Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1195/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1195/2015

Urteil vom 18. April 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Ronny Scruzzi,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse
28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unbedingte Freiheitsstrafe; stationäre Massnahme,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 31. August 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wurde am 11. Dezember 2013 von der Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn wegen Sexualdelikten zum Nachteil von A.________ sowie weiterer
Delikte im Rahmen häuslicher Gewalt zum Nachteil von A.________, B.________ und
C.________ angeklagt. Bei den Opfern handelt es sich um frühere Partnerinnen
von X.________.

B.
Das Obergericht des Kantons Solothurn sprach X.________ im Berufungsverfahren
mit Urteil vom 31. August 2015 von den Vorwürfen u.a. der mehrfachen
Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der einfachen
Körperverletzung frei. Gleichzeitig hielt es die Rechtskraft der Freisprüche
des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 27. August 2014 von den Anklagepunkten
der mehrfachen Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung fest. Das Obergericht
sprach X.________ hingegen u.a. der mehrfachen Freiheitsberaubung und
Entführung, der mehrfachen Beschimpfung, der mehrfachen Tätlichkeiten sowie der
mehrfachen Drohung schuldig. Ebenso hielt es die Rechtskraft der
amtsgerichtlichen Schuldsprüche u.a. der mehrfachen, teilweise versuchten
Nötigung, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern zum Nachteil von
A.________, der qualifizierten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen
Beschimpfung sowie der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes
fest. Von einer Bestrafung wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern
wurde gemäss rechtskräftigem Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen abgesehen.
Das Obergericht verurteilte X.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von
24 Monaten (Dispositivziffer 7a) sowie zu einer bedingten Geldstrafe von 60
Tagessätzen zu je Fr. 10.-- (Dispositivziffer 7b). Es verzichtete auf den
Widerruf des ihm gewährten bedingten Vollzugs einer Vorstrafe. Es ordnete eine
stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB an
(Dispositivziffer 9).

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, es seien die
Dispositivziffern 7a und 9 des Urteils des Obergerichts des Kantons Solothurn
vom 31. August 2015 aufzuheben. Er sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von
zwei Jahren bei einer Probezeit von zwei Jahren zu bestrafen. X.________
ersucht überdies um unent-geltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Verurteilung zu einer unbedingten
Freiheitsstrafe und die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme
seien bundesrechtswidrig. Er macht im Wesentlichen geltend, seine
Vorstrafenlosigkeit und seine aktuelle stabile Gesamtlebenssituation (fester
Wohnsitz, stabile Beziehung mit aktueller Lebenspartnerin, Geburt des
gemeinsamen Kindes, Vaterschaft) sprächen bei einer Gesamtwürdigung der
prognoserelevanten Faktoren für eine gute Legalprognose und ein dauerhaftes
Wohlverhalten. Die Vorinstanz gehe auf diese massgeblichen Faktoren nicht ein.
Sie verweise alleine auf das psychiatrische Gutachten vom 6. Mai 2013. Das
darin prognostizierte erhöhte Risiko für erneute Sexual- und Gewaltdelikte in
Beziehungssituationen habe sich nicht verwirklicht. Er sei von den Vorwürfen
der Sexualdelikte freigesprochen worden. Darüber hinaus habe er sich seit
Begehung der abgeurteilten Straftaten wohl verhalten. Das Gutachten sei daher
nicht geeignet, eine schlechte Legalprognose zu begründen.
Gestützt auf das Gutachten lasse sich auch eine Massnahme nicht anordnen. Die
vom Sachverständigen mit erhöhter Rückfallgefahr prognostizierten Sexual- und
Gewaltdelikte seien ausgeblieben. Er habe sich in Freiheit wohl verhalten. Er
sei daher entgegen der im Gutachten vertretenen Auffassung nicht mehr als
massnahmebedürftig anzusehen. Eine Massnahme sei auch nicht verhältnismässig.
Die vorinstanzlichen Verurteilungen beträfen hauptsächlich Vergehen im Rahmen
häuslicher Gewalt. Die Delikte lägen schon mehrere Jahre zurück. In seiner
aktuellen Beziehung sei es zu keinen gewalttätigen Auseinandersetzungen
gekommen. Er sei mittlerweile vollständig resozialisiert. Die bloss mittlere
Schwere der Straftaten und die eher geringe Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls
stünden mit einem womöglich jahrelangen Freiheitsentzug durch eine Massnahme in
einem offensichtlichen Missverhältnis. Von einem dringenden
Behandlungsbedürfnis könne nicht gesprochen werden. Eine Gesamtwürdigung
ergebe, dass der beabsichtigte schwere Eingriff in seine Freiheitsrechte
unzumutbar und damit unverhältnismässig wäre.
Die Vorinstanz verletze mit ihrem Entscheid Art. 5 Abs. 3 BV, Art. 42 Abs. 1
und 4, Art. 50, Art. 56 Abs. 2 und Art. 59 StGB.

2.

2.1. Eine Massnahme ist gemäss Art. 56 Abs. 1 StGB anzuordnen, wenn (lit. a)
eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des
Täters zu begegnen, wenn (lit. b) ein Behandlungsbedürfnis des Täters besteht
oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und wenn (lit. c) die
Voraussetzungen von Art. 59 bis 61, 63 oder 64 StGB erfüllt sind. Die Massnahme
setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte
des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer
Straftaten nicht unverhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB).

2.2. Massnahmen werden nach der Konzeption des StGB neben Freiheitsstrafen
angeordnet. Das Gericht hat bei einem Massnahmebedürftigen, der schuldhaft
delinquiert hat, sowohl die schuldangemessene Strafe als auch die sachlich
gebotene therapeutische Massnahme anzuordnen (Art. 57 Abs. 1 StGB). Ist der
Täter psychisch schwer gestört, so kann das Gericht gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB
eine stationäre Behandlung anordnen, wenn der Täter ein Verbrechen oder
Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang steht
(lit. a) und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner
psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten begegnen (lit. b).
Grundlage für die Anordnung einer Massnahme ist damit die Sozialgefährlichkeit
des Täters, die sich einerseits in der Anlasstat manifestiert hat und
andererseits weitere Straftaten von einigem Gewicht befürchten lässt.

2.3. Das Gericht stützt sich bei seinem Entscheid über die Anordnung einer
therapeutischen Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung (Art. 56 Abs. 3
StGB; BGE 134 IV 315 E. 4.3.1 S. 326). Es würdigt das Gutachten grundsätzlich
frei (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). In Fachfragen darf es aber nicht ohne triftige
Gründe von diesem abweichen und muss Abweichungen begründen. Das Abstellen auf
ein nicht schlüssiges Gutachten kann Art. 9 BV verletzen, wenn gewichtige,
zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des
Gutachtens ernstlich erschüttern (vgl. BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; zum
Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen).

3.
Bei den Akten liegt das psychiatrische Gutachten vom 6. Mai 2013. Daraus ergibt
sich, dass die Taten im Rahmen eines Beziehungsgefüges begangen wurden, in
welchem der Beschwerdeführer eine deutlich jüngere Geschädigte in tyrannisch
erscheinender Form zunehmend unter Druck gesetzt, drangsaliert, gedemütigt,
geschlagen und vergewaltigt haben soll. Insgesamt sei von einem ungünstigen
Bild zu sprechen. Der Beschwerdeführer leide an mehreren, überdauernden,
schweren psychischen Störungen (Borderline-Problematik). Aufgrund seiner
Störungen neige er zu Schwarz-Weiss-Malerei, könne seine Emotionen schlecht
kontrollieren und habe erhebliche Probleme in der Beziehungsgestaltung bzw.
verfüge über eine geringe Beziehungsfähigkeit. Er zeige eine geringe
Frustrationstoleranz und eine erhöhte Impulsivität. Eigenes Scheitern werde auf
andere projiziert. Es bestehe ein hohes Risiko für erneute psychische und
körperliche Gewalt im Rahmen von Beziehungskonstellationen. Es bestehe auch ein
erhöhtes Risiko für sexuelle Gewaltdelikte, welches sich vor allem ebenfalls in
Beziehungssituationen manifestieren dürfte. Aufgrund der Art und Ausprägung des
Störungsbildes und des Rückfallrisikos könne eine ambulante Therapiemassnahme
nicht in Frage kommen. Aus forensisch-psychiatrischer Sicht sei angesichts der
Störungen und des Risikoprofils eine stationäre therapeutische Massnahme zu
empfehlen (kantonale Akten, psychiatrisches Gutachten vom 6. Mai 2013, pag. 742
ff.).
Anlässlich seiner Befragung vor Vorinstanz am 31. August 2015 hat der
Sachverständige seine schriftlichen Ausführungen aktualisiert und seine
gutachterliche Einschätzung, in Kenntnis darüber, dass der Beschwerdeführer
zwischenzeitlich eine neue Partnerschaft eingegangen und es zu keinen
massnahmerechtlich relevanten Verurteilungen gekommen war, bestätigt. Er
gelangte zum Schluss, es bestehe kein Anlass, das Gutachten vom 6. Mai 2013 zu
ergänzen oder zu korrigieren (vgl. kantonale Akten, Einvernahmeprotokoll des
Sachverständigen).
Die Vorinstanz stützt die Anordnung der stationären Massnahme im Sinne von Art.
59 StGB auf das Gutachten vom 6. Mai 2013.

4.

4.1. Was der Beschwerdeführer gegen die Anordnung der Massnahme vorbringt,
vermag keine Bundesrechtsverletzung darzutun. Soweit er Tatsachen anruft, die
unter das Novenverbot von Art. 99 BGG fallen (Geburt der Tochter, Vaterschaft),
ist er mit seiner Kritik nicht zu hören.

4.2. Nicht ersichtlich ist, weshalb die Vorinstanz an der Schlüssigkeit des
psychiatrischen Gutachtens vom 6. Mai 2013 hätte zweifeln und davon hätte
abweichen müssen. Der Sachverständige nimmt ausführlich Stellung zum
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie zur Behandelbarkeit,
Rückfallgefahr und Legalprognose. In seinen mündlichen Erläuterungen vor
Vorinstanz hält er vorbehaltlos an seiner gutachterlichen Einschätzung fest.
Seine Ausführungen sind breit abgestützt, umfassend und nachvollziehbar. Die
Massnahmebedürftigkeit des psychisch schwer gestörten Beschwerdeführers ist
erstellt. Dass dieser von den Vorwürfen der Sexualstraftaten freigesprochen
wurde, vermag die Überzeugungskraft des Gutachtens ebenso wenig in Frage zu
stellen wie der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit Begehung der
abgeurteilten Taten nicht mehr wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurde. Die in
der Beschwerde erhobenen Einwände erweisen sich nicht als stichhaltig. Der
Sachverständige hat die Rückfallprognose in Bezug auf die Deliktsbereiche
sowohl der sexuellen als auch der häuslichen Gewalt je für sich differenziert
eingeschätzt. Mögen die prognostischen Ausführungen betreffend die
Sexualdelinquenz aufgrund der ergangenen Freisprüche gegenstandslos geworden
sein, haben sie jedenfalls in Bezug auf den Deliktsbereich der häuslichen
Gewalt Bestand. Aus dem Umstand, dass sich das gutachterlich prognostizierte
Risiko für weitere Straftaten im relativ kurzen Zeitraum von zwei Jahren nicht
verwirklicht hat, lässt sich nicht ableiten, dass die Massnahmebedürftigkeit
nicht mehr besteht. Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die
deliktskausalen schweren psychischen Störungen des Beschwerdeführers von
alleine zurückbilden. Im Übrigen übersieht dieser bei seiner Kritik, dass es
auch im Rahmen seiner Beziehung mit A.________ erst nach einiger Zeit zu
gewalttätigen Übergriffen gekommen war (vgl. Entscheid, S. 18, wonach es gemäss
den Aussagen des Opfers das erste Jahr gut gegangen war). Die Vorinstanz durfte
das psychiatrische Gutachten vom 6. Mai 2013 ohne Willkür als schlüssig werten
und auf die Schlussfolgerungen des Sachverständigen abstellen.

4.3. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, inwiefern die Anordnung der stationären
therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB unzumutbar und damit
unverhältnismässig sein sollte. Der Beschwerdeführer hat sich u.a. der
mehrfachen Freiheitsberaubung (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 41 und 47), der
qualifizierten einfachen Körperverletzung (vgl. kantonale Akten, act. Urteil
Amtsgericht Olten-Gösgen, pag. 183 ff., 210), der einfachen Körperverletzung
(vgl. angefochtenen Entscheid, S. 49), der mehrfachen, teilweise versuchten
Nötigung (vgl. kantonale Akten, act. Urteil Amtsgericht Olten-Gösgen, pag. 183
ff., 201 sowie der mehrfachen Drohung (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 50 und
S. 53 f.) schuldig gemacht. Dabei geht es (auch in Bezug auf die konkrete
Tatausgestaltung) keineswegs um unerhebliche Straftaten. Ebensowenig liegt nur
eine eher geringe Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls vor. Der Beschwerdeführer
weicht bei seiner Kritik in unzulässiger Weise von der willkürfrei als
schlüssig eingestuften gutachterlichen Beurteilung der Rückfallgefahr ab. Der
psychisch schwer gestörte Beschwerdeführer wird von der Vorinstanz
rechtsfehlerfrei als gefährlich mit schlechter Legalprognose eingestuft. Zu
erwarten sind Straftaten im Rahmen der bisher gezeigten Delinquenz. Angesichts
der Gefährlichkeit kommt der stationären Behandelbarkeit bei der
Interessenabwägung grösseres Gewicht zu als dem Eingriff in die Freiheitsrechte
(vgl. Urteile 6B_551/2014 vom 15. Juli 2014 E. 3.4 und 6B_596/2011 vom 19.
Januar 2012 E. 3.2.3 ff.). Eine ambulante Massnahme erweist sich nach den
gutachterlichen Aus-führungen aufgrund der Art und Ausprägung des
Störungsbildes, der mangelnden Störungseinsicht des Beschwerdeführers und
seines Risikoprofils als nicht ausreichend. Gestützt darauf ist vielmehr eine
stationäre Behandlung angezeigt. Mit einer solchen Therapie lässt sich der
Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung im Zusammenhang stehender Taten
begegnen (Art. 59 Abs. 1 lit. b StGB). Die Notwendigkeit einer Massnahme ist
ausgewiesen. Eine mildere Massnahme steht zurzeit nicht zur Verfügung. Der
Vorwurf der Unverhältnismässigkeit (Art. 56 Abs. 2 StGB) erweist sich als
unbegründet.

5.
Dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den bedingten Strafvollzug verweigert,
ist nicht zu beanstanden. Eine Verurteilung zu einer bedingten Strafe nach Art.
42 StGB sowie zu einer teilbedingten Strafe nach Art. 43 StGB verlangt das
Fehlen einer ungünstigen Prognose (Urteil 6B_342/2010 vom 9. Juli 2010 E.
3.5.1). Wird eine Massnahme angeordnet, ist diese Voraussetzung zum vornherein
nicht gegeben. Die Anordnung einer Massnahme setzt nach Art. 56 Abs. 1 lit. a
StGB die "Gefahr weiterer Straftaten" und damit notwendigerweise eine
Rückfallgefahr voraus. Mithin bedeutet die Anordnung einer Massnahme nach Art.
59 StGB zugleich eine ungünstige Prognose, so dass eine gleichzeitig
ausgefällte Strafe weder bedingt (Art. 42 StGB) noch teilbedingt (Art. 43 StGB)
aufgeschoben werden kann (BGE 135 IV 180 E. 2.3; ferner Urteile 6B_342/2010 vom
9. Juli 2010 E. 3.5.2; 6B_141/2009 vom 24. September 2009 E. 1; 6B_268/2008 vom
2. März 2009 E. 6; 6B_724/2008 vom 19. März 2009 E. 3.1; siehe auch TRECHSEL/
PIETH [Hrsg.], in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl.,
2013, N. 5 zu Art. 42; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafrecht II, Strafen und
Massnahmen, 8. Aufl. Zürich, S. 132f; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Band
I, 3. Aufl. 2013 N. 118 zu Art. 59 StGB). Dass und inwiefern die Vorinstanz
Art. 50 StGB verletzt haben könnte, ist unter diesen Umständen nicht erkennbar.
Eine Verletzung von Art. 5 Abs. 3 BV und Art. 42 Abs. 4 StGB ist ebenfalls
nicht ersichtlich.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer grundsätzlich
kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung ist gutzuheissen, da von seiner Bedürftigkeit
auszugehen ist und seine Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos
waren. Es sind keine Kosten zu erheben. Seinem Rechtsvertreter ist eine
Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 Abs. 1 und 2
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Ronny Scruzzi, wird
eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. April 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

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