Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1029/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1029/2015

Urteil vom 22. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse
28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 19. August 2015.

Sachverhalt:

A.
Am 20. März 2014, um ca. 20:50 Uhr, lenkte X.________ seinen Personenwagen in
Oensingen, Äussere Klus, in Fahrtrichtung Balsthal. Dabei kam er von der
Strasse ab und geriet nach rechts auf die Grünfläche. Nach ca. 10-15 Metern
kollidierte er mit dem Stahlstützpfeiler eines Felsfangnetzes. Durch die Wucht
des Aufpralls stellte sich der Personenwagen auf und kam schliesslich auf der
Fahrerseite, quer zur rechten Fahrbahn liegend, zum Stillstand.

B.
Mit Strafbefehl vom 28. April 2014 verurteilte die Staatsanwaltschaft des
Kantons Solothurn X.________ wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch
Nichtbeherrschen des Fahrzeugs zu einer teilbedingten Geldstrafe von 45
Tagessätzen zu Fr. 60.--.
Dagegen erhob X.________ Einsprache. Die Staatsanwaltschaft erhob am 5. Juni
2014 Anklage wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen
des Fahrzeugs, eventualiter wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand. Am 26.
August 2014 verurteilte die Amtsgerichtsstatthalterin von Thal-Gäu X.________
wegen "grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Führen eines Fahrzeugs in
übermüdetem Zustand" zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr.
240.-- und einer Busse von Fr. 450.--.
Auf Berufung von X.________ hin verurteilte ihn das Obergericht des Kantons
Solothurn am 19. August 2015 wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und
bestätigte die erstinstanzliche Sanktion.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen sinngemäss, der
obergerichtliche Entscheid sei aufzuheben und er freizusprechen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 106 Abs. 2
BGG). Die Begründung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein, Verweise auf
andere Rechtsschriften oder auf die Akten reichen nicht aus (BGE 140 III 115 E.
2 S. 116; 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; je mit Hinweisen). Soweit der
Beschwerdeführer für seinen Standpunkt auf seine Ausführungen im kantonalen
Verfahren verweist, ist er nicht zu hören.
Nicht zu berücksichtigen ist das vom Beschwerdeführer mit Schreiben vom 3.
November 2015 nachgereichte Zertifikat seiner
Motorfahrzeughaftpflichtversicherung vom 7. Oktober 2015. Da dieses
Beweismittel nach Ablauf der Beschwerdefrist (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG; BGE 138
II 217 E. 2.5 S. 221) eingereicht wurde und überdies ein unzulässiges echtes
Novum darstellt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133
IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen), ist es unbeachtlich.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in
mehrfacher Hinsicht als willkürlich.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, unbestritten und aufgrund der Beweismittel erstellt
sei, dass der Beschwerdeführer am 20. März 2014 von der Autobahn A1 herkommend,
auf der Hauptstrasse von Oensingen in Richtung Balsthal gefahren sei und kurz
nach der Lichtsignalanlage in der Äusseren Klus in einer leichten Rechtskurve
zunächst auf den Grünstreifen geraten und darauf mit dem Stahlstützpfosten des
dort installierten Felssicherungsnetzes kollidiert sei. Der Beschwerdeführer
sei bei Dunkelheit mit punktueller Strassenbeleuchtung, schöner Witterung,
trockener Fahrbahn, ebener Strasse und schwachem Verkehrsaufkommen verunfallt.
Der noch auf der Unfallstelle durchgeführte Atemalkoholtest habe einen Wert von
0.13 o/oo ergeben. Aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers, insbesondere
jener gegenüber der Polizei kurz nach dem Unfall, sowie der Vielzahl von
Faktoren, die auf eine Übermüdung hindeuteten, bestünden keine Zweifel, dass er
am Steuer seines Personenwagens eingenickt und deshalb verunfallt sei.

2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 140 III 264 E. 2.3 S.
266; 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 141
IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S.
339; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und
substanziiert begründet werden. Auf rein appellatorische Kritik am
angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266
mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in der Funktion als
Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das
Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstständige Bedeutung zu (BGE 138
V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).

2.4. Der Beschwerdeführer bringt vor, entgegen der Annahme der Vorinstanz sei
er in der Kurve vor dem Stützpfeiler, in welchen er geprallt sei, und nicht
erst zu Beginn der später folgenden geraden Strecke von der Strasse abgekommen.
Sollte er tatsächlich während des Befahrens dieser Kurve kurz eingeschlafen
sein, wäre sein Personenwagen tendenziell geradeaus weitergefahren oder hätte
zumindest nicht von sich aus einen engeren Kurvenradius einschlagen und die
Fahrbahn von selbst verlassen können. Er sei nicht am Steuer eingeschlafen,
sondern einem entgegenkommenden Fahrzeug ausgewichen und deswegen verunfallt.
Für ein plötzliches, bewusstes Ausweichmanöver spreche auch die Zeugenaussage
von A.________. Diese habe ausgesagt, der Beschwerdeführer sei "aus dem Nichts
heraus plötzlich nach rechts" gefahren. Dem kann nicht gefolgt werden. Zunächst
ist festzuhalten, dass auch die Vorinstanz davon ausgeht, dass der
Beschwerdeführer im Bereich der leichten Rechtskurve vor Beginn des
Felsfangnetzes auf die Grünfläche geraten ist (Urteil, Ziff. 2, S. 4 E. 1).
Unter Verweis auf die erstinstanzlichen Ausführungen erwägt die Vorinstanz, der
Beschwerdeführer sei bei gleich bleibendem Lenkradeinschlag aufgrund des sich
ändernden Kurvenradius von der Fahrbahn abgekommen. Inwiefern sie dabei in
Willkür verfallen sein soll, ist nicht ersichtlich. Aus den zahlreichen bei den
Akten liegenden Fotos und Plänen der Unfallstelle ergibt sich, dass sich diese
ausgangs einer leichten Kurve zu Beginn einer Geraden befindet. Es ist daher
jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig, wenn die Vorinstanz annimmt, der
Radius der Kurve ändere sich vor deren Ende und dem Beginn der nachfolgenden
Geraden. Im Übrigen weist der Beschwerdeführer selbst darauf hin, es scheine
nicht selbstverständlich, dass das Auto mit gleich bleibendem Lenkradeinschlag
weiterfahre, wenn der Lenker einnicke. Weshalb ein Personenwagen in so einer
Situation aufgrund des "progressiv nachlassenden Einwirkens der Arm-Muskeln auf
das Lenkrad" tendenziell geradeaus fahren würde, vermag er nicht darzulegen. Es
ist vielmehr durchaus denkbar, dass diesfalls sogar ein stärkeres Einlenken
erfolgt, beispielsweise durch Gewichtsverlagerung des Lenkers, und das Auto
eine engere Kurve fährt. Die vorinstanzliche Annahme eines gleich bleibenden
Einschlags des Lenkrads ist jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Nichts
zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer sodann mit dem Hinweis
auf die Aussagen der Zeugin A.________. Die Vorinstanz spricht deren Aussagen
aufgrund formeller Mängel den Beweiswert zu Recht ab (vgl. nachfolgend E.
2.5.2).

2.5. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf seine
angeblichen Aussagen gegenüber der Polizei abgestellt. Das fragliche Protokoll
der Erstbefragung sei stümperhaft, teilweise unlogisch und widersprüchlich. Er
habe nie die Schlussfolgerung gezogen, dass er am Steuer eingeschlafen sei.
Vielmehr habe er lediglich die vom befragenden Polizisten aufgeworfene
Hypothese eines Sekundenschlafs als mögliche Unfallursache aufgrund des
erlittenen Blackouts nicht ausgeschlossen. Nicht nachvollziehbar sei, dass
keine weiteren Zeugen des Unfalls vom 20. März 2014 zur Sache befragt worden
seien. Hinsichtlich der Aussagen der Zeuginnen A.________ und B.________ teile
er zwar die Auffassung der Vorinstanz, wonach deren Aussagen der Beweiswert
abgesprochen werden müsse. Im Sinne von Indizien seien sie aber dennoch zu
berücksichtigen.

2.5.1. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist nicht zu beanstanden,
wenn die Vorinstanz unter anderem auch auf das Protokoll seiner Erstbefragung
durch die Polizei abstellt. Eine angebliche suggestive Fragestellung durch den
einvernehmenden Polizisten durfte sie anhand dessen Aussagen vor dem
erstinstanzlichen Gericht zum Ablauf der Befragung sowie der Art und Weise der
Protokollierung willkürfrei verneinen. Dieser sagte aus, die Theorie des
Sekundenschlafs sei vom Beschwerdeführer gekommen und nicht von ihm (dem
Polizisten). Auch wenn sich der Polizist nur noch anhand des von ihm verfassten
Rapports erinnern konnte, was der Beschwerdeführer ausgesagt hatte, und die
jeweiligen Fragen bei seiner Erstbefragung nicht protokolliert wurden, lässt
dies die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Beschwerdeführer selbst
angegeben habe, am Steuer eingeschlafen zu sein, nicht offensichtlich unrichtig
erscheinen.

2.5.2. Die Vorinstanz berücksichtigt die Aussagen der Zeuginnen A.________ und
B.________ korrekterweise nicht. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass
über deren polizeiliche Befragung kein Protokoll geführt wurde, sie ihre
Aussagen also nie zur Kenntnis nehmen und unterschriftlich bestätigen konnten.
Dies wäre indes Voraussetzung für deren Gültigkeit und Verwertbarkeit (vgl.
Art. 76 Abs. 1 i.V.m. Art. 78 Abs. 5 StPO; Urteil 6B_492/2012 vom 22. Februar
2013 E. 1.4 f.). Die Aussagen von A.________ und B.________ sind demnach
unverwertbar im Sinne von Art. 141 Abs. 2 StPO. Wenn der Beschwerdeführer
vorbringt, die fraglichen Aussagen seien immerhin als Indizien für das von ihm
geltend gemachte Ausweichmanöver zu würdigen, verkennt er, dass Indizien
indirekte, mittelbare Beweise darstellen (Urteil 6B_890/2009 vom 22. April 2010
E. 6.1) und - wie vorliegend - einem Beweisverwertungsverbot unterliegen
können. Die Vorinstanz war im Übrigen nicht gehalten, die beiden Zeuginnen
selbst erneut zu befragen. Sie durfte im Sinne einer antizipierten
Beweiswürdigung davon ausgehen, dass diese angesichts des Zeitablaufs keine
anderen Aussagen tätigen würden als gegenüber der Polizei und der
Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten könnte. Inwiefern die
Vorinstanz dabei in Willkür verfallen sein soll, ist nicht ersichtlich. Sie
brauchte dem Beschwerdeführer deshalb auch nicht Gelegenheit zu geben, sich zu
der Verwertbarkeit der Aussagen von A.________ und B.________ zu äussern.
Selbst wenn man mit dem Beschwerdeführer aus den fraglichen Aussagen schlösse,
dass er vor dem Unfall ganz normal gefahren sei, liesse dies die
vorinstanzliche Annahme, er sei infolge Übermüdung verunfallt, nicht
schlechterdings unhaltbar erscheinen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass es
eine ganze Reihe von charakteristischen Symptomen für eine Übermüdung gibt
(vgl. BGE 126 II 206 E. 1a S. 208).

2.5.3. Soweit der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen, die
Strafverfolgungsbehörden hätten angebliche weitere Zeugen des Unfalls nicht
einvernommen, sinngemäss eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gemäss
Art. 6 StPO rügt, kann ihm nicht gefolgt werden. Der Untersuchungsgrundsatz
verpflichtet die Strafbehörden, den Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln
(Gebot der materiellen Wahrheit). Nach der Rechtsprechung kann die beschuldigte
Person den Behörden aber grundsätzlich nicht vorwerfen, gewissen Beweisen nicht
nachgegangen zu sein, wenn sie es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht
entsprechende Beweisanträge zu stellen (BGE 125 I 127 E. 6c/bb S. 134 mit
Hinweisen; Urteil 6B_130/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.3, nicht publ. in: BGE
138 IV 209). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet das Gericht nicht, von
Amtes wegen Beweiserhebungen vorzunehmen, wenn es sich aufgrund der bereits
erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und in vorweggenommener
Beweiswürdigung annehmen darf, dass die zusätzlichen Beweise nichts an seiner
Überzeugung zu ändern vermöchten (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 136 I 229 E.
5.3 S. 236 f.; Urteile 6B_720/2015 vom 5. April 2016 E. 10.2; 6B_288/2015 vom
12. Oktober 2015 E. 1.3.2; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer zeigt nicht
auf, dass er im kantonalen Verfahren entsprechende Beweisanträge gestellt hat
oder inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung gestützt auf die erhobenen
Beweise willkürlich sein sollte.

2.6. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz wie das
erstinstanzliche Gericht hätten es unterlassen, die von seinem Personenwagen
zurückgelassenen Bremsspuren vor der Kollision mit dem Stahlstützpfosten zu
würdigen. Er habe bereits in seiner Einsprache gegen den Strafbefehl vom 28.
April 2014 darauf hingewiesen und dieses Indiz für das geltend gemachte
Ausweichmanöver auch in seiner Berufungserklärung vom 22. Dezember 2014
thematisiert. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz darauf nicht
eingehe.

2.6.1. Aufgrund der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit.
c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) fliessenden Begründungspflicht
(Art. 81 Abs. 3 StPO) ist das Gericht gehalten, sein Urteil zu begründen. Dabei
ist es nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten
einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte
beschränken, muss jedoch wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen es
sich hat leiten lassen und auf die sich sein Urteil stützt. Die Begründung muss
so abgefasst sein, dass der Betroffene in voller Kenntnis der Tragweite des
Entscheids die Sache weiterziehen kann und der Rechtsmittelinstanz die
Überprüfung der Rechtsanwendung möglich ist (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S.
41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; je mit Hinweisen).

2.6.2. Der angefochtene Entscheid genügt diesen Anforderungen. Zwar ist dem
Beschwerdeführer zuzustimmen, dass sich die Vorinstanz nicht explizit zur Frage
äussert, ob dem Unfallwagen zuzuordnende Bremsspuren vorhanden sind und diese
gegebenenfalls auf ein Ausweichmanöver hindeuten könnten. Dies war aber auch
nicht erforderlich. Die Vorinstanz schliesst ein Ausweichmanöver insbesondere
deshalb aus, weil keine Spuren festgestellt worden seien, die diese Theorie
stützten. Gemäss der Vorinstanz wäre diesfalls überdies zu erwarten gewesen,
dass die Kollision mit dem Stahlstützpfosten in einem viel steileren Winkel
erfolgt wäre. Inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig sein soll,
vermag der Beschwerdeführer nicht darzulegen. Seine diesbezügliche Kritik
erweist sich als rein appellatorisch. Die Vorinstanz verweist hinsichtlich der
Spuren am Unfallort auf die Feststellungen der Polizei, wonach ca. 15 Meter
südlich der Unfallstelle "eine Pneudruckspur von der östlichen Fahrbahn
kontinuierlich auf der dortigen Grünfläche in Richtung der Kollisionsstelle"
führte. Die Vorinstanz geht weiter davon aus, dass der Beschwerdeführer beim
Überfahren der Grünfläche und somit vor der Kollision mit dem Stahlstützpfosten
erwacht ist (Urteil, Ziff. 2, S. 10 f. E. 3.6). Es ist demnach aufgrund der
Feststellungen im angefochtenen Entscheid durchaus möglich, dass der
Beschwerdeführer vor dem Zusammenprall mit dem Stahlstützpfosten noch gebremst
und mit seinen linken Rädern eine Bremsspur auf dem Asphalt hinterlassen hat.
Da dem für die Beurteilung der Ursache der Kollision aber keine entscheidende
Bedeutung zukommt, brauchte die Vorinstanz sich dazu nicht explizit zu äussern.
Ihre Erwägungen lassen hinreichend erkennen, warum sie die vom Beschwerdeführer
aufgeworfene Theorie eines Ausweichmanövers verwirft. Der Beschwerdeführer
konnte sich über die Tragweite des vorinstanzlichen Entscheids Rechenschaft
geben und ihn in voller Kenntnis der Tatsache an die höhere Instanz
weiterziehen. Eine Verletzung der Begründungspflicht respektive des rechtlichen
Gehörs liegt nicht vor.

2.7. Schliesslich bringt der Beschwerdeführer vor, sich beim Unfall ein
Hirntrauma zugezogen zu haben. Dies erkläre, weshalb er sich unmittelbar nach
dem Unfall visuell nicht habe daran erinnern können. Die Erinnerung zum
Unfallgeschehen sei erst später wieder zurückgekehrt. Entgegen der Vorinstanz
handle es sich bei den später im Verfahren vorgebrachten Erklärungen nicht um
blosse Schutzbehauptungen. Die diesbezüglichen Ausführungen des
Beschwerdeführers fussen auf blossen Spekulationen und Mutmassungen. Er führt
selbst an, gegenüber der Polizei unmittelbar nach dem Unfall angegeben zu
haben, nicht verletzt zu sein. Objektive Hinweise oder gar Belege für das
geltend gemachte Hirntrauma fehlen. Die Vorinstanz brauchte sich deshalb nicht
weiter mit der Möglichkeit einer derartigen Verletzung als Erklärung für die
vom Beschwerdeführer erst später im Verfahren vorgebrachten Behauptungen
auseinanderzusetzen.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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