Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.718/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_718/2011

Urteil vom 2. November 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Lienert,
Beschwerdeführerin,

gegen

Konkursamt A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung,

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin hat mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 beim Bundesgericht
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung gegen das Konkursamt
A.________ erhoben. Die Abklärungen durch die Kanzlei des Bundesgerichts haben
ergeben, dass die Beschwerdeführerin im Kanton bei keiner der beiden
Aufsichtsbehörden über Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons ein
entsprechendes Rechtsmittel erhoben hat.
Nachdem die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. Oktober 2011 zur Leistung
des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- angehalten worden war, stellte sie mit
Eingabe vom 28. Oktober 2011 ein Gesuch um aufschiebende Wirkung; zudem
verlangte sie, die "Kostenauflage" gemäss Verfügung vom 17. Oktober 2011 sei
für "nichtig zu erklären". Überdies verlangte sie den Ausstand von
Bundesrichterin Hohl und Gerichtsschreiber Füllemann.

2.
Das gegen Bundesrichterin Hohl, Präsidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung
gerichtete, unbegründete Ausstandsbegehren ist rechtsmissbräuchlich und somit
unzulässig (BGE 114 Ia 278 E. 1; 111 Ia 148 E. 2; 105 Ib 301 E. 1c und d);
darauf ist nicht einzutreten. Das entsprechende gegen Gerichtsschreiber
Füllemann gerichtete Gesuch ist gegenstandslos, zumal dieser im vorliegenden
Fall 5A_718/2011 nicht als Gerichtsschreiber amtet.

3.
Nach Art. 94 BGG kann gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines
anfechtbaren Entscheides beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden. Artikel
94 BGG betrifft indes in der Regel lediglich die Rechtsverweigerung bzw.
Rechtsverzögerung der richterlichen Behörde, die unmittelbar vor dem
Bundesgericht in der Sache zu entscheiden hat (siehe dazu: BERNARD CORBOZ,
Commentaire de la LTF, 2009, S. 917, N. 12 zu Art. 94 BGG). Im vorliegenden
Fall richtet sich der Vorwurf der Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung
nicht gegen eine letzte kantonale gerichtliche Instanz, sondern gegen das
Konkursamt. Nach Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das
Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines
Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Artikel 17
Abs. 3 SchKG sieht überdies vor, dass wegen Rechtsverweigerung oder
Rechtsverzögerung jederzeit Beschwerde (bei der Aufsichtsbehörde) geführt
werden kann. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin diesen Rechtsweg
nicht ausgeschöpft. Sie hat mit anderen Worten den gegenüber dem
Beschwerdegegner (dem Konkursamt) erhobenen Vorwurf der Rechtsverweigerung bei
keiner der beiden kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen geltend gemacht. Damit ist es dem Bundesgericht verwehrt, sich
derzeit mit der Beschwerde zu befassen. Die Beschwerdeführerin hat sich mithin
zuerst an die untere kantonale Aufsichtsbehörde, das Bezirksgericht Meilen, zu
richten.

4.
Auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde ist somit in Anwendung von Art.
108 Abs. 1 lit. a BGG durch die Präsidentin der Abteilung nicht einzutreten.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos.

5.
Aufgrund der Umstände des konkreten Falles wird auf die Erhebung von Kosten
verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.
Auf das Ausstandsbegehren gegen Bundesrichterin Hohl, Präsidentin der II.
zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, wird nicht eingetreten. Das
entsprechende, gegen Gerichtsschreiber Füllemann gerichtete Gesuch wird als
gegenstandslos abgeschrieben.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. November 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Zbinden