Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1023/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1023/2015

Urteil vom 19. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Oskar Luginbühl,
Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung des Verfahrens (Sachbeschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 11.
August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Die Beschwerdeführerin liess im November 2012 auf einem Grundstück Bäume
fällen, nachdem der Eigentümer des Grundstücks verstorben war. In der Folge
reichte ein Anwalt Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin ein.

 Mit Strafbefehl vom 29. April 2014 verurteilte das Untersuchungsamt Altstätten
die Beschwerdeführerin wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs zu einer
bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr.
100.--. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Einsprache. Das Kreisgericht
Werdenberg-Sarganserland wies den Strafbefehl am 26. November 2014 zur
Verbesserung an das Untersuchungsamt zurück. Das Gericht beanstandete, die im
Strafbefehl als Privatklägerin aufgeführte Erbengemeinschaft sei nicht zur
Stellung des Strafantrags berechtigt. Ein solcher könnte höchstens von den
Erben selber gestellt werden.

 Nachdem das Untersuchungsamt dem Gericht am 4. März 2015 den unveränderten
Strafbefehl erneut übermittelt hatte, stellte das Gericht das Verfahren am 30.
April 2015 ein.

 Dagegen reichte eine Stiftung, an die der Nachlass des Verstorbenen gefallen
war, Beschwerde ein. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen schützte das
Rechtsmittel mit Entscheid vom 11. August 2015 und hob den Entscheid vom 30.
April 2015 auf. Die Kammer stellte fest, die Prozessvoraussetzungen bzw. deren
Prüfung seien komplex und könnten daher nicht im Rahmen einer summarischen
Prüfung abschliessend beurteilt werden, vielmehr scheine hierfür die
Durchführung einer Hauptverhandlung geboten. Das Kreisgericht werde die Sache
neu zu beurteilen haben (angefochtener Entscheid S. 5 E. 4 und 5).

 Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, es seien
der Entscheid der Anklagekammer vom 11. August 2015 aufzuheben und die
Strafuntersuchung definitiv einzustellen.

2.

 Die Beschwerde ans Bundesgericht ist zulässig gegen Entscheide, die das
Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Im angefochtenen Entscheid wird die
Angelegenheit zur Durchführung einer Hauptverhandlung an das Kreisgericht
zurückgewiesen. Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab.
Dass einer der Ausnahmefälle von Art. 93 Abs. 1 lit. a oder b BGG vorliegen
würde, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist auch nicht
ersichtlich, zumal die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden eine
Ausnahme vom Grundsatz darstellt, dass sich das Bundesgericht mit jeder
Angelegenheit nur einmal befassen soll, und die Ausnahme nach der
Rechtsprechung restriktiv zu handhaben ist (BGE 140 V 321 E. 3.6; 139 IV 113 E.
1). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

 Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos.

3.

 Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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