Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1068/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1068/2015

Urteil vom 2. November 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Elias Hofstetter,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Olivier Glättli,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Sexuelle Nötigung, Drohung, Tätlichkeiten; Willkür; Entschädigung der amtlichen
Verteidigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung,
2. Strafkammer, vom 17. April 2015.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Bern eröffnete gegen X.________ ein Strafverfahren wegen
mehrfacher Vergewaltigung, sexueller Nötigung, mehrfacher Tätlichkeiten
respektive mehrfacher einfacher Körperverletzungen und mehrfacher Drohung zum
Nachteil seiner damaligen Ehefrau. Nach Abschluss der Untersuchung stellte sie
das Verfahren wegen mehrfacher Vergewaltigung und einiger Tätlichkeiten
teilweise ein und erhob wegen der übrigen Vorwürfe Anklage.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach X.________ am 1. Juli 2014 von den
Vorwürfen der mehrfachen Tätlichkeit teilweise frei. Es verurteilte ihn wegen
sexueller Nötigung, mehrfacher Drohung und mehrfacher Tätlichkeiten zu einer
Freiheitsstrafe von 20 Monaten, einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen
zu Fr. 90.- sowie einer Busse von Fr. 600.-. Es auferlegte ihm die
Verfahrenskosten und verpflichtete ihn zur Zahlung einer Genugtuung von Fr.
8'000.- an seine Exfrau.

B.
Am 17. April 2015 verurteilte das Obergericht des Kantons Bern X.________ im
Berufungsverfahren wegen sexueller Nötigung, mehrfacher Drohung und mehrfacher
Tätlichkeiten zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten und
verpflichtete ihn zur Zahlung einer Genugtuung von Fr. 5'000.-. Gleichzeitig
kürzte es das dem amtlichen Verteidiger für das erstinstanzliche Verfahren
gewährte Honorar sowie den von ihm im Berufungsverfahren geltend gemachten
Aufwand.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des
Obergerichts sei aufzuheben und er sei von den Vorwürfen der sexuellen
Nötigung, der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Tätlichkeit freizusprechen.
Die Zivilklage der Privatklägerin sei abzuweisen. Eventualiter sei das
obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege
und Verbeiständung.

D.
Rechtsanwalt Elias Hofstetter erhob beim Bundesstrafgericht am 4. Mai 2015
Beschwerde gegen die vom Obergericht festgesetzte Entschädigung als amtlicher
Verteidiger.
Das Bundesgericht informierte die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts mit
Schreiben vom 13. November 2015 darüber, dass X.________ Beschwerde in
Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts erhoben hat.
Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts trat mit Entscheid vom 16.
Dezember 2015 auf die Beschwerde von Rechtsanwalt Elias Hofstetter hinsichtlich
der Entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren nicht ein und hiess sie
(hinsichtlich der Entschädigung für das Berufungsverfahren) teilweise gut.

E.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, die
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern auf die Einladung zur Stellungnahme
nicht geantwortet.
Mit Verfügung vom 13. Juli 2016 wurde A.________ die unentgeltliche
Rechtspflege gewährt und ihr Rechtsanwalt Oliver Glättli als Rechtsbeistand
beigegeben. In ihrer - nach Fristerstreckung - beim Bundesgericht am 12.
September 2016 eingegangenen Vernehmlassung beantragt sie, die Beschwerde
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. X.________ hält in seiner Replik vom
22. September 2016 an seinen Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Die
Staatsanwaltschaft habe das gegen ihn aufgrund der Vorwürfe der
Beschwerdegegnerin 2 eröffnete Strafverfahren wegen Vergewaltigung eingestellt.
In Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo bestünden zwangsläufig erhebliche
Zweifel an deren weiteren belastenden Aussagen, insbesondere hinsichtlich des
Vorwurfs der sexuellen Nötigung. Zudem seien die Angaben der Beschwerdegegnerin
2 zum Zeitpunkt und zum Ablauf des angeblich erzwungenen Analverkehrs
widersprüchlich und nicht stimmig. Die Vorinstanz habe entscheidende
Gesichtspunkte falsch gewürdigt oder gar nicht berücksichtigt. Sie habe im
Wesentlichen lediglich die Aussagewürdigung der ersten Instanz bestätigt und es
insbesondere unterlassen, einen Strukturvergleich zwischen den angeblichen
Realkennzeichen und der Konstanzanalyse der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2
vorzunehmen.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, vorab sei anzumerken, dass die vom Beschwerdeführer
ins Feld geführte Verfahrenseinstellung wegen der gegen ihn erhobenen
Vergewaltigungsvorwürfe keinerlei Einfluss hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der
Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zu den weiteren Anschuldigungen habe. Die
Einstellung sei in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo erfolgt und habe
mit dem zu beurteilenden singulären Vorfall der sexuellen Nötigung nichts zu
tun. Hinsichtlich der Aussage der Privatklägerin, sie habe während des
Geschlechtsverkehrs gestöhnt, sei davon auszugehen, dass es sich um ein
Missverständnis gehandelt habe. Es sei anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin
2 nicht von einem lustvollen, sondern von einem schmerzhaften Stöhnen
gesprochen habe, denn andernfalls liesse sich ihre Frage, weshalb sie das habe
vorspielen sollen, nicht erklären.
Die Vorinstanz hält fest, dass hinsichtlich des Vorwurfs des erzwungenen
Analverkehrs keine objektiven Beweismittel und Zeugenaussagen vorlägen. Dies
gälte auch für den Vorwurf der mehrfachen Drohung, zu dem es im Übrigen auch
nicht viele Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 gebe. Das erstinstanzliche
Gericht habe sich ausführlich mit deren Aussagen befasst. Die vorgenommene
Glaubhaftigkeitsbeurteilung sei nicht zu beanstanden und die Kammer schliesse
sich den Ausführungen des Regionalgerichts an. Soweit der Beschwerdeführer
vorbringe, die Beschwerdegegnerin 2 beschuldige ihn falsch, liege zumindest
theoretisch ein Motiv für eine Falschaussage vor, da die Beschwerdegegnerin 2
als lange Zeit vom Beschwerdeführer drangsalierte Person allen Grund hätte, ihm
seine Taten heimzuzahlen. Eine falsche Beschuldigung sei vorliegend aber
ausgeschlossen. Es sei anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin 2 den
Beschwerdeführer im Falle der Falschbeschuldigung schwerwiegender als des
"lediglich" einmal erzwungenen Analverkehrs bezichtigt und nicht auf eine
leicht mögliche, schwerere Beschuldigung verzichtet hätte. Zwar mute es seltsam
an, dass die Beschwerdegegnerin 2 keinen genaueren Zeitpunkt des erzwungenen
Analverkehrs als den Zeitraum Sommer 2010 bis Ende 2011 habe benennen können;
dies sei jedoch ein delikstypisches Aussageverhalten von Opfern mehrfacher und
lang andauernder häuslicher Gewalt, die einzelne Gewaltakte angesichts der
grossen Anzahl nicht mehr klar voneinander trennen könnten. Auch dass die
Beschwerdegegnerin 2 bestreite, dem Beschwerdeführer nach dessen Auszug SMS
geschrieben zu haben, in denen sie ihm zunächst ihre Liebe gesteht und bittet
zurückzukommen, und nachdem der Beschwerdeführer dies abgelehnt hat, mit
weiteren Anzeigen gedroht habe, belege keinesfalls die Unrichtigkeit des
Anklagevorwurfs der sexuellen Nötigung. Es sei nachvollziehbar, dass die
Beschwerdegegnerin 2 nicht mit ihrem ambivalenten Verhalten habe konfrontiert
werden wollen, und das hartnäckige, wenn auch unsinnige Bestreiten sei als
typisches Opferverhalten zu qualifizieren. Die Aussagen seien relativ und
absolut gesehen detailreich und könnten von der Beschwerdegegnerin 2, so wie
sie sich im Verfahren präsentiert habe, kaum geschildert werden, wenn sich der
Vorfall nicht wie in der Anklageschrift beschrieben, abgespielt hätte.

1.3. Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und
im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389 Abs. 1 StPO).
Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden nach Art. 389 Abs. 2 StPO
nur wiederholt, wenn Beweisvorschriften verletzt worden sind (lit. a), die
Beweiserhebungen unvollständig waren (lit. b) oder die Akten über die
Beweiserhebungen unzuverlässig erscheinen (lit. c). Die Rechtsmittelinstanz
erhebt zudem von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die erforderlichen
zusätzlichen Beweise (Art. 389 Abs. 3 StPO).
Nach Art. 343 i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO hat eine unmittelbare Beweisabnahme
im Rechtsmittelverfahren unter anderem dann zu erfolgen, wenn die unmittelbare
Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint. Dies ist
namentlich der Fall, wenn die Beweiskraft des Beweismittels in entscheidender
Weise vom Eindruck abhängt, der bei seiner Präsentation entsteht, insbesondere
wenn es wie bei "Aussage gegen Aussage"-Konstellationen in besonderem Masse auf
den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt. Ist die unmittelbare
Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig i.S.v. Art. 343
Abs. 3 StPO, hat das Gericht den Beweis zwingend abzunehmen, andernfalls beruht
die Aussagewürdigung auf einer unvollständigen Grundlage (Urteile 6B_620/2014
vom 25. September 2014 E. 1.4.2; 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2; je mit
Hinweisen). Dies gilt auch für das mündliche Berufungsverfahren, denn die
Beweiserhebung durch das Erstgericht kann die erforderliche unmittelbare
Kenntnis des Berufungsgerichts nicht ersetzen (Urteil 6B_70/2015 vom 20. April
2016 E. 1.4.2 mit Hinweisen).

1.4. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung verletzt Bundesrecht. Sie erweist sich
als aktenwidrig und unvollständig.

1.4.1. Unzutreffend ist die Feststellung, die Staatsanwaltschaft habe das gegen
den Beschwerdeführer geführte Verfahren wegen mehrfacher Vergewaltigung in
Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" eingestellt. Dies ist nach der
gesetzlichen Konzeption nicht möglich. Der aus dem Legalitätsprinzip
abgeleitete Grundsatz "in dubio pro duriore" verpflichtet die
Strafverfolgungsbehörden, im Zweifel Anklage zu erheben, da bei zweifelhafter
Beweis- oder Rechtslage, insbesondere bei schweren Delikten, das zur
materiellen Beurteilung zuständige Gericht über die Stichhaltigkeit des
strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden hat (vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2
Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.1
f.; Urteil 6B_127/2013 vom 3. September 2013 E. 4.1). Dies hat auch die
Staatsanwaltschaft erkannt und nach sorgfältiger Abwägung sowohl aus
tatsächlichen als auch rechtlichen Gründen keine Anklage erhoben.
Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz, dass die Verfahrenseinstellung
keinerlei Einfluss auf die Beurteilung der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2
habe. Die Vorinstanz verkennt, dass die teilweise Einstellungsverfügung
unangefochten in Rechtskraft erwachsen und damit einem freisprechenden Urteil
gleichkommt (vgl. Art. 320 Abs. 3 StPO). Auch wenn es sich beim Vorwurf der
sexuellen Nötigung um eine eigenständige Tat im prozessualen Sinn handelt, kann
ein Zusammenhang mit den angeblich im gleichen Zeitraum verübten und gemeinsam
zur Anzeige gebrachten Vergewaltigsvorwürfen nicht verneint werden.

1.4.2. Die Beweiserhebung und -würdigung ist zudem unvollständig. Die
Vorinstanz konnte nicht auf die persönliche Einvernahme der Beschwerdegegnerin
2 verzichten. Sie hält zutreffend fest, dass es in Bezug auf den Vorwurf der
sexuellen Nötigung neben den sich widersprechenden Aussagen des
Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerin 2 keine weiteren Beweismittel
gibt. Gemäss gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist namentlich bei
Sexualdelikten, die wie vorliegend häufig aufgrund einer "Aussage gegen
Aussage"-Konstellation zu beurteilen sind, die unmittelbare Wahrnehmung der
beschuldigten Person und der Auskunftsperson durch das Gericht unverzichtbar.
Die Beurteilung, ob und wieweit die jeweiligen Aussagen glaubhaft und
überzeugend sind, lässt sich erst aufgrund des persönlichen Eindrucks des
Beschwerdeführers und der Beschwerdegegnerin 2 beurteilen (vgl. vorstehend E.
1.3).
Die Vorinstanz durfte sich nicht auf eine Plausibilitätskontrolle der
erstinstanzlichen Beweiswürdigung beschränken, denn sie verfügt als
Berufungsgericht über umfassende Kognition in tatsächlicher und rechtlicher
Hinsicht und fällt ein neues, den erstinstanzlichen Entscheid ersetzendes
Urteil (vgl. Art. 398 Abs. 2 und 3, Art. 408 StPO; BGE 141 IV 244 E. 1.3.3;
Urteil 6B_339/2014 vom 27. November 2014 E. 1.3, nicht publ. in: BGE 140 IV 145
). Dass eine Beweiswürdigung ohne unmittelbare Kenntnis der für die
Urteilsfällung notwendigen Beweismittel unvollständig und nicht möglich ist,
veranschaulichen die vorinstanzlichen Erwägungen. Diese erschöpfen sich über
weite Strecken in hypothetischen Überlegungen zu Umständen, zu denen die
Beschwerdegegnerin 2 sich nicht geäussert hat oder bezüglich derer gesicherte
Rückschlüsse nicht möglich sind. Nicht nachvollziehbar ist, auf welcher
Grundlage die Vorinstanz ohne direkte Befragung und persönlichen Eindruck der
Beschwerdegegnerin 2 beurteilen will, ob das Bestreiten, dem Beschwerdeführer
nach dessen Auszug aus der ehelichen Wohnung diverse SMS geschickt zu haben,
Ausdruck eines ambivalenten Verhaltens sei. Der nach Ansicht der Vorinstanz
"seltsam anmutende" Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Zeitraum des
angeblich ungewollt vollzogenen Analverkehrs nicht annähernd hat präzisieren
können, lässt sich vorliegend nicht mit dem Argument erklären, es handle sich
um ein "deliktsypisches" Aussageverhalten von Opfern lang anhaltender und
wiederkehrender Gewaltdelikte. Die Vorinstanz übersieht, dass dem
Beschwerdeführer gerade nicht vorgeworfen wird, den Analverkehr mehrfach gegen
den Willen der Beschwerdegegnerin 2 an ihr vollzogen zu haben und dass das
Strafverfahren gegen ihn hinsichtlich der Vergewaltigungsvorwürfe eingestellt
wurde. Dass die Beschwerdegegnerin 2 den Beschwerdeführer im Falle einer
Falschbelastung stärker belastet und ihn nicht nur des einmaligen sondern
mehrmaligen erzwungenen Analverkehrs bezichtigt hätte, ist spekulativ und
insbesondere vor dem Hintergrund der Verfahrenseinstellung wegen mehrfacher
Vergewaltigung nicht nachvollziehbar. Die gerichtliche Einvernahme hätte es der
Vorinstanz erlaubt, die Beschwerdegegnerin 2 zu den von ihr ausgemachten
"Erinnerungslücken" und möglichen "Rachemotiven" eingehend zu befragen und
einen persönlichen Eindruck für die Beurteilung der Aussagen zu bekommen.

1.4.3. Die Vorinstanz wird die Beschwerdeführerin 2 hinsichtlich der Vorwürfe
der sexuellen Nötigung und mehrfachen Drohung persönlich anhören müssen,
weshalb es sich aufdrängt, sie ebenfalls zu den Vorwürfen der mehrfachen
Tätlichkeiten zu befragen. Zwar liegt insoweit keine "Aussage gegen
Aussage"-Konstellation im engeren Sinn vor, jedoch haben die weiteren
objektiven Beweismittel hinsichtlich der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen
Tathandlungen lediglich Indiziencharakter, der durch die persönliche Befragung
ggf. verstärkt oder abgeschwächt werden kann.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Kürzung der Entschädigung
seines amtlichen Verteidigers durch die Vorinstanz für das erstinstanzliche
Verfahren. Die amtlich verteidigte Partei ist durch eine allfällig zu tief
festgesetzte Entschädigung der amtlichen Verteidigung nicht in ihren eigenen
Rechten betroffen, denn der Entschädigungsentscheid betrifft grundsätzlich nur
die persönlichen Interessen der amtlichen Verteidigung (vgl. Art. 135 Abs. 3
StPO). Mangels eines rechtlich geschützten Interesses ist der Beschwerdeführer
nicht legitimiert, das seinem Rechtsbeistand als amtlichen Verteidiger
zugesprochene Honorar als zu niedrig anzufechten (vgl. Urteile 6B_586/2013 vom
1. Mai 2014 E. 3.3; 6B_45/2012 vom 7. Mai 2012 E. 1.2; je mit Hinweisen).

2.2. Soweit der Rechtsbeistand des Beschwerdeführers im vorliegenden
bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren einen "eigenen Antrag" stellt, kann er
damit nicht gehört werden. Er hätte, was ihm aufgrund der im eigenen Namen beim
Bundesstrafgericht erhobenen Beschwerde bewusst war, die Kürzung der
Entschädigung für die amtliche Verteidigung mit eigener, separater Beschwerde
anfechten müssen. Beurteilt das Berufungsgericht neben der Entschädigung der
amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren auch diejenige für das
erstinstanzliche Verfahren neu, ist die Entschädigung auch dann gesamthaft mit
der Beschwerde gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO bei der Beschwerdekammer des
Bundesstrafgerichts (Art. 37 Abs. 1 StBOG) anzufechten (BGE 141 IV 187 E. 1.2;
140 IV 213 E. 1.6 S. 216), wenn die beschuldigte Person gegen dasselbe
Berufungsurteil Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht erhebt (Urteil
6B_1028/2015 vom 11. Februar 2016 E. 1).

2.3. Auf die im vorliegenden Beschwerdeverfahren erhobenen Einwendungen gegen
die Kürzung der Entschädigung der amtlichen Verteidigung für das
erstinstanzliche Verfahren ist nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Verfahrensausgang hat der Kanton Bern den Beschwerdeführer im Umfang
dessen Obsiegens für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu
entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird insoweit gegenstandslos.
Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsvertreter auszurichten. Soweit
auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann, ist sein Gesuch um Gewährung
unentgeltlicher Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit seiner Rechtsbegehren
abzuweisen. Von der Auferlegung von Gerichtskosten kann insoweit abgesehen
werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Der Kanton Bern hat keine Verfahrenskosten
zu tragen und ist nicht zu entschädigen (Art. 66 Abs. 4, Art. 68 Abs. 3 BGG).
Der Beschwerdegegnerin 2 sind ebenfalls keine Gerichtskosten aufzuerlegen, da
ihre Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos waren (Art. 64 Abs. 1,
Art. 66 Abs. 1 BGG). Deren Rechtsvertreter ist aus der Bundesgerichtskasse
angemessen zu entschädigen (Art. 64 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des
Obergerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015 wird aufgehoben und die Sache
zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die
Beschwerde abgewiesen.

2. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

3. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. 
Der Kanton Bern hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Elias Hofstetter, eine Parteientschädigung von Fr. 1'500. - auszurichten.

5. 
Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 2, Rechtsanwalt Oliver Glättli, ist
aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.- zu entschädigen.

6. 
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, 2. Strafkammer, und dem Bundesstrafgericht, Beschwerdekammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. November 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Held

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