Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1080/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1080/2015

Urteil vom 11. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln, Nichteintreten auf eine Einsprache infolge
ungültiger Unterschrift,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 9. Juli 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Am 5. Dezember 2014 reichte der Beschwerdeführer bei der schweizerischen
Botschaft in London eine mit seiner fotokopierten bzw. computergeschriebenen
Unterschrift versehene Einsprache gegen einen Strafbefehl ein. Am 22. Dezember
2014 wies ihn die Staatsanwaltschaft See-Oberland darauf hin, dass eine
Einsprache eigenhändig unterzeichnet sein müsse. Sie setze ihm eine Frist von
fünf Tagen an, um eine schriftliche Eingabe mit eigenhändiger Unterschrift
nachzureichen, ansonsten die Akten an das zuständige Gericht überwiesen würden
mit dem Antrag, es sei die Ungültigkeit der Einsprache festzustellen.
Am 5. Januar 2015 gingen bei der Botschaft ein Schreiben des Beschwerdeführers
vom 1. Januar 2015 und eine Kopie der Einsprache ein. Beide Dokumente waren
erneut mit einer fotokopierten bzw. computergeschriebenen Unterschrift
versehen.
Mit Verfügung vom 6. Februar 2015 stellte das Bezirksgericht Pfäffikon fest,
dass keine gültige Einsprache vorliege und der Strafbefehl demgemäss
rechtskräftig sei. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des
Kantons Zürich am 9. Juli 2015 ab.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss
vom 9. Juli 2015 sei aufzuheben.

2.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist anzugeben, aus welchen Gründen der
angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht im
Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll.
Soweit sich der Beschwerdeführer nicht mit dem Gegenstand des angefochtenen
Entscheids befasst, sind die Ausführungen von vornherein unzulässig.
Im Übrigen führt der Beschwerdeführer nur aus, der angefochtene Entscheid sei
abzulehnen, da weder eine Rechtswidrigkeit in der Erstellung der Einsprache,
noch ein Mangel an Formalität, noch ein Verschulden seinerseits vorliege. Die
Staatsanwaltschaft hätte "einen Antrag betreffend Feststellung der Ungültigkeit
seiner Einsprache ... einreichen müssen" (act. 2 S. 2 Ziff. 1).
Mit diesen Vorbringen ist der Beschwerdeführer nicht zu hören, Er begründet mit
keinem Wort, aus welchem Grund seine Eingabe keinen formellen Mangel
aufgewiesen haben soll und weshalb ihn kein Verschulden treffen soll. Die
Staatsanwaltschaft hat ihn ja ausdrücklich auf den Mangel seiner Eingabe
hingewiesen und ihm eine Frist zu dessen Behebung angesetzt. Auf die Beschwerde
ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BG).
Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in
Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos
erschienen. Der Beschwerdeführer macht geltend, alle seine Vermögenswerte seien
in Zug blockiert und er dadurch erheblich geschädigt und finanziell
benachteiligt (act. 11 S. 2). Da er indessen seine Bedürftigkeit nicht
nachweist, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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