Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.879/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_879/2011

Urteil vom 9. März 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. E. Ronald Pedergnana,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Buff,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 8. November 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________, geb. ***1958, und Y.________, geb. ***1954, beides griechische
Staatsangehörige, heirateten am 27. August 1977. Sie haben die drei gemeinsamen
Kinder A.________, geb. ***1978, B.________, geb. ***1981, und C.________, geb.
***1982.

Der Ehemann war Geschäftsführer der nunmehr konkursiten V.________ GmbH und der
W.________ AG. Im Oktober 2008 zog er sich gesundheitsbedingt aus dem
Geschäftsbetrieb der W.________ AG zurück. Seit dem 1. September 2009 bezieht
er eine volle IV-Rente.

Die Ehefrau kümmerte sich während der Ehe hauptsächlich um den Haushalt und die
Kinder. In den Jahren vor der Trennung arbeitete sie teilzeitlich in den
Betrieben des Ehemannes, welcher sie im Frühjahr 2004 entliess.

B.
Mit Eheschutzentscheid vom 17. November 2003 wurde der Ehemann verpflichtet,
rückwirkend ab Juni 2003 Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'300.-- zu entrichten. Das
Obergericht des Kantons Zürich erhöhte diese mit Entscheid vom 6. August 2008
rückwirkend ab 15. März 2006 auf Fr. 4'300.--. Mit bezirksgerichtlicher
Verfügung vom 7. Februar 2011 wurden sie vom 14. bis 30. September 2011 auf Fr.
2'013.50 herab- und ab Oktober 2011 wieder auf Fr. 2'982.-- heraufgesetzt.

C.
Am 11. Februar 2011 schied das Bezirksgericht Winterthur die Ehe der Parteien
und verpflichtete den Ehemann (in hälftiger Teilung des rechnerischen
Überschusses) zu nachehelichem Unterhalt von Fr. 2'520.-- an die Ehefrau bis zu
deren Eintritt ins ordentliche Pensionsalter. Sodann wurden im Rahmen der
güterrechtlichen Auseinandersetzung die gemeinsamen Konti, die Guthaben der 2.
Säule und die Liegenschaften aufgeteilt (3-Zi-Wohung in U.________, 2½-Zi-,
2-Zi-und 3-Zi-Wohnungen in T.________, sowie Liegenschaften in S.________ und
R.________ an Ehefrau; Liegenschaft P.________ an Ehemann).
Auf Berufung des Ehemannes hin - die Ehefrau hatte ihre Berufungsantwort
verspätet eingereicht, weshalb sie unbeachtlich blieb - sah das Obergericht in
Gutheissung des betreffenden Begehrens von nachehelichen
Unterhaltsverpflichtungen ab.

D.
Gegen diesen Entscheid hat die Ehefrau am 14. Dezember 2011 eine Beschwerde in
Zivilsachen erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Verpflichtung des
Ehemannes zu nachehelichem Unterhalt in richterlichem Ermessen, mindestens aber
von Fr. 2'520.--, ab dem 11. Februar 2011 bis zu ihrem Eintritt ins ordentliche
Pensionsalter, eventuell um Rückweisung der Sache zur neuen Beurteilung an das
Obergericht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten sind Fr. 30'000.-- übersteigende vermögensrechtliche Nebenfolgen
eines kantonal letztinstanzlichen Scheidungsurteils; die im Übrigen
fristgerecht eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist somit gegeben (Art. 72
Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 2, Art. 90 und Art. 100 Abs. 1
BGG).

1.1 In rechtlicher Hinsicht sind alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig und
das Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art.
106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42
Abs. 2 BGG) mit freier Kognition prüft.

1.2 Dagegen ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt
grundsätzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann einzig
vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art.
97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willkürlich"
gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S.
252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen
Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8
ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die
Behebung der vorerwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Für all diese
Elemente gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E.
1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert
erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend
begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid
nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann
nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon
abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr
ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich
entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem
qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S.
246). Auf diese in der vorliegenden Beschwerde über weite Strecken nicht
ansatzweise erfüllten Erfordernisse wird im Sachzusammenhang zurückzukommen
sein.

1.3 In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen überdies keine neuen Tatsachen und
Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz
habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun,
inwiefern die Bedingungen für eine nachträgliche Einreichung von Tatsachen und
Beweismitteln erfüllt sein sollen (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Die
Voraussetzungen für das Nachreichen von Unterlagen und das Stellen von
Beweisanträgen sind vorliegend durchwegs nicht gegeben, worauf ebenfalls im
Sachzusammenhang zurückzukommen sein wird.

2.
Das Obergericht setzte den gebührenden Unterhalt der Beschwerdeführerin (wie
schon das Bezirksgericht) auf Fr. 3'899.-- fest. Es erwog, dass ihre Hinweise
auf das frühere eheliche Einkommen aus den Geschäftsbetrieben insofern
belanglos seien, als ein hohes Einkommen nicht mit einem gehobenen
Lebensstandard gleichgesetzt werden könne; auch wer viel erwirtschafte, könne
bescheiden leben. Die Beschwerdeführerin habe nicht behauptet, die Parteien
hätten in sozial höheren Schichten verkehrt bzw. einen hohen Lebenskomfort
genossen.

Im Rahmen der Eigenversorgungskapazität rechnete das Obergericht (wie bereits
das Bezirksgericht) der Beschwerdeführerin Mietzinseinnahmen von Fr. 2'775.--
an sowie (im Unterschied zum Bezirksgericht) ein Erwerbseinkommen mindestens in
der Höhe der Differenz zwischen Bedarf und Mietzinseinnahmen. Das
Bezirksgericht hatte mit Verweis auf das Alter, die schlechte Berufsbildung und
die frühere Tätigkeit lediglich in den Betrieben des Beschwerdegegners eine
Erwerbsarbeit als für die Beschwerdeführerin unzumutbar erachtet. Das
Obergericht stellte in tatsächlicher Hinsicht fest, dass die Beschwerdeführerin
keine Lehre absolviert hatte, sie bei der Trennung kurz vor Erreichen des 45.
Altersjahres stand und die Söhne damals 20, 21 und 25 Jahre alt waren, dass sie
vor der Trennung ab 1995 teilzeitlich in den Betrieben des Beschwerdegegners
gearbeitet hatte und dabei im Jahr 2002 ein Einkommen von knapp Fr. 50'000.--
erzielte, dass sie 2004 erfolgreich eine einjährige Handelsschule absolvierte,
aber danach keine Stelle fand und 2006 ausgesteuert wurde. Das Obergericht wies
weiter darauf hin, dass sie bei der Fortsetzungsverhandlung geltend machte,
immer noch arbeitslos zu sein, da es trotz intensiver Bemühungen nie zu einem
Bewerbungsgespräch gekommen sei, und sie zahlreiche Bewerbungen in den
Bereichen Verkauf, Küchenhilfe, Service und Buffet, Produktion, Büroarbeit,
Empfang, Kinderkrippe, Heim, Taxigewerbe, Floristin, Inserateverkauf,
Gärtnerei, Kasse, Einrahmerei, Waschsalon und Reinigung vorgelegt habe. Das
Obergericht hat im Anschluss erwogen, dass die Beschwerdeführerin gesund und ab
dem Trennungszeitpunkt zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit verpflichtet gewesen
sei, zumal sie bereits während der Ehe teilweise erwerbstätig gewesen und kein
gehobener ehelicher Standard dargelegt worden sei. Die Beschwerdeführerin habe
zwar viele Bewerbungsunterlagen eingereicht, müsse sich aber vorwerfen lassen,
anfänglich praktisch nur eine Stelle im kaufmännischen Bereich gesucht zu
haben. Alsdann lasse sich den Bewerbungsunterlagen entnehmen, dass sie sich
stets mit dem gleichen Bewerbungsschreiben um ganz unterschiedliche Stellen
beworben habe mit dem Text, die Stelle spreche sie sehr an, da die
Anforderungen genau ihren Fähigkeiten und Kenntnissen entsprächen
(Liegenschaftsverwalterin; Verkaufspersönlichkeit; Baby- und Kinderschwimmen;
Papeteristin; Verkauf; Telefonverkauf; Seviertochter; Pelznäherin). Stereotyp
habe sie (übrigens mit stets gleichem sprachlichem Fehler) darauf hingewiesen,
dass sie den Umgang mit Menschen schätze, ihre Sprachkenntnisse gerne zur
Anwendung bringe und eine angenehme Telefonstimme habe. Die Bewerbungsschreiben
müssten daher insgesamt als mangelhaft und von vornherein wenig aussichtsreich
bezeichnet werden; insbesondere habe sich die Beschwerdeführerin auch nicht
darum bemüht, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Zudem habe sie sich
oft auf Stellen beworben, deren Anforderungsprofil sie nicht im Entferntesten
erfülle (Bademeister, Pelznäherin, Floristin, etc.). Die Bewerbungen bzw.
Absagen vermöchten deshalb nicht zu belegen, dass es ihr objektiv nicht möglich
gewesen sei, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Im Übrigen habe sie auch nicht
dargelegt, wie sie bei der Stellensuche vorgegangen sei. Es sei deshalb davon
auszugehen, dass es ihr zumutbar und möglich gewesen wäre, nach Abschluss der
Handelsschule eine Erwerbstätigkeit mit bescheidenen kaufmännischen
Anforderungen oder eine solche ohne spezifischen Ausbildungserfordernisse
anzunehmen, welche wenigstens die Differenz von Fr. 1'124.-- zwischen den
Mieteinnahmen und dem gebührenden Unterhalt zu decken vermöchte. Vor diesem
Hintergrund sei kein nachehelicher Unterhalt geschuldet.

3.
Soweit dem Obergericht in abstrakter Weise eine Verletzung des
Verhandlungsgrundsatzes und ein Verkennen der "Natur der Berufung" vorgeworfen
wird mit dem Vorbringen, der gesamte erstinstanzliche Prozessstoff sei als
"offenkundig und gerichtsnotorisch" im Sinn von Art. 151 ZPO anzusehen, gehen
die Ausführungen der Beschwerdeführerin an den Tatsachen vorbei, weshalb sich
eine nähere Erörterung der Problematik (auch im Zusammenhang mit der
Unbeachtlichkeit der Vorbringen in der verspäteten Berufungsantwort) erübrigt:
Das Obergericht hat umfassend auf den erstinstanzlichen Entscheid und die darin
enthaltenen Feststellungen Bezug genommen und der Vorwurf, dem
oberinstanzlichen Entscheid sei ein völlig anderer als der erstinstanzlich
festgestellte Sachverhalt zugrunde gelegt worden, stimmt so nicht. Wie die
vorstehende Zusammenfassung der oberinstanzlichen Erwägungen zeigt, hat das
Obergericht vielmehr die Bemühungen im Zusammenhang mit der Stellensuche anders
gewürdigt als das Bezirksgericht. Dabei handelt es sich aber um eine rechtliche
Würdigung, weil die Erwägungen die Zumutbarkeit im Rechtssinn und nicht die
objektive Möglichkeit einer Erwerbsarbeit beschlagen; der obergerichtliche
Entscheid enthält zwar in diesem Zusammenhang auch Tatsachenfeststellungen
(Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und vorangehende Tätigkeit der
Beschwerdeführerin); diese entsprechen aber dem erstinstanzlichen Entscheid und
sind im Übrigen nicht bestritten. Sodann ist das Obergericht dem Bezirksgericht
mit Bezug auf die Feststellungen zum gebührenden Unterhalt sogar explizit
gefolgt.

4.
Mit Bezug auf den gebührenden Unterhalt macht die Beschwerdeführerin indes
geltend, in Wirklichkeit habe man sich einen sehr hohen Lebensstandard
geleistet und sie habe wie eine Königin gelebt. Die Kinder seien auf
Privatschulen gegangen, sie habe sich als "Unternehmergattin" bezeichnet und
man habe oft teure Ferien (Skiferien, Griechenland, Bali, Thailand, Hawaii)
gemacht. Diesbezüglich wird auf die "Vorakten" verwiesen. Sodann wird geltend
gemacht, dass sie einen auf das Geschäft eingelösten Mercedes, dann einen
Jaguar und schliesslich einen BMW 750 gefahren sei; hierfür wird eine
Amtsauskunft beim Strassenverkehrsamt verlangt. Ferner wird vorgebracht, man
habe im Haushalt eine Putzfrau als Hilfe engagiert, welche ebenfalls über das
Geschäft finanziert worden sei.

All diese Vorbringen betreffen den für das Bundesgericht verbindlich
festgestellten Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zwar wird beiläufig das Wort
"willkürlich" eingestreut, aber die für Willkürrügen geltenden
Begründungsanforderungen (dazu E. 1) werden nicht im Ansatz beachtet: Die
Beschwerdeführerin müsste im Einzelnen mit substanziierten Ausführungen
aufzeigen, dass und an welcher Stelle sie die entsprechenden Behauptungen im
kantonalen Verfahren prozesskonform eingebracht und belegt hat. Hierzu ist der
blosse Verweis auf die "Vorakten" ungenügend; vielmehr wären die fraglichen
Aktenstellen genau zu bezeichnen (zur früheren Berufung: BGE 116 II 92 E. 2 S.
93 f.; 126 III 198 E. 1d S. 201; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.; nunmehr zur
Beschwerde in Zivilsachen: Urteile 6B_975/2008 vom 04. Juni 2009 E. 1.4; 4A_67/
2008 vom 27. August 2009 E. 4.1; 4A_420/2009 vom 11. Juni 2010 E. 1.2). Mangels
Beachtung der an Willkürrügen zu stellenden Anforderungen müssen die im
angefochtenen Entscheid nicht festgestellten Behauptungen als im
bundesgerichtlichen Verfahren neu und damit unzulässig gelten (Art. 99 Abs. 1
BGG).

Mangels tauglicher Rügen hat die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung, der
aus dem gelebten ehelichen Standard abgeleitete gebührende Unterhalt belaufe
sich auf Fr. 3'899.--, als willkürfrei zu gelten, weshalb für das
bundesgerichtliche Verfahren hierauf abzustellen ist.

5.
Die im Zusammenhang mit der Stellensuche vorgebrachten Beweisanträge (mit einer
Parteibefragung solle das Bundesgericht der Tatsache auf die Spur kommen, dass
die Beschwerdeführerin den Umgang mit Menschen schätze, aber auf Deutsch nicht
grammatikalisch korrekt formulieren könne) und eingereichten Beweismittel
(Kursbestätigung für ein Bewerbungstraining und ein Office-Kurs) sind
angesichts der Sachverhaltsbindung unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG), zumal die
Aufnahme einer Erwerbsarbeit bereits vor erster Instanz Thema war und deshalb
nicht erst der angefochtene Entscheid zu entsprechenden Beweisofferten Anlass
gab.

Sodann sind die den Sachverhalt beschlagenden Ausführungen, wonach alle
Bademeister in St. Gallen Quereinsteiger (ehemalige Flüchtlinge,
Küchengehilfen, Eishockeyspieler) seien, wonach kein Rettungsschwimmkurs
verlangt werde und wonach sie eine ausgezeichnete Schwimmerin sei,
appellatorischer Natur und damit (wie auch der Beweisantrag auf
Zeugeneinvernahme des Präsidenten des schweizerischen Bademeister-Verbandes)
nicht zu hören sind (vgl. E. 1), zumal in diesem Zusammenhang nicht einmal ein
verfassungsmässiges Recht als verletzt angerufen wird.

Soweit die Beschwerdeführerin dem Obergericht im Zusammenhang mit der
beweiswürdigenden Sachverhaltsfeststellung, ihre Bewerbungsunterlagen bzw. ihr
Vorgehen bei den Bewerbungen seien mangelhaft gewesen, Willkür vorwirft, genügt
ihr Vorbringen den mit Bezug auf Willkürrügen erforderlichen
Substanziierungsanforderungen nicht: Das Obergericht hat ausführlich begründet,
wie es zu dieser Feststellung gekommen ist, und die Beschwerdeführerin müsste
sich mit dieser Begründung auseinandersetzen; die blosse Behauptung, es sei
stossend, ihr im Zusammenhang mit den Bewerbungen Fehler vorzuwerfen, reicht
zur Begründung von Willkürrügen nicht aus (vgl. E. 1).

Obwohl die (rechtliche) Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbsarbeit
angesichts der gegebenen Tatsachen - Alter; Gesundheitszustand; Ausbildung;
langjährige Stellensuche, die zwar mangelhaft, aber auch fruchtlos war - die
zentrale Thematik der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde sein müsste, macht
die Beschwerdeführerin diesbezüglich überhaupt keine Vorbringen. Das
Bundesgericht wendet zwar das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106
Abs. 1 BGG), prüft aber nach dem in E. 1 Gesagten die Rechtsanwendung aufgrund
der in Art. 42 Abs. 2 BGG gesetzlich statuierten Begründungspflicht in der
Regel nur, soweit begründete Vorbringen gemacht worden sind. Ein anderes
Vorgehen drängt sich vorliegend nicht auf, weil das kantonale Sachgericht im
Zusammenhang mit der Unterhaltsfestsetzung generell ein grosses Ermessen
geniesst (BGE 134 III 577 E. 4 S. 580; 135 III 59 E. 4.4 S. 64) und spezifisch
die Zumutbarkeit der (Wieder-)Aufnahme einer Erwerbstätigkeit eine
ausgesprochene Wertungsfrage ist (Urteil 5A_243/2007 vom 28. Januar 2008 E.
9.1).

6.
Abschliessend kritisiert die Beschwerdeführerin eingehend, dass im Zusammenhang
mit den aus den Liegenschaften des Beschwerdegegners erzielbaren Einkünften ein
viel zu tiefer Betrag angenommen worden sei. Diesbezüglich greift die
Beschwerdeführerin direkt das erstinstanzliche Urteil an, welches aber nicht
Anfechtungsobjekt der Beschwerde in Zivilsachen sein kann (vgl. Art. 75 Abs. 1
BGG). Auf das - angesichts der Verhandlungsmaxime ohnehin auch inhaltlich
unzutreffende - Vorbringen, die richterliche Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO
sei verletzt worden, kann deshalb - abgesehen davon, dass für den
erstinstanzlichen Prozess noch gar nicht die schweizerische Zivilprozessordnung
anwendbar war - von vornherein nicht eingegangen werden. Soweit der Vorwurf
gegenüber dem Obergericht wiederholt wird, so hatte dieses aufgrund seines
Entscheidergebnisses (gegebene Eigenversorgungskapazität der
Beschwerdeführerin) gar keinen Anlass, die aktuellen Einkünfte des
Beschwerdegegners festzustellen, weshalb die betreffende Kritik an der Sache
vorbeigeht.

Ebenso wenig stehen die angeblich neu entdeckten Konti in irgendwelchem
Zusammenhang mit dem Unterhaltsthema; wie die Beschwerdeführerin selbst
festhält, könnten sie allenfalls für ein Revisionsgesuch mit Bezug auf die
güterrechtliche Auseinandersetzung relevant sein.

7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist,
soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind bei diesem
Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der
Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. März 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Möckli