Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1163/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1163/2015

Urteil vom 11. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Boris Banga,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse
28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Revision,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 6. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. In der Nacht des 2./3. April 2011 fand eine Hip-Hop-Veranstaltung in einem
Club statt. In der Folge einer Drogenübergabe wurde ein Beteiligter mit Hilfe
des Security A.________ im Getränkelager eingeschlossen, wo er bis zum
Erscheinen der Polizei warten sollte. Seine Kollegen riefen eine Gruppe von 10
bis 20 Personen zusammen. Die Stimmung war äusserst aggressiv und bedrohlich,
weshalb die Türe zum Getränkelager geöffnet wurde, um die Situation zu
beruhigen. Mehrere Personen griffen A.________ an, der trotz Stichwunden und
Schlägen ins Freie gelangte, wo weiter auf ihn eingeschlagen wurde.
X.________ gehörte zu der Gruppe, welche lauthals die Öffnung der Tür
verlangte. Es ist nicht erstellt, dass er sich innerhalb des Gebäudes am
Angriff auf A.________ beteiligte. Er rannte aber hinter ihm her, holte ihn vor
dem Gebäude ein, schlug mehrmals in heftiger Art und Weise ("mega brutal") auf
ihn ein, bis er hinfiel, und anschliessend auf dessen Rücken und Nackenbereich.
A.________ verstarb an den Folgen von sieben Messerstichen.

A.b. Das Amtsgericht Solothurn-Lebern verurteilte am 2. Dezember 2013
X.________ wegen Angriffs und Zuwiderhandlungen gegen das Strassenverkehrsrecht
zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten und einer Busse von Fr. 300.--.
Das Obergericht des Kantons Solothurn stellte am 23. Juli 2014 auf Berufung von
X.________ die Rechtskraft der Schuldsprüche wegen Zuwiderhandlungen gegen das
Strassenverkehrsrecht fest und bestätigte den Schuldspruch wegen Angriffs (Art.
134 StGB). Es verurteilte ihn zu 26 Monaten Freiheitsstrafe sowie Fr. 300.--
Busse.

A.c. Eine von X.________ gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in Strafsachen
wies das Bundesgericht ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 6B_925/2014 vom 23.
Dezember 2014).

B.
X.________ stellte mit Eingabe vom 18. Mai 2015 ein Revisionsgesuch und machte
geltend, es lägen vier neue Beweismittel im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a
StPO in der Form von "Zeugenaussagen" vor.

Das Obergericht des Kantons Solothurn wies das Revisionsgesuch mit Beschluss
vom 6. Oktober 2015 ab.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen:

1.       den obergerichtlichen Beschluss aufzuheben,
2.       das obergerichtliche Urteil vom 23. Juli 2014 in Dispositiv-Ziff. 2
aufzuheben und ihn vom Vorwurf des Angriffs freizusprechen,
3.       das obergerichtliche Urteil vom 23. Juli 2014 in Dispositiv-Ziff. 3
aufzuheben und die Strafe aufgrund der Schuldsprüche wegen Zuwiderhandlungen
gegen das Strassenverkehrsrecht auszusprechen,
4.       das obergerichtliche Urteil vom 23. Juli 2014 in den Dispositiv-Ziff.
7 Abs. 2 (staatlicher Rückforderungsanspruch sowie Nachforderungsanspruch der
amtlichen Verteidigerin für das erstinstanzliche Verfahren), Ziff. 8 dritter
Satz (staatlicher Rückforderungsanspruch für die Entschädigung der amtlichen
Verteidigerin im obergerichtlichen Verfahren), Ziff. 9 (Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens) und Ziff. 10 (Kosten des obergerichtlichen
Verfahrens) aufzuheben,
5.       ihn unverzüglich aus der Anstalt zu entlassen und den Vollzug der
Freiheitsstrafe vorsorglich zu unterbrechen,
6.       unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates,
7.       ihm die integrale unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu
gewähren,
[8.]       eventualiter die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Wie dem Beschwerdeführer im Schreiben des Bundesgerichts vom 12. November 2015
mitgeteilt wurde, kommt eine Bewilligung des Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen
(Rechtsbegehren Ziff. 5, Beschwerde S. 15) weder im Sinne von Art. 103 noch
Art. 104 BGG in Betracht. Die Beschwerde ist nur im Rahmen des
Streitgegenstandes, nämlich des Revisionsgesuchs, zulässig (vgl. BGE 133 II 181
E. 3.3).

2.

2.1. Wer durch ein rechtskräftiges Strafurteil beschwert ist, kann nach Art.
410 Abs. 1 lit. a StPO die Revision verlangen, wenn neue, vor dem Entscheid
eingetretene Tatsachen oder neue Beweismittel vorliegen, die geeignet sind,
einen Freispruch oder eine wesentlich mildere Bestrafung der verurteilten
Person herbeizuführen.
Neu sind Tatsachen und Beweismittel, wenn das Gericht im Zeitpunkt der
Urteilsfällung keine Kenntnis von ihnen hatte, wenn sie ihm nicht in
irgendeiner Form unterbreitet worden sind (BGE 137 IV 59 E. 5.1.2).
Erheblich sind neue Tatsachen und Beweismittel, wenn sie geeignet sind, die
tatsächlichen Feststellungen, auf die sich die Verurteilung stützt, zu
erschüttern, und die so veränderten Tatsachen einen deutlich günstigeren
Entscheid zugunsten des Verurteilten zu ermöglichen (BGE 130 IV 72 E. 1). Die
Revision ist zuzulassen, wenn die Abänderung des früheren Urteils
wahrscheinlich ist (BGE 116 IV 353 E. 4e). Ob eine Tatsache oder ein
Beweismittel neu und erheblich ist, ist Tatfrage (BGE 130 IV 72 E. 1; Urteil
6B_527/2015 vom 2. September 2015 E. 1.1).

2.2. Für das Bundesgericht ist grundsätzlich der vorinstanzlich beweismässig
festgestellte Sachverhalt massgebend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 140 III 264 E. 2.3).
Für die Anfechtung des Sachverhalts gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 42 Abs.
2 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft in
diesem Fall nur klar anhand der angefochtenen Beweiswürdigung detailliert
erhobene und aktenmässig belegte Rügen. Auf appellatorische Kritik tritt es
nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3; 133 IV 286 E. 1.4 und 6.2; Urteil 6B_841/
2015 vom 10. November 2015 E. 2.2).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, für die zweite Phase des Geschehens ("Er
rannte aber hinter ihm her, holte ihn vor dem Gebäude ein, schlug mehrmals in
heftiger Art und Weise ["mega brutal"] auf ihn ein, bis er hinfiel, und
anschliessend auf dessen Rücken und Nackenbereich"; oben Bst. A.a) stütze sich
das Obergericht im Urteil vom 23. Juli 2014 einzig auf die Aussagen einer
Tatzeugin (dazu Beschluss S. 8 f., 11 f.; vgl. bundesgerichtliches Urteil [oben
Bst. A.c] E. 2, wonach die Tatzeugin trotz Todesdrohungen aussagte).
Zu dieser zweiten Phase lägen mit den unterzeichneten schriftlichen Aussagen
der vier Entlastungszeugen B.________, C.________, D.________ und E.________
neue Beweismittel vor. Die Vorinstanz habe es abgelehnt, diese zu befragen.

3.2. Nach der Vorinstanz ist die Aussage von B.________ nicht geeignet das
Beweisergebnis in Frage zu stellen. Es möge zutreffen, dass er ausserhalb des
Clubs keinen tätlichen Angriff des Beschwerdeführers auf das Opfer gesehen
habe. Dies sei für die Sachverhaltsfeststellung unerheblich, da er im
kritischen Moment gar nicht in der Lage gewesen sei, einen solchen wahrzunehmen
(Beschluss S. 13).
Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine Aussage von B.________ vom 4. April
2011 als Auskunftsperson ("Ich war bei den Bahngeleisen und lief dann in
östlicher Richtung um das Gebäude herum bis wieder vor den Eingang des
[Clubs].") und macht geltend, dieser sei also am Tatort gewesen und nicht zum
Angriff befragt worden; der Sachverhalt sei nicht klar, weil konkrete
Fragestellungen unterblieben. Wie die Vorinstanz festhält, führte B.________
unmittelbar an die zitierte Aussage anschliessend aus: "Ich sah den Security,
er sass auf der Treppe und hielt sich den Bauch. Andere Security legten ihren
Kollegen dann auf den Boden. Dann kam die Polizei" (Beschluss S. 12). Als
B.________ auf die Nordseite des Gebäudes kam, war der in Frage stehende
Angriff also schon vorbei. Seine Aussage ist für die Beweisfrage irrelevant.

3.3. Die Vorinstanz stellt fest, die Aussage von C.________ stehe in
diametralem Widerspruch zur Aktenlage und widerspreche namentlich den Aussagen
des Beschwerdeführers (Beschluss S. 14 f.).
In der schriftlichen Aussage erklärt C.________, der Beschwerdeführer sei kurz
nach ihm "draussen" gegangen. Draussen angekommen, habe er gesehen, dass das
Opfer an dem Treppengeländer versuchte sich aufzustützen. Der Beschwerdeführer
sei in der Zwischenzeit auf die andere Seite der Strasse gegangen (Urteil S. 13
f.). C.________ erwähnt den Angriff "draussen" auf das Opfer nicht. Auch er
wurde in früheren Einvernahmen befragt, wo er auf den Vorhalt von Widersprüchen
sich auf ein eingeschränktes Erinnerungsvermögen und ein mögliches Blackout
berief (Beschluss S. 14 und 15). Seine schriftlichen Aussagen erweisen sich für
die Sache des Beschwerdeführers als unbehelflich.

3.4. D.________ erklärte in der schriftlichen Aussage, er habe gesehen und
könne bestätigen, dass sich der Beschwerdeführer am Konflikt nicht beteiligt
und niemanden geschlagen habe. Der Grund für diese verspätete Aussage sei die
Furcht vor Racheakten gewesen (Beschluss S. 15 f.). Am 4. April 2011, also am
Tag nach dem Vorfall, hatte er als Auskunftsperson ausgesagt, er sei aufgrund
des Hinweises des Rappers am Mikrofon nach draussen gegangen. Dort habe er dann
ganz viel Polizei mit Pfefferspray gesehen. Er sei weg gerannt. Als er wieder
in Richtung Club gegangen sei, habe er beim Eingang einen Mann gesehen. Der
habe sich an die Wand gestützt und sei dann langsam zusammen gesackt (Beschluss
S. 16). Wie die Vorinstanz feststellt, weisen die Aussagen bezüglich des
relevanten Sachverhalts keine inhaltliche Übereinstimmungen auf. Dass er den
Cousin seiner langjährigen Freundin nicht habe belasten wollen, vermöge nicht
zu überzeugen (Beschluss S. 17).
Der Beschwerdeführer wendet ein, die Vorinstanz verkenne "die "Kultur" von
Personen aus Kosova, Albanien und Serbien usf., wo Familienbande zu stark sind,
um überhaupt Verwandte oder Freunde zu belasten". D.________ habe sich zwischen
seiner Beziehung und der Angst, bestraft zu werden, entscheiden müssen. Nicht
zu hören sei auch, dass ein besonderes Näheverhältnis zum Beschwerdeführer
bestehe. Die Vorinstanz setze sich mit spekulativen Annahmen über die Pflicht
zur Erforschung der materiellen Wahrheit hinweg (Beschwerde S. 6). Diese
Vorbringen lassen die vorinstanzliche Würdigung nicht als willkürlich
erscheinen, und zwar umso weniger als der Beschwerdeführer selber ein mit Angst
und Bestrafungen manipuliertes Aussageverhalten geltend macht.

3.5. E.________ führt aus, der Beschwerdeführer habe auf das Opfer nicht
eingeschlagen und es nicht verletzt (Beschluss S. 17). Nach der Vorinstanz
lässt sich seine Darstellung, das Opfer sei aus dem Club gekommen und vor der
Treppe gestürzt, mit den Akten und den unabhängigen Aussagen verschiedener
Personen nicht vereinbaren. Seine Sicht im Auto sitzend von der anderen
Strassenseite und angesichts der vielen Leute sei jedenfalls massiv schlechter
gewesen als jene der Tatzeugin (oben E. 3.1). Nicht auszuschliessen sei eine
Gefälligkeitsaussage. So oder anders sei die Aussage nicht geeignet, das
Beweisergebnis umzustossen (Beschluss S. 18).
Der Beschwerdeführer macht geltend, auch hier interpretiere die Vorinstanz die
schriftliche Aussage in unzulässiger Weise, da die Aussage den Angriff von
anderen Personen auf das Opfer nicht ausschliesse. Er sage bloss, dass der
Beschwerdeführer nicht gehandelt habe. Die Annahme einer Gefälligkeitsaussage
sei unbegründet. Die Vorinstanz beurteilt die Sache willkürfrei.

3.6. Der Beschwerdeführer hält zunächst fest, es würden Verletzungen des
rechtlichen Gehörs (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO; Art. 29 Abs. 2 und 32 Abs. 2 BV;
Art. 6 EMRK), des Rechts auf Äusserung (Art. 2 Abs. 2 StPO), des Rechts auf
Kenntnisnahme, der Begründungspflicht (Art. 81 [Abs. 1] lit. b StPO) sowie des
Wahrheitsgrundsatzes (Art. 6 und 139 StPO) sowie der Instruktionsmaxime (Art. 6
Abs. 1 StPO) gerügt (Beschwerde S. 2 f.). Sodann macht er bezüglich der vier
vorinstanzlichen Beurteilungen (E. 3.2 - 3.5) Verletzungen des
Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 6 und 139 Abs. 1 StPO sowie des Anspruchs
auf gerechte Beurteilung i.S.v. Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK
geltend (Beschwerde S. 12, 10 f., 6, 8). Diese Rügen sind samt und sonders
unbegründet.

3.7. Es kann entgegen der Beschwerde nicht die Rede davon sein, die vier
schriftlichen Erklärungen begründeten jede für sich allein eine Revision, indem
sie das Beweisergebnis erschütterten und einen Freispruch wahrscheinlich
erscheinen liessen (Beschwerde S. 12).
Die Einwände zur vorinstanzlichen Gesamtbetrachtung (Beschluss S. 18 ff.) sind
gleichfalls unbehelflich. So behauptet der Beschwerdeführer, alle vier
Entlastungszeugen" seien noch nie zu seinem Verhalten befragt worden. Das mag
für E.________ zutreffen, denn die Vorinstanz erwähnt keine früheren Aussagen.
Die andern wurden in früheren Verfahren befragt. Wesentlich ist indessen, dass
alle vier gezielt zur Entlastung des Beschwerdeführers schriftliche Aussagen
erstellten, d.h. Aussagen, welche genau das Verhalten des Beschwerdeführers
betreffen sollten. Was dabei das beweiserhebliche Kerngeschehen betrifft,
konnten sie es nach Massgabe ihrer Aussagen teils gar nicht wahrnehmen oder
erscheinen teils ihre unterschiedlichen Wahrnehmungen offenkundig zweifelhaft
und nicht beweistauglich. Die nicht überzeugenden Äusserungen können das auch
auf Aussagen der überaus mutigen Tatzeugin (oben E. 3.1) gestützte
Beweisergebnis des obergerichtlichen Urteils vom 23. Juli 2014 nicht
erschüttern. Für das Vorbringen, die Aussage der Tatzeugin müsse "erfunden und
falsch sein" (Beschwerde S. 14), sind auch aufgrund der Beschwerdeführung keine
Anhaltspunkte ersichtlich.

3.8. Die vier eingereichten Aussagen erweisen sich in wesentlichem Umfang als
fragwürdig und erscheinen im einzig relevanten Punkt des Angriffs auf das Opfer
vor dem Club als unbestimmt und nicht glaubhaft: B.________ kann gemäss seinen
früheren Aussagen, die sich im Wesentlichen als zutreffend herausstellten, die
kritische Phase nicht beobachtet haben. Die Aussage von D.________ lautet
völlig anders als seine früheren, kurz nach dem Ereignis gemachten Angaben,
wobei die hierfür gelieferte Erklärung wenig überzeugend ausfällt. C.________
schildert einen Ablauf, der sich mit den Akten, einschliesslich der Aussagen
des Beschwerdeführers, nicht vereinbaren lässt. E.________ befand sich im Auto
sitzend in einiger Entfernung vom Club in einer Position, die angesichts seiner
Schilderung, es seien sehr viele Leute vor dem Gebäude gewesen, keine
zuverlässige Beobachtung zuliess. Übereinstimmung besteht lediglich darin, dass
der Beschwerdeführer einen gelben Pullover trug und sich passiv verhielt
(Beschluss S. 19 f.). Auch diese zusammenfassende Darstellung der Vorinstanz
erweist sich eindeutig als haltbar. Eine willkürliche Beweiswürdigung ist zu
verneinen.

4.
Angesichts dieses Verfahrensausgangs ist auf die Beschwerde im Übrigen nicht
einzutreten. Die Rechtsbegehren wurden hinsichtlich einer Gutheissung der
Beschwerde gestellt und sind nicht weiter begründet (Art. 42 Abs. 2 BGG).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der
Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 BGG). Die Gerichtskosten sind angesichts der
finanziellen Lage des Beschwerdeführers herabzusetzen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m.
Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

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