Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.9/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_9/2011

Urteil vom 28. März 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt C.________.

Gegenstand
Steigerungszuschlag,

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantons-
gerichts Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibung und Konkurs, vom 25. November 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 29. Februar 2008 versteigerte das Betreibungsamt C.________ das im Eigentum
von X.________ stehende Grundstück GB xxx C.________. Die U.________ erhielt
den Zuschlag für den Grundstücksteil A und Z.________ für den
landwirtschaftlichen Grundstücksteil B. Eine von X.________ gegen den
Steigerungszuschlag erhobene Beschwerde wurde vom Kantonsgericht Schwyz mit
Beschluss vom 23. Dezember 2008 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.

B.
Mit Schreiben vom 25. Februar 2010 gelangte X.________ an das Betreibungsamt
C.________ und ersuchte um Aufhebung des Steigerungszuschlags für den
Grundstücksteil B. Zur Begründung führte er aus, dem Erwerber habe die
erforderliche Bewilligung zum Erwerb des landwirtschaftlichen Grundstücks
gefehlt. Mit Schreiben vom 20. April 2010 erneuerte X.________ sein Begehren,
unter Androhung einer Rechtsverweigerungsbeschwerde. Das Betreibungsamt
C.________ antwortete X.________ auf diese Eingaben hin nicht.

C.
Am 9. Juni 2010 erhob X.________ beim Bezirksgerichtspräsidenten der March als
unterer Aufsichtsbehörde Rechtsverweigerungsbeschwerde mit dem sinngemässen
Antrag, das Betreibungsamt anzuweisen, mit beschwerdefähiger Verfügung über die
Aufhebung des Steigerungszuschlags zu befinden. Das Betreibungsamt nahm dazu
verspätet am 29. Juni 2010 Stellung. Am 9. September 2010 trat der
Bezirksgerichtspräsident auf die Beschwerde nicht ein.

D.
Dagegen erhob X.________ am 20. September 2010 (Postaufgabe) Beschwerde beim
Kantonsgericht Schwyz als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde. Er beantragte die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Feststellung, dass die
Steigerung bzw. der Zuschlag des Grundstücksteils B aufzuheben sei. Das
Betreibungsamt C.________ reichte am 22. September 2010 Gegenbemerkungen ein.
Mit Eingabe vom 11. Oktober 2010 (Postaufgabe) verlangte X.________ den
Ausstand des Kantonsgerichtspräsidenten und beantragte, die Stellungnahme des
Betreibungsamts vom 22. September 2010 aus den Akten zu weisen. Mit Beschluss
vom 25. November 2010 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab, soweit es
darauf eintrat.

E.
Mit Eingabe vom 4. Januar 2011 (Postaufgabe) hat sich X.________
(Beschwerdeführer) an das Bundesgericht gewandt. Er beantragt die Aufhebung des
Beschlusses des Kantonsgerichts. Dieses sei zu verpflichten, den
Betreibungsbeamten zu einer beschwerdefähigen Stellungnahme zu verpflichten.

Das Kantonsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie
einzutreten sei. Das Betreibungsamt C.________ hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist gegen den Entscheid der oberen
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 75 Abs. 1 BGG)
unabhängig vom Streitwert zulässig (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 2
lit. c BGG). Sie ist binnen Frist erfolgt (Art. 100 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art.
46 Abs. 1 lit. c BGG). Die nicht näher bezeichnete Eingabe des
Beschwerdeführers ist demnach als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen.

2.
Wie sich der Begründung des angefochtenen Beschlusses entnehmen lässt, wurde
das Ausstandsgesuch gegen den Kantonsgerichtspräsidenten als gegenstandslos
beurteilt, weil dieser am Verfahren nicht beteiligt war. Da sich der
Beschwerdeführer vor Bundesgericht weder gegen diese Beurteilung wendet, noch
auf seinen Verfahrensantrag auf Nichtberücksichtigung der Stellungnahme des
Betreibungsamts vom 22. September 2010 zurückkommt, ist davon auszugehen, dass
diese Punkte nicht Gegenstand seiner Beschwerde bilden.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer beanstandet zunächst die Auslegung seines Antrags an
das Kantonsgericht. Er habe nicht ein Begehren um Aufhebung des
Steigerungszuschlags gestellt. Diese Annahme sei willkürlich. Vielmehr habe er
- bereits erstinstanzlich - den Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung durch
den Betreibungsbeamten verlangt.
Der Beschwerdeführer hat vor Kantonsgericht neben dem Antrag um Aufhebung des
Entscheids der unteren Aufsichtsbehörde wörtlich Folgendes verlangt:

"Es sei festzustellen, dass die Steigerung, bzw. der Zuschlag des Grundstückes
B aufzuheben ist."

Das Kantonsgericht hat diesen Feststellungsantrag dahingehend ausgelegt, dass
der nicht rechtskundig vertretene Beschwerdeführer die Aufhebung des
Steigerungszuschlags verlangt. Mit anderen Worten geht das Kantonsgericht davon
aus, dass der Beschwerdeführer die - letztlich angestrebte - Rechtsgestaltung
(Aufhebung des Steigerungszuschlags) durch das Kantonsgericht selber angeordnet
sehen will.

3.2 Das Beschwerdeverfahren wurde dadurch ausgelöst, dass das Betreibungsamt
C.________ untätig geblieben ist, nachdem es die Eingaben des Beschwerdeführers
vom Februar und April 2010 erhalten hatte. Richtet sich die Beschwerde gegen
das Untätigbleiben des Betreibungsamts, liegt eine Beschwerde wegen formeller
Rechtsverweigerung gemäss Art. 17 Abs. 3 SchKG vor. Auch die Vorinstanz ist
davon ausgegangen, bei der Eingabe an die untere Aufsichtsbehörde handle es
sich um eine Rechtsverweigerungsbeschwerde. In einem solchen Fall könnte aber
das Kantonsgericht keinen Sachentscheid auf Aufhebung des Steigerungszuschlags
treffen, sondern einzig das Betreibungsamt zum Handeln anhalten (MARKUS DIETH,
in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 33 zu Art. 17 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, in:
Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl.
2010, N. 13 zu Art. 21 SchKG).

3.3 Allerdings weist das Kantonsgericht darauf hin, dass es mit Beschluss vom
23. Dezember 2008 eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den
Steigerungszuschlag vom 29. Februar 2008 rechtskräftig abgewiesen habe.
Gestützt darauf sei die untere Aufsichtsbehörde auf die erneute Beschwerde in
gleicher Sache nicht eingetreten.

Das erneute Begehren des Beschwerdeführers gegenüber dem Betreibungsamt
C.________ vom 25. Februar und 20. April 2010 um Aufhebung des
Steigerungszuschlags kann mithin als Revisionsgesuch aufgefasst werden. Die
Regelung der Revision von Aufsichtsbeschwerdeentscheiden ist Sache des
kantonalen Rechts (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BGE 96 III 10 E. 1 S. 15). Art. 67
Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht
(BGBB; SR 211.412.11) sieht zwar vor, dass die Steigerungsbehörde den Zuschlag
aufhebt, wenn der Ersteigerer kein Bewilligungsgesuch einreicht oder die
Bewilligung verweigert wird. Das BGBB regelt aber weder die Anfechtung des
Zuschlags als solche noch den Fall, dass die Steigerung bereits einmal vor der
Aufsichtsbehörde angefochten wurde und erneut in Frage gestellt wird. Das
Kantonsgericht geht offenbar von der Anwendbarkeit von § 222 der ehemaligen
Schwyzer Zivilprozessordnung vom 25. Oktober 1974 aus (ehemals SRSZ 232.110; GS
16-563). Diese Bestimmung regelt die Zulässigkeit der Revision. Sofern auch die
diesbezügliche Zuständigkeitsregelung der ZPO/SZ entnommen würde, hätte das
Kantonsgericht über das Revisionsgesuch in der Sache zu urteilen und wäre das
Betreibungsamt hiezu nicht zuständig (§§ 224 Abs. 1 i.V.m. 227 ZPO/SZ).
Diesfalls wäre die vom Kantonsgericht vorgenommene Auslegung der Anträge des
Beschwerdeführers im Ergebnis nicht zu beanstanden. Es bliebe allerdings die
Frage, wieso das Betreibungsamt die Eingaben des Beschwerdeführers dem
Kantonsgericht nicht als Revisionsgesuch weitergeleitet hat. Da der Beschluss
des Kantonsgerichts aus anderem Grunde aufzuheben ist, braucht an dieser Stelle
auf die aufgeworfenen Verfahrensfragen nicht näher eingegangen zu werden. Es
wird am Kantonsgericht liegen, das zutreffende Verfahren für die erneute
Prüfung der Angelegenheit festzulegen.

4.
4.1 In der Sache stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, der
Erwerber Z.________ habe zum Zeitpunkt des Steigerungszuschlags über keine
Erwerbsbewilligung verfügt.

Das Kantonsgericht hat dazu ausgeführt, der Beschwerdeführer nenne den
Zeitpunkt nicht, in welchem er nachträglich vom Fehlen der Bewilligung erfahren
habe. Gemäss Steigerungsprotokoll und nach den Angaben des Betreibungsamts in
der Vernehmlassung vom 22. September 2010 sei die erforderliche Bewilligung
beim Zuschlag bereits vorgelegen. Diese Feststellung wird vom Beschwerdeführer
als aktenwidrig gerügt. In diesem Zusammenhang beanstandet er, dass das
Kantonsgericht die notwendigen Abklärungen beim Amt für Landwirtschaft nicht
vorgenommen habe.

4.2 Gemäss Art. 61 Abs. 1 BGBB braucht eine Bewilligung, wer ein
landwirtschaftliches Gewerbe oder Grundstück erwerben will. Das
Bewilligungserfordernis gilt auch beim Erwerb in der Zwangsvollstreckung.
Gemäss Art. 67 Abs. 1 BGBB muss der Ersteigerer bei einer Zwangsversteigerung
die Bewilligung vorlegen oder dann die Kosten für eine neue Versteigerung
hinterlegen und innert zehn Tagen nach erfolgtem Zuschlag ein
Bewilligungsgesuch einreichen. Wenn der Ersteigerer kein Gesuch einreicht oder
die Bewilligung verweigert wird, hebt die Steigerungsbehörde den Zuschlag auf
und ordnet eine neue Versteigerung an (Art. 67 Abs. 2 BGBB).

Das Verfahren auf Erlass einer Bewilligung ist in Art. 83 BGBB geregelt.
Abzugrenzen von der auf diese Weise zu erhaltenden Erwerbsbewilligung ist die
Feststellungsverfügung gemäss Art. 84 BGBB. Gemäss Art. 84 lit. b BGBB kann bei
Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses von der Bewilligungsbehörde die
Feststellung verlangt werden, ob der Erwerb eines landwirtschaftlichen
Grundstücks bewilligt werden kann. Die darauf hin ergehende, die
Bewilligungsfähigkeit feststellende Verfügung ersetzt die Bewilligung jedoch
nicht. Es muss danach immer noch das formelle Bewilligungsverfahren durchlaufen
werden (BEAT STALDER, in: Das bäuerliche Bodenrecht, Kommentar zum Bundesgesetz
über das bäuerliche Bodenrecht vom 4. Oktober 1991, 1995, N. 3 zu Art. 84 BGBB
und N. 8 zu Art. 61 BGBB; YVES DONZALLAZ, Commentaire de la loi fédérale du 4
octobre 1991 sur le nouveau droit foncier rural, 1993, Rz. 760).

4.3 Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG stellt die Aufsichtsbehörde den
Sachverhalt von Amtes wegen fest. Die am Verfahren Beteiligten trifft eine
Mitwirkungspflicht dahingehend, dass sie die Aufsichtsbehörde bei der
Sachverhaltsermittlung nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen haben.
Der in Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG festgehaltene Untersuchungsgrundsatz
verlangt von der Aufsichtsbehörde, das Verfahren zu leiten, die relevanten
Tatsachen und erforderlichen Beweismittel zu bestimmen, die Beweiserbringung
anzuordnen und die erhobenen Beweise von Amtes wegen zu würdigen. Soweit die
richtige Gesetzesanwendung es erfordert, muss die Aufsichtsbehörde die
relevanten Tatsachen selber ermitteln und darf nicht bloss abwarten, ob die
Parteien Instruktionsmassnahmen verlangen oder ob sie von sich aus geeignete
Beweise beibringen (Urteil 5A_902/2010 vom 28. Februar 2011 E. 2.1 mit
Hinweisen; vgl. auch BGE 123 III 328 E. 3 S. 329).

4.4 Soweit ersichtlich haben weder die obere noch die untere Aufsichtsbehörde
abgeklärt, ob Z.________ über eine Erwerbsbewilligung für das fragliche
Grundstück verfügt. Eine entsprechende Bewilligung findet sich nicht in den
Akten, welche dem Bundesgericht vom Kantonsgericht zugestellt worden sind. Das
Vorliegen einer Erwerbsbewilligung von Z.________ ist ferner im ersten
Beschwerdeverfahren gegen den Zuschlag soweit ersichtlich nicht
Prozessgegenstand gewesen. Die Vorinstanz verweist in ihrem Entscheid auf
diverse Unterlagen, aus welchen sich die Existenz einer Erwerbsbewilligung
ergeben soll. Zunächst zieht sie das Steigerungsprotokoll vom 29. Februar 2008
(act. 2, Beilage 3 der vorinstanzlichen Akten) heran. Daraus ergibt sich jedoch
nicht, dass Z.________ bei der Steigerung eine (rechtskräftige)
Erwerbsbewilligung vorgelegt hat; vielmehr schweigt sich das Protokoll dazu aus
und es wird bloss bei anderen Teilnehmern das Fehlen der entsprechenden
Bewilligung konstatiert. Allerdings fehlt in diesem Protokoll in der dem
Bundesgericht vorliegenden Kopie offenbar eine Seite. Selbst wenn im Protokoll
die Vorlage eines entsprechenden Dokuments erwähnt sein sollte, dürfte sich die
Aufsichtsbehörde im Bestreitungsfalle jedoch nicht mit dem Verweis darauf
begnügen, sondern müsste sich selber vom Vorhandensein der Erwerbsbewilligung
überzeugen. Des Weiteren verweist die Vorinstanz auf die Stellungnahme des
Betreibungsamts C.________ vom 22. September 2010 (act. 5 der vorinstanzlichen
Akten). Dort wird festgehalten, dass Z.________ am Steigerungstage der Einzige
war, der "die besagte Bewilligung (Feststellungsverfügung) vorweisen konnte".
Damit verwechselt das Betreibungsamt die Erwerbsbewilligung mit einer
allfälligen Feststellungsverfügung über die voraussichtliche Möglichkeit dieser
Bewilligung (oben E. 4.2). Dieser Verwechslung unterliegt in der Folge auch die
Vorinstanz, welche in ihrem Urteil auf die Feststellungsverfügung des
Landwirtschaftsamts des Kantons Schwyz vom 28. Februar 2008 hinweist (act. 2,
Beilage 1) und vor Bundesgericht - an sich verspätet (Art. 99 Abs. 1 BGG) - den
Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 20. Januar 2010 über
diese Feststellungsverfügung einreicht. Aus der vom Beschwerdeführer
eingereichten Stellungnahme des Landwirtschaftsamts vom 30. November 2009 an
das Verwaltungsgericht geht schliesslich sogar hervor, dass Z.________ bis zu
diesem Datum kein Gesuch um Bewilligung des Erwerbs des fraglichen Grundstücks
gestellt hat. Daraus ergibt sich, dass die Vorinstanz in Verkennung der
Abgrenzung von Erwerbsbewilligung und Feststellungsverfügung und in Verletzung
des anwendbaren Untersuchungsgrundsatzes gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG
die Abklärung unterlassen hat, ob Z.________ tatsächlich über eine
Erwerbsbewilligung verfügt. Die Vorinstanz hat im Übrigen nicht festgestellt,
dass auf das Vorbringen des Beschwerdeführers aus prozessualen Gründen nicht
mehr eingetreten werden könnte. Die Angelegenheit ist mithin zu erneuter
Abklärung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht an die Vorinstanz
zurückzuweisen und die Beschwerde wird in diesem Sinne gutgeheissen.

5.
Auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung
zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz,
2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und
Konkurs, vom 25. November 2010 wird aufgehoben. Die Angelegenheit wird zu neuer
Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Kantonsgericht Schwyz
zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht Schwyz, 2.
Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und
Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. März 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Zingg