Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.753/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_753/2011

Urteil vom 31. Oktober 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau,
Schuldbetreibung- und Konkurskommission,
als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde,
Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Gegenstand
Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung (Verlustscheine).

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Obergericht des Kantons Aargau.

Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG wegen angeblicher Rechtsverzögerung/
Rechtsverweigerung durch das Obergericht des Kantons Aargau (beim Entscheid
über das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung im Rahmen eines
Beschwerdeverfahrens wegen angeblicher Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung
durch das Gerichtspräsidium A.________ bei der Behandlung einer vom
Beschwerdeführer am 29. September 2011 eingereichten Beschwerde gegen das
Betreibungsamt B.________ betreffend Verlustscheine),

in Erwägung,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu
enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern Recht
(Art. 95f. BGG) verletzt ist (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die
Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern
sie durch die kantonale Behörde verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit
Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass zwar der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht dem
Obergericht Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung vorwirft, weil dieses im
Zeitpunkt der Beschwerde an das Bundesgericht (27. Oktober 2011) noch nicht
über sein Gesuch um aufschiebende Wirkung in der kantonalen
Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 11. Oktober 2011 entschieden habe,
dass jedoch der Beschwerdeführer mit diesen Vorbringen nicht nach den
gesetzlichen Anforderungen eine Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung darlegt,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert
(Art. 42 Abs. 7 BGG),

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende
und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit.
b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der
Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1
BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche
ohne Antwort abzulegen,
erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Aargau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Oktober 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Füllemann