Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1004/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1004/2015

Urteil vom 5. April 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Stadtrichteramt Winterthur,
Pionierstrasse 13, Postfach, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (Nichtingangsetzen der Parkuhr); Entschädigung,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 19. August 2015.

Sachverhalt:

A.
Mit Strafbefehl des Stadtrichteramtes Winterthur vom 2. Dezember 2013 wurde
X.________ wegen Nichtingangsetzens der Parkuhr mit einer Busse von Fr. 120.--
bestraft. Ihm wurde zudem die Verfahrensgebühr von Fr. 150.-- auferlegt.
X.________ erhob Einsprache gegen den Strafbefehl. Nachdem er nicht zur
Schlusseinvernahme erschienen war, stellte das Stadtrichteramt mit Verfügung
vom 9. Juli 2014 fest, dass die Einsprache als zurückgezogen gelte und der
Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen sei.

B.
X.________ erhob Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. Juli 2014. Das
Obergericht des Kantons Zürich hiess die Beschwerde am 19. Dezember 2014 gut
und wies die Sache zur Fortsetzung der Strafuntersuchung an das Stadtrichteramt
Winterthur zurück. Eine Entschädigung für das Beschwerdeverfahren sprach es
X.________ mangels erheblicher Umtriebe nicht zu.

C.
Mit Aufhebungs- und Einstellungsverfügung vom 30. März 2015 hob das
Stadtrichteramt Winterthur den Strafbefehl vom 2. Dezember 2013 auf und stellte
das Strafverfahren ein, da nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden konnte, ob
X.________ oder sein Zwillingsbruder die Übertretung begangen hatte. Die
Verfahrenskosten wurden auf die Amtskasse genommen. X.________ wurde keine
Entschädigung zugesprochen.

D.
Gegen die Verweigerung der Entschädigung erhob X.________ wiederum Beschwerde
an das Obergericht Zürich. Mit Verfügung vom 19. August 2015 wies dieses die
Beschwerde ab. Es auferlegte X.________ die Gerichtsgebühr für das
Beschwerdeverfahren.

E.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, die Verfügung des
Obergerichts Zürich vom 19. August 2015 sei aufzuheben und ihm sei das
rechtliche Gehör zu gewähren. Eventualiter sei Ziff. 3 (Auferlegung der
Gerichtskosten) des angefochtenen Entscheids aufzuheben.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht habe ihm im Entscheid
vom 19. Dezember 2014 Recht gegeben. Allerdings sei er zur Frage der
Entschädigung nicht angehört worden. Damit sei sein Anspruch auf rechtliches
Gehör verletzt worden. Da es sich um einen Zwischenentscheid gehandelt habe,
habe er diesen damals nicht vor Bundesgericht anfechten können. In der Folge
sei die Gehörsverletzung nie geheilt worden. Er sei zwar vom Stadtrichteramt
Winterthur am 4. März 2015 zur Aufwandbezifferung aufgefordert worden.
Allerdings sei von keiner Instanz begründet über den Entschädigungsanspruch
entschieden worden. Vielmehr hätten die Vorinstanzen jeweils auf den Entscheid
vom 19. Dezember 2014 verwiesen. Eine solche Begründung sei unzureichend.
Weiter wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Verweigerung der
Entschädigung an sich und rügt in diesem Zusammenhang eine Vielzahl weiterer
bundesrechtlicher Bestimmungen als verletzt.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, die Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs
sei unberechtigt. In der Erledigungsverfügung vom 19. Dezember 2014 sei dem
Beschwerdeführer, der auch in jenem Verfahren durch seinen Bruder vertreten
worden sei (welcher weder Jurist, geschweige denn Rechtsanwalt sei), mangels
erheblicher Umtriebe keine Entschädigung zugesprochen worden. Implizit sei
damit auch ein Anspruch für die nicht anwaltliche Vertretung verneint, wie es
bereits in einem anderen, ebenfalls den Beschwerdeführer betreffenden Entscheid
festgehalten worden sei. Auf den Entscheid vom 19. Dezember 2014 sei nicht
zurückzukommen. Das Stadtrichteramt habe dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom
4. März 2015 den Abschluss des Verfahrens angezeigt und ihm ausdrücklich Frist
angesetzt, um allfällige Entschädigungsansprüche geltend zu machen. Er habe
alsdann Aufwendungen seines ihn im Beschwerdeverfahren vertretenden Bruders
sowie Portokosten geltend gemacht. Allerdings sei nicht dargetan, dass eine
entgeltliche Vertretung zur Wahrung seiner Rechte erforderlich gewesen sei. Der
Beschwerdeführer habe in seiner Eingabe auch nicht geltend gemacht, ihm
persönlich seien entschädigungspflichtige Umtriebe erwachsen. Die Portokosten
von Fr. 30.--, welche ohnehin unbelegt und nicht näher spezifiziert seien,
stellten einen geringfügigen Aufwand im Sinne von Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO
dar und seien nicht zu entschädigen.

1.3. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird
das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO
Anspruch auf (a) Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung
ihrer Verfahrensrechte; (b) Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die
ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind; (c)
Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse,
insbesondere bei Freiheitsentzug.
Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren richten
sich nach den Artikeln 429-434 StPO (Art. 436 Abs. 1 StPO). Hebt die
Rechtsmittelinstanz einen Entscheid nach Art. 409 StPO auf, haben die Parteien
Anspruch auf eine angemessene Entschädigung für ihre Aufwendungen im
Rechtsmittelverfahren und im aufgehobenen Teil des erstinstanzlichen Verfahrens
(Art. 436 Abs. 3 StPO). Die Bestimmung findet auch im Beschwerdeverfahren
Anwendung, wenn eine Rückweisung nach Art. 397 Abs. 2 StPO erfolgt (NIKLAUS
SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N.
4 zu Art. 436 StPO).
Entschädigungsfähig im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO sind primär die
Kosten der frei gewählten Verteidigung, wenn die Verbeiständung angesichts der
tatsächlichen oder rechtlichen Komplexität des Falles geboten war. Nicht jeder
Aufwand, der im Strafverfahren entstanden ist, ist zu entschädigen. Sowohl der
Beizug eines Verteidigers als auch der von diesem betriebene Aufwand müssen
sich als angemessen erweisen (BGE 138 IV 197 E. 2.3.4 mit Hinweis; vgl. Urteil
6B_387/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2.1 nicht publiziert in: BGE 139 IV 241). Als
Massstab bei der Beantwortung der Frage, welcher Aufwand für eine angemessene
Verteidigung im Strafverfahren nötig ist, hat der erfahrene Anwalt zu gelten,
der im Bereich des materiellen Strafrechts und des Strafprozessrechts über
fundierte Kenntnisse verfügt und deshalb seine Leistungen von Anfang an
zielgerichtet und effizient erbringen kann (Urteil 6B_74/2014 vom 7. Juli 2014
E. 1.4.2). Das Bundesgericht prüft die Auslegung von Art. 429 Abs. 1 lit. a
StPO frei. Es auferlegt sich indessen eine gewisse Zurückhaltung gegenüber der
vorinstanzlichen Einschätzung, insbesondere hinsichtlich der Frage, welcher
Aufwand der Verteidigung im konkreten Fall noch als angemessen zu bezeichnen
ist (BGE 138 IV 197 E. 2.3.6; Urteil 6B_387/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2.1 nicht
publiziert in: BGE 139 IV 241).

Gemäss Art. 429 Abs. 2 StPO prüft die Strafbehörde den Anspruch von Amtes
wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern
und zu belegen (vgl. dazu Urteil 6B_1172/2015 vom 8. Februar 2016 E. 2.2 mit
Hinweisen). Die Strafbehörde kann gemäss Art. 430 Abs. 1 StPO die Entschädigung
oder Genugtuung herabsetzen oder verweigern, wenn (a) die beschuldigte Person
rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen
Durchführung erschwert hat; (b) die Privatklägerschaft die beschuldigte Person
zu entschädigen hat; oder (c) die Aufwendungen der beschuldigten Person
geringfügig sind. Gemäss Art. 430 Abs. 2 StPO können im Rechtsmittelverfahren
Entschädigung und Genugtuung zudem herabgesetzt werden, wenn die
Voraussetzungen von Artikel 428 Abs. 2 StPO erfüllt sind.

1.4. Das erste Beschwerdeverfahren betreffend macht der Beschwerdeführer eine
Entschädigung von Fr. 1'938.-- geltend. Dabei handle es sich um Kosten für die
Beratung und Vertretung durch seinen Zwillingsbruder. Gemäss der eingereichten
Kostenübersicht wendete dieser 7.75 Stunden auf, wobei er von einem
Stundenansatz von Fr. 250.-- ausgeht. Für das vorinstanzliche Verfahren
beantragt er eine Entschädigung von Fr. 1'167.--. Im ersten Beschwerdeverfahren
vor Obergericht machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, seine
Einsprache habe er trotz Nichterscheinens nicht zurückgezogen. Es habe keine
Notwendigkeit für eine Schlusseinvernahme bestanden. Anschliessend richteten
sich seine Eingaben in erster Linie gegen die Verweigerung der beantragten
Entschädigung. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass nicht ersichtlich ist,
inwiefern eine Vertretung erforderlich gewesen sein soll. Einerseits ist der
Tatvorwurf (Nichtingangsetzen der Parkuhr) auch für einen Laien leicht
überschaubar. Andererseits lassen die vorgebrachten Einwände auch keine
besonderen Schwierigkeiten rechtlicher Natur erkennen. Weshalb die Vertretung
durch seinen Zwillingsbruder, welcher - wie die Vorinstanz festgestellt hat -
weder Anwalt noch Jurist ist, sinnvoll und erforderlich gewesen sein soll, ist
umso weniger ersichtlich. Inwiefern die Verweigerung der Entschädigung in den
beiden Verfahren vor Obergericht sowie dem Stadtrichteramt gegen das
Willkürverbot, den Grundsatz von Treu und Glauben oder das
Gleichbehandlungsgebot verstossen soll, ist damit nicht erkennbar. Dass in
einem Fall wie dem vorliegenden die rechtliche Beratung durch einen Laien, auch
wenn gesetzlich nicht ausgeschlossen, nicht entschädigungspflichtig ist, ist
dem Beschwerdeführer bekannt, gelangte er doch bereits mehrmals mit demselben
Begehren ans Bundesgericht (Urteile 6B_495/2015 vom 21. Januar 2016 E. 2.5;
6B_398/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3; 6B_1/2015 vom 25. März 2015 E. 3).
Indem die Vorinstanz die Portokosten als geringfügig im Sinne von Art. 430 Abs.
1 lit. c StPO und daher nicht ersatzfähig ansieht, überschreitet sie ihr
Ermessen nicht. Die angeblichen Auslagen werden zudem auch nicht substanziiert
dargetan. Zu dieser Frage erwirkte der Beschwerdeführer ebenfalls bereits
mehrere bundesgerichtliche Entscheide (Urteile 6B_495/2015 vom 21. Januar 2016
E. 2.5; vgl. auch 6B_1/2015 vom 25. März 2015 E. 3).

1.5. Eventualiter beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung von Ziff. 3 des
angefochtenen Entscheids (Auferlegung der Gerichtskosten). Sinngemäss macht er
geltend, da es sich beim ersten obergerichtlichen Entscheid um einen
Zwischenentscheid gehandelt habe, habe er den erneuten Entscheid des
Stadtrichteramtes abwarten müssen. Dieses habe die Gehörsverletzung nicht
geheilt, weshalb eine zweite Beschwerde vor Obergericht notwendig gewesen sei.
Das Beschwerdeverfahren dürfe keine Kostenfolge zu seinen Lasten nach sich
ziehen.
Im Falle einer Rückweisung entscheidet die Rechtsmittelinstanz, ob eine
Entschädigung geschuldet ist, und zwar für das Rechtsmittelverfahren sowie
bezüglich des aufgehobenen Teils des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 436
Abs. 3 StPO; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N. 5 zu Art. 436 StPO; WEHRENBERG/FRANK,
in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 15
zu Art. 436 StPO). Gemäss Art. 429 Abs. 2 Satz 1 StPO, welcher aufgrund des
Verweises in Art. 436 Abs. 1 StPO auch auf das Rückweisungsverfahren Anwendung
findet, hatte das Obergericht den Anspruch des Beschwerdeführers auf
Entschädigung von Amtes wegen zu prüfen und ihn zu dieser Frage anzuhören
(Urteil 6B_1172/2015 vom 8. Februar 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden
Fall war allerdings nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer für das
erste Beschwerdeverfahren nebst geringfügigen Portokosten Auslagen entstanden
sein sollen. Aufgrund der Schriftlichkeit des Beschwerdeverfahrens fallen
Reisespesen ausser Betracht. Der Beschwerdeführer war zudem nicht anwaltlich
vertreten. In den vergangenen Jahren ergriff er eine Vielzahl von Rechtsmitteln
in verschiedenen strafrechtlichen Verfahren. Diese betrafen in der Regel
Übertretungen des Strassenverkehrsrechts. Dabei machte der Beschwerdeführer
stets geltend, es könne nicht eruiert werden, ob er oder sein Zwillingsbruder
die Widerhandlung begangen habe (z.B. Urteile 6B_495/2015 vom 21. Januar 2016
betreffend den Entscheid UH150011 des Obergerichts Zürich, auf welchen im
angefochtenen Entscheid verwiesen wird; 1B_32/2015 vom 24. März 2015). Nach
erfolgtem Freispruch erhob er immer wieder gleichartige Einwände und rügte eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs, der Ausstandsvorschriften, beantragte die
Zusprechung einer Entschädigung für die Vertretung durch seinen Bruder usw. Es
wurde mehrfach entschieden und vom Bundesgericht bestätigt, dass die
Aufwendungen für die Vertretung durch seinen Bruder nicht
entschädigungspflichtig sind (vgl. bereits E. 1.4). Dies muss als dem
Beschwerdeführer bekannt vorausgesetzt werden. Seine Art der Prozessführung ist
rechtsmissbräuchlich. Es ist nicht ersichtlich, weshalb ihn das Obergericht
unter den gegebenen Umständen zur Frage der Entschädigung hätte anhören sollen.
Indem es dem Beschwerdeführer keine Entschädigung zusprach, brachte es implizit
zum Ausdruck, dass die Aufwendungen seines Bruders nicht entschädigt werden.
Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer verkennt, dass der
Anspruch auf rechtliches Gehör trotz seiner formellen Natur nicht Selbstzweck
ist und dessen Verletzung nur gerügt werden kann, solange daran ein rechtlich
geschütztes Interesse besteht. Nachdem der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen
Verfahren nochmals zur Frage der Entschädigung Stellung nehmen konnte und sich
die Vorinstanz mit der Frage der Entschädigung eingehend befasste, kann nicht
mehr ernsthaft behauptet werden, das rechtliche Gehör respektive die
Begründungspflicht sei verletzt.

2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe mit Beschwerde vom 17./18. Juli 2014
beantragt, im Falle einer Rückweisung sei die Sache "wegen Besorgnis" nicht an
das Stadtrichteramt Winterthur zurückzuweisen. In der Verfügung des
Obergerichts vom 19. Dezember 2014 sei dieser Antrag nicht behandelt worden.
Der Beschwerdeführer sieht darin ebenfalls eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs. Ihm kann nicht gefolgt werden. Es ist zutreffend, dass das Obergericht
das Verfahren mit Verfügung vom 19. Dezember 2014 an das Stadtrichteramt
zurückwies und sich mit dem erwähnten Begehren nicht befasste. In der Folge
unternahm der Beschwerdeführer allerdings nichts und brachte seinen Einwand
erst im bundesgerichtlichen Verfahren vor. Es ist daher fraglich, ob seine Rüge
nicht ohnehin verspätet ist. Inwiefern der Beschwerdeführer trotz Freispruchs
durch das Stadtrichteramt Winterthur und Kostenübernahme durch den Staat ein
rechtlich geschütztes Interesse an der Behandlung seines Begehrens haben
könnte, ist weder dargetan noch ersichtlich. Auf die Rüge ist nicht einzutreten
(vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG).

3.
Der Beschwerdeführer wendet ein, in der Verfügung vom 22. April 2015 habe ihm
das Obergericht eine Frist von 5 Tagen zur Ergänzung seiner Beschwerde
angesetzt. Diese kurze Frist unmittelbar vor einem Feiertag und dem Wochenende
habe ihm nicht ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Wahrung seiner Rechte
gegeben. Jedenfalls sei ihm lediglich ein voller Tag zur Reaktion verblieben.
Dies verletze sein rechtliches Gehör und das Recht auf ein faires Verfahren
nach Art. 6 EMRK.

3.1. Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 7. April 2015 Beschwerde vor
Vorinstanz. Mit Verfügung vom 22. April 2015 wurde er aufgefordert, innert 5
Tagen "den geltend gemachten Schaden" zu beziffern, zu begründen und zu
belegen. Die Vorinstanz erwägt, die Verfügung vom 22. April 2015 sei unter
Hinweis auf Art. 385 Abs. 2 StPO ergangen. Gemäss dieser Norm sei eine kurze
Nachfrist anzusetzen, wenn das erhobene Rechtsmittel (teilweise) den
Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO nicht genüge. Eine Frist von fünf Tagen,
mithin der Hälfte der Beschwerdefrist, stehe zweifellos im Einklang mit Art.
385 Abs. 2 StPO. Abgesehen davon habe es das Gericht nicht zu vertreten, dass
der Beschwerdeführer die am 23. April 2015 versandte Verfügung, welche die Post
ihm am 24. April 2015 zur Abholung avisiert habe, erst am 29. April 2015, kurz
vor dem 1. Mai 2015 und dem darauffolgenden Wochenende, entgegengenommen habe.
Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb er die Eingabe nur an Arbeitstagen
habe verfassen können. Es bestehe ohnehin kein Anspruch darauf, dass eine
angesetzte Frist nur an Arbeitstagen laufe.

3.2. Hätte der Beschwerdeführer die angesetzte Frist als zu kurz erachtet,
hätte er ein Fristverlängerunsgesuch im Sinne von Art. 92 StPO stellen können.
Stattdessen reichte er mit Eingabe vom 3. Mai 2015 und somit rechtzeitig eine
Beschwerdeergänzung ein. Diese umfasst eine Seite, wobei er im Wesentlichen auf
die Eingabe im Verfahren vor dem Stadtrichteramt und auf die beigelegte
Kostenaufstellung verwies. Die von seinem Bruder unterzeichnete
Kostenzusammenstellung im Gesamtbetrag von Fr. 1'167.-- umfasst vier Posten.
Inwiefern die Frist zur Einreichung der kurzen Eingabe und zur Bezifferung
seiner Forderung nicht ausreichend gewesen sein soll, ist unter diesen
Umständen nicht ersichtlich.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66
Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. April 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

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