Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1053/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1053/2015

Urteil vom 25. November 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Harro Fehr,
Beschwerdeführerin,

gegen

1.       Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051
Basel,
2.       C.________,
3.       D.________,
4.       E.________,
       alle drei vertreten durch Fürsprecher Eduard Schoch,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme/Einstellung (ungetreue Geschäftsbesorgung, Betrug usw.),

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons
Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 17. August 2015.

Sachverhalt:

A.
B.X.________ war während längerer Zeit Mitglied des Trägervereins F.________ in
Liquidation (nachfolgend: Trägerverein). Am 19. Juli 2014 erhob er Strafanzeige
wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung, Veruntreuung, Falschbeurkundung und
Betrugs gegen C.________, D.________ und E.________. Er wirft ihnen vor, als
Vorstandsmitglieder des Trägervereins und zugleich Stiftungsräte der Stiftung
G.________ (nachfolgend: Stiftung) dem Trägerverein das Vermögen entzogen und
auf die Stiftung übertragen zu haben. Dadurch hätten die Beanzeigten die
Rückzahlung von zwei durch ihn an den Trägerverein gewährten Darlehen im Umfang
von total Fr. 507'000.-- verunmöglicht.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt eröffnete eine Untersuchung und
nahm diverse Ermittlungshandlungen vor. Mit Schreiben vom 5. August 2014 sprach
sie B.X.________ hinsichtlich der Straftatbestände der ungetreuen
Geschäftsbesorgung, eventualiter Veruntreuung und Falschbeurkundung die
Parteistellung ab. Im darauf folgenden Schriftenwechsel anerkannte
B.X.________, dass er in Bezug auf die Tatbestände der ungetreuen
Geschäftsbesorgung und Veruntreuung keine Parteistellung inne hat, hielt aber
daran fest, eine solche bestehe hinsichtlich des beanzeigten Betrugs. Am 22.
Oktober 2014 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen ungetreuer
Geschäftsbesorgung, Veruntreuung, Betrugs, Falschbeurkundung und Erschleichung
einer falschen Beurkundung ein. Die in dieser Sache ergangenen Verfügungen
wurden B.X.________ nicht zugestellt. Am 25. Oktober 2014 beanspruchte
B.X.________ Parteistellung, verlangte Akteneinsicht und die Aufnahme von
Ermittlungen. In der Folge erliess die Staatsanwaltschaft am 12. November 2014
zusätzlich eine Nichtanhandnahmeverfügung in Bezug auf den Tatbestand des
Betrugs, welche ausschliesslich an B.X.________ zugestellt wurde. Dagegen erhob
B.X.________ Beschwerde. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wies
diese am 17. August 2015 ab.

B.
B.X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der
appellationsgerichtliche Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur
Durchführung einer Untersuchung wegen Betrugs an die Staatsanwaltschaft
zurückzuweisen; allenfalls sei die Sache an das Appellationsgericht
zurückzuweisen. Die Staatsanwaltschaft respektive das Appellationsgericht sei
anzuweisen, ihm umfassende Parteistellung und Akteneinsicht einzuräumen.

Erwägungen:

1.
Der verwitwete B.X.________ ist während des bundesgerichtlichen Verfahrens
verstorben. A.X.________ erklärte, als Tochter und einzige Erbin von
B.X.________ sel. trete sie in dessen prozessuale Stellung ein. Als einzige
Erbin ist A.X.________ jedoch ohnehin von Gesetzes wegen anstelle des
ursprünglichen Beschwerdeführers in den Prozess eingetreten (Art. 71 BGG in
Verbindung mit Art. 17 Abs. 3 BZP; vgl. für die Regelung der Rechtsnachfolge im
kantonalen Verfahren Art. 121 Abs. 1 und Art. 382 Abs. 3 StPO sowie BGE 142 IV
82 E. 3 S. 83 ff.). Das bundesgerichtliche Verfahren ist folglich fortzusetzen.

2.

2.1. B.X.________ sel. wies mit Eingaben vom 22. und 31. Januar 2016, 25.
Februar 2016, 5. April 2016, 20. Juni 2016, 25. Juli 2016 sowie 2. Oktober 2016
darauf hin, dass er im Zusammenhang mit dem von ihm geltend gemachten Betrug
weitere Strafanzeigen eingereicht habe wegen Prozessbetrugs in einem von ihm
gegen den Trägerverein angestrengten Verfahren um Konkurseröffnung respektive
wegen versuchten Prozessbetrugs in einem von ihm gegen den Trägerverein
angestrengten Betreibungsverfahren (provisorische Rechtsöffnung). In den
erwähnten Eingaben stellte B.X.________ sel. verschiedene Anträge. Er ersuchte
insbesondere darum, das vorliegende Beschwerdeverfahren mit dem
bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem beanzeigten
Prozessbetrug im Konkurseröffnungsverfahren (Verfahren 6B_459/2016) zu
vereinigen oder diese zumindest parallel zu führen.

2.2. Der angefochtene Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons
Basel-Stadt vom 17. August 2015 wurde B.X.________ sel. am 7. September 2015
zugestellt. Die Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG endete am 7. Oktober
2015. Die Eingaben vom 22. und 31. Januar 2016, 25. Februar 2016, 5. April
2016, 20. Juni 2016, 25. Juli 2016 sowie 2. Oktober 2016 sind somit verspätet
und unbeachtlich. Eine Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit dem
bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren 6B_459/2016 wäre indes ohnehin nicht
angezeigt, da die Parteien nicht identisch sind (vgl. Art. 71 BGG in Verbindung
mit Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP; BGE 133 IV 215 E. 1 S. 217; 126 V 283 E. 1 S.
285; Urteil 6B_960/2015 vom 5. April 2016 E. 1).

3.

3.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert,
wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche
auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um
Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die
üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet
sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines
Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den
kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn dies der
Fall wäre (siehe Art. 119 Abs. 2 lit. b StPO), würde die Staatsanwaltschaft,
welche das Verfahren nicht an die Hand nimmt oder einstellt, die Zivilklage
nicht behandeln (vgl. Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 320 Abs. 3 StPO).
In jedem Fall muss die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht
darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf
welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die
Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen
nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der
untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung
es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt,
sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118
Abs. 1 StPO). Die Erklärung, mit der die geschädigte Person kumulativ oder
alternativ Strafklage oder adhäsionsweise Zivilklage erheben kann (Art. 119
Abs. 2 StPO), ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum
Abschluss des Vorverfahrens abzugeben (Art. 118 Abs. 3 StPO).

3.2. Zur Legitimation wird in der Beschwerde in materieller Hinsicht lediglich
ausgeführt, die rechtliche Qualifikation der beanzeigten Handlungen als Betrug
stelle ohne Weiteres die nach Art. 41 Abs. 1 OR erforderliche
Schutznormverletzung bei einem reinen Vermögensschaden dar. Die Aufhebung
respektive Änderung des angefochtenen Entscheids wirke sich demnach auf die
Beurteilung der Zivilforderungen aus. Aus den weiteren Ausführungen in der
Beschwerde ergibt sich, dass als Schaden der Werthaltigkeitsverlust von
Darlehensforderungen in der Höhe von Fr. 507'000.-- des B.X.________ sel.
gegenüber dem Trägerverein geltend gemacht und den Beschwerdegegnern 2-4
vorgeworfen wird, sie hätten dem Trägerverein das Vermögen entzogen, wodurch
den Darlehensforderungen keine (genügenden) Aktiven mehr gegenüber stünden.

3.3. Ob damit die Beschwerdeberechtigung genügend dargelegt wird, erscheint
fraglich. Die Legitimation zur Beschwerde in Strafsachen ergibt sich aus den
Ausführungen in der Beschwerde und dem beanzeigten Delikt jedenfalls nicht
offensichtlich. Bei den in ihrem Wert als herabgesetzt angeführten offenen
Darlehensforderungen handelt es sich grundsätzlich nicht um Ansprüche aus der
Straftat (vgl. Art. 122 Abs. 1 StPO; Urteil 6B_181/2016 vom 28. Juni 2016 E.
1.3). Vielmehr basieren die Darlehensforderungen auf lange Zeit vor den
inkriminierten Handlungen abgeschlossenen Verträgen zwischen B.X.________ sel.
und dem Trägerverein. Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin
die Darlehensforderungen parallel zum Strafverfahren auf dem Zivilweg verfolgt.
Ein rechtskräftiger, verfahrensabschliessender Entscheid liegt diesbezüglich
nicht vor, so dass derzeit unklar ist, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang
letztlich überhaupt ein Ausfall resultieren wird. Es ist demnach zweifelhaft,
ob sich der angefochtene Entscheid auf im Strafverfahren adhäsionsweise geltend
gemachte respektive noch geltend zu machende Zivilforderungen, die aus dem
beanzeigten Delikt herrühren, auswirken kann. Ob auf die Beschwerde einzutreten
ist, kann allerdings offenbleiben, da sie sich aus nachfolgenden Gründen
ohnehin als unbegründet erweist.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 310 Abs. 1 lit. a
StPO. Sie argumentiert, eine Nichtanhandnahme dürfe nur ergehen, wenn der
fragliche Straftatbestand eindeutig nicht erfüllt sei. Dies sei vorliegend
nicht der Fall. Die Vorinstanz gehe mehrfach von einem offensichtlich
unrichtigen Sachverhalt aus.

4.2.

4.2.1. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine
Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus
der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine
Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4
StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die
Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports
feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen
eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b)
oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu
verzichten ist (lit. c).
Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden
kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz
"in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319
Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2 S. 91; Urteil 6B_929/2015
vom 7. April 2016 E. 2.2.1 mit Hinweis). Danach darf eine Nichtanhandnahme
durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in
sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn
die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind,
muss das Verfahren eröffnet werden (vgl. BGE 137 IV 285 E. 2.3 S. 287 f.). Der
Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall
gegebenen Umstände zu handhaben. Die Staatsanwaltschaft und die
Beschwerdeinstanz verfügen insoweit über einen gewissen Spielraum, den das
Bundesgericht nur mit Zurückhaltung überprüft (zur Verfahrenseinstellung: BGE
138 IV 86 E. 4.1.1 f./4.2 S. 90 f., 186 E. 4.1 S. 190; je mit Hinweisen).

4.2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend
sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich
unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung,
wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweis; vgl. zum
Begriff der Willkür BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 18
f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen).

4.2.3. Den Tatbestand des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB erfüllt,
wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern,
jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig
irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich
selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.

4.3.

4.3.1. Die Vorinstanz stellt fest, B.X.________ sel. sei von 1990 bis 2006 im
Vorstand des Vorgängervereins des Trägervereins gewesen und habe in dieser
Funktion zusammen mit einem anderen Vorstandsmitglied die Geschäfte geführt.
Während dieser ganzen Zeit sei es ihr Bestreben gewesen, das vereinseigene
Ferienhaus vor der Liquidation zu retten. Dies habe zur Gewährung der beiden
Darlehen durch B.X.________ sel. an den Trägerverein geführt.
Anlässlich der ausserordentlichen Generalversammlung vom 20. August 2006 sei
der alte Vereinsvorstand in globo zurückgetreten. Die fünf neu gewählten
Vorstandsmitglieder hätten den Abgetretenen die Entlastung verweigert, weil
keine Abrechnung/Buchhaltung für das vergangene Vereinsjahr vorgelegen habe.
Mit der Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2007 habe Rechtsanwalt
H.________ im Namen des neuen Vorstands erklärt, es sei diesem nur ansatzweise
gelungen, verlässliche Zahlen über die vergangenen Jahre zusammenzutragen. Eine
Bilanz und Erfolgsrechnung für das Jahr 2006 habe nicht erstellt werden können.
Daraufhin seien drei der fünf neu gewählten Vorstandsmitglieder per 31.
Dezember 2006 wieder zurückgetreten. Die zwischenzeitlich vorgenommene Sichtung
der finanziellen Möglichkeiten des Vereins zeige ein bedenkliches Bild. Das
Ferienhaus sei auch mittelfristig nicht in der Lage, die für einen
Weiterbetrieb notwendigen Finanzen erwirtschaften zu können. Der Gesamtausstand
belaufe sich gemäss einem Schreiben der Hypothekar-Bank per 1. Oktober 2007 auf
Fr. 534'145.35. Die desolate finanzielle Situation des Trägervereins zwinge zum
Umdenken und zur Ergreifung drastischer Massnahmen. Die Stiftung habe sich
bereit erklärt, die bestehende Hypothek abzulösen und den Verein auf gesunde
finanzielle Beine zu stellen. Die Stiftung strebe den Erhalt der vereinseigenen
Liegenschaften an.
An der Mitgliederversammlung vom 14. September 2007 seien die beiden übrig
gebliebenen Vorstandsmitglieder zurückgetreten und stattdessen die
Beschwerdegegner 2-4 in den Vorstand gewählt worden. Ausserdem seien neue
Statuten genehmigt und der Trägerverein umbenannt worden. An der ordentlichen
Generalversammlung vom 13. Juni 2008 habe der Revisor des Trägervereins den
Anwesenden, zu welchen auch B.X.________ sel. gezählt habe, mitgeteilt, es sei
aufgrund diverser fehlender Unterlagen nicht möglich gewesen, die relevanten
Details zu prüfen. Es sei aber ganz klar, dass der Trägerverein massiv
überschuldet sei. Daraufhin habe der Vorstand verschiedene Möglichkeiten
vorgeschlagen, wie auf diese Situation reagiert werden könnte. In Bezug auf die
Darlehen von B.X.________ sel. sei vereinbart worden, dass dieser "vom Verein
eine Liste der nötigen Unterlagen betreffend seiner Darlehen mit Fristsetzung
bekommen" werde. Nach der Prüfung der Unterlagen durch den Beschwerdegegner 3
werde "ein Gespräch zusammen mit dem Vorstand stattfinden, ob und wie er
(B.X.________ sel.) seine Forderungen geltend machen kann".
Im Protokoll der Vereinsversammlung vom 10. Februar 2009 sei sodann
festgehalten worden, dass "die nicht gesicherten Darlehen" von B.X.________
sel. "nicht abschliessend nachvollzogen werden" könnten. Zwei unabhängige
Schätzungen hätten den Verkehrswert der Liegenschaften auf ca. Fr. 500'000.--
veranschlagt. Die Stiftung habe dem Trägerverein mehrere gesicherte Darlehen im
Gesamtwert von Fr. 900'000.-- gewährt. Sie schlage vor, die Liegenschaften des
Trägervereins für Fr. 900'000.-- zu kaufen. Da der Trägerverein massiv
überschuldet wäre, sei der Vorstand der Ansicht, dies wäre die beste Lösung; er
halte das Angebot für fair. B.X.________ sel. habe seine Sorge betreffend
seiner Darlehen ausgedrückt. Er sei nicht bereit, dieses Geld dem Trägerverein
zu erlassen. Der Beschwerdegegner 2 habe B.X.________ sel. informiert, dass der
Trägerverein über kein Geld verfüge und deswegen seine Forderungen nicht
zurückzahlen könne. In der folgenden Abstimmung sei der Antrag des Vorstands,
die Liegenschaften an die Stiftung zum Preis von Fr. 900'000.-- zu verkaufen,
mit elf zu einer Stimme (jener von B.X.________ sel.) angenommen worden.

4.3.2. Gestützt auf diese Sachlage kommt die Vorinstanz zum Schluss,
B.X.________ sel. habe bereits vor der Wahl der Beschwerdegegner 2-4 in den
Vereinsvorstand Kenntnis davon gehabt, dass der Trägerverein massiv
überschuldet gewesen sei und den von ihm gewährten Darlehen keine Aktiven
gegenüber gestanden seien. Es sei B.X.________ sel. nie vorgegaukelt worden,
seine Darlehen seien gesichert. Gemäss dem Protokoll der Vereinsversammlung vom
10. Februar 2009 sei ihm vom Beschwerdegegner 2 vielmehr klar mitgeteilt
worden, dass seine Darlehen "nicht abschliessend nachvollzogen werden" könnten
und der Trägerverein mangels Aktiven seine Forderungen nicht zurückzahlen
könne. Mit keinem Wort sei B.X.________ sel. angetönt oder in Aussicht gestellt
worden, dass die Stiftung nach dem Kauf der Liegenschaften die Darlehen
zurückzahlen würde. Von einem täuschungsbedingten Irrtum des B.X.________ sel.,
der diesen veranlasst hätte, seine Darlehen rechtzeitig zurückzufordern, könne
keine Rede sein.

4.4.

4.4.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz habe wie bereits die
Staatsanwaltschaft ihre substanziierten Ausführungen ausser Acht gelassen,
wonach die Beschwerdegegner 2-4 mit einer ganzen Kette täuschender Handlungen
zwischen 2007 und 2009 respektive darüber hinaus ein eigentliches Lügengebäude
errichtet und B.X.________ sel. getäuscht haben sollen. Dadurch habe dieser es
unterlassen, seine Darlehen zu einem Zeitpunkt zurückzufordern, als der
Trägerverein noch über die Liegenschaften und damit über genügend
Haftungssubstrat verfügt habe. Die Vorinstanz stelle den Sachverhalt verkürzt
und offensichtlich unrichtig fest, wenn sie den Glauben von B.X.________ sel.
an die Darlehenshonorierung auf das Jahr 2009 beschränkt sehen wolle und
anführe, es sei diesem nie vorgegaukelt worden, seine Darlehen seien gesichert.

4.4.2. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz berücksichtigt das
Vorbringen, wonach B.X.________ sel. seit 2007 durch eine ganze Kette von
Handlungen der Beschwerdegegner 2-4 getäuscht worden sei. Dies ergibt sich
bereits aus ihrer Zusammenfassung des Deliktsvorwurfs (vgl. Urteil, S. 7 E.
2.2). Dass die Beschwerdeführerin entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen
nicht vorgebracht hat, B.X.________ sel. sei über die finanzielle Lage des
Trägervereins getäuscht worden, sondern über das Motiv und die zu diesem Zweck
getätigten Handlungen der Beschwerdegegner 2-4, lässt nicht den Schluss zu, die
Vorinstanz habe Wesentliches übersehen und sei von offensichtlich falschen
Tatsachen ausgegangen. Die Vorinstanz legt mit Verweis auf verschiedene von der
Beschwerdeführerin eingereichte Dokumente dar, dass die Finanzlage des
Trägervereins seit längerem und bereits vor der Aufnahme der Beschwerdegegner
2-4 angespannt und dies B.X.________ sel. auch bekannt war. Die Vorinstanz
zeigt auf, dass die Beschwerdegegner 2-4 B.X.________ sel. mitgeteilt haben,
seine ungesicherten Darlehen könnten nicht abschliessend nachvollzogen werden
und eine Rückzahlung derselben sei ihm nie in Aussicht gestellt worden.
Inwiefern die Vorinstanz dabei in Willkür verfallen sein sollte, ist nicht
ersichtlich. Sie beschränkt sich insbesondere auch nicht darauf, eine
allfällige Täuschung respektive den guten Glauben von B.X.________ sel.
isoliert und auf das Jahr 2009 begrenzt zu prüfen.
Ob die vorinstanzliche Annahme zutreffend ist, wonach B.X.________ sel. bereits
vor der Wahl der Beschwerdegegner 2-4 in den Vereinsvorstand Kenntnis davon
hatte, dass der Trägerverein "massiv überschuldet war und den von ihm gewährten
Darlehen keine Aktiven gegenüberstanden", erscheint zweifelhaft, da die
vereinseigenen Liegenschaften gemäss den Ausführungen der Vorinstanz erst nach
Aufnahme der Vorstandstätigkeit der Beschwerdegegner 2-4 verkauft wurden.
Inwiefern dem vorliegend eine Bedeutung zukommen sollte, ist allerdings nicht
ersichtlich. Die vorinstanzliche Beurteilung, B.X.________ sel. habe es nicht
aufgrund einer Täuschung unterlassen, seine Darlehen früher zurückzufordern,
ist deswegen jedenfalls nicht bundesrechtswidrig. Aufgrund der Vorbehalte der
Beschwerdegegner 2-4 gegenüber den von B.X.________ sel. geltend gemachten
Darlehensforderungen respektive der klaren Mitteilung, wonach der Trägerverein
kein Geld habe und seine Forderungen nicht zurückzahlen könne, konnte dieser
jedenfalls nicht darauf vertrauen, seine Ansprüche würden erfüllt. Dies gilt
unabhängig davon, ob diese Mitteilung nach Prüfung der von B.X.________ sel. an
den Trägerverein zum Nachweis seiner Darlehen eingereichten Unterlagen
erfolgte, wie die Vorinstanz annimmt, oder, wie die Beschwerdeführerin geltend
macht, ohne dass diese geprüft worden wären. Die Mitteilung war so oder anders
klar. Spätestens als schliesslich mit den Liegenschaften die bedeutendsten
Aktiven des Trägervereins an die Stiftung verkauft wurden - unter Verrechnung
des Kaufpreises mit Forderungen der Stiftung - musste B.X.________ sel. klar
sein, dass seine Darlehensforderungen massiv gefährdet sind. Daran ändert auch
die ursprüngliche Absichtserklärung der Stiftung nichts, den Trägerverein auf
gesunde finanzielle Beine zu stellen. Wie die Beschwerdeführerin selbst
einräumt, war der Trägerverein zudem bereits vor dem Verkauf der Liegenschaften
an die Stiftung überschuldet. Ob dies auf die Handlungen der Beschwerdegegner
2-4 zurückzuführen ist, spielt für die Frage des Vorliegens einer Täuschung
keine Rolle. B.X.________ sel. verzichtete jedenfalls in Kenntnis der
schlechten Finanzlage des Trägervereins darauf, seine Forderungen vor dem
Verkauf der Liegenschaften an die Stiftung auf dem Rechtsweg geltend zu machen.
Er focht auch den Vereinsbeschluss über den Verkauf der Liegenschaften - trotz
einem angeblich nicht dem Marktwert entsprechenden Preis - nicht an. Die
Vorinstanz verstösst nicht gegen Bundesrecht, wenn sie unter diesen Umständen
einen täuschungsbedingten Irrtum von B.X.________ sel. verneint. Sie verletzt
das ihr zustehende Ermessen nicht, indem sie die Nichtanhandnahme der
Staatsanwaltschaft stützt.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung ihres
Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe wiederholt ihre
substanziierten Vorbringen ausser Acht gelassen. Zudem sei ihr eine
vollständige Akteneinsicht zu Unrecht verweigert worden.

5.2. Aufgrund der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV)
fliessenden Begründungspflicht (Art. 81 Abs. 3 lit. a StPO) ist das Gericht
gehalten, sein Urteil zu begründen. Allerdings muss es sich nicht mit jeder
einzelnen Parteibehauptung befassen, sondern kann sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es hat jedoch wenigstens kurz die
Überlegungen zu nennen, von denen es sich hat leiten lassen und auf die sich
sein Urteil stützt. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene
in voller Kenntnis der Tragweite des Entscheids die Sache weiterziehen kann und
der Rechtsmittelinstanz die Überprüfung der Rechtsanwendung möglich ist (vgl.
BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138 IV 81 E. 2.2 S.
84; je mit Hinweisen).

5.3.

5.3.1. Die Vorinstanz setzt sich mit den wesentlichen Vorbringen der
Beschwerdeführerin auseinander und legt nachvollziehbar dar, weshalb sie einen
täuschungsbedingten Irrtum von B.X.________ sel. verneint. Sie verkennt dabei
nicht, dass eine Täuschung durch eine ganze Kette von Handlungen durch die
Beschwerdegegner 2-4 seit dem Jahr 2007 geltend gemacht wird (vgl. bereits oben
E. 4.4.2). Nachdem die Vorinstanz einen auf einer Täuschung basierenden Irrtum
mit nicht zu beanstandender Begründung verneint, brauchte sie die weiteren
Tatbestandsmerkmale des Betrugs nicht mehr zu prüfen. Insofern erübrigte sich
eine Auseinandersetzung mit den diesbezüglichen Vorbringen der
Beschwerdeführerin. Dies gilt auch mit Blick auf die von ihr kritisierte
Begründung in der Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. Nicht
ersichtlich ist, inwiefern die Vorinstanz den Gehörsanspruch der
Beschwerdeführerin verletzt haben sollte, indem sie bei der Kostenverlegung auf
die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft zur Beschwerde hinweist und darlegt,
spätestens nach dieser staatsanwaltschaftlichen Stellungnahme habe der
Beschwerdeführerin bewusst sein müssen, dass dem Rechtsmittel kein Erfolg
beschieden sein könne. Dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang die
Ausführungen der Beschwerdeführerin in deren Replik nicht explizit anführt,
lässt nicht darauf schliessen, diese seien nicht berücksichtigt worden. Die
Vorinstanz brauchte die gegenteiligen Standpunkte in Bezug auf das Vorliegen
eines Vermögensschadens nicht näher zu beleuchten, nachdem sie bereits einen
täuschungsbedingten Irrtum ausgeschlossen hatte.

5.3.2. Die Vorinstanz gewährte der Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren
zusätzliche Akteneinsicht. Sie erwägt, in Bezug auf Dokumente, welche sich auf
die eingestellte Untersuchung wegen Vermögensdelikten zum Nachteil des
Trägervereins beziehen, bestünde hingegen kein Recht auf Akteneinsicht.
Inwiefern im vorinstanzlichen Entscheid auf Unterlagen abgestellt worden wäre,
in die die Beschwerdeführerin keine Einsicht hatte, ist nicht erkennbar. Nicht
zu beanstanden ist insbesondere, wenn die Vorinstanz der Beschwerdeführerin das
Einsichtsrecht in die Akten der eingestellten Untersuchung wegen
Vermögensdelikten zum Nachteil des Trägervereins verweigert. In diesem
Verfahren kam der Beschwerdeführerin keine Parteistellung zu. Sie legt auch
nicht dar, dass sie als Anzeigeerstatterin in ihren Rechten unmittelbar
betroffen gewesen wäre. Sie hat demnach keinen Anspruch auf Einsicht in die
Akten aus diesem Verfahren (vgl. Art. 101 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 107
Abs. 1 lit. a StPO sowie Art. 105 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 StPO;
Urteil 6B_1181/2013 vom 13. Juni 2014 E. 4.3 mit Hinweis). Der
Beschwerdeführerin ist zwar zuzustimmen, dass die Verfahrenserledigung der
Staatsanwaltschaft befremdet, indem sie zunächst in Bezug auf den
Straftatbestand des Betrugs gegenüber den Beschwerdegegnern 2-4 eine
Einstellungsverfügung und später gegenüber der Beschwerdeführerin eine
Nichtanhandnahmeverfügung erliess. Dies ändert aber nichts daran, dass der
Beschwerdeführerin mit Blick auf die Untersuchungshandlungen im Zusammenhang
mit den übrigen Delikten keine Akteneinsicht zusteht. Eine Gehörsverletzung
liegt diesbezüglich nicht vor. Soweit die Beschwerdeführerin für ihren
Standpunkt auf ihre Eingabe vom 30. März 2015 im kantonalen Verfahren verweist,
ist sie nicht zu hören. Sie verkennt, dass die Begründung in der Beschwerde
selbst enthalten sein muss und Verweise auf andere Rechtsschriften oder auf die
Akten nicht ausreichen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54;
je mit Hinweisen). Schliesslich genügt die Vorinstanz mit ihren Ausführungen
zum Umfang des Akteneinsichtsrechts auch ihrer Begründungspflicht. Sie legt
ausreichend und nachvollziehbar dar, weshalb der Beschwerdeführerin in die
Akten der separat geführten, eingestellten Untersuchung keine Einsicht zusteht.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Beschwerdeführerin wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dem Kanton Basel-Stadt steht keine Entschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG). Den
Beschwerdegegnern 2-4 ist ebenfalls keine Entschädigung zuzusprechen, da ihnen
im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. November 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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