Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1036/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1036/2015

Urteil 12. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. B.X.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 27. August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Am 9. Februar 2015 erstattete die Beschwerdeführerin Strafanzeige gegen ihren
getrennt lebenden Ehemann wegen Steuerbetrugs und Steuerhinterziehung. Sie
wirft ihm vor, er habe sich in den Jahren 2003 bis 2010 stets von den
Steuerbehörden einschätzen lassen, anstatt seine Einkommens- und
Vermögensverhältnisse zu deklarieren. Dies habe zur Folge gehabt, das sie als
Ehefrau solidarisch für hohe Steuerschulden behaftet worden sei. Zudem habe er
nebst den Steuerdelikten auch im Ehetrennungsverfahren im betrügerischen Sinne
falsche Angaben betreffend seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse gemacht.
Am 23. März 2015 nahm die Staatsanwaltschaft das Verfahren betreffend
Steuerbetrugs und Betrugs nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde
wies das Obergericht des Kantons Zürich am 27. August 2015 ab.
Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt sie eine Verurteilung des
Beschuldigten an.

2.
Die Privatklägerin ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche
auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor
den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde
gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die
Privatklägerin nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine
Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn sie bereits adhäsionsweise
privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der
Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In
jedem Fall muss die Privatklägerin im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus
welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche
Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der
Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann
darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten
Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE
141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Es ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin in Bezug auf den Steuerbetrug nicht
nur Anzeigeerstatterin und folglich von vornherein zur Beschwerde nicht
legitimiert ist. Indessen äussert sie sich vor Bundesgericht ohnehin zur Frage
der Legitimation und einer allfälligen Zivilforderung nicht. Die Beschwerde
genügt folglich den strengen Anforderungen nicht. Darauf ist mangels
Legitimation der Beschwerdeführerin im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

3.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der
finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor
Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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