Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1051/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1051/2015

Urteil vom 13. Mai 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Benno Lindegger,
Beschwerdeführer,

gegen

1.       Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,
2.       A.________,
       vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Köppel,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Qualifizierter Raub, Nötigung, mehrfache Veruntreuung etc.; Willkür,
rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
4. Juni 2015.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft wirft X.________ vor, am Nachmittag des 18. März 2013
mit einer geladenen Selbstladepistole SIG und Packschnur zu seinem allein
lebenden, über 80-jährigen Onkel A.________ gegangen zu sein. Dort habe er
zunächst mit seinem Onkel gesprochen und ihm von seinen Problemen erzählt. In
der Folge habe er mit der Pistole auf diesen gezielt und ihm gesagt, er werde
ihn erschiessen, wenn er ihm kein Geld gebe. Daraufhin habe er ihn mehrfach,
teilweise mit der Pistole geschlagen und seine Hände mit der Packschnur
gefesselt. A.________ habe seinem Neffen schliesslich unter Todesangst sein
Notengeld im Wert von ca. Fr. 5'000.-- und ca. 25 Schachteln Münzen mit einem
Realwert von Fr. 30'000.-- gezeigt, die X.________ in das Fahrzeug seines
Onkels gelegt habe. Nachdem er diesem mitgeteilt habe, er würde ihn auch noch
in drei Jahren erschiessen, sollte er sich an die Polizei wenden und bereits
während der nächsten drei Stunden einen Arzt aufsuchen, sei er mit dem Fahrzeug
seines Onkels weggefahren. A.________ habe in der Folge seinen Nachbarn
kontaktiert, der ihn in ein Spital gebracht habe. Dort habe er angegeben, er
sei gestürzt. Gegenüber der Polizei habe er zunächst keine Angaben machen
wollen. Das Auto von A.________ sei einige Tage später am Flughafen in Kloten
aufgefunden worden. A.________ habe mehrere Verletzungen erlitten, wobei keine
konkrete Lebensgefahr bestanden habe.
Ferner wird X.________ zur Last gelegt, im Zeitraum vom 11. Mai 2011 bis 23.
Februar 2012 als Mitarbeiter der B.________ AG insgesamt fünf Teppiche verkauft
zu haben, ohne den Erlös an die B.________ AG weiterzuleiten.

B.
Das Kantonsgericht St. Gallen sprach X.________ am 4. Juni 2015 in Bestätigung
des Urteils des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 4. April 2014 des
qualifizierten Raubs, der Nötigung, der Entwendung eines Motorfahrzeugs zum
Gebrauch und der mehrfachen Veruntreuung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer
Freiheitsstrafe von 5½ Jahren und zu einer bedingten Geldstrafe von 30
Tagessätzen zu Fr. 10.--. Zudem verpflichtete es ihn, A.________ eine zu
verzinsende Genugtuung von Fr. 9'000.-- zu bezahlen und verwies dessen
Schadenersatzforderung auf den Zivilweg.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche
Urteil sei teilweise aufzuheben und er sei von allen Tatvorwürfen
freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Der Kanton St. Gallen sei zu verpflichten, ihm eine
Entschädigung von Fr. 237'600.-- und eine Genugtuung von Fr. 30'000.--
auszurichten. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer wurde hinsichtlich zwei verschiedener Sachverhaltskomplexe
schuldig gesprochen, bestreitet jedoch jegliches strafbare Verhalten. Er rügt,
die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung sei unrichtig
im Sinne von Art. 97 BGG sowie verletze Art. 10 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 29
BV.

2.
Nach Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus
dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Die aus der Beweiswürdigung
gewonnene vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts, wenn sie
willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der
Willkür BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit
Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) kommt in der vom
Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren
vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende
selbstständige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).
Das Gericht kann, ohne den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c
und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen, einen Beweisantrag
ablehnen, wenn es in willkürfreier Würdigung der bereits abgenommenen Beweise
zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend
abgeklärt, und es überdies in willkürfreier antizipierter Würdigung der
zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine Überzeugung werde dadurch
nicht mehr geändert (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 141 I 60 E. 3.3 S. 64; 136
I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür bei der
Sachverhaltsfeststellung) muss klar vorgebracht und substanziiert begründet
werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S.
253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266; je mit Hinweisen).

3.

3.1. Hinsichtlich des ersten Tatkomplexes erachtet die Vorinstanz den
angeklagten Sachverhalt gestützt auf die glaubhaften Schilderungen des
Beschwerdegegners als erstellt. Dieser habe sowohl bei der Erstbefragung am 19.
März 2013 als auch anlässlich der Einvernahmen vom 20. März und 30. September
2013 klar sowie nachvollziehbar ausgesagt. Seine anschaulichen und
detailreichen Schilderungen sprächen für Erlebtes. Auch stimmten seine späteren
Aussagen in sehr vielen Punkten mit jenen an der Erstbefragung überein;
offensichtliche Widersprüche seien nicht erkennbar. Es sei kaum vorstellbar,
dass der Beschwerdegegner eine solche Geschichte, die derart viele Details und
auch Nebensächlichkeiten aufweise, erfunden habe. Es bestehe auch kein Indiz
dafür, dass er seinen Neffen zu Unrecht als Täter belastet habe, zumal beide
angäben, ein gutes Verhältnis gehabt zu haben. Hinzu komme, dass der
Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zunächst aus Angst gar nicht habe
belasten wollen. Gegenüber dem Arzt habe er angegeben, er sei gestürzt bzw. die
Treppe hinuntergefallen, was dieser aufgrund des Verletzungsbilds jedoch nicht
geglaubt habe. Zudem habe nicht der Beschwerdegegner, sondern sein Nachbar die
Polizei verständigt.
Demgegenüber erscheine die Darstellung des Beschwerdeführers unstimmig,
insgesamt ausgedacht und somit unglaubhaft. Nicht einsichtig sei, weshalb der
Beschwerdegegner seinem Neffen noch mehr Münzen hätte aufdrängen sollen, wenn
er doch wütend gewesen sei, weil er ihm diese habe mitgeben müssen. Zudem habe
der Beschwerdeführer finanzielle Schwierigkeiten und damit ein klares Motiv
gehabt. Ferner sei die vom Beschwerdegegner erwähnte Pistole samt Magazin und
Patronen in seinem Personenwagen, mit welchem der Beschwerdeführer fortgefahren
sei, sichergestellt worden. Die Annahme des Beschwerdeführers, sein Onkel habe
von der Pistole im Fahrzeug gewusst und ihm so viele Münzen mitgegeben, damit
er dieses habe benutzen müssen, sei schlicht lebensfremd sowie zu weit
hergeholt, um glaubhaft zu sein. Schliesslich vermöchten die Angaben des
Beschwerdeführers die Verletzungen an der Stirn seines Onkels nicht überzeugend
zu erklären (Urteil S. 8 ff.).

3.2.

3.2.1. Die Vorinstanz begründet ausführlich sowie überzeugend, weshalb sie die
Aussagen des Beschwerdegegners als glaubhaft erachtet und darauf abstellt. Der
Beschwerdeführer setzt sich mit dieser vorinstanzlichen Aussagewürdigung nur
rudimentär auseinander. Er beschränkt sich darauf, geltend zu machen, das
vorinstanzliche Urteil basiere auf einer unrichtigen Feststellung des
Sachverhalts nach Art. 97 BGG, ohne aufzuzeigen, dass bzw. inwiefern diese
willkürlich ist. Hierfür hätte er klar sowie substanziiert darlegen müssen,
inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind oder
mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und dass die
vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen. Soweit sich
seine Ausführungen in einer appellatorischen Kritik am vorinstanzlichen Urteil
erschöpfen, ist darauf nicht einzutreten. Dies ist beispielsweise der Fall,
wenn er geltend macht, sein Onkel habe die Pistole selbst in seinem Fahrzeug
deponiert und den Raub erfunden, argumentiert, von diesem wäre eine andere
Reaktion als die von ihm gezeigte zu erwarten gewesen bzw. die vom Onkel
geschilderte Ankündigung des Beschwerdeführers, er werde das Fahrzeug
zurückbringen, sei komisch, oder behauptet, der Beschwerdegegner erwähne keine
Details, sondern schildere einen simplen Handlungsablauf, und übertreibe
masslos.

3.2.2. Unbegründet ist der Einwand, die vorinstanzliche Feststellung, das
Verletzungsbild seines Onkels passe zu einem Schlag mit der beschlagnahmten
Pistole (Urteil S. 12), sei aktenwidrig. Das rechtsmedizinische Gutachten vom
10. September 2013 gelangt zum Schluss, dass die Verletzungen an der Stirn des
Beschwerdegegners grundsätzlich durch die Einwirkung der vorgelegten,
mutmasslichen Tatwaffe entstanden sein können (kantonale Akten, act. S3/17 S.
2). Zwar werden weitere Analysen empfohlen, da auch jeder gleichartig geformte
Gegenstand zu entsprechenden Verletzungen führen könnte, jedoch führt dies
nicht zur Aktenwidrigkeit der vorinstanzlichen Feststellung.
Das Vorbringen, die angebliche Apnoe des Beschwerdegegners sei die Ursache für
dessen unkontrollierten Stürze und das Motiv für die Falschbelastung, verwirft
die Vorinstanz willkürfrei (Urteil S. 11). Zwar gab C.________ an, der
Beschwerdegegner leide unter Apnoe und müsse nachts eine Maske tragen
(kantonale Akten, act. D/9 S. 3). Jedoch ergibt sich aus dem vom
Beschwerdegegner eingereichten Arztbericht vom 19. Januar 2014, dass er vor dem
fraglichen Ereignis weder an Schwindel oder Gleichgewichtsstörungen noch an
Bluthochdruck, Kreislaufkollaps oder dergleichen gelitten habe (Akten erste
Instanz, act. 16). Selbst wenn der Beschwerdegegner an einer Krankheit leiden
würde, die zu unkontrollierten Stürzen führen könnte, wären seine Schilderungen
des Tathergangs nicht zwangsläufig unglaubhaft. Jedenfalls vermag der
Beschwerdeführer mit seinem Einwand, der Beschwerdegegner habe den Vorfall
erfunden, um seine Krankheit, die seine Fahreignung in Frage stellen würde, zu
verheimlichen, keine Willkür in der vorinstanzlichen Aussagewürdigung
aufzuzeigen. Hinzu kommt, dass auch der Beschwerdeführer nicht einen
plötzlichen unkontrollierten Sturz seines Onkels schilderte, sondern angab,
dieser habe das Gleichgewicht verloren, als die Fahrzeugtüre, an der er
gerüttelt hatte, aufgegangen sei (kantonale Akten, act. E/1 S. 3, E/3 S. 5;
Akten erste Instanz, act. 33 S. 12 f.; Akten Vorinstanz, act. B/91 S. 6).
Demnach war die Vorinstanz nicht verpflichtet, sich ausführlicher mit einer
angeblichen Krankheit des Beschwerdegegners zu befassen.
Fehl geht das Argument des Beschwerdeführers, der Umstand, dass auf der
angeblichen Tatwaffe keine Spuren von ihm gefunden worden seien, führe zu
erheblichen Zweifeln an dem von seinem Onkel geschilderten Tatgeschehen.
Einerseits ist sein Vorbringen unzutreffend, die vorinstanzliche Annahme, bei
der im Fahrzeug seines Onkels sichergestellten Pistole handle es sich um die
Tatwaffe, widerspreche dem DNA-Gutachten. Aus dem Untersuchungsbericht des
Instituts für Rechtsmedizin vom 21. August 2013 ergibt sich nicht, dass keine
DNA-Spuren von ihm gefunden wurden. Vielmehr wurde auf der Tatwaffe an mehreren
Stellen DNA sichergestellt, woraus jedoch jeweils nur ein inkomplettes (Misch-)
Profil, erstellt werden konnte, das nicht interpretierbar war (kantonale Akten,
act. S3/16). Demnach geht aus dem Untersuchungsbericht einzig hervor, dass die
DNA auf der mutmasslichen Tatwaffe dem Beschwerdeführer nicht zugeordnet werden
konnte, was nicht mit dem Fehlen seiner DNA auf der Pistole gleichbedeutend
ist. Andererseits schliesst der fehlende Nachweis seiner DNA auf der Pistole
nicht aus, dass es sich dabei um die Tatwaffe handelt und sich der Vorfall so
zutrug, wie vom Beschwerdegegner geschildert. Während DNA-Spuren des
Beschwerdeführers auf der Pistole ein eindeutiger Beweis für einen Kontakt
gewesen wären, beweist der fehlende Nachweis solcher Spuren nicht das
Gegenteil. Demnach verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie trotz
fehlendem Nachweis einer DNA-Spur des Beschwerdeführers auf der Pistole die
Aussagen des Beschwerdegegners als glaubhaft erachtet und darauf abstellt.

3.2.3. Die Kritik des Beschwerdeführers, die Vorinstanz verletze seinen
Anspruch auf rechtliches Gehör, indem sie seinen Beweisantrag nicht behandle
bzw. die Beweisabnahme ungerechtfertigt verweigere, ist unbegründet. Wie
dargelegt, stellt die Vorinstanz willkürfrei auf die Aussagen des
Beschwerdegegners ab. Sie begründet schlüssig, weshalb sie den Beweisantrag, es
sei der Name der Person, die den Beschwerdegegner vor dem Vorfall besucht habe,
bei diesem nachzufragen und diese sei zu seinem damaligem Gesundheitszustand zu
befragen, mangels Relevanz ablehnt. Die Vorinstanz erwägt, es deute nichts
darauf hin, dass eine Drittperson dem Beschwerdegegner die Schürfungen zugefügt
haben könnte. Vielmehr lasse sich die Fesselung und die Zufügung entsprechender
Schürfungen durch den Beschwerdeführer mit dem von seinem Onkel geschilderten
Ablauf in Einklang bringen (Urteil S. 15). Der Beschwerdeführer zeigt nicht
auf, dass bzw. inwiefern die antizipierte Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht
vertretbar sein soll.

3.2.4. Aus den Einwänden des Beschwerdeführers ergibt sich auch keine
Verletzung der Maxime der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO), wonach
das Gericht frei von Beweisregeln und nur nach seiner persönlichen Ansicht
aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber entscheidet, ob es eine Tatsache für
erwiesen hält (vgl. zu Art. 249 BStP [BS 3 303]: BGE 138 IV 47 E. 2.3 S. 50;
133 I 33 E. 2.1 S. 36; je mit Hinweisen).

3.2.5. Zusammengefasst ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und
Beweiswürdigung hinsichtlich des ersten Tatkomplexes nicht zu beanstanden.

4.

4.1. Bezüglich des zweiten Tatkomplexes anerkennt der Beschwerdeführer, den
Erlös aus dem Verkauf von fünf Teppichen für die B.________ AG einkassiert und
weder in bar noch durch Banküberweisung an diese abgeliefert zu haben. Jedoch
vertritt er die Auffassung, seine Verpflichtungen gegenüber der B.________ AG
durch Zahlungen und durch geldwerte Leistungen gegenüber deren VR-Präsidenten
abschliessend erfüllt zu haben. Die Fragen, was zwischen dem Beschwerdeführer
und der B.________ AG vereinbart war und ob er den Verkaufserlös
vereinbarungsgemäss direkt oder indirekt an diese weitergeleitet hat, sind
tatsächlicher Natur, weshalb das Bundesgericht die diesbezüglichen
vorinstanzlichen Feststellungen nur auf Willkür überprüfen kann.

4.2. Die Vorinstanz qualifiziert die Aussagen des VR-Präsidenten der B.________
AG mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil als konstant, nachvollziehbar
sowie schlüssig und stellt darauf ab. Sie erwägt, hinzu komme, dass dessen
Aussagen von im Recht liegenden Urkunden gestützt würden. Ferner seien keine
Gründe ersichtlich, weshalb der VR-Präsident den Beschwerdeführer zu Unrecht
belasten sollte, zumal diese freundschaftlich verbunden gewesen seien.
Demgegenüber seien die Aussagen des Beschwerdeführers widersprüchlich und
unglaubhaft. Dessen Einwand, er sei seinen Verpflichtungen nachgekommen, indem
er unter anderem Zahlungen und geldwerte Leistungen wie Nachtessen an den
VR-Präsidenten erbracht habe, sei als Schutzbehauptung zu werten. Insgesamt
erachtet die Vorinstanz als erstellt, dass der Beschwerdeführer den Erlös aus
dem Verkauf der fünf Teppiche abredewidrig für sich behielt und nicht an die
B.________ AG weiterleitete (Urteil S. 25 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 26
ff.).

4.3. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzlichen Ausführungen
vorbringt, erschöpft sich in appellatorischer Kritik. Er beschränkt sich
darauf, geltend zu machen, die Abmachungen zwischen ihm und der B.________ AG
sowie die gegenseitigen geldwerten Leistungen seien umstritten, oder zu
behaupten, er besitze zusätzlich zu seinen anerkannten, aber noch nicht
quantifizierten Provisionsansprüchen ein Retentions- bzw. Verrechnungsrecht
gegenüber der B.________ AG in viel höherem Ausmass als deren Forderung. Damit
vermag er nicht aufzuzeigen, dass bzw. inwiefern die vorinstanzliche
Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung schlechterdings unhaltbar sind.
Unbegründet ist die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz verletze seinen
Anspruch auf rechtliches Gehör. Soweit er implizit eine mangelnde Begründung
rügt, verkennt er, dass die Vorinstanz nicht gehalten ist, sich mit allen
Parteistandpunkten einlässlich auseinanderzusetzen und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich zu widerlegen. Sie kann sich vielmehr auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41;
139 IV 179 E. 2.2 S. 183; je mit Hinweisen). Inwiefern die Vorinstanz in
Willkür verfällt bzw. seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie
die Sache als spruchreif erachtet und von weiteren - von ihm nicht beantragten
- Beweiserhebungen absieht, zeigt der Beschwerdeführer nicht rechtsgenügend
auf. Insofern ist auf seine Rüge nicht einzutreten.
Gleiches gilt hinsichtlich seiner Kritik an der rechtlichen Würdigung des
Tatkomplexes als mehrfache Veruntreuung, da er seinen Ausführungen einen von
den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt
zugrunde legt.

5.
Seinen Antrag auf Genugtuung und Entschädigung begründet der Beschwerdeführer
lediglich mit den beantragten Freisprüchen. Da es bei den Schuldsprüchen
bleibt, ist darauf nicht einzutreten.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der
Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Der finanziellen Lage
des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Mai 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Andres

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