Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1194/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1194/2015

Urteil vom 3. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Weber,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Schändung, Strafzumessung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer,
vom 17. September 2015.

Sachverhalt:

A.
In der Zeit vom 1. Mai 2013 bis zum 30. November 2013 massierte X.________
mehrfach die Scheide seiner siebenjährigen Enkelin A.________ und liess sich
seinen Penis von ihr massieren. Zudem suchte er im Internet mehrfach nach
Pornographie mit Tieren und Kindern.

B.
Das Bezirksgericht Kulm erklärte X.________ am 17. Februar 2015 der mehrfachen
sexuellen Handlungen mit einem Kind, der mehrfachen Schändung und der
mehrfachen Pornographie schuldig. Es bestrafte ihn mit einer teilbedingten
Freiheitsstrafe von 30 Monaten. Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung
und die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung.

C.
Das Obergericht des Kantons Aargau erklärte X.________ am 17. September 2015
der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind sowie der mehrfachen
Schändung schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren,
deren Vollzug es im Umfang von 27 Monaten aufschob. Vom Vorwurf der
Pornographie sprach es X.________ frei.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, er sei nur wegen
mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind zu verurteilen und dafür mit
einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu bestrafen. Sollte das
Bundesgericht den Schuldspruch des Obergerichts bestätigen, sei eine bedingte
Freiheitsstrafe von 24 Monaten auszusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Zum Tatbestand der Schändung erwägt die Vorinstanz, dass A.________ im
Tatzeitraum sieben Jahre alt und ihren Aussagen nach zu urteilen offenbar
unfähig gewesen sei, die Bedeutung und Tragweite der Handlungen des
Beschwerdeführers zu begreifen. Dies sei insbesondere daran zu erkennen, dass
sie keinerlei Abwehrreaktionen gezeigt und die Berührungen durch den
Beschwerdeführer als "schön" beschrieben habe. Auch habe sie trotz dieser
Vorfälle ihren Grossvater lieber gehabt als ihre Grossmutter, sodass
auszuschliessen sei, dass das Eindringen in die Intimsphäre als unangemessene
Grenzüberschreitung von ihr wahrgenommen worden sei. Es bestünden keine
Zweifel, dass A.________ in Bezug auf die an ihr vorgenommenen sexuellen
Handlungen seelisch nicht in der Lage gewesen sei, darüber zu entscheiden, ob
sie diese wollte oder nicht.

1.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, das Bundesgericht habe in BGE 120 IV 192
festgehalten, dass eine altersbedingte Urteilsunfähigkeit nur mit Zurückhaltung
angenommen werden dürfe. Der damals zu beurteilende Fall unterscheide sich von
dem vorliegenden, zumal die Urteilsunfähigkeit des damaligen Opfers nicht
bestritten gewesen sei und dieses mit vier Jahren knapp halb so alt gewesen sei
wie A.________. Die Vorinstanz habe zudem nicht gestützt auf konkrete
Tatumstände, sondern aufgrund allgemeiner, nicht sachgerechter Annahmen und
Mutmassungen festgestellt, dass das Opfer zum Tatzeitpunkt urteilsunfähig war.
Die Frage, ob das Opfer urteilsfähig war oder nicht, könne nur von einem
Psychiater beantwortet werden. Die Vorinstanz habe zu Unrecht von einer
entsprechenden Begutachtung abgesehen. Durch dieses Vorgehen habe die
Vorinstanz den Sachverhalt willkürlich festgestellt, den Grundsatz in dubio pro
reo missachtet und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

1.3.

1.3.1. Nach Art. 191 StGB macht sich der Schändung strafbar, wer eine
urteilsunfähige oder eine zum Widerstand unfähige Person in Kenntnis ihres
Zustandes zum Beischlaf, zu einer beischlafsähnlichen oder einer anderen
sexuellen Handlung missbraucht. Nach Art. 187 Abs. 1 StGB macht sich strafbar,
wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt. Zwischen
Art. 187 und Art. 191 StGB besteht echte Konkurrenz (BGE 120 IV 194 E. 2b).
Da die Urteilsunfähigkeit im Sinne von Art. 191 StGB relativ ist, hat der
Richter konkret abzuklären, ob das Opfer in Bezug auf die sexuellen Handlungen
seelisch in der Lage war, sich gegen diese zu wehren, und ob es darüber
entscheiden konnte, die sexuellen Kontakte haben zu wollen oder nicht. Die
notwendige Reife im Sinne von Art. 187 StGB ist vor dem 16. Altersjahr von
Gesetzes wegen stets zu verneinen, wobei im übrigen Urteils- und
Widerstandsfähigkeit vorausgesetzt ist. Art. 191 StGB bedingt "eine
urteilsunfähige oder eine zum Widerstand unfähige Person". Ist also der
Tatbestand von Art. 187 StGB bei sexuellen Handlungen mit einer Person unter 16
Jahren wegen ihrer mangelnden Reife erfüllt, so rechtfertigt sich eine
zusätzliche Anwendung von Art. 191 StGB nur, wenn zur Ausnützung der mangelnden
Reife offenkundig ein Missbrauch der Urteilsunfähigkeit oder anderen
Widerstandsunfähigkeit hinzukommt. Deshalb darf eine allein altersbedingte
Urteilsunfähigkeit nur zurückhaltend angenommen werden; sexuelle Handlungen
berühren denn auch das Kind in seiner körperlichen und intimen Sphäre, in
welcher es eher als in anderen Gebieten zum Bewusstsein und zu einer (Abwehr-)
Reaktion fähig ist (BGE 120 IV 194 E. 2c mit Hinweisen; Urteil 6S.14/2001 vom
7. Februar 2001 E. 1a).

1.3.2. A.________ war zum Tatzeitpunkt sieben Jahre alt. Ihre Aussagen zeigen
offenkundig, dass sie nicht in der Lage war, die Handlungen des
Beschwerdeführers einzuordnen. Die Vorinstanz durfte davon ausgehen, dass sie
in Bezug auf diese urteilsunfähig war, ohne dass dafür eine psychiatrische
Begutachtung erforderlich gewesen wäre. Die Rüge des Beschwerdeführers ist
unbegründet.

2.

2.1. Zur Strafzumessung erwägt die Vorinstanz, dass in Bezug auf die Schändung
der Taterfolg aufgrund der relativ geringen Eingriffsintensität noch im unteren
Bereich einzuordnen sei. Das Opfer sei in Bezug auf die sexuellen Übergriffe
nicht urteilsfähig gewesen und habe die Beziehung zum Beschwerdeführer davon
unbeeinflusst als sehr gut beschrieben. Die Wahrscheinlichkeit einer
nachhaltigen psychischen Beeinträchtigung erscheine deshalb als vergleichsweise
gering. Mittelschwer verschuldenserhöhend wirke sich die mehrfache Tatbegehung
aus. Damit sei für die Schändung von einem noch knapp leichten objektiven
Verschulden auszugehen. Mittelschwer verschuldenserhöhend würden sich das
verwerfliche Handeln und die egoistischen Beweggründe des Beschwerdeführers
auswirken. Er habe das Vertrauensverhältnis zu seiner Enkelin schamlos
ausgenützt. Dabei sei sein Verhalten allein darauf gerichtet gewesen, seine
sexuelle Lust zu befriedigen. Der Umstand, dass er infolge einer
Prostataoperation an einer erektilen Dysfunktion litt, lasse sein Verschulden
nicht als weniger schwer erscheinen, zumal er über ein grosses Mass an
Entscheidungsfreiheit verfügt habe. Es sei nicht ersichtlich, weshalb es ihm
nach der Operation nicht möglich gewesen sein soll, die sexuelle Integrität
seiner Enkelin zu respektieren. Insgesamt sei in Bezug auf die mehrfache
Schändung von einem noch knapp leichten bis mittelschweren Verschulden und
einer Einsatzstrafe von 3 Jahren auszugehen. In Bezug auf den Tatbestand von
Art. 187 StGB könne auf die Ausführungen zur Schändung verwiesen werden. Dabei
sei aber zu beachten, dass die Ausnützung der Urteilsfähigkeit nicht vom
Schutzbereich dieser Strafnorm erfasst sei, weshalb dafür von einem noch knapp
leichten Verschulden auszugehen sei. In Anwendung des Asperationsprinzips sei
daher die Einsatzstrafe für die Schändung um ein halbes Jahr auf dreieinhalb
Jahre zu erhöhen.
Hinsichtlich der Täterkomponente sei das geständige und kooperative Verhalten
sowie die Einsicht und Reue des Beschwerdeführers strafmindernd zu
berücksichtigen. Er habe aktiv zur Tataufdeckung beigetragen und mehr
zugegeben, als ihm aufgrund der Aussagen des Opfers hätte nachgewiesen werden
können. Dies lasse, wie auch die freiwillige Verpflichtung zur Leistung von
Genugtuung, Schadenersatz und Anwaltskosten, auf Einsicht in das begangene
Unrecht schliessen. Die freiwillige Anerkennung von Schadensersatz und
Anwaltskosten sei allerdings nur leicht strafmindernd zu berücksichtigen, zumal
der Beschwerdeführer nur anerkannt habe, was sowieso geschuldet gewesen wäre.
Die Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdeführers wirke sich neutral aus. Daraus,
dass der Beschwerdeführer 74 Jahre alt sei, folge keine besondere
Strafempfindlichkeit, zumal der unbedingte Teil der Strafe nur 9 Monate betrage
und dadurch keine erhöhte Gefahr bestehe, dass er in Haft sterbe. Ebenso wenig
sei zu berücksichtigen, dass sich die Familie des Opfers vom Beschwerdeführer
abgewandt habe. Im Ergebnis sei die Einsatzstrafe aufgrund der Täterkomponente
um ein halbes Jahr auf drei Jahre herabzusetzen.
Die Vorinstanz erwägt weiter, dass eine Rückfallgefahr unwahrscheinlich sei.
Ein Vollzug der gesamten Freiheitsstrafe sei daher aus präventiven Gründen
nicht erforderlich; der Beschwerdeführer unterziehe sich zudem einer
freiwilligen ambulanten Psychotherapie, was die Prognose positiv beeinflusse.
Der Vollzug der Strafe sei teilweise aufzuschieben. Aufgrund des gerade noch
knapp leicht bis mittelschweren Verschuldens einerseits und der positiven
Prognose andererseits sei der vollstreckbare Teil der Freiheitsstrafe auf 9
Monate festzusetzen.

2.2.

2.2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe bei der Strafzumessung
verschiedene Aspekte in Überschreitung ihres Ermessens unzutreffend gewichtet
und wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen. So halte die Vorinstanz
fest, dass das objektive Tatverschulden bezüglich der Schändungen noch als
leicht zu qualifizieren sei, ohne dies strafmindernd zu berücksichtigen. Indem
sie die mehrfache Tatbegehung als mittelschwer verschuldenserhöhend einstufe,
verkenne sie, dass eine nachhaltige psychische Beeinträchtigung des Opfers auch
aufgrund mehrfacher Tatbegehung voraussichtlich nicht eintreten werde und die
Übergriffe vergleichsweise von geringer Intensität waren.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass Ursprung und Auslöser der Übergriffe die
Prostataoperation gewesen sei. Dabei handle es sich um eine einschneidende
Lebensveränderung, die zwingend zu berücksichtigen sei. Es sei ihm nicht mehr
gelungen, sein Verhalten zu kontrollieren, nachdem er einmal die Grenze
überschritten habe. Er habe sich dem Opfer, der Situation und seinem Verlangen
ausgeliefert gefühlt. Er leide an einer psychischen Störung unterhalb der
Schwelle einer Verminderung der Schuldfähigkeit, aufgrund dessen er subjektiv
eine Ausweglosigkeit oder Verzweiflung erlebt habe. Er habe weder egoistisch
noch verwerflich gehandelt. Die Vorinstanz habe sein Handeln und seine
Beweggründe in Verletzung ihres Ermessens unzutreffend gewichtet und bei deren
Qualifizierung wesentliche Aspekte nicht beachtet. Sein Tatverschulden sei im
Ergebnis als klar leicht einzustufen.

2.2.2. Zur Täterkomponente rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe
dieser zu wenig Bedeutung beigemessen. Alleine das Geständnis - ohne welches
wesentliche Tathandlungen nicht hätten nachgewiesen werden können - hätte zu
einer Strafminderung von mindestens einem halben Jahr führen müssen. Dem
ärztlichen Bericht vom 11. Februar 2015 sei zu entnehmen, dass Reue, Schuld-
und Schamgefühl als echt und überzeugend erscheinen. Ein höheres Mass an Reue
und Einsicht sei kaum denkbar. Die Vorinstanz verletze Art. 47 StGB, indem sie
diese nur geringfügig gewichte. Auch müsse ihm mehr als nur leicht
strafmindernd zugute gehalten werden, dass er mit dem Opfer bzw. dessen Eltern
vor der erstinstanzlichen Verhandlung eine Vereinbarung abgeschlossen habe. Ob
das zuständige Sachgericht eine Genugtuung in dieser Höhe zugesprochen hätte,
sei äusserst fraglich. Auch hätte seinen Lebensumständen im Tatzeitraum
Rechnung getragen werden müssen. Dazu gehöre auch die Prostataoperation und die
im psychiatrischen Gutachten und den ärztlichen Berichten dargestellten
Begleiterscheinungen (Verlust der Potenz, Zustand von subjektiven Leiden und
emotionaler Beeinträchtigung, diagnostizierte Pädophilie). Weiter habe die
Vorinstanz ausser Acht gelassen, dass eine erhöhte Strafempfindlichkeit nicht
nur aufgrund seines hohen Alters bestehe, sondern auch wegen seinen
körperlichen Erkrankungen.

2.2.3. Für den Fall, dass das Bundesgericht das vorinstanzliche Strafmass
bestätigen sollte, macht der Beschwerdeführer geltend, der unbedingte Teil der
Strafe sei zu gross. Die Vorinstanz erhöhe diesen im Vergleich zur Vorinstanz
um drei Monate und gehe damit über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus.
Angesichts dieses Umstandes sei die Begründung der Vorinstanz, wonach aufgrund
eines knapp leichten bis mittelschweren Verschuldens und einer guten Prognose
der unbedingte Teil der Strafe auf 9 Monate festzusetzen sei, ungenügend.

2.3.

2.3.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Es liegt im
Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es den verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren Rechnung trägt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser
Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch
gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis). Das Gericht erfüllt seine
Begründungspflicht (Art. 50 StGB), wenn es die Überlegungen, die es bei der
Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergibt (BGE 134 IV
17 E. 2.1).

2.3.2. Die Vorinstanz legt die wesentlichen Begründungselemente der
Strafzumessung dar. Sie überschreitet das ihr zustehende Ermessen nicht, indem
sie einzelne Elemente anders gewichtet als der Beschwerdeführer. Jedenfalls im
Ergebnis trägt die von der Vorinstanz im Umfang von 9 Monaten unbedingt
ausgesprochene Freiheitsstrafe dem Alter und dem Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers unter dem Blickwinkel der Strafempfindlichkeit ausreichend
Rechnung. Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer, wenn er geltend macht, die
Vorinstanz weiche bei der Strafzumessung sowohl vom erstinstanzlichen Urteil
als auch von den Anträgen der Staatsanwaltschaft ab. Die Berufungsinstanz fällt
ein neues Urteil (Art. 408 StPO) und hat die Strafe nach ihrem eigenen Ermessen
festzusetzen. Unter dem Vorbehalt der "reformatio in peius" muss sie sich nicht
daran orientieren, wie die erste Instanz die einzelnen Strafzumessungsfaktoren
gewichtet (Urteil 6B_1252/2014 vom 4. Mai 2015 E. 4.3 mit Hinweis). Die
Vorinstanz durfte über die Anträge der Staatsanwaltschaft hinausgehen, zumal
sie an die Anträge der Parteien nicht gebunden ist (Art. 391 Abs. 1 lit. a
StPO).

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind dem unterliegenden
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben