betreffend führt das
Bundesgericht kein Beweisverfahren durch, sondern entscheidet gestützt auf den
Sachverhalt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).

2.
Der vorliegende Streit dreht sich zum einen um das Begehren vom 31. August 2010
betreffend die rückwirkende Ausrichtung des Unterhaltsbeitrages (s. Bst. B.a).

2.1 In diesem Zusammenhang hat das Obergericht zweierlei erkannt: Erstens
befand es, wenn der Beschwerdeführer der Auffassung sei, dass ihm der
eingeklagte Unterhaltsanspruch zustehe, hätte er sich - nachdem die erste
Instanz sein Begehren vom 31. August 2010 abgewiesen hat (s. Bst. B.b) - im
Verfahren vor dem Obergericht nicht mit einem Rückweisungsantrag begnügen
dürfen, sondern einen materiellen Antrag stellen, das heisst dartun müssen,
"wie anders (als im Sinne einer Abweisung) zu entscheiden sei". Da er dies
nicht getan habe, sei auf das Rechtsmittel insofern nicht einzutreten. Zweitens
erwog das Obergericht unter Hinweis auf die anwendbare kantonale
Zivilprozessordnung, schon das Gerichtspräsidium Baden hätte auf das besagte
Begehren vom 31. August 2010 gar nicht eintreten dürfen, weil der
Beschwerdeführer den geltend gemachten Anspruch auf eine Geldleistung nicht
beziffert habe; entsprechend sei der erstinstanzliche Urteilsspruch von Amtes
wegen neu zu fassen.

2.2 Der Beschwerdeführer erhebt nur mit Bezug auf das zuletzt wiedergegebene
vorinstanzliche Erkenntnis konkrete Verfassungsrügen, wie sie im vorliegenden
Verfahren einzig zulässig sind (E. 1.3). Er wirft dem Obergericht vor, es
begehe einen überspitzten Formalismus und verweigere ihm das rechtliche Gehör
und eine "faire Behandlung", wenn es annehme, er hätte das Begehren vom 31.
August 2010 beziffern müssen. Eine Bezifferung sei gar nicht möglich gewesen,
weil ihm die Beschwerdegegnerin keinerlei Auskünfte über ihr Einkommen und
Vermögen in der Schweiz oder in Thailand erteilt habe.

Diese Vorbringen gehen an der Sache vorbei. Gegenstand der Beschwerde an das
Bundesgericht ist einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75
Abs. 1 BGG). Daher steht vor Bundesgericht gar nicht zur Debatte, ob der
Beschwerdeführer sein Begehren an das Gerichtspräsidium vom 31. August 2010
hätte beziffern müssen (oder können), denn diese Frage betrifft das
erstinstanzliche Verfahren. Aufwerfen liesse sich allenfalls die - ganz andere
- Frage, ob das Obergericht Ziffer 8 des Urteilsspruches des Gerichtspräsidiums
im beschriebenen Sinne überhaupt von Amtes wegen berichtigen durfte, nachdem es
diesbezüglich auf das Rechtsmittel gar nicht eintrat. Dass das Obergericht mit
diesem Vorgehen verfassungsmässige Rechte verletzt hätte, macht der
Beschwerdeführer jedoch nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich.

2.3 Mit Bezug auf den Antrag, das Bundesgericht habe das Begehren vom 31.
August 2010 "zu entscheiden" oder die Sache eventuell zur Behandlung an die
Vorinstanz zurückzuweisen (Bst. D), gilt auch vor Bundesgericht sinngemäss, was
das Obergericht schon für das kantonale Verfahren festgehalten hat (E. 2.1).
Die Beschwerde in Zivilsachen ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107
Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer muss einen materiellen Antrag stellen, das
heisst angeben, inwiefern das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid
abändern soll; Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer
Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge genügen nicht und machen die
Beschwerde unzulässig (BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f.). Rechtsbegehren, die
eine Summe Geldes zum Gegenstand haben, sind daher zu beziffern (BGE 134 III
235 E. 2 S. 236 f.). Auf nicht bezifferte Anträge tritt das Bundesgericht
ausnahmsweise ein, sofern sich aus der Beschwerdebegründung, allenfalls in
Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ohne weiteres ergibt, was der
Beschwerdeführer in der Sache verlangt (BGE a.a.O. mit Hinweisen). Ansonst
reicht ein nicht bezifferter Antrag nur aus, wenn das Bundesgericht im Falle
der Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst nicht entscheiden könnte,
weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen und
die Sache zur Erhebung des erforderlichen Sachverhaltes an die Vorinstanz
zurückgewiesen werden müsste (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383).

Angesichts dieser Anforderungen erscheint fraglich, ob auf den Antrag, über
"die rückwirkende Ausrichtung des Beitrages an den ehelichen Unterhalt gemäss
Begehren vom 31.08.2010 zu entscheiden", einzutreten ist oder ob gegebenenfalls
ein nicht bezifferter Antrag bzw. ein Rückweisungsantrag genügte. Die blosse
Behauptung, die Beschwerdegegnerin habe keine Auskünfte über ihre
wirtschaftlichen Verhältnisse erteilt, vermöchte die fehlende Bezifferung
freilich nicht zu rechtfertigen. Die Frage kann aber offenbleiben. Denn der
Beschwerdeführer legt jedenfalls nicht in einer dem Rügeprinzip (E. 1.3)
genügenden Weise dar, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt unter Verletzung
verfassungsmässiger Rechte unvollständig festgestellt hätte und dieser ergänzt
werden müsste, so dass ein Rückweisungsantrag genügen würde. Allein mit der
pauschalen Unterstellung, die Parteien seien zur rückwirkenden Festsetzung des
Unterhaltsbeitrages nie befragt worden und er habe zu den Beweisergebnissen der
Gerichtspräsidentin nicht Stellung nehmen können, ist eine verfassungswidrige
Sachverhaltsfeststellung nicht darzutun.

3.
Gegenstand der vorliegenden Auseinandersetzung ist weiter der Anspruch der
Beschwerdegegnerin auf persönlichen Verkehr mit ihrer Tochter Y.________. Dem
Antrag des Beschwerdeführers zufolge soll die Mutter das Kind nicht alle zwei
Wochen von Freitag- bis Sonntagabend (Bst. B.b), sondern jedes Wochenende für
einen Tag ohne Übernachtung (Bst. D) zu sich nehmen dürfen. Der
Beschwerdeführer äussert sich jedoch nicht dazu, inwiefern das Obergericht bei
der Überprüfung der Besuchs- und Ferienregelung das Recht willkürlich
angewendet oder sonst wie verfassungsmässige Rechte verletzt hätte, und er legt
auch keine Gründe dar, weshalb einzig die von ihm beantragte Besuchsordnung die
richtige wäre. Soweit sich der Beschwerdeführer darüber hinaus an der
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung stört, erschöpfen
sich seine Ausführungen darin, dass er den Sachverhalt aus seiner eigenen Sicht
schildert und an der Mandatsführung der Kinderbeiständin Kritik übt. Mit den
tatsächlichen Feststellungen, welche die Vorinstanz mit Bezug auf die Frage des
persönlichen Verkehrs getroffen hat, setzt er sich hingegen nicht auseinander.
Er nennt in diesem Zusammenhang auch keine Verfassungsbestimmungen, deren
Verletzung er rügt, noch behauptet er, das Obergericht hätte den Sachverhalt
willkürlich festgestellt.

Immerhin beanstandet der Beschwerdeführer auch noch, das Gerichtspräsidium
Baden habe trotz entsprechender Zusicherungen keinen telefonischen Arztbericht
eingeholt. Es sei "eindeutig aktenwidrig", wenn das Obergericht auf das
erstinstanzliche Verhandlungsprotokoll verweise, wonach "eventuell ein Bericht
bei der Vormundschaftsbehörde eingeholt wird". Selbst wenn der Beschwerdeführer
dem Obergericht damit wenigstens sinngemäss eine verfassungswidrige
Beweiswürdigung vorwirft, ist seiner Rüge kein Erfolg beschieden. Denn auch
unter der Herrschaft der Untersuchungsmaxime, wie sie im Bereich des
Kindesrechts ganz allgemein gilt (vgl. Urteil 5P.507/2006 vom 5. April 2007 E.
4.1), ist der Richter keineswegs verpflichtet, jedem Beweisantrag stattzugeben.
Verfügt er über genügend Grundlagen für eine sachgerechte Entscheidung, kann er
im Sinne einer so genannten antizipierten Beweiswürdigung auf weitere
Beweiserhebungen verzichten (BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735 mit Hinweisen) und
muss sich auch nicht bei früheren Zusagen behaften lassen. Lässt sich der
massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abklären, verstösst der Verzicht auf
einen bestimmten Arztbericht daher nicht gegen Verfassungsrecht (vgl. Urteil
5A_361/2010 vom 10. September 2010 E. 4.2) - umso weniger, als der
Beschwerdeführer auch nicht aufzeigt, inwiefern sich durch den von ihm
gewünschten Arztbericht etwas am Ergebnis geändert hätte.

4.
Alles in allem erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Sie
ist abzuweisen, soweit im Lichte der gesetzlichen Begründungsanforderungen
(Art. 106 Abs. 2 BGG) überhaupt darauf eingetreten werden kann. Mit diesem
Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gemäss Ziffer 9
der Anträge des Beschwerdeführers gegenstandslos. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er wird kostenpflichtig (Art. 66
Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet, da der
Beschwerdegegnerin kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Januar 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: V. Monn