Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1193/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1193/2015

Urteil vom 21. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (Drohung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 13. Oktober 2015 (BK 15
207 MOR).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Am 26. Januar 2015 suchte eine Drittperson das Domizil des Beschwerdeführers
auf, um ihn zum Rückzug einer Strafanzeige zu bewegen (s. dazu das heutige
Urteil des Bundesgerichts im Verfahren 6B_1192/2015). Der Beschwerdeführer
macht geltend, die ihm damals unbekannte Drittperson hab ihn durch den Türspion
hindurch mit eindeutigen Gesten bedroht ("Zeigefinger an seinem Hals mit
Hin-und-Her-Bewegungen" und "Hand zu einer Pistole geformt und abgefeuert").
Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland stellte das gegen die
Drittperson wegen Drohung geführte Verfahren am 1. Juni 2015 ein. Eine dagegen
gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 13. Oktober 2015
ab, soweit es darauf eintrat (Beschluss BK 15 207 MOR).
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, mit dem
Verfahren gegen die Drittperson sei fortzufahren.

2.
Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche
auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor
den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde
gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der
Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden
Zivilansprüche geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adhäsionsweise
privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der
Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In
jedem Fall muss der Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus
welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche
Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der
Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann
darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten
Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE
141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Eingabe vor Bundesgericht zu seiner
Legitimation und insbesondere zur Frage einer allfälligen Schadenersatz- oder
Genugtuungsforderung nicht. Um welchen konkreten Anspruch es gehen könnte, ist
im Übrigen gestützt auf den angeklagten Sachverhalt auch nicht ohne Weiteres
ersichtlich. Mangels einer auch nur rudimentären Begründung muss davon
ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer zum vorliegenden Rechtsmittel
nicht legitimiert ist. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der
Beschwerdeführer macht geltend, seine finanzielle Situation erlaube es ihm
nicht, sich eine Rechtsvertretung zu leisten. Da er jedoch nicht nachweist,
bedürftig zu sein, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in
Betracht.

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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