Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1038/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1038/2015

Urteil vom 22. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Gaby Meier,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Willkür, Grundsatz in dubio pro reo (fahrlässige Tötung, fahrlässige Gefährdung
durch Verletzung der Regeln der Baukunde),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 30.
Juni 2015.

Sachverhalt:

A.
Am 7. Mai 2007 rutschten auf einer Baustelle bei Arbeiten an einer
Baugrubenböschung, die von X.________ projektiert worden waren, Erdmassen ab
und kippten ein Schalungselement um. Dadurch wurde ein Arbeiter tödlich
verletzt, während ein anderer sich durch einen Sprung aus der Gefahrenzone
retten konnte. Gemäss Anklage soll X.________ sich der fahrlässigen Tötung
sowie der fahrlässigen Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde
schuldig gemacht haben. In seiner Funktion als projektierender Ingenieur und
örtlicher Bauleiter habe er pflichtwidrig den erforderlichen
Sicherheitsnachweis für die Böschung nicht erstellt und sich nicht an die
Empfehlungen des geotechnischen Gutachtens gehalten sowie den stellvertretenden
Gruppenführer vor Ort nicht ausreichend instruiert.

B.
Das Bezirksgericht Schwyz sprach X.________ am 23. April 2014 vollumfänglich
frei. Auf Berufung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz befand das Kantonsgericht
Schwyz X.________ am 30. Juni 2015 schuldig der fahrlässigen Tötung sowie der
fahrlässigen Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde. Von einer
Bestrafung nahm es Umgang.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des
Kantonsgerichts Schwyz vom 30. Juni 2015 sei aufzuheben und er von beiden
Vorwürfen freizusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung sowie
eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo".

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie
willkürlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Willkür
bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid
schlechterdings unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (vgl. BGE 135 I
313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Die Willkürrüge muss in der
Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106
Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt
das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als
Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine Bedeutung zu, die
über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgeht (BGE 138 V 74 E. 7 mit
Hinweisen).

1.3.

1.3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend (Beschwerde, S. 9 f.), die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz sei willkürlich, weil diese nicht über
die nötige Fachkunde verfüge und die zentrale Frage, ob die von ihm geplante
Böschungssicherung den anerkannten Regeln der Baukunde entsprochen habe, allein
mit Hinweis beantworte, dass ihm das geotechnische Gutachten der A.________ AG
vom 12. September 2006 (nachfolgend: geotechnisches Gutachten) nicht vorgelegen
habe. Bei diesem handle es sich jedoch nicht um ein Gutachten eines
unabhängigen Gerichtsexperten, und es befasse sich insbesondere nicht mit der
erwähnten Frage. Zudem lasse die Vorinstanz ohne Begründung ausser Acht, dass
gemäss der Stellungnahme der B.________ AG vom 16. November 2009 (nachfolgend:
Stellungnahme B.________) die vom Beschwerdeführer gewählte Ausführungsvariante
im Grundsatz den anerkannten Regeln der Baukunde entspreche. Ebenso stelle sie
ohne weitere Begründung sinngemäss auf das gerichtliche Gutachten von
C.________ vom 16. Dezember 2008 ab, ohne die geotechnische Gegendarstellung
der D.________ AG vom 5. April 2013 (nachfolgend: Gegendarstellung) zu
berücksichtigen. Dabei übersehe sie, dass die Schlussfolgerungen des
gerichtlichen Gutachtens nicht nur in der erwähnten Gegendarstellung, sondern
auch durch die Stellungnahme B.________ fundiert in Frage gestellt würden.

1.3.2. Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien
richterlichen Beweiswürdigung. In Fachfragen darf das Gericht nur aus triftigen
Gründen von einem Gerichtsgutachten abweichen. Die Beweiswürdigung und die
Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Gerichts. Dieses
hat zu prüfen, ob sich auf Grund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen
der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen
Darlegungen aufdrängen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1; 133 II 384 E. 4.2.3; je mit
Hinweisen). Privatgutachten haben nicht den gleichen Stellenwert wie ein
Gutachten, das von der Untersuchungsbehörde oder vom Gericht eingeholt wurde.
Sie bilden bloss Bestandteil der Parteivorbringen. Die Qualität von
Beweismitteln kommt ihnen nicht zu. Ein Parteigutachten ist nur geeignet, die
Erstellung eines (zusätzlichen) Gutachtens zu rechtfertigen oder darzulegen,
dass das gerichtliche oder amtliche Gutachten mangelhaft oder nicht schlüssig
ist (vgl. BGE 141 IV 305 E. 6.6.1 mit Hinweisen).

1.3.3. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst (Urteil, S. 15 ff.), der
Beschwerdeführer habe die Empfehlungen des geotechnischen Gutachtens nur in der
Hauptgrube umgesetzt. In der Nebenbaugrube, wo sich die Unfallstelle befinde,
sei er davon abgewichen. Er habe auf die empfohlene horizontale Etappierung
ohne Berechnungen allein aufgrund seiner Erfahrung verzichtet, obwohl
andernorts in der Baugrube vertikal und horizontal etappiert worden sei.
Aufgrund des geotechnischen Gutachtens habe er mit wenig standfestem, lokal
instabilem, rolligem Material rechnen müssen, weshalb er die Etappierung nicht
ohne Rückversicherung beim geotechnischen Sachverständigen hätte unterlassen
dürfen. Dies umso weniger, als die erste Etappe im neuen Baugrubensystem in
Angriff genommen worden sei. An diesem Ergebnis ändere die vom Beschwerdeführer
privat in Auftrag gegebene Gegendarstellung nichts. Der verfassenden Person
habe das geotechnische Gutachten nicht zur Verfügung gestanden, das ein
wesentliches Element für die Beurteilung der Ereignisse sei. Die
Gegendarstellung nehme lediglich insofern auf das geotechnische Gutachten
Bezug, als es im gerichtlichen Gutachten auszugsweise zitiert werde. Die
Interpretation des gerichtlichen Gutachters betreffend fehlende Kohäsion stelle
die Gegendarstellung als inkonsequent dar, wobei sie ausser Acht lasse, dass
der gerichtliche Gutachter sich in diesem Zusammenhang auf das geotechnische
Gutachten gestützt habe. Soweit die Gegendarstellung auf andere erfolgreich mit
Sickerbetonauflage gesicherte Böschungen in der Baugrube hinweise, bleibe deren
genaue Beschaffenheit offen. Gemäss den Aussagen des Poliers habe es vorher
keine Böschungen mit einer Höhe von über vier Metern gegeben. Zwar ziehe die
Gegendarstellung das Fazit, die lokalen Einflüsse seien kein Grund gewesen, das
vorgesehene Bauvorhaben nicht auszuführen. Allerdings halte sie auch fest, dass
bei einer eingehenderen Analyse der Gefahrensituation ein vorsichtigeres
Vorgehen angezeigt gewesen wäre. Auch wenn die Gegendarstellung die vom
Beschwerdeführer gewählte Bauausführung als erprobt bezeichne, widerlege sie
die Zuverlässigkeit der vorhandenen geotechnischen Daten nicht. Deshalb sei
nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer auf die Beobachtungsmethode hätte
abstellen und von weniger vorsichtigen Baugrundwerten ausgehen, mithin Risiken
über das im geotechnischen Gutachten akzeptierte Ausmass hätte in Kauf nehmen
dürfen, solange die Angaben über den Baugrund als Berechnungsgrundlage nicht
durch eine erneute geotechnische Risikoanalyse revidiert worden waren. Selbst
wenn das gerichtliche Gutachten mit globalen Berechnungsmodellen lokale
Phänomene nicht zu beschreiben bzw. nachzuweisen vermöge, ändere dies nichts
daran, dass der Beschwerdeführer gerade den konkreten Empfehlungen des solche
lokale Phänomene einkalkulierenden geotechnischen Gutachtens zuwidergehandelt
habe. Unabhängig von der durch die Gegendarstellung angezweifelten Berechtigung
und Zuverlässigkeit der Nachrechnungen im gerichtlichen Gutachten erweise sich
dessen Feststellung, wonach der Beschwerdeführer die Empfehlungen des
geotechnischen Gutachtens nicht umgesetzt, die Gefährlichkeit lokaler
Böschungsrutsche unterschätzt und ohne verlässliche Berechnungsresultate die
Vorgaben der Bauarbeitenverordnung nicht berücksichtigt habe, als überzeugend.

1.3.4. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers stellt die Vorinstanz
damit nicht unbesehen auf ein nicht schlüssiges Gutachten ab. Vielmehr nimmt
sie eine eingehende Würdigung der vom Beschwerdeführer veranlassten
Gegendarstellung vor und setzt sich mit den darin vorgebrachten Argumenten
auseinander. Die Vorinstanz legt ihre Erwägungen nachvollziehbar dar und
begründet plausibel, weshalb sie das gerichtliche Gutachten schliesslich trotz
aller Einwände als überzeugend erachtet. Ihre Auffassung ist vertretbar und
lässt keine Willkür erkennen. Auch eine Gehörsverletzung ist nicht auszumachen.
Die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers zu diesem Punkt (Beschwerde, S.
10 ff.) sind appellatorischer Natur und erschöpfen sich im Aufzeigen einer
anderen möglichen Würdigung der vorliegenden Gutachten. Damit lässt sich keine
Willkür begründen, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.

1.4.

1.4.1. Der Beschwerdeführer bringt vor (Beschwerde, S. 4 f.), er sei auf der
betreffenden Baustelle weder Bau- noch Projektleiter gewesen. Das übersehe die
Vorinstanz, wenn sie den Schluss ziehe, er sei als zuständiger Fachingenieur
für Fundation und Baugrube in seinem Spezialgebiet verpflichtet gewesen, bei
der Projektierung der Böschungen die Sicherheit der am Bauwerk Beschäftigten zu
gewährleisten. Diese Pflicht obliege dem Bauingenieur als Gesamtleiter des
ganzen Bauwerks und nicht dem Bauingenieur als Spezialisten. Als Spezialist
übernehme der Bauingenieur lediglich die Bearbeitung von Teilen des Bauwerks
unter der Führung des Gesamtleiters und hafte folglich nicht für mangelhafte
Organisation auf der Baustelle. Es sei auch nicht üblich, dass sich der
Bauingenieur beim Unternehmer über die Arbeitsabläufe informiere. Der
angefochtene Entscheid stütze sich insoweit auf einen offensichtlich
unrichtigen Sachverhalt, als die Vorinstanz zum Schluss komme, ihm hätten die
Pflichten und die Verantwortung eines Bauingenieurs als Gesamtleiter oblegen.
Wenn ihm aber keine Garantenstellung als Gesamtleiter zukomme, könne ihm weder
eine fahrlässige Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde noch eine
fahrlässige Tötung zum Vorwurf gemacht werden. Damit sei die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend.

1.4.2. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 11), der Beschwerdeführer sei
zuständiger Bauingenieur für Fundation und Baugrube gewesen, und als
Angestellter der E.________ AG habe er sich vertraglich zur Einhaltung von Art.
104 SIA 118 verpflichtet, namentlich die von ihm erstellten Werksteile und
gegebenenfalls deren Umgebung gegen Unfälle und unbeabsichtigte Beschädigungen
zu schützen. Damit habe er die Verantwortung für die Baugrube getragen und sei
in seinem Spezialgebiet verpflichtet gewesen, bei der Projektierung der
Böschungen die Sicherheit der am Bauwerk Beschäftigten zu gewährleisten.

1.4.3. Diesen Ausführungen zufolge geht die Vorinstanz entgegen der Darstellung
des Beschwerdeführers nicht davon aus, er habe die Funktion des Bauingenieurs
als Gesamtleiter innegehabt. Vielmehr leitet sie die ihm zugeschriebene
Verantwortung aus seinen vertraglich festgelegten und in den Akten
dokumentierten Pflichten als Spezialist für Fundation und Baugrube ab. Die
Argumentation des Beschwerdeführers erweist sich als haltlos. Überdies verkennt
er, dass ihm nicht vorgeworfen wird, die Baustelle sei mangelhaft organisiert
gewesen oder Arbeitsabläufe seien nicht korrekt durchgeführt worden. Auf seine
entsprechende Argumentation ist nicht einzugehen.

1.5.

1.5.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, nicht ausgeführt zu
haben, weshalb ein Sicherheitsnachweis nur rechnerisch und nicht auch mittels
erprobten konstruktiven Massnahmen habe erbracht werden können, wie dies der
Gegendarstellung ebenso wie der Stellungnahme B.________ zu entnehmen sei
(Beschwerde, S. 5 f.). Indem die Vorinstanz sich mit seinen diesbezüglichen
Vorbringen nicht auseinandersetze, stelle sie nicht nur den Sachverhalt
offensichtlich unrichtig fest, sondern verletze auch sein rechtliches Gehör.

1.5.2. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 18 f.), die Zuverlässigkeit der
vorhandenen Daten im geotechnischen Gutachten werde durch die Gegendarstellung
nicht widerlegt. Deshalb sei nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer auf
die Beobachtungsmethode hätte abstellen und von weniger vorsichtigen
Baugrundwerten hätte ausgehen dürfen, solange die Angaben über den Baugrund als
Berechnungsgrundlage nicht durch eine neue geotechnische Risikoanalyse
revidiert worden waren.

1.5.3. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers bezieht die Vorinstanz die
Gegendarstellung damit durchaus in ihre Erwägungen mit ein und erläutert
verständlich, weshalb sie darin keine Legitimation für den Beschwerdeführer
erblickt, von den Werten im ursprünglichen geotechnischen Gutachten
abzuweichen. Weder Willkür noch eine Gehörsverletzung sind erkennbar. Welche
Vorbringen des Beschwerdeführers sie unberücksichtigt gelassen haben soll,
führt dieser nicht konkret aus. Er verweist lediglich auf das Protokoll der
Berufungsverhandlung. Damit ist er nicht zu hören. Die Begründung der
Beschwerde muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein, der blosse
Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht
nicht aus (BGE 138 IV 47 E. 2.8.1; 133 II 396 E. 3.2; je mit Hinweisen).

1.6.

1.6.1. Der Beschwerdeführer macht geltend (Beschwerde, S. 6 f.), aktenwidrig
und damit willkürlich sei auch die Feststellung der Vorinstanz, wonach er eine
Etappenbreite von 3.47 m geplant bzw. die Anweisung gegeben habe, die Böschung
sei in mehreren seitlichen Etappen von je ca. 3 m bis 3.5 m zu sichern. Er habe
eine Etappenbreite von 2.2 m bis 2.4 m gewählt und geplant. Da eine
Verkleinerung der tatsächlich ausgeführten Aushubetappe gemäss der
Gegendarstellung die Auswirkungen eines Nachbruchs drastisch hätte verringern
können, sei dies für den Ausgang des Verfahrens entscheidend. Indem sich die
Vorinstanz damit nicht auseinandersetze, verletzte sie überdies sein
rechtliches Gehör.

1.6.2. Das Vorbringen des Beschwerdeführers erweist sich insoweit als
unzutreffend, als die Vorinstanz lediglich feststellt, der Anstich sei in einer
Breite von 3.47 m ausgeführt worden und nicht, er habe die Anweisung erteilt,
die Böschung in dieser Breite auszuheben (vgl. Urteil, S. 16). Willkür ist
bezüglich dieser vorinstanzlichen Feststellung somit keine erkennbar. Alsdann
führt die Vorinstanz unter Verweis auf eine Einvernahme mit dem
Beschwerdeführer aus, dieser habe gemäss eigenen Aussagen selbst mit der
Installation eines grossen, 3 m breiten Schalungselements gerechnet, weshalb
ihn eine resultierende Anstichbreite von 3.47 m nicht habe überraschen können
(Urteil, S. 21). Damit bringt die Vorinstanz mindestens implizit zum Ausdruck,
dass die Planung mit einer geringeren Aushubbreite für den Beschwerdeführer
unbehelflich ist, wenn er faktisch von grösseren Ausmassen ausging und deshalb
mit der schliesslich resultierenden Aushubbreite rechnen musste. Mit der
ursprünglich anderslautenden Planung des Beschwerdeführers hat sich die
Vorinstanz somit durchaus auseinandergesetzt, weshalb auch keine Verletzung des
rechtlichen Gehörs vorliegt.

1.7.

1.7.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung als aktenwidrig, wonach es vor Beginn der
Böschungsarbeiten im Unfallbereich keine Böschungen mit einer Höhe von über 4 m
gegeben habe (Beschwerde, S. 7 f.). Aus den Akten ergebe sich, dass es bereits
vorher höhere Böschungen (zwischen 6 und 7 m) gegeben habe. Wenn die Vorinstanz
zum Schluss gelange, er habe sich nicht auf die Beobachtungsmethode verlassen
dürfen, stütze sie sich deshalb ein weiteres Mal auf einen offensichtlich
unrichtig festgestellten Sachverhalt.

1.7.2. Die vom Beschwerdeführer angeführten Aktenstellen vermögen seine
Behauptung nicht zu belegen. Das geotechnische Gutachten hält an der
verwiesenen Stelle lediglich fest, "Die Höhe der Geländeanschnitte, die für die
geplante Baugrube erforderlich werden, betragen ca. 6 bis 7 m." Ebenso wenig
lässt sich der Dokumentation "Böschungsstabilität Baugrube" oder den Plänen
"Fundation und Baugrube" und "Stützmauer Schalung" entnehmen, dass vor dem
Unfalltag bereits an höheren Böschungen gearbeitet worden war. Der
Beschwerdeführer vermag auch in diesem Punkt keine Willkür in der
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung nachzuweisen.

1.8. Soweit der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz als
willkürlich erachtet, wonach er den Gruppenführer auf der Baustelle nicht
ausreichend unterstützt bzw. instruiert habe (Beschwerde, S. 8 f.) ist auf
seine Ausführungen nicht einzugehen. Die Vorinstanz bezeichnet zwar den
entsprechenden Vorwurf der Anklage als zutreffend, erwägt aber weiter, dass
dieser Umstand nebst der unvorsichtigen Planung durch den Beschwerdeführer
keinen zusätzlichen Unrechtsgehalt berge (Urteil, S. 21). Damit bleibt die
gerügte Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Urteil ohne Einfluss, weshalb
die Behebung des vom Beschwerdeführer geltend gemachten Mangels keine
Auswirkung auf den Verfahrensausgang hätte.

1.9. Nachdem sich die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als
willkürfrei erweist, erübrigt sich ein Eingehen auf die Argumentation des
Beschwerdeführers, wonach die vorliegenden Beweise aufgrund der offensichtlich
unrichtigen Sachverhaltsfeststellung für einen Schuldspruch nicht ausreichten
und die Vorinstanz folglich den Grundsatz "in dubio pro reo" verletze
(Beschwerde, S. 14).

2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Kosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

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