Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1001/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}

6B_1001/2015       

6B_1147/2015

Urteil vom 29. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Näf.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Julian Burkhalter,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Amt für Freiheitsentzug und
Betreuung, Postfach 5076, 3001 Bern,
2. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Stationäre Massnahme, Willkür, Kosten,
Rechtsverzögerung, Beschleunigungsgebot

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 6. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wurde mit Urteil des Gerichtskreises III Aarberg-Büren-Erlach vom 7.
Juni 2010 der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der
einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Tätlichkeiten, Sachbeschädigungen,
des mehrfachen unanständigen Benehmens, des Hausfriedensbruchs, der mehrfachen
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Widerhandlung gegen das
Abfallgesetz und der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig erklärt und
unter Anordnung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme zu einer
Freiheitsstrafe von 7 ½ Monaten und zu einer Busse von Fr. 1'200.-- verurteilt.
Am 10. Juli 2010 wurde er unter Anordnung einer Probezeit von einem Jahr
bedingt entlassen. Am 10. September 2010 wurde er aufgrund erneuter
Gewalttätigkeiten in den Strafvollzug zurückversetzt. Die ambulante Massnahme
wurde am 27. Oktober 2010 von der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug wegen
Aussichtslosigkeit aufgehoben. Am 9. Februar 2011 verurteilte das
Regionalgericht Berner Jura-Seeland X.________ wegen einfacher Körperverletzung
mit einem gefährlichen Gegenstand, Tätlichkeit, Sachbeschädigung und
Irreführung der Rechtspflege zu einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten. Der
Vollzug der Strafe wurde zugunsten einer stationären Massnahme aufgeschoben.
Das Obergericht bestätigte mit Urteil vom 24. Juni 2011 die erstinstanzlichen
Schuldsprüche mit der Modifikation, dass es X.________ der falschen
Anschuldigung statt der Irreführung der Rechtspflege schuldig sprach, und
verurteilte ihn unter Zubilligung einer Verminderung der Zurechnungsfähigkeit
in mittlerem Grade zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten, die es zugunsten
einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB aufschob, sowie zu einer
Busse von Fr. 800.--.

B.

B.a. Nach Aufenthalten in den Regionalgefängnissen Bern und Thun wurde
X.________ per 18. November 2011 zum Vollzug der stationären Massnahme in die
Anstalten Thorberg eingewiesen. Dort befand er sich zunächst in der
Sicherheitsabteilung 1, wurde dann mit Verfügung der Anstalten Thorberg vom 22.
Dezember 2011 in die Sicherheitsabteilung 2 und per 19. März 2012 in den
Normalvollzug versetzt. Ab 12. Juni 2012 befand er sich bis zum 27. Juli 2012
in der Therapieabteilung (TAT). Am 12. August 2012 musste er nach Vollzug einer
16-tägigen Arreststrafe in die Sicherheitsabteilung 1 versetzt werden, da er
einem Mitarbeiter der TAT einen massiven Schlag an den Kopf versetzt hatte.
Aufgrund dieses Vorfalls wurde X.________ am 27. September 2012 mit einer
Freiheitsstrafe von 30 Tagen bestraft und schlossen die Anstalten Thorberg
seine Rückkehr in die TAT aus. Am 15. April 2013 wurde X.________ auf die
Sicherheitsabteilung 2 verlegt. Am 30. Juli 2013 wurde er wegen eines Angriffs
auf das Anstaltspersonal in die Sicherheitsabteilung 1 zurückversetzt. Nach
einer zwischenzeitlichen Verlegung in die Sicherheitsabteilung 2 befand sich
X.________ zufolge Bedrohung einer Mitarbeiterin ab dem 16. Januar 2014 bis
Mitte März 2015 wieder in der Sicherheitsabteilung 1 respektive A. Danach wurde
er in die Justizvollzugsanstalt Lenzburg verlegt, wo er sich auch zurzeit
befindet.

B.b. Die beiden im Mai und Dezember 2010 über X.________ erstellten
forensisch-psychiatrischen Gutachten nennen als Diagnosen eine kombinierte
Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und emotional instabilen Anteilen sowie
einen schädlichen Konsum von Alkohol und Cannabis. X.________ zeige eine
erhebliche Tendenz zur Frustrationsintoleranz, eine Impulsstörung und keinerlei
Krankheitseinsicht.

Die X.________ behandelnde Therapeutin äusserte im Oktober 2012 den Verdacht
auf das Vorliegen eines Asperger-Syndroms und empfahl eine Neubegutachtung.
Daher gab die Abteilung für Straf- und Massnahmenvollzug am 31. Januar 2013 ein
neues Gutachten in Auftrag. Dieses lag am 24. September 2013 vor. Es kam zu
folgenden Diagnosen: Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional
instabilen, dissozialen, paranoiden und narzisstischen Anteilen, schizotype
Störung, Status nach schädlichem Gebrauch von Alkohol und Cannabis. Im
Gutachten wird ausgeführt, die Therapieprognose erscheine angesichts des
bisherigen Verlaufs und nachdem X.________ seit September 2012 den Kontakt zum
Forensisch-Psychiatrischen Dienst verweigere, als ausgesprochen ungünstig. Ein
nochmaliger Ansatz zur Fortsetzung der Massnahme unter veränderten Bedingungen,
insbesondere über eine Veränderung des Settings, könne wegen der neuen
diagnostischen Erkenntnisse zwar Sinn machen, doch seien die Erfolgsaussichten
gering. Die neu gestellte Diagnose einer schizotypen Störung biete
Erklärungsmöglichkeiten für das bisherige Scheitern der Therapie und habe
Auswirkungen auf eine allfällige Therapieplanung. Medikamentösen,
psychoedukativen und supportiven Interventionen komme nach den neuen
Erkenntnissen eine grössere Bedeutung zu, während ein auf der aktiven Mitarbeit
X.________s basierender psychotherapeutischer Ansatz bis auf Weiteres in den
Hintergrund trete. Eine grundsätzliche Aussichtslosigkeit der Massnahme könne
wegen der bestehenden Therapieoptionen nicht sicher bejaht werden. Unter
Ausschluss der Möglichkeit einer erzwungenen medikamentösen Intervention und im
Falle eines anhaltenden Widerstandes X.________s gegen eine Behandlung selbst
unter optimierten Bedingungen müsste in der Tat von Aussichtslosigkeit
gesprochen werden. Der Versuch eines Neustarts der stationären Massnahme unter
veränderten Umgebungs- und Therapiebedingungen sei aus gutachterlicher Sicht
die einzige verbleibende Option, um doch noch einen gewissen
legalprognostischen Fortschritt zu ermöglichen.

B.c. Bereits am 31. Juli 2012 hatte die Abteilung für Straf- und
Massnahmenvollzug (ASMV) die Klinik Rheinau um Aufnahme von X.________ ersucht.
Die Klinik hatte dies abgelehnt, da X.________ mit seinem (damals
diagnostizierten) Störungsbild nicht dem Schwerpunkt der Klinik - psychisch
kranke Straftäter mit Erkrankungen aus dem schizophrenen Formenkreis -
entspreche. Am 7. November 2013 ersuchte die ASMV unter Hinweis auf die neue
Diagnose die Klinik Rheinau erneut um Aufnahme von X.________. Nachdem die
rechtlichen Abklärungen betreffend eine allfällige Zwangsmedikation vorlagen,
erklärte die Klinik am 20. Mai 2014, sie sei zur Aufnahme von X.________
bereit. Sie wies darauf hin, dass allerdings eine mehrmonatige Wartefrist
bestehe. Am 10. Juni 2014 teilte X.________ der ASMV mit, dass er mit einer
Verlegung in die Klinik Rheinau durchaus einverstanden sei. Ähnlich äusserte er
sich am 30. Juni 2014, nunmehr durch einen Rechtsanwalt vertreten: Er habe
nichts gegen einen vorläufigen Verbleib auf der Sicherheitsabteilung A der
Anstalten Thorberg einzuwenden, doch sei es ihm ein Anliegen, möglichst schnell
in eine geeignete Institution überwiesen zu werden.

C.

C.a. Am 17. September 2014 stellte X.________, vertreten durch seinen
Rechtsanwalt, den Antrag, die stationäre Massnahme sei unverzüglich aufzuheben
und er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Am 23. Oktober 2014
beantragte er zudem, es sei festzustellen, dass es zu einer Verletzung des
Beschleunigungsgebots gekommen sei, und es sei ihm eine angemessene
Entschädigung in Höhe von Fr. 163'350.-- zuzusprechen. Zudem beantragte er, es
seien die von der ASMV mit Leuchtstift oder sonst wie bearbeiteten Unterlagen
aus seinen Akten zu entfernen und durch unveränderte Originale zu ersetzen.

Die ASMV wies mit Verfügung vom 4. November 2014 sämtliche Anträge ab.

C.b. X.________ erhob Beschwerde bei der Polizei- und Militärdirektion (POM)
des Kantons Bern. Er stellte unter anderem die Anträge, die Verfügung der ASMV
vom 4. November 2014 sei vollumfänglich aufzuheben; die mit Urteil des
Obergerichts des Kantons Bern vom 24. Juni 2011 angeordnete stationäre
Massnahme sei aufzuheben; er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen;
eventualiter sei er bedingt aus der Haft zu entlassen; es sei festzustellen,
dass es im vorliegenden Verfahren zu einer Verletzung des Beschleunigungsgebots
gekommen sei; es sei ihm eine angemessene Entschädigung im Umfang von Fr.
150.-- pro Tag ab 1. August 2011 auszurichten; eventualiter sei ihm eine
angemessene Entschädigung im Umfang Fr. 163'350.-- zuzüglich Fr. 150.-- pro Tag
ab Ende Oktober 2014 zuzusprechen; es seien sämtliche mit Leuchtstift oder
sonst wie bearbeiteten Unterlagen aus den amtlichen Akten zu entfernen und
durch unveränderte Originale zu ersetzen.

Die Polizei- und Militärdirektion hiess mit Entscheid vom 19. März 2015 den
Antrag betreffend die Bearbeitung von Akten (teilweise) gut. Im Übrigen wies
sie die Beschwerde ab.

C.c. Am 20. April 2015 reichte X.________ gegen den Entscheid der Polizei- und
Militärdirektion Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern Beschwerde ein.

C.d. Mit Eingabe vom 27. September 2015 erhob X.________ Beschwerde in
Strafsachen an das Bundesgericht (Verfahren 6B_1001/2015). Er beantragte, es
sei festzustellen, dass es im Verfahren SK 15 114, welches in den Händen des
Obergerichts des Kantons Bern liege, zu einer Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung gekommen sei; das Obergericht des Kantons Bern sei
anzuweisen, unverzüglich eine anfechtbare Verfügung zu erlassen.

Dazu reichten das Obergericht und die POM am 6. Oktober 2015 Vernehmlassungen
ein. X.________ nahm mit Eingabe vom 14. Oktober 2015 dazu Stellung.

C.e. Das Obergericht des Kantons Bern, I. Strafkammer, hiess mit Entscheid vom
6. Oktober 2015 die Beschwerde gegen den Entscheid der Polizei- und
Militärdirektion insofern gut, als das Markieren von Textstellen mit
Leuchtstift und das Anbringen von Bemerkungen und Verweisen in den amtlichen
Akten der ASMV eine widerrechtliche Bearbeitung darstellten und die Folgen
dieser Bearbeitung zu beseitigen seien, indem die bearbeiteten Dokumente der
amtlichen Akten durch unbearbeitete Exemplare beziehungsweise Kopien zu
ersetzen seien. Die bearbeiteten Dokumente beziehungsweise Originaldokumente
seien getrennt von den amtlichen Akten aufzubewahren.

Zudem entschied das Obergericht, die stationäre Massnahme werde mangels
Verfügbarkeit eines Therapieplatzes aufgehoben und der Beschwerdeführer aus der
Massnahme entlassen, sofern er nicht bis spätestens 29. Februar 2016 in die
Klinik Rheinau oder eine andere geeignete Institution eintreten könne. Im
Übrigen wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Es
stellte fest, das Beschleunigungsgebot sei nicht verletzt worden.

D. 
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen (Verfahren 6B_1147/2015). Er
beantragt, der Entscheid des Obergerichts vom 6. Oktober 2015 sei aufzuheben;
die mit Urteil vom 24. Juni 2011 angeordnete stationäre Massnahme sei
unverzüglich aufzuheben; eventualiter sei er unverzüglich bedingt zu entlassen;
subeventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz
zurückweisen. Es sei festzustellen, dass es zu einer Verletzung des
Beschleunigungsgebots gekommen sei. Zudem ersucht X.________ um unentgeltliche
Rechtspflege.

Die Generalstaatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Bern haben auf
Vernehmlassung zu dieser Beschwerde verzichtet. Die POM beantragt die Abweisung
der Beschwerde. X.________ hat zur Vernehmlassung der POM eine Stellungnahme
eingereicht.

Erwägungen:

1. 
Die Verfahren 6B_1001/2015 und 6B_1147/2015 werden miteinander vereinigt.

2.

2.1. Die Beschwerde vom 27. September 2015 wegen Rechtsverweigerung/
Rechtsverzögerung (Verfahren 6B_1001/2015) ist gegenstandslos geworden, soweit
der Beschwerdeführer darin verlangt, das Obergericht des Kantons Bern sei
anzuweisen, im Verfahren SK 15 114 unverzüglich eine anfechtbare Verfügung zu
erlassen. Das Obergericht des Kantons Bern hat am 6. Oktober 2015 einen
Entscheid in der Sache gefällt. Eine Weisung an das Obergericht im beantragten
Sinne fällt damit ausser Betracht.

2.2. Auf die Beschwerde im Verfahren 6B_1001/2015 ist nicht einzutreten, soweit
der Beschwerdeführer darin geltend macht, das kantonale Verfahren betreffend
sein Gesuch um Aufhebung der stationären Massnahme beziehungsweise bedingte
Entlassung aus der Massnahme habe zu lange gedauert. Der Beschwerdeführer kann
diese Rüge auch in der Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts vom 6.
Oktober 2015 (Verfahren 6B_1147/2015) erheben. Er macht denn auch in dieser
Beschwerde eine Verletzung des Beschleunigungsgebots geltend.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es stelle sich die Frage, inwiefern
eine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB zu seiner
Behandlung bestehe. Spätestens seit dem neuen psychiatrischen Gutachten vom 24.
September 2013 sei klar, dass die Anstalten Thorberg nicht geeignet seien. Dort
sei er nur während seines etwas über einmonatigen Aufenthalts in der
Therapieabteilung behandelt worden; in der übrigen Zeit habe er sich in der
Sicherheitsabteilung 1 oder 2 befunden. Auch die Justizvollzugsanstalt
Lenzburg, in welcher er sich zurzeit befinde, sei keine geeignete Einrichtung,
da dort gar keine Therapiemöglichkeit angeboten werde. Zwar habe die Klinik
Rheinau ihm am 20. Mai 2014 zugesichert, dass sie ihn aufnehmen werde. Doch sei
dort immer noch kein Platz frei. Seit Beginn des Massnahmenvollzugs am 18.
November 2011 habe er sich bis März 2015 in den Anstalten Thorberg befunden, wo
nie eine adäquate Therapie stattgefunden habe. Falls es überhaupt zum Übertritt
in die Klinik Rheinau kommen werde, bleibe bis zur Maximaldauer der Massnahme
von fünf Jahren nur noch ein halbes Jahr Zeit, was nicht ausreiche, um ihn
adäquat zu behandeln.

3.2. Die Massnahme wird aufgehoben, wenn eine geeignete Einrichtung nicht oder
nicht mehr existiert (Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB). Das Gericht ordnet eine
Massnahme in der Regel nur an, wenn eine geeignete Einrichtung zur Verfügung
steht (Art. 56 Abs. 5 StGB). Die sachverständige Begutachtung äussert sich über
die Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahmen (Art. 56 Abs. 3 lit. c StGB). Die
Kantone errichten und betreiben die in diesem Gesetz für den Massnahmenvollzug
vorgesehenen Einrichtungen (Art. 377 Abs. 3 StGB). Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB
"darf nicht dazu einladen, den Auftrag zum Vollzug einer Massnahme leichthin
aus der Hand zu geben" (MARIANNE HEER, Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl.
2013 N. 24 zu Art. 62c StGB). Schuldüberschreitende Massnahmen sind nur
zulässig, wenn damit neben dem Sicherungsinteresse auch tatsächlich eine
adäquate Behandlung verbunden ist (siehe GÜNTER STRATENWERTH, Schweizerisches
Strafrecht, Allg. Teil II, Strafen und Massnahmen, 2. Aufl. 2006 § 8 N. 9).
Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB ist nicht nur anwendbar, wenn überhaupt keine
geeignete Einrichtung (mehr) besteht, sondern auch dann, wenn für den
Betroffenen kein Platz in einer geeigneten Einrichtung frei ist (TRECHSEL/PAUEN
BORER, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 5 zu
Art. 62c StGB).

Gemäss dem neuen psychiatrischen Gutachten vom 24. September 2013 leidet der
Beschwerdeführer auch an einer schizotypen Störung. In Anbetracht dieser neuen
Diagnose waren die Anstalten Thorberg respektive deren Therapieabteilung keine
geeignete Einrichtung. Hingegen wurde nun die Klinik Rheinau zu einer
geeigneten Einrichtung zur Behandlung des Beschwerdeführers, da diese Klinik
auf Krankheiten aus dem schizophrenen Formenkreis spezialisiert ist. Die ASMV
hält in ihrer Verfügung vom 4. November 2014 fest, dass die Klinik Rheinau
aktuell wohl die einzige geeignete Einrichtung für die Behandlung des
Beschwerdeführers sei. Die Klinik Rheinau erklärte sich denn auch am 20. Mai
2014 bereit, den Beschwerdeführer aufzunehmen, nachdem sie dies im Jahre 2012
noch abgelehnt hatte, da die Gutachten aus dem Jahr 2010 beim Beschwerdeführer
nicht auch eine schizotype Störung diagnostiziert hatten. Allerdings verzögert
sich die Aufnahme des Beschwerdeführers in die Klinik Rheinau aus Gründen der
Kapazität. Im Mai 2014 befand sich der Beschwerdeführer auf Platz 6 der
Warteliste. Gemäss einer Mitteilung der Klinik Rheinau vom Mai 2015 befand er
sich zu jenem Zeitpunkt weit oben auf der Warteliste und sei mit einer Aufnahme
im Juli/August 2015 zu rechnen. Der Beschwerdeführer befand sich indessen auch
noch im Zeitpunkt der Ausfällung des hier angefochtenen Entscheids am 6.
Oktober 2015 nicht in der Klinik Rheinau, sondern in der Justizvollzugsanstalt
Lenzburg. Gleichwohl lehnte es die Vorinstanz ab, die Massnahme per
Urteilsdatum mangels einer geeigneten Einrichtung aufzuheben. Sie setzte - auch
im wohlverstandenen Interesse des Beschwerdeführers - gleichsam eine letzte
Frist bis zum 29. Februar 2016. Sie hob die Massnahme für den Fall, dass der
Beschwerdeführer nicht bis spätestens 29. Februar 2016 in die Klinik Rheinau
oder in eine andere geeignete Institution eintreten kann, mangels Verfügbarkeit
eines Therapieplatzes im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB auf. Dieses
Vorgehen hält sich im Rahmen des der Vorinstanz zustehenden
Beurteilungsspielraums. Die Vorinstanz verletzte kein Bundesrecht, indem sie
die Verfügbarkeit einer geeigneten Einrichtung nicht schon für den Zeitpunkt
der Urteilsfällung, sondern unter der genannten Voraussetzung erst, aber
immerhin per 29. Februar 2016 verneinte.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt, der Grundsatz der Verhältnismässigkeit sei
verletzt. Er sei durch den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 27.
Juni 2011 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt worden, deren
Vollzug zugunsten einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB
aufgeschoben worden sei. Schuldüberschreitende Massnahmen bei
behandlungsbedürftigen Tätern liessen sich nur rechtfertigen, wenn mit einem
solchen Freiheitsentzug neben der Wahrung des Sicherungsinteresses auch
tatsächlich eine adäquate Behandlung verbunden sei. Dies sei hier nicht der
Fall. Der stationäre Massnahmenvollzug müsse (bei gesamthafter Betrachtung der
Umstände des Einzelfalles) noch in einem vernünftigen zeitlichen Verhältnis zur
aufgeschobenen Freiheitsstrafe stehen.

4.2. Der Vollzug der durch Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 27.
Juni 2011 angeordneten Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB begann im November
2011. Er dauerte im Zeitpunkt der Ausfällung des hier angefochtenen Entscheids
vom 6. Oktober 2015 knapp vier Jahre und ist damit bereits rund dreieinhalb Mal
so lang, wie die ausgefällte Freiheitsstrafe von 14 Monaten. Die Anordnung
einer Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die
Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und
Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB).
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gilt nicht nur für die Anordnung von
Massnahmen, sondern beispielsweise auch für deren Vollzug. Er beansprucht im
gesamten Massnahmenrecht sowohl bei der Anordnung als auch bei
Folgeentscheidungen wie etwa der Nichtaufhebung beziehungsweise Weiterführung
der Massnahme uneingeschränkt Geltung. Es sind die einander widerstreitenden
Interessen abzuwägen, das heisst insbesondere die Grösse der Gefahr, der die
Massnahme begegnen soll, und die Schwere des Eingriffs in die Rechte des
Betroffenen, der mit ihr verbunden ist. Eine unverhältnismässige Massnahme darf
nicht aufrecht erhalten werden. Dem Verhältnismässigkeitsprinzip kommt insofern
ähnlich dem Schuldprinzip Begrenzungsfunktion zu (Urteil 6B_798/2014 vom 20.
Mai 2015 E. 2.2). Im vorliegenden Fall ist die Weiterführung der Massnahme in
Anbetracht der konkreten Umstände (Behandlungsbedürftigkeit des
Beschwerdeführers, Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten) nicht
unverhältnismässig.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Durch- oder Fortführung der
Massnahme erscheine im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. a StGB als aussichtslos.
Da eine adäquate Therapie nie stattgefunden habe, sei es verständlich, dass er
sich darauf nicht eingelassen habe. Nach nunmehr vier Jahren ohne adäquate
Therapie werde er sich zufolge fehlenden Vertrauens in die Justiz auf keine
Therapie mehr einlassen. Eine Therapieeinsicht oder Therapiemotivation werde
nicht mehr wiederhergestellt werden können. Eine Behandlung in der Klinik
Rheinau hätte nach der Einschätzung des Gutachters dann eine gewisse Aussicht,
wenn entweder mittels einer Zwangsmedikation oder aufgrund eines teilweisen
Einlenkens des Beschwerdeführers ein therapeutischer Ansatzpunkt geschaffen
werden könnte. Der Gutachter stehe einer Zwangsmedikation sehr kritisch
gegenüber. Bereits die ASMV habe festgehalten, dass einer allfälligen
Beschwerde gegen eine Zwangsmedikation die aufschiebende Wirkung wohl nicht zu
entziehen wäre und ein Gericht eine Zwangsmedikation mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit ablehnen würde. Die Vorinstanz halte fest, es sei
zurzeit nicht geklärt, inwiefern eine solche Behandlung in einer
spezialisierten Klinik wie Rheinau möglich sei.

5.2. Die Massnahme wird aufgehoben, wenn deren Durch- oder Fortführung als
aussichtslos erscheint (Art. 62c Abs. 1 lit. a StGB). Die Massnahme muss sich
definitiv als undurchführbar erweisen. Davon ist nur auszugehen, wenn die
Massnahme nach Lage der Dinge keinen Erfolg verspricht (BGE 141 IV 49 E. 2.3
mit Hinweisen). Das Scheitern einer Massnahme darf nicht leichthin angenommen
werden (Urteil 6B_473/2014 vom 20. November 2014 E. 1.5.2).

Der Beschwerdeführer befand sich seit dem 18. November 2011 in den Anstalten
Thorberg im Massnahmenvollzug. Dabei konnten keine Erfolge erzielt werden. Die
Gründe hiefür liegen unter anderem darin, dass einerseits der Beschwerdeführer
nicht therapiemotiviert war und andererseits damals seine psychische Erkrankung
noch nicht richtig beziehungsweise nicht vollständig diagnostiziert war. Damals
war noch nicht bekannt, dass er auch an einer schizotypen Störung leidet.
Gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 24. September 2013 vermag die neu
diagnostizierte schizoptype Störung den bisher unbefriedigenden Therapieverlauf
zu erklären. Allerdings ist laut dem Gutachten eine Therapie in der Klinik
Rheinau nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen nicht aussichtslos. Entweder
werde mittels Zwangsmedikation ein therapeutischer Ansatzpunkt geschaffen oder
der Beschwerdeführer sei unter den optimierten Bedingungen in der Klinik
Rheinau doch noch für eine Behandlung motiviert. Der Vollzug der Massnahme in
der Klinik Rheinau hat somit entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers
nicht nur unter den Voraussetzungen einer Zwangsmedikation - welcher der
Gutachter sehr kritisch gegenübersteht - gewisse Aussichten. Es ist daher
unerheblich, ob eine Zwangsmedikation überhaupt in Betracht kommen kann. Unter
Berücksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdeführer bis anhin noch gar
nicht in einem seinem psychischen Störungsbild adäquaten Setting behandelt
wurde und in Anbetracht der Ausführungen im Gutachten vom 24. September 2013
kann nicht gesagt werden, dass eine Behandlung des Beschwerdeführers im Sinne
von Art. 62c Abs. 1 lit. a StGB aussichtslos sei, zumal die kategorisch
ablehnende Haltung des Beschwerdeführers gegen eine Therapie teilweise damit
erklärt werden kann, dass dieser bis anhin noch nie adäquat behandelt wurde.

6.

6.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe sich in ihrem
Entscheid vom 24. Juni 2011 mit der ersten Instanz für eine kurze stationäre
Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 2 StGB ausgesprochen. Die ASMV habe ihn
stattdessen gemäss Art. 59 Abs. 3 StGB in eine Strafanstalt eingewiesen, ohne
eine entsprechende Verfügung zu erlassen, welche sich auf Art. 59 Abs. 3 StGB
stütze. Er habe daher nie die Möglichkeit gehabt, die Anordnung der Massnahme
im Sinne von Art. 59 Abs. 3 StGB gerichtlich überprüfen zu lassen. Er hätte gar
nie in die Anstalten Thorberg beziehungsweise in eine geschlossene Einrichtung
gemäss Art. 59 Abs. 3 StGB eingewiesen werden dürfen, da eine solche
Vollzugsänderung nie rechtmässig angeordnet worden sei. Der Vollzug der
Massnahme sei deshalb aufzuheben.

6.2. Mit Verfügung vom 17. November 2011 entschied die ASMV unter anderem
(kant. Akten p. 470 ff.), der Beschwerdeführer werde am 18. November 2011 in
die Anstalten Thorberg eingewiesen und habe für unbestimmte Zeit zum Vollzug
der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern am 24. Juni 2011
ausgesprochenen Massnahme gemäss Art. 59 StGB dort zu verbleiben. Aus
Sicherheitsgründen und zur Aufrechterhaltung der Anstaltsordnung sei der
Beschwerdeführer vorerst in der Sicherheitsabteilung 1 der Anstalten Thorberg
unterzubringen. Die Leitung der Anstalten Thorberg und der für die Anstalten
zuständige Forensisch-Psychiatrische Dienst (FPD) wurden beauftragt, die
Behandlung durchzuführen. Vor Erlass dieser Verfügung war dem Beschwerdeführer
mit Schreiben vom 17. November 2011 das rechtliche Gehör gewährt worden (kant.
Akten p. 468), worauf er unterschriftlich erklärte, er habe keine Bemerkungen
(kant. Akten p.469). Die Verfügung vom 17. November 2011 war mit einer
Rechtsmittelbelehrung versehen (kant. Akten p. 471). Dass in der Verfügung zwar
Art. 59 StGB, aber nicht ausdrücklich auch Art. 59 Abs. 3 StGB erwähnt wurde,
bedeutet nicht, dass die Behandlung in einer geschlossenen Einrichtung
beziehungsweise in einer Strafanstalt, im konkreten Fall in den Anstalten
Thorberg, nicht rechtmässig angeordnet worden sei.

7.

7.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei ihm zu Unrecht die bedingte
Entlassung aus der Massnahme gemäss Art. 62 Abs. 1 StGB verweigert worden. Die
ungünstige Prognose, mit welcher die Vorinstanz ihre Weigerung begründe, werde
eben gerade durch seine nicht adäquate Behandlung verursacht.

7.2. Der Täter wird aus dem stationären Vollzug der Massnahme bedingt
entlassen, sobald sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm Gelegenheit gegeben
wird, sich in der Freiheit zu bewähren (Art. 62 Abs. 1 StGB). Dieses
Erfordernis wird im Gesetz nicht näher definiert. Voraussetzung ist, dass der
Betroffene gelernt hat, mit seinen Defiziten zu leben, so dass man eine
günstige Prognose stellen kann (BGE 137 IV 201 E. 1.2 mit Hinweisen). Diese
Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt, was auch der Beschwerdeführer
einräumt. Dass die ungünstige Prognose gemäss der Behauptung des
Beschwerdeführers gerade durch seine nicht adäquate Behandlung verursacht
worden sei, trifft im Übrigen nicht zu. Die Prognose war schon bei Ausfällung
des Urteils des Obergerichts des Kantons Bern vom 27. Juni 2011 ungünstig. In
diesem Urteil (kant. Akten p. 379 ff.) wird ausgeführt, der Beschwerdeführer
sei aufgrund der mangelnden Impulskontrolle, der fehlenden Krankheitseinsicht
und der hohen Rückfallgefahr gefährlich und stark behandlungsbedürftig (kant.
Akten p. 424).

8.

8.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Es
sei Aufgabe der Vollzugsbehörde, eine geeignete Anstalt für den Vollzug
richterlich angeordneter Massnahmen zu suchen und zu bestimmen. Dass die einen
Anstalten seine Aufnahme abgelehnt hätten und in einer aufnahmebereiten Anstalt
noch kein Platz frei sei, berechtige die Vollzugsbehörde nicht, ihn jahrelang
in einer Strafvollzugsanstalt in Sicherheitsabteilungen festzuhalten. Die
Behörden hätten bis heute keinen geeigneten Vollzugsplatz gefunden und sich nie
ernsthaft darum bemüht. Es genüge offensichtlich nicht, Anstalten anzuschreiben
und es bei einer negativen Antwort bewenden zu lassen. Der Beschwerdeführer
sieht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots darin, dass er erst am 12. Juni
2012 und damit sieben Monate nach dem Beginn des Massnahmenvollzugs in die
Therapieabteilung der Anstalten Thorberg verlegt worden sei. Das
Beschleunigungsgebot sei auch in der Zeit von Juli 2012 bis Oktober 2012
verletzt worden, womit sich die Vorinstanz in Missachtung ihrer
Begründungspflicht nicht befasst habe. Es sei sodann in der Zeit von Anfang
Oktober 2012 bis Ende Januar 2013 verletzt worden, woran nichts ändere, dass in
dieser Zeit der Auftrag zur Erstattung eines neuen Gutachtens erteilt worden
sei, ganz abgesehen davon, dass der Gutachtensauftrag erst mit Schreiben vom
31. Januar 2013 erteilt worden sei. Auch in der Zeit zwischen dem
Gutachtensauftrag im Januar 2013 und der Erstellung des neuen Gutachtens im
September 2013 hätten nach dem Beschleunigungsgebot Bemühungen zur Findung
eines geeigneten Therapieplatzes unternommen werden müssen, zumal längst
bekannt gewesen sei, dass das Setting in den Anstalten Thorberg zu seiner
Behandlung ungeeignet sei. Auch in der Zeit von November 2013 bis Januar 2014
sei die Behörde in Verletzung des Beschleunigungsgebots untätig geblieben,
woran nichts ändere, dass in dieser Zeit rechtliche Abklärungen zur Frage der
Zwangsmedikation getroffen worden seien. Auch danach seien die Behörden bis zum
20. Mai 2014 untätig geblieben, als die Klinik Rheinau ihre grundsätzliche
Bereitschaft zu seiner Aufnahme erklärt habe. Auch seither hätten die Behörden
nichts unternommen. Er sei daher wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots
unverzüglich aus der Haft zu entlassen.

8.2. Aufgrund der Gutachten aus dem Jahr 2010 durfte die zuständige Behörde die
Anstalten Thorberg als geeignete Einrichtung zur Behandlung des
Beschwerdeführers betrachten. Dass er nicht bereits im November 2011, sondern
erst im Juli 2012 in deren Therapieabteilung aufgenommen wurde, ist in seiner
Gewaltbereitschaft begründet, die sich bereits in seinen vorgängigen
Aufenthalten in den Regionalgefängnissen Bern und Thun manifestiert hatte. Der
Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Therapieabteilung der Anstalten
Thorberg im Juni/Juli 2012 scheiterte, weil der Beschwerdeführer hier
offensichtlich überfordert war. Bereits am 31. Juli 2012 ersuchten die Behörden
die Klinik Rheinau, den Beschwerdeführer aufzunehmen. Die Klinik lehnte dies am
10. August 2012 ab, da der Beschwerdeführer mit seinen Leiden (kombinierte
Persönlichkeitsstörung und schädlicher Substanzkonsum) nicht der
schwerpunktmässigen Ausrichtung der Klinik auf Behandlung von Krankheiten aus
dem schizophrenen Formenkreis entsprach. Am 27. August 2012 leitete die
zuständige Behörde das alljährliche Verfahren gemäss Art. 62d StGB betreffend
bedingte Entlassung oder Aufhebung der Massnahme ein. Anfang Oktober 2012
empfahl der Forensisch-Psychiatrische Dienst eine neue Begutachtung des
Beschwerdeführers, da der Verdacht bestand, er leide am Asperger-Syndrom. Der
Beschwerdeführer erklärte, er wolle nicht in die Station Etoine versetzt
werden, sondern während der Begutachtung lieber in den Sicherheitsabteilungen
beziehungsweise im Normalvollzug der Anstalten Thorberg bleiben. Am 5. November
2012 wurde das Verfahren betreffend bedingte Entlassung im Sinne von deren
Ablehnung abgeschlossen. Am 31. Januar 2013 wurde das neue Gutachten in Auftrag
gegeben, nachdem dem Beschwerdeführer und der behandelnden Therapeutin
Gelegenheit gegeben worden war, Ergänzungsfragen zu formulieren. Das neue
Gutachten wurde am 24. September 2013 erstattet. Im vorstehend beschriebenen
Zeitraum wurde das Beschleunigungsgebot nicht verletzt. Es war im Besonderen
auch sinnvoll, vor der weiteren Suche nach einer anderen Einrichtung zur
Behandlung des Beschwerdeführers das neue Gutachten abzuwarten.

Am 7. November 2013 wurde das am 23. August 2013 eingeleitete jährliche
Verfahren zur Prüfung der bedingten Entlassung beziehungsweise Aufhebung der
Massnahme im Sinne eines negativen Entscheids abgeschlossen. Gleichentags
ersuchte die ASMV die Klinik Rheinau unter Hinweis auf die im Gutachten vom 24.
September 2013 neu diagnostizierte schizotype Störung um Aufnahme des
Beschwerdeführers. Am 16. Januar 2014 erklärte die Klinik Rheinau, sie sei
grundsätzlich bereit, den Beschwerdeführer aufzunehmen. Unabdingbare
Voraussetzung hiefür sei jedoch die Klärung der rechtlichen Grundlage für eine
Zwangsmedikation, falls eine solche notwendig werden sollte. Nachdem das
Ergebnis der diesbezüglichen juristischen Abklärungen vorlag, teilte die Klinik
Rheinnau am 20. Mai 2014 mit, sie sei zur Aufnahme des Beschwerdeführers
bereit. Auch für diesen Zeitraum liegt keine Verletzung des
Beschleunigungsgebots vor.

Der Eintritt des Beschwerdeführers in die Klinik Rheinau verzögert sich aus
Gründen der beschränkten Kapazitäten. Insoweit ist den Behörden jedoch nicht
eine Verletzung des Beschleunigungsgebots vorzuwerfen, sondern stellt sich die
Frage, ob im Sinne von Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB eine geeignete Einrichtung
zur Behandlung des Beschwerdeführers besteht (siehe dazu E. 3 hievor).

8.3. Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen
Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert
angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Jede Person, die festgenommen oder der
die Freiheit entzogen ist, hat das Recht zu beantragen, dass ein Gericht
innerhalb kurzer Frist über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs
entscheidet und ihre Entlassung anordnet, wenn der Freiheitsentzug nicht
rechtmässig ist (Art. 5 Ziff. 4 EMRK).

Die Frage, innerhalb welcher Frist über die Rechtmässigkeit der
Freiheitsentziehung entschieden werden muss, kann nicht abstrakt beurteilt
werden. Der Entscheid hängt vielmehr von der Würdigung der konkreten Umstände
des Einzelfalles ab. Der Anspruch auf einen raschestmöglichen Entscheid wird
nicht verletzt, wenn der Behörde auf Grund der Umstände des Falles ein früherer
Entscheid vernünftigerweise nicht möglich war. Der Richter hat eine Verletzung
des Beschleunigungsgebots im Urteilsdispositiv ausdrücklich festzuhalten und
gegebenenfalls darzulegen, inwiefern er der Verletzung, beispielsweise in den
Kostenfolgen, Rechnung trägt (BGE 137 IV 118 E. 2.2; Urteil 6B_109/2013 vom 19.
Juli 2013 E. 5.3).

Das Bundesgericht verneinte eine Verletzung des Beschleunigungsgebots bei einer
Verfahrenslänge von insgesamt neun Monaten für die Entscheidung über die
bedingte Entlassung aus einer Verwahrung (Urteil 6B_232/2011 vom 17. November
2011 E. 4). Es verneinte eine solche auch bei einer Gesamtverfahrensdauer von
18 Monaten und wies darauf hin, dass es bis zur definitiven Entscheidung der
Frage, ob ein Betroffener aus einer stationären Massnahme entlassen werden
könne, unter Umständen lange dauern könne, insbesondere wenn Gutachten
einzuholen und gegebenenfalls weitere Abklärungen zu treffen seien und dem
Betroffenen das rechtliche Gehör zu gewähren sei (Urteil 6A.63/2001 vom 6.
August 2001 E. 1). Hingegen beurteilte das Bundesgericht eine
Gesamtverfahrensdauer von 31 Monaten als zu lang, auch wenn nicht nur schnell,
sondern richtig zu urteilen sei (n.p. E. 2 von BGE 127 IV 154). Es erachtete
auch eine Verfahrensdauer von 30 Monaten, welche zwischen der Einreichung des
Gesuchs um bedingte Entlassung aus der Verwahrung bis zum letztinstanzlichen
kantonalen Entscheid verstrichen waren, als zu lang (Urteil 6B_109/2013 vom 19.
Juli 2013 E. 5.5).

Der Beschwerdeführer beantragte am 17. September 2014 unter anderem, die
stationäre Massnahme sei aufzuheben. Die ASMV wies den Antrag mit Verfügung vom
4. November 2014 ab. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 8. Dezember 2014
Beschwerde bei der POM. Diese wies die Beschwerde, soweit unter anderem die
Aufhebung der Massnahme betreffend, mit Entscheid vom 19. März 2015 ab. Dagegen
erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. April 2015 Beschwerde an das
Obergericht des Kantons Bern. Dieses wies die Beschwerde, soweit unter anderem
die Aufhebung der stationären Massnahme betreffend, am 6. Oktober 2015 ab. Das
Verfahren dauerte damit sowohl vor den einzelnen Instanzen als auch insgesamt
nicht übermässig lange.

Auch das Beschwerdeverfahren vor dem Obergericht im Besonderen dauerte nicht
übermässig lange. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid der
POM ging am 21. April 2015 beim Obergericht ein. Dessen Verfahrensleitung
eröffnete tags darauf ein Beschwerdeverfahren. Die Stellungnahme der POM zur
Beschwerde ging am 13. Mai 2015 beim Obergericht ein. Mit Verfügung vom 15. Mai
2015 erhielt die Generalstaatsanwaltschaft die Gelegenheit, zur Beschwerde und
zur Vernehmlassung der POM Stellung zu nehmen. Am 26. Mai 2015 reichte die
Generalstaatsanwaltschaft ihre Vernehmlassung ein. Am 28. Mai 2015 erhielt der
Beschwerdeführer Gelegenheit zur Replik. Diese traf am 23. Juni 2015 beim
Obergericht ein. Dieses räumte hierauf der POM und der
Generalstaatsanwaltschaft die Gelegenheit zur Duplik ein. Die Duplik der POM
und das Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft, worin diese auf Duplik
verzichtete, wurden am 8. Juli 2015 der jeweils anderen Partei zur Kenntnis
gegeben. Am 6. Oktober 2015 erliess das Obergericht seinen Entscheid.

9.

9.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Inhaftierung verstosse gegen
Art. 3 EMRK, wonach niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender
Strafe oder Behandlung unterworfen werden darf. Aufgrund seiner psychischen
Krankheit benötige er eine intensive Therapie. Er sei indessen nur während rund
eines Monats therapiert und im Übrigen ohne Erlass einer anfechtbaren Verfügung
während vier Jahren in Sicherheitsabteilungen weggesperrt worden. Der
Beschwerdeführer rügt im Weiteren eine Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit.
e EMRK betreffend Freiheitsentzug bei psychisch Kranken. Dieser setze neben der
eindeutigen Feststellung einer psychischen Störung auch voraus, dass ein
Zusammenhang zwischen dem Zweck der Freiheitsentziehung und der Einrichtung
bestehe, in welcher der Betroffene untergebracht sei. Der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte akzeptiere zwar einen übergangsweisen Aufenthalt
in einem Gefängnis während der Suche nach einer geeigneten Einrichtung, doch
dürfe dieser nicht zu lange Zeit dauern. Seine Unterbringung in
Sicherheitsabteilungen sei reiner Selbstzweck gewesen, um ihn nicht behandeln
zu müssen. Ein therapieorientierter Massnahmenvollzug mit der Perspektive auf
Entlassung habe nicht stattgefunden.

9.2. Die Anstalten Thorberg waren auf der Grundlage der damals aktuellen
psychiatrischen Gutachten aus dem Jahr 2010 als geeignete Einrichtung im Sinne
von Art. 62c Abs. 1 lit. c StGB anzusehen. Der Beschwerdeführer befand sich
allerdings nur kurze Zeit in der Therapieabteilung der Anstalten Thorberg.
Aufgrund seines aggressiven Verhaltens gegenüber Angestellten und Mitinsassen
musste er für die meiste Zeit in den Sicherheitsabteilungen der Anstalten
untergebracht werden. Dies war rechtmässig. Gemäss Art. 90 Abs. 1 StGB darf
eine Person, die sich im Vollzug einer Massnahme nach den Artikeln 59 - 61
befindet, unter anderem dann ununterbrochen von den anderen Eingewiesenen
getrennt untergebracht werden, wenn dies unerlässlich ist (b.) zum Schutze des
Eingewiesenen oder Dritter oder (c.) als Disziplinarmassnahme. Nach seinem
kurzzeitigen Aufenthalt in der therapeutischen Abteilung der Anstalten
Thorberg, in welcher er offensichtlich überfordert war, lehnte der
Beschwerdeführer therapeutische Gespräche, welche ihm vom
Forensisch-Psychiatrischen Dienst mehrfach angeboten wurden, schroff ab. Nach
Vorliegen des neuen psychiatrischen Gutachtens vom 24. September 2013, aus dem
sich ergab, dass der Beschwerdeführer auch an einer schizotypen Störung leidet,
welche in den Gutachten aus dem Jahr 2010 noch nicht diagnostiziert worden war,
bemühte sich die zuständige Behörde sogleich erneut um die Aufnahme des
Beschwerdeführers in die nunmehr zu dessen Behandlung geeignete Klinik Rheinau,
welche nach rechtlichen Abklärungen betreffend eine allfällige Zwangsmedikation
am 20. März 2014 zugesichert wurde, wobei der Beschwerdeführer sich damals auf
Platz 6 der Warteliste befand. Inwiefern die Unterbringung des
Beschwerdeführers in den Sicherheitsabteilungen der Anstalten Thorberg und seit
März 2015 in der Justizvollzugsanstalt Lenzburg unter den gegebenen Umständen
als Folter beziehungsweise unmenschliche oder erniedrigende Strafe anzusehen
ist, wird in der Beschwerde nicht dargelegt und ist nicht ersichtlich. Dass der
Beschwerdeführer im Rahmen dieser Unterbringung nicht die nach dem neuen
Gutachten adäquate Behandlung erhielt, bedeutet nicht, dass die Unterbringung
gegen Art. 3 EMRK verstösst. Sie verstösst auch nicht gegen Art. 5 Abs. 1 lit.
e EMRK, da Wartezeiten bis zur Aufnahme in einer geeigneten Klinik in
Anbetracht der beschränkten Kapazitäten hinzunehmen sind und die zulässige
Wartezeit im vorliegenden Fall noch nicht überschritten worden ist.

10.

10.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes des fairen
Verfahrens. Gegen diesen Grundsatz verstosse die Führung einer sogenannten
"Watch-Liste". Diese werde ohne gesetzliche Grundlage geführt. Die Akten
enthielten keine Hinweise auf diese Liste, was gegen die Aktenführungspflicht
verstosse. Die Führung dieser "Watch-Liste" ziele darauf ab, Menschen, deren
Strafverfahren in den Medien thematisiert worden sei, von Vollzugslockerungen
auszuschliessen. Gegenstand und Inhalt der Liste seien ihm nur insoweit
bekannt, als darüber in der Presse berichtet worden sei. Er sei von den
Behörden nicht informiert worden. Indem die Vorinstanz auf seine Rügen
betreffend die "Watch-Liste" nicht eingetreten sei, habe sie ihre
Begründungspflicht verletzt.

10.2. Die Vorinstanz wies den Antrag des Beschwerdeführers, es sei die
sogenannte "Watch-Liste" der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern zu
edieren und zu den Akten zu nehmen, mit der Begründung ab, es sei nicht
ersichtlich, inwiefern diese Liste für das vorliegende Verfahren von Bedeutung
sei. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er werde nur deshalb nicht aus der
Haft entlassen, da erneute deliktische Tätigkeit medienwirksam wäre, sei
unbegründet. Wie ausführlich dargelegt, seien die Voraussetzungen der
Entlassung vorliegend - unabhängig vom Bestehen einer "Watch-Liste" - nicht
erfüllt. Die Fragen, ob beziehungsweise durch wen dem Beschwerdeführer Einsicht
in die "Watch-Liste" zu gewähren und ob das Führen einer solchen Liste
rechtlich zulässig sei, sei nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens,
weshalb darauf nicht weiter eingegangen werden müsse (angefochtener Entscheid
S. 19).

Diesen Erwägungen ist uneingeschränkt zuzustimmen. Nichts deutet darauf hin,
dass die Entscheide der Behörden, die im vorliegenden Verfahren relevant sind,
irgendwie davon mitbeeinflusst worden sein könnten, das der Beschwerdeführer
allenfalls auf einer "Watch-Liste" figuriert. Die Zulässigkeit einer solchen
Liste ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

11.

11.1. Die Vorinstanz hat die Beschwerde betreffend das Bearbeiten der Akten der
ASMV insofern gutgeheissen, als das Markieren von Textstellen mit Leuchtstift
und das Anbringen von Bemerkungen und Verweisen in den amtlichen Akten der ASMV
eine widerrechtliche Bearbeitung darstellten und deren Folgen zu beseitigen
seien, indem die bearbeiteten Dokumente der amtlichen Akten durch unbearbeitete
Exemplare beziehungsweise Kopien zu ersetzen seien. Die Vorinstanz ordnete
ausserdem an, die bearbeiteten Dokumente beziehungsweise Originaldokumente
seien getrennt in den amtlichen Akten aufzubewahren. Der Beschwerdeführer rügt,
die Vorinstanz habe sich im angefochtenen Entscheid in Verletzung ihrer
Begründungspflicht nicht mit seinen Vorbringen auseinandergesetzt, dass die
gerügte Aktenbearbeitung sich auf das bisherige Verfahren ausgewirkt und
sämtliche Entscheide der Behörden und Gutachter beeinflusst habe, was gegen den
Grundsatz des "fair trial" verstosse.

11.2. Durch die Markierungen wurden die Akten weder unvollständig noch
inhaltlich falsch. Die Vorinstanz hält fest, das Anbringen von Notizen und die
Hervorhebung gewisser Textpassagen durch Markierungen mit Leuchtstift in den
Akten sei zumindest geeignet, den Leser und damit die entscheidende Instanz zu
beeinflussen. Dass dies tatsächlich geschehen sei, werde aber weder vom
Beschwerdeführer geltend gemacht, noch ergebe sich dies aus den Akten
(angefochtener Entscheid S. 20). Die Vorinstanz hat sich demnach mit der Frage
der tatsächlichen Beeinflussung befasst. Im Übrigen kann ohne weiteres davon
ausgegangen werden, dass Mitglieder von Behörden und Sachverständige in der
Lage sind, Akten ungeachtet und unbeeinflusst von lästigen Markierungen und
handschriftlichen Randbemerkungen zu lesen. Der Beschwerdeführer zeigt nicht
ansatzweise auf, woraus sich ergibt, dass sich ein Sachverständiger oder ein
Behördenmitglied durch diese oder jene konkrete Markierung hätte beeinflussen
lassen können.

12.

12.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 56 Abs. 6 StGB, wonach
eine Massnahme, für welche die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind,
aufzuheben ist. Dies gelte a fortiori auch dann, wenn die Voraussetzungen für
die Massnahme von Anfang an gar nie vorgelegen hätten. Dabei gehe es nicht um
eine Korrektur des in Rechtskraft erwachsenen Massnahmeentscheids, sondern die
Überprüfung der Weiterführung der Massnahme.

12.2. Die Voraussetzungen für die Weiterführung der Massnahme im Sinne von Art.
59 StGB sind nach wie vor erfüllt. Der Beschwerdeführer ist psychisch schwer
gestört, behandlungsbedürftig und sozialgefährlich.

13.

13.1. Der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz habe sich mit diversen
Vorbringen, die er in der Beschwerdeschrift auflistet, nicht beziehungsweise
nicht hinreichend befasst. Dadurch habe sie seinen Anspruch auf rechtliches
Gehör und ihre Begründungspflicht verletzt.

13.2. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich, dass die Behörde die
Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus
folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es
nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr
kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die
Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite
des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die
höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; 134 I 83 E. 4.1 mit
Hinweisen; Urteil 6B_115/2015 vom 22. April 2015 E. 5).

Der angefochtene Entscheid genügt offensichtlich diesen Anforderungen. Die
Vorinstanz befasst sich mit allen wesentlichen Gesichtspunkten. Ihre Erwägungen
sind hinreichend klar und vollständig, um eine sachgerechte Anfechtung zu
ermöglichen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sich die Behörden
beziehungsweise Gerichte nicht mit allen Parteistandpunkten auseinandersetzen
und nicht jedes Vorbringen explizit widerlegen müssen.

14.

14.1. Die Vorinstanz hat die auf eine Pauschalgebühr von Fr. 1'000.--
bestimmten Kosten des Beschwerdeverfahrens zu 75 %, ausmachend Fr. 750.--, dem
Beschwerdeführer auferlegt. Dieser macht geltend, weder der Betrag von Fr.
1'000.-- noch sein Kostenanteil von 75 % werde im angefochtenen Entscheid
ausreichend begründet.

14.2. Die Pauschalgebühr von Fr. 1'000.-- liegt im unteren Bereich des
gesetzlichen Rahmens, und ihre Festsetzung bedarf keiner besonderen Begründung.
Die Auferlegung von drei Vierteln dieser Gebühr zu Lasten des Beschwerdeführers
ergibt sich ohne weiteres daraus, dass dieser, wie aus dem angefochtenen Urteil
ersichtlich ist, lediglich in Bezug auf die Bearbeitung der Akten durch die
ASMV obsiegt hat und im Übrigen unterlegen ist.

15. 
Der Beschwerdeführer ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Seine Beschwerde war im Hauptpunkt, d.h. betreffend Aufhebung der stationären
Massnahme, nicht von vornherein aussichtslos. Das Gesuch ist daher
gutzuheissen. Somit werden keine Kosten erhoben und wird dem Vertreter des
Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Julian Burkhalter, Aarau, eine Entschädigung
von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Verfahren 6B_1001/2015 und 6B_1147/2015 werden vereinigt.

2. 
Auf die Beschwerde im Verfahren 6B_1001/2015 wird, soweit sie nicht
gegenstandslos geworden ist, nicht eingetreten.

3. 
Die Beschwerde im Verfahren 6B_1147/2015 wird abgewiesen, soweit darauf
eingetreten werden kann.

4. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

5. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

6. 
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Julian Burkhalter, Aarau,
wird eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse
ausgerichtet.

7. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Näf

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