Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.908/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_908/2011

Urteil vom 8. März 2012
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Crameri,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________ (Ehemann),
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Georg Lechleiter,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eheschutz (Unterhaltsfestsetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Ober-
gerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 24. November 2011.

Sachverhalt:

A.
X.________ (Ehefrau), geb. xxxx 1968, und Z.________ (Ehemann), geb. xxxx 1969,
haben die gemeinsame Tochter Y.________, geb. xxxx 2004.

B.
Am 17. April 2009 reichte die Mutter ein Eheschutzgesuch ein, worauf das
Bezirksgericht Winterthur die Tochter am 15. Juni 2009 vorsorglich unter deren
Obhut stellte. Mit Eheschutzentscheid vom 3. Dezember 2009 bewilligte das
Bezirksgericht Winterthur den Parteien das Getrenntleben ab Februar 2009 und
stellte die Tochter definitiv unter die Obhut der Mutter, unter Regelung des
Besuchsrechts des Vaters. Sodann verpflichtete es diesen zu Unterhaltsbeiträgen
von Fr. 4'430.-- (davon Fr. 1'500.-- für die Tochter) an die Ehefrau.

Auf Rekurs und Anschlussrekurs hin modifizierte das Obergericht des Kantons
Zürich in seinem Entscheid vom 24. November 2010 sowohl die Modalitäten des
Besuchsrechts als auch die Unterhaltsbeiträge, welche es auf Fr. 4'587.--
(davon Fr. 1'200.-- inkl. Kinderzulage für die Tochter) von Februar bis April
2009, auf Fr. 4'175.-- (davon Fr. 1'500.-- zzgl. KZ für die Tochter) von Mai
2009 bis Dezember 2010 und auf Fr. 4'000.-- (davon Fr. 1'500.-- zzgl. KZ für
die Tochter) ab Januar 2011 festsetzte.

C.
Mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge und die Kostenverteilung hat die Mutter am
23. Dezember 2011 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um
Festsetzung der Unterhaltsbeiträge auf Fr. 5'220.-- (davon Fr. 1'500.-- zzgl.
KZ für die Tochter) von Februar bis Dezember 2009, auf Fr. 4'340.-- (davon Fr.
1'500.-- zzgl. KZ für die Tochter) von Januar bis Dezember 2010 und auf Fr.
4'465.-- (davon Fr. 1'500.-- zzgl. KZ für die Tochter) ab Januar 2011,
eventualiter um Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Es
wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten sind die Fr. 30'000.-- übersteigenden vermögensrechtlichen Belange
in einer kantonal letztinstanzlich entschiedenen Zivilsache; auf die Beschwerde
ist somit im Grundsatz einzutreten (Art. 51 Abs. 4, Art. 72 Abs. 1, Art. 74
Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG
darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann einzig die Verletzung
verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip
(Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und
detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf
ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen
Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht
es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und
den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen;
vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht
willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an
einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2
S. 246).

Vorliegend wird eine willkürliche Anwendung des Grundsatzes der
Gleichbehandlung der Ehegatten bei der Teilung des Überschusses und eine
Verletzung der Begründungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs geltend
gemacht.

2.
Das Bezirksgericht Winterthur ging von Nettoeinkommen des Ehemannes von Fr.
10'520.-- (ohne Kinderzulagen, Bonus und Fringe Benefits) und der Ehefrau von
Fr. 4'765.-- sowie von einem Bedarf des Ehemannes von Fr. 4'238.-- und der
Ehefrau von Fr. 6'411.-- (inkl. Fr. 1'254.-- für Kinderbetreuungskosten) aus.
Den rechnerischen Überschuss von Fr. 4'636.-- wies es zu 60 % der
kinderbetreuenden Ehefrau und zu 40 % dem Ehemann zu, was zu einem
Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'430.-- (wovon Fr. 1'500.-- für die Tochter) führte.

Das Obergericht hat für die Monate Februar bis April 2009 den zwischen den
Parteien vereinbarten Unterhaltsbeitrag zugesprochen mit der Erwägung, vor dem
Hintergrund der Parteivereinbarung sei eine vor die Gesuchseinreichung
rückwirkende richterliche Unterhaltsfestsetzung nicht statthaft. Im Übrigen
unterschied es infolge sinkender Kinderbetreuungskosten drei Phasen (bis Ende
2009; Jahr 2010; ab 2011), für welche es den Bedarf der Ehefrau (inkl. Tochter)
auf Fr. 6'690.-- bzw. Fr. 5'915.-- bzw. Fr. 5'870.-- berechnete.
Einkommensseitig berücksichtigte es die zwischenzeitlich eingetretene
vorübergehende Arbeitslosigkeit und anschliessende Neuanstellung des Ehemannes,
wobei es das durchschnittliche Nettoeinkommen während der vorgenannten drei
Phasen auf Fr. 11'650.-- bzw. Fr. 10'700.-- bzw. Fr. 10'942.30 berechnete.
Unter Übernahme des Einkommens der Ehefrau und des Bedarfes des Ehemannes aus
dem erstinstanzlichen Urteil ergab sich für die drei Phasen ein Überschuss von
Fr. 5'485.-- bzw. Fr. 5'310.-- bzw. Fr. 5'600.--. In Anlehnung an das
Vorbringen des Ehemannes, die Ehefrau habe nur Anrecht auf den sich anhand des
gelebten Standards berechnenden gebührenden Bedarf inkl. trennungsbedingter
Mehrkosten, erwog das Obergericht unter ausdrücklichem Verweis auf sein
Ermessen, dass angesichts des Gesamteinkommens in den beiden Jahren vor der
Trennung von Fr. 178'220.-- (2007) bzw. Fr. 181'028.-- (2008) im Rahmen einer
Gesamtwürdigung der Anteil von Frau und Kind am rechnerischen Überschuss auf
Fr. 2'450.-- für das Jahr 2009 (Phase 1) und auf Fr. 2'900.-- ab dem Jahr 2010
(Phasen 2 und 3) festzusetzen sei. Es sei davon auszugehen, dass diese
absoluten Beträge die den ehelichen Lebensstandard ausmachenden und nicht
bereits in den Bedarf einbezogenen Ausgaben nicht übersteigen und keinen früher
nicht gelebten Luxus zulassen würden. Gleichzeitig sei dadurch die angemessene
Teilhabe des Kindes an der gehobenen Lebenshaltung der Eltern gewährleistet.
Eine weitergehende Beteiligung am Überschuss würde zu einer Überschreitung des
gebührenden Unterhalts der Ehefrau und damit zu einer Vermögensbildung führen.

3.
Soweit die Ehefrau eine Teilung des Überschusses im Verhältnis von 60 zu 40 %
verlangt und in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Begründungspflicht
geltend macht, ist die Rüge unbegründet:

Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Betroffene
ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn
sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des
Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf welche sich ihr Entscheid stützt. Es ist jedoch nicht nötig, dass sich die
Behörde mit jeder tatsächlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand
auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen
Gesichtspunkte beschränken (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 136 I 229 E. 5.2 S.
236).

Abgesehen davon, dass die Ehefrau ohne weiteres in der Lage war, den Entscheid
des Obergerichts sachgerecht anzufechten, wie die sich über rund 20 Seiten
erstreckenden materiellen Ausführungen in der Beschwerde bestens zeigen, wird
im obergerichtlichen Entscheid sehr wohl begründet, weshalb der Anteil der
Ehefrau am rechnerischen Überschuss auf einen bestimmten Betrag limitiert wird.
Der diesbezügliche Einwand, das Obergericht nenne keine Zahlen, geht insofern
an der Sache vorbei, als die Limitierung explizit mit der Ausübung des dem
Sachgericht zustehenden Ermessens begründet wird. Soweit schliesslich die
obergerichtlichen Überlegungen als nicht nachvollziehbar kritisiert werden,
beschlägt dies bereits den materiellen Gehalt des Entscheides und deshalb
einzig das Willkürverbot, auf welches sogleich einzugehen sein wird.

4.
In der Sache selbst macht die Ehefrau geltend, das Obergericht sei in
willkürlicher Weise vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgewichen, indem es den
Überschuss nicht zu 60 % an sie und die Tochter zugewiesen, sondern diesen auf
einen bestimmten Betrag limitiert habe, und zwar mit einem unhaltbaren Verweis
auf das tiefere eheliche Einkommen während der Zeit des Zusammenlebens (Jahre
2007 und 2008), welchem die höheren aktuellen Notbedarfszahlen (Jahre 2009,
2010 und 2011) inkl. trennungsbedingte Mehrkosten gegenübergestellt worden
seien.

4.1 Nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis liegt Willkür in der
Rechtsanwendung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls
vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen wäre; sie ist erst gegeben, wenn
ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4; 136 III 552 E.
4.2 S. 560). Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in
der Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst,
wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 5; 136 I
316 E. 2.2.2 S. 319).

4.2 Das Obergericht wählte für die Unterhaltsfestsetzung das sog. zweistufige
Vorgehen, bei welchem zuerst der konkrete Bedarf dem Gesamteinkommen
gegenübergestellt und sodann der rechnerische Überschuss nach einem bestimmten
Schlüssel (je hälftig bzw. bei Kindern meist im Verhältnis von einem zu zwei
Dritteln) auf die Ehegatten verteilt wird. Diese Berechnungsmethode gelangt
verbreitet beim ehelichen Unterhalt zur Anwendung (BGE 134 III 145 E. 4 S.
146), wobei sie bei durchschnittlichen Einkommen - als solche sind Beträge in
der Grössenordnung von Fr. 8'000.-- bis Fr. 9'000.-- anzusehen (Entscheid
5A_288/2008 vom 27. August 2008 E. 5.4) - durchaus auch für den nachehelichen
Unterhalt zu sachgerechten Ergebnissen führt (BGE 134 III 577 E. 3 S. 579; BGE
137 III 102 E. 4.2.1.1 S. 106 f.). Bei sehr hohen Einkommen wird vom Grundsatz
der hälftigen (bzw. bei Kinderbetreuung überwiegenden) Überschusszuteilung in
der Regel abgewichen, weil der Unterhaltsbeitrag ansonsten eine eigentliche
Vermögensbildung erlauben und das Ergebnis der güterrechtlichen
Auseinandersetzung vorwegnehmen würde (BGE 121 III 97 E. 3 S. 100; Urteile 5P.6
/2004 vom 12. März 2004 E. 3.1; 5P.343/2005 vom 16. März 2006 E. 3.3.4).

4.3 Im hier zu beurteilenden Fall liegt das Gesamteinkommen am obersten Ende
dessen, was noch als durchschnittlich bezeichnet werden kann; klarerweise ist
es aber auch nicht als exorbitant zu bezeichnen. Vor diesem Hintergrund ist es
nicht unsachlich oder gar abwegig, wenn das Obergericht grundsätzlich von der
zweistufigen Berechnungsweise ausgegangen, aber dieser Methode nicht strikt
gefolgt ist, sondern korrigierende Modifikationen angebracht hat. Dies
erscheint auch angesichts der obergerichtlichen Feststellung, dass (entgegen
den kantonalen Vorbringen des Ehemannes) während des ehelichen Zusammenlebens
keine eigentliche Sparquote gebildet worden sei, nicht als willkürlich, beruht
es doch auf sachlichen und dem Tenor der vorstehend zitierten Rechtsprechung
entsprechenden Überlegungen, wenn das Obergericht befunden hat, die Ehefrau
habe letztlich nicht Anspruch auf einen gesteigerten Standard, weshalb
derjenige Unterhaltsbeitrag angemessen sei, der zusammen mit ihrem
Erwerbseinkommen (nicht mehr und nicht weniger als) die Fortführung der
gemeinsam praktizierten Lebenshaltung erlaube. Dass und inwiefern dies nicht
möglich wäre, tut die Ehefrau ungeachtet der sie diesbezüglich treffenden
Substanziierungspflicht (vgl. E. 1) nicht dar.

Aufgrund des Gesagten ist keine Willkür im Sinn eines klaren Widerspruchs zur
tatsächlichen Situation oder einem unumstrittenen Rechtsgrundsatz - wovon
vorliegend nicht gesprochen werden kann, weil das Sachgericht bei der
Methodenwahl (vgl. BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414) bzw. generell bei der
Unterhaltsfestsetzung ein weites Ermessen geniesst (vgl. BGE 134 III 577 E. 4
S. 580; 135 III 59 E. 4.4 S. 64) - zu erkennen. Ebenso wenig läuft der
Entscheid vom Ergebnis her in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken
zuwider: Während der letzten Jahre des Zusammenlebens belief sich das für beide
Ehegatten und das Kind zur Verfügung stehende eheliche Einkommen auf rund Fr.
180'000.-- pro Jahr, mithin auf Fr. 15'000.-- pro Monat. Der Ehefrau stehen mit
ihrem eigenen Einkommen und den Unterhaltsbeiträgen finanzielle Mittel von rund
Fr. 9000.-- (anfangs leicht darüber und danach leicht darunter) für sich und
das Kind zur Verfügung, wobei diese den konkret berechneten (erweiterten Not-)
Bedarf um jeweils rund Fr. 3'000.-- übersteigen. Wie bereits während des
Zusammenlebens ist demnach auch in Zukunft ein am ehelichen Standard
orientiertes gehobenes Leben möglich, so dass von Willkür im vorerwähnten Sinn
nicht gesprochen werden kann.

4.4 Soweit die Ehefrau zur Begründung ihrer Willkürrügen schliesslich die ganze
Ehegeschichte aufrollt (Vorleben des Ehemannes in Deutschland; wie dieser wegen
der besseren Verdienstmöglichkeiten in die Schweiz gekommen sei; dass ihm
seinerzeit wegen eines Streites die Stelle gekündigt worden sei; wie sie ihn
bei der Diplomarbeit unterstützt habe, obwohl sie mit einer Diskushernie im
Bett gelegen sei; etc.), sind dies Vorbringen, die im bundesgerichtlichen
Verfahren neu und damit unzulässig sind (Art. 99 Abs. 1 BGG); abgesehen davon
wäre auch kein konkreter Bezug zur heutigen Unterhaltsregelung zu sehen.

5.
Beim vorstehenden Resultat wird die - im Übrigen nicht näher begründete -
Anfechtung der obergerichtlichen Kostenregelung gegenstandslos.

6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist,
soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind folglich der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein
entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. März 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Hohl

Der Gerichtsschreiber: Möckli