Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1196/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1196/2015

Urteil vom 27. Juni 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Torsten Kahlhöfer,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Willkür; Strafzumessung (qualifizierter Raub),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 17. September 2015.

Sachverhalt:

A.
Gemäss Anklage beschloss X.________ am 16. September 2012 gemeinsam mit seinen
Kollegen, A.________ und B.________ "auszunehmen", als die beiden sich vor
einem Club in Zürich aufhielten. Nachdem die Gruppe von insgesamt acht bis zehn
Personen sie umringt hatte, soll X.________ B.________ bedroht und ein Messer
an den Hals gehalten haben. Der Mittäter Y.________ habe das Portemonnaie von
B.________ behändigt und, nachdem er ihm zwei Ausweise und Bargeld entnommen
habe, wieder zurückgegeben. X.________ selbst habe B.________ das I-Phone
weggenommen und sich von ihm den PIN-Code mitteilen lassen. Danach habe
X.________ bzw. hätten dieser und Y.________ mehr Geld von ihm verlangt. Da er
nichts mehr gehabt habe, hätten sie ihn zum nächstgelegenen Bancomat begleitet,
wo sich sein Hinweis bewahrheitet habe, dass auf seinem Konto kein Saldo mehr
verfügbar war. X.________ soll auch A.________ gedroht und ein Messer an den
Hals gehalten haben. Ausserdem habe er ihm einen Faustschlag ins Gesicht und
einen Fusstritt in den Körper versetzt. A.________ habe sein I-Phone
ausgehändigt, eventuell sei es ihm von X.________ aus der Hosentasche genommen
worden. Auf dessen Aufforderung hin habe er ihm ebenfalls den PIN-Code
mitgeteilt.

B.
Am 10. Dezember 2014 verurteilte das Bezirksgericht Zürich X.________ wegen
Raubes, einfacher Körperverletzung und mehrfachen Vergehens gegen das
Waffengesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren bei einer
Probezeit von drei Jahren. Gegen dieses Urteil legten sowohl X.________ als
auch die Staatsanwaltschaft Berufung ein.
Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 17. September 2015 fest, dass der
Schuldspruch wegen mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz in Rechtskraft
erwachsen sei und sprach X.________ schuldig des mehrfachen qualifizierten
Raubes im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 3 Abs. 3 StGB sowie der
einfachen Körperverletzung. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 36
Monaten, die Hälfte bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. September 2015 sei in Bezug auf die
Schuldsprüche, die Strafe sowie die Kostenverlegung aufzuheben. Er sei wegen
mehrfachen Raubes im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und wegen einfacher
Körperverletzung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von höchstens zwölf Monaten
bei einer Probezeit von drei Jahren zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Oberstaatsanwaltschaft und Obergericht des Kantons Zürich verzichten auf eine
Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung,
wonach er die beiden Opfer beim Vorfall vom 16. September 2012 mit einem Messer
bedroht habe, sei willkürlich und verletzte den Grundsatz "in dubio pro reo".

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, das heisst
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit
Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334
E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang
des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende
Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf eine rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht
ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit
Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt als Beweiswürdigungsregel im Verfahren
vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende
Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82; 127 I 38 E. 2a S. 41).

1.3.

1.3.1. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, bereits die
vorinstanzliche Feststellung, wonach den beiden Opfern ein Messer an den Hals
gehalten worden sei, sei willkürlich. Aus dem Polizeirapport liessen sich keine
Rückschlüsse auf die Ursache der bei den Opfern festgestellten Verletzungen
ziehen. Dass der Polizeibeamte diese als Schnittverletzungen bezeichne, nachdem
ihm die Opfer erzählt hätten, ihnen sei ein Messer an den Hals gehalten worden,
sei naheliegend. Der Polizeibeamte sei kein medizinischer Experte und könne
nicht beurteilen, woher genau die Verletzungen stammten. Die Vorinstanz
verfalle in Willkür, wenn sie ausführe, dessen Feststellungen seien aufgrund
der Fotoaufnahmen nachvollziehbar. Ausserdem zeigten die unterschiedlichen
Auffassungen der ersten und zweiten Instanz, dass die Verletzungsbilder
verschiedene Interpretationen zuliessen und ohne entsprechendes Gutachten durch
eine Fachperson nicht beurteilt werden könnten (Beschwerde, S. 5 f.).

1.3.2. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 16 ff.), der Polizeirapport vom 16.
September 2012 halte fest, dass es sich bei den Verletzungen, welche die Opfer
am Hals aufwiesen, um kleine Schnittverletzungen handle. Diese Feststellung des
rapportierenden Polizeibeamten sei aufgrund der Fotoaufnahmen nachvollziehbar.
Dass es nicht nur Schürfwunden seien, sei besonders auf einem Bild gut
erkennbar. Auch der gradlinige Verlauf sowie die scharfe Abgrenzung zum
umliegenden Gewebe sprächen gegen das Vorliegen von blossen Kratz- oder
Schürfwunden. Das fotografisch festgehaltene Verletzungsbild stütze die
Aussagen der Opfer, die beide übereinstimmend ausgesagt hätten, dass ihnen von
einem der Täter ein Messer an den Hals gehalten worden sei. Während B.________
das Messer gesehen und beschrieben habe, habe A.________ verneint, es gesehen
zu haben, nur gespürt habe er es. Die Aussagen der Opfer erschienen glaubhaft.
Beide hätten den Messereinsatz nicht dramatisiert und keine Tendenz gezeigt,
die Beschuldigten übermässig zu belasten. Der ersten Instanz könne nicht
gefolgt werden, soweit sie erwäge, dass B.________ kein Messer, sondern einen
anderen Gegenstand gesehen habe, den er wegen der Dunkelheit nicht genau habe
identifizieren können, weshalb er nun im Nachhinein Erinnerungslücken mit
plausiblen Annahmen und Schlussfolgerungen fülle. Für einen solchen Vorgang
fehlten angesichts der präzisen Beschreibung des Messers jegliche Hinweise.
Dass der Beschwerdeführer und seine Kollegen kein Messer gesehen haben wollen,
vermöge keine Zweifel an der Darstellung der Opfer zu begründen, da die
Interessenlage eindeutig sei. Als Zwischenfazit könne daher festgehalten
werden, dass aufgrund der glaubhaften Aussagen der Opfer, die durch die
Verletzungsbilder gestützt würden, erstellt sei, dass ihnen von einem der Täter
ein Messer an den Hals gehalten worden sei.

1.3.3. Diese Erwägungen lassen keine Willkür erkennen. Die Beantwortung der
Frage, ob ein Gutachten gemäss Art. 182 StPO erforderlich ist, liegt von (hier
nicht einschlägigen) Ausnahmen abgesehen im Rahmen der freien richterlichen
Beweiswürdigung im pflichtgemässen Ermessen des Gerichts (Urteil 6B_1203/2014
vom 9. Juni 2015 E. 4.2 mit Hinweis). Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf und
es ist nicht erkennbar, inwiefern die Vorinstanz dieses Ermessen überschritten
oder missbraucht haben soll. Ausserdem stützt sie sich in ihrer Argumentation
nicht hauptsächlich auf das Erscheinungsbild der Verletzungen bzw. auf die
diesbezügliche Einschätzung des rapportierenden Polizeibeamten, sondern auf die
Aussagen der Opfer. Diese qualifiziert sie in erster Linie als glaubhaft, weil
sie in Bezug auf den Einsatz eines Messers übereinstimmten; die Bildaufnahmen
der Verletzungen dienen lediglich der zusätzlichen Untermauerung der
Opferaussagen. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers steht diese
vorinstanzliche Beweiswürdigung in keinerlei Widerspruch zu den Fotos und ist
ohne Weiteres vertretbar. Der Umstand allein, dass die Vorinstanz mit ihrer
Auffassung von jener der ersten Instanz abweicht, welche die Verletzungen der
Opfer nur als Kratzer einstufte, vermag keine Willkür zu begründen. Die
Vorinstanz ist an die Sachverhaltsfeststellung des erstinstanzlichen Gerichts
nicht gebunden. Im Rahmen der Beweiswürdigung steht ihr ein weites Ermessen zu,
das sie nicht bereits überschreitet oder missbraucht, indem sie zu einem
anderen Schluss gelangt.
Die übrigen Ausführungen des Beschwerdeführers in diesem Punkt erschöpfen sich
in einer appellatorischen Kritik an den vorinstanzlichen Erwägungen sowie im
Aufzeigen einer anderen möglichen Beweiswürdigung (Beschwerde, Rz. 14 ff.).
Dasselbe gilt hinsichtlich seiner Argumentation, weshalb die Aussagen der Opfer
nicht glaubhaft seien (Beschwerde, Rz. 18 ff.). Auf diese Weise lässt sich
keine Willkür begründen, weshalb darauf nicht einzugehen ist.

1.4.

1.4.1. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, B.________ spreche klar und
eindeutig von drei verschiedenen Tätern und halte ausserdem fest, dass der
Täter mit dem Messer und derjenige, der sein Mobiltelefon herausverlangt habe,
nicht dieselbe Person gewesen seien. Da er selbst eingestanden habe, die
Mobiltelefone beider Opfer an sich genommen zu haben, könne er somit unmöglich
der Täter mit dem Messer gewesen sein (Beschwerde, S. 9 ff.).

1.4.2. Die Vorinstanz hält einleitend fest (Urteil, S. 18 ff.), der
Beschwerdeführer habe von keinem der Opfer direkt als die Person mit dem Messer
identifiziert werden können. A.________ habe jedoch ausgesagt, der Täter mit
dem Messer sei relativ aggressiv gewesen und habe ihm auch einen Faustschlag
sowie einen Tritt versetzt. Ausserdem habe dieser Täter ihm selbst gesagt, dass
er wegen eines Baslers aus dem Club geworfen worden sei. Und B.________ habe
angegeben, die Person mit dem Messer habe von ihm das Mobiltelefon sowie den
PIN-Code dazu verlangt. Der Beschwerdeführer habe anerkannt, aggressiv gewesen
zu sein, A.________ einen Faustschlag sowie einen Tritt versetzt und beiden
Opfern die Mobiltelefone abgenommen sowie die PIN-Codes herausverlangt zu
haben. Ausserdem sei er es gewesen, der am selben Abend bereits wegen einer
Anschuldigung durch einen Basler aus einem Club geworfen worden war. Insgesamt
bestünden daher keine rechtserheblichen Zweifel, dass der Beschwerdeführer
derjenige gewesen sei, der den Opfern ein Messer an den Hals gehalten habe.
Weiter erwägt die Vorinstanz, der Verteidigung sei zwar insoweit zuzustimmen,
als die Aussagen von B.________ gewisse Widersprüche aufwiesen. So habe er
einmal festgehalten, nicht mehr sagen zu können, wer ihm das Mobiltelefon
weggenommen habe. Ein andermal habe er ausgesagt, dass derjenige, der das
Mobiltelefon und den PIN-Code herausverlangt habe, derjenige mit dem Messer
gewesen sei. Einmal habe er auch davon gesprochen, dass sich am Raub der Typ
mit dem Messer, der mit dem Portemonnaie und derjenige, der das Mobiltelefon an
sich genommen habe, beteiligt hätten. Trotzdem sei aufgrund aller übrigen
Aussagen nicht davon auszugehen, dass eine weitere (unbekannte) Person am Raub
beteiligt gewesen sei. Der Beschwerdeführer sei gemäss den Angaben aller
Beteiligten die treibende Kraft im Rahmen der Auseinandersetzung gewesen. Dass
später eine weitere Person derart aktiv geworden sein und plötzlich die
zentrale Rolle (sowie das Messer) übernommen haben solle, ohne selbst gegenüber
den Opfern Forderungen zu stellen oder von den anderen Anwesenden im Nachhinein
genannt zu werden, erscheine wenig plausibel.
Schliesslich führt die Vorinstanz aus, auch in den Aussagen von A.________ habe
die Verteidigung einen Widerspruch aufgezeigt. So habe dieser zunächst erklärt,
dass der ruhigere Täter sein Portemonnaie gefordert habe. Nur wenig später in
der gleichen Einvernahme habe er indes gesagt, dass es der aggressivere Täter
gewesen sei, der Mobiltelefon und Portemonnaie herausverlangt habe. Anlässlich
einer weiteren Einvernahme habe er sodann zu Protokoll gegeben, das
Portemonnaie sei ihm von einem anderen Täter abgenommen worden als das
Mobiltelefon. Bei der Wahlbildkonfrontation habe A.________ ausserdem
angegeben, den Täter mit dem Messer kleiner in Erinnerung zu haben. Die
Vorinstanz gelangt jedoch zum Schluss, dass diese Widersprüche nicht genügten,
um mehr als bloss theoretische Zweifel an der zuvor dargelegten Beweiswürdigung
zu wecken.

1.4.3. Mit den teilweise vorhandenen Widersprüchen in den Aussagen der Opfer
hat sich die Vorinstanz somit auseinandergesetzt und dabei nachvollziehbar
erläutert, weshalb einzelne Widersprüchlichkeiten die Opferaussagen nicht
gleich in ihrer Gesamtheit unglaubhaft werden lassen. Was der Beschwerdeführer
dagegen vorbringt (Beschwerde, Rz. 33 ff.), erschöpft sich in appellatorischer
Kritik sowie der blossen Darstellung einer anderen möglichen Beweiswürdigung
und vermag keine Willkür zu begründen.
Sein Einwand, die Vorinstanz verletzte ihre Begründungspflicht, indem sie mit
keinem Wort ausführe, weshalb seine Vorbringen nur theoretische Zweifel an
ihrer Beweiswürdigung zu wecken vermöchten (Beschwerde, S. 12), erweist sich
als haltlos. Den Erwägungen der Vorinstanz ist insgesamt ohne Weiteres zu
entnehmen, aus welchen Gründen sie welche Schlüsse zieht und wieso sie die
Vorbringen des Beschwerdeführers als wenig überzeugend erachtet. Weshalb diese
aus ihrer Sicht keine ausreichenden Zweifel zu streuen vermögen, ist damit
hinlänglich und nachvollziehbar begründet.

1.5.

1.5.1. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend (Beschwerde, S. 13), aus
den Aussagen der Opfer gehe klar und eindeutig hervor, dass er nicht der Täter
mit dem Messer sein könne. A.________ habe ausgesagt, dass er zu dem Zeitpunkt
geschlagen und getreten worden sei, als der Typ mit dem Messer B.________ zum
Bancomaten geführt habe. Nun könne er aber unmöglich gleichzeitig B.________
zum Bancomaten geführt und A.________ geschlagen und getreten haben. Er habe
stets eingestanden, A.________ einen Faustschlag sowie einen Tritt versetzt zu
haben. Folglich könne er nicht derjenige Täter mit dem Messer gewesen sein, der
B.________ zum Bancomaten begleitet habe. Die gegenteilige Auffassung der
Vorinstanz sei nicht nachvollziehbar, aktenwidrig und willkürlich.

1.5.2. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 20 ff.), bei der vorliegenden Tat
handle es sich um ein äusserst dynamisches Geschehen, bei dem es nicht
erstaune, wenn sich in den Aussagen der Opfer gewisse Widersprüche ergäben. In
Bezug auf A.________ sei der Beschwerdeführer eindeutig als jene Person
identifiziert, die ihm das Messer an den Hals gehalten habe, da dies seinen
Aussagen zufolge jener Täter gewesen sei, der ihn auch geschlagen habe. Der
Beschwerdeführer sei geständig, A.________ geschlagen zu haben. Sodann sei
übereinstimmend stets nur ein Täter mit einem Messer erwähnt worden. Die
einzige Unsicherheit in den Schilderungen der Opfer liege demnach in
chronologischen Details des Tatablaufs. Insgesamt könne als erstellt erachtet
werden, dass der Beschwerdeführer derjenige gewesen sei, der beiden Opfern ein
Messer an den Hals gehalten habe.

1.5.3. Auch diese vorinstanzlichen Überlegungen lassen keine Willkür erkennen.
Die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach aus den Aussagen der Opfer klar
und eindeutig hervorgehe, dass er nicht der Täter mit dem Messer sein könne,
greift zu kurz, indem sie lediglich selektiv einzelne Opferaussagen
berücksichtigt, die ihr dienen. Dabei unterschlägt sie, dass A.________ das
gesamte Geschehen chronologisch keineswegs so klar und eindeutig wiedergab, wie
es ihr zufolge der Fall sein soll. Vielmehr äusserte er verschiedene
Unsicherheiten und Zweifel hinsichtlich der zeitlichen Abfolge einzelner
Tathandlungen (vgl. z.B. seine staatsanwaltschaftliche Einvernahme vom 15.
April 2015, act. HD/4/5). Somit kann den Ausführungen des Beschwerdeführers
nicht gefolgt werden. Die vorinstanzlichen Erwägungen sind weder im Ergebnis
schlechterdings unhaltbar noch stehen sie in einem klaren Widerspruch zur
Aktenlage.

1.6. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die Willkürrüge als
unbegründet erweist, soweit sie den Begründungsanforderungen überhaupt genügt.
Damit erübrigt sich ein Eingehen auf die rechtlichen Ausführungen des
Beschwerdeführers, wonach er - weil er kein Messer eingesetzt habe - lediglich
im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und nicht wegen qualifizierten Raubes
schuldig zu sprechen sei.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung.

2.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff.
StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (
BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Entsprechendes
gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB
in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 141 IV 61 E. 6.1.2; 132 IV 102 E. 8
f.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.

2.3.

2.3.1. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer zunächst aus, die Vorinstanz
berücksichtige im Rahmen der objektiven Tatkomponente, dass er Gewalt
angewendet habe und dass der Einsatz eines Messers am Hals einer Person je nach
Reaktion des Opfers zu schwerwiegenden Verletzungen hätte führen können.
Gewaltanwendung sei allerdings bereits Merkmal des Grundtatbestands gemäss Art.
140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, und die besondere Gefährlichkeit sei in der
Qualifikation nach Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB enthalten. Indem die Vorinstanz
beides nochmals berücksichtige, verletze sie das Doppelverwertungsverbot.

2.3.2. Das sog. Doppelverwertungsverbot besagt, dass Umstände, die zur
Anwendung eines höheren oder tieferen Strafrahmens (z.B. eines qualifizierten
oder privilegierten Tatbestandes) führen, innerhalb des geänderten Strafrahmens
nicht noch einmal als Straferhöhungs- oder Strafminderungsgrund berücksichtigt
werden dürfen, weil dem Täter sonst der gleiche Umstand zweimal zur Last gelegt
oder zugute gehalten würde (BGE 118 IV 342 E. 2b S. 347; siehe auch BGE 141 IV
61 E. 6.1.3 S. 68).

2.3.3. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 31 und 33), der Beschwerdeführer habe
gegen beide Opfer Gewalt angewendet, indem er ihnen ein Messer an den Hals
gehalten habe. Dem einen habe er ausserdem einen Faustschlag sowie einen
Fusstritt versetzt. Die durch den Messereinsatz entstandenen Verletzungen seien
zwar leicht ausgefallen, und der Beschwerdeführer habe nicht den Eindruck
vermittelt, dass er die Opfer tatsächlich habe verletzen wollen, sondern
vielmehr, dass er ihnen einfach habe Angst machen wollen. Es dürfe jedoch nicht
verkannt werden, dass der Einsatz eines Messers gegen den Hals einer Person je
nach Reaktion des Opfers in einem dynamischen Geschehen zu einer
schwerwiegenden Verletzung hätte führen können. Das Vorgehen sei nicht
ausdrücklich mit den anderen Tätern abgesprochen gewesen und spontan aus
nichtigem Anlass sowie aus einem Frust heraus erfolgt. Der Beschwerdeführer
müsse als Initiator gesehen werden. Ausserdem sei der Eindruck der Übermacht
ausgenutzt worden, den die Gruppe um den Beschuldigten gegenüber den Opfern
erweckt habe. Die Beute sei nicht hoch ausgefallen und entspreche dem
ungeplanten und unorganisierten Vorgehen. Insgesamt wiege das objektive
Verschulden innerhalb des qualifizierten Strafrahmens von Art. 140 Ziff. 3 Abs.
3 StGB leicht.

2.3.4. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers bedeutet das
Doppelverwertungsverbot nicht, dass bei der Strafzumessung die Tatumstände, die
bereits für die Begründung des Schuldspruchs herangezogen wurden, gänzlich
unerwähnt zu bleiben haben (vgl. BGE 120 IV 67 E. 2b; 118 IV 342 E. 2b mit
Hinweisen). Vielmehr darf berücksichtigt werden, in welchem Ausmass ein
qualifizierendes Merkmal gegeben ist. Die Strafe ist auch bei einer
qualifizierten Tat mit einem unteren Strafrahmen nach dem Verschulden des
Täters festzusetzen (vgl. Urteil 6B_658/2013 vom 22. Januar 2014 E. 4.4). Die
Vorinstanz hat nebst den vom Beschwerdeführer kritisierten Punkte diverse
andere Aspekte miteinbezogen und gelangte insgesamt zu einem nur leichten
Verschulden innerhalb des qualifizierten Strafrahmens. Eine Verletzung des
Doppelverwertungsverbots liegt nicht vor.

2.4.

2.4.1. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz verletze Art.
49 Abs. 1 StGB, wenn sie auf eine Gesamtfreiheitsstrafe erkenne, obschon dies
der Rechtsprechung zufolge nur dann zulässig sei, wenn im konkreten Fall für
jeden einzelnen Normverstoss eine Freiheitsstrafe auszufällen wäre. Vorliegend
bestehe weder ein sachlicher noch ein zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Raub
einerseits und der einfachen Körperverletzung sowie der Vergehen gegen das
Waffengesetz andererseits. Weshalb die Vorinstanz auch hinsichtlich dieser
beiden Delikte eine Freiheitsstrafe und keine Geldstrafe ausspreche, sei nicht
nachvollziehbar, da es an einer Begründung fehle. Dadurch verletze die
Vorinstanz auch Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 50 StGB.

2.4.2. Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur
bei gleichartigen Strafen möglich. Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu
verhängen, da das Asperationsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige
Strafen ausgesprochen werden (BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). Demgemäss sind im Sinne
von Art. 49 Abs. 1 StGB "die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen
erfüllt", wenn das Gericht im konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss
gleichartige Strafen ausfällen würde. Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen
abstrakt gleichartige Strafen androhen, genügt nicht (BGE 138 IV 120 E. 5.2;
137 IV 249 E. 3.4.2). Ausnahmen hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung
zugelassen, wenn entweder zahlreiche gleichartige Delikte vorlagen, sodass es
sich nicht mehr rechtfertigte, für jeden Normverstoss einzeln eine
hypothetische Strafe zu ermitteln (vgl. Urteil 6B_499/2013 vom 22. Oktober 2013
E. 1.8), oder wenn die einzelnen Straftaten zeitlich und sachlich derart eng
miteinander verknüpft waren, dass sich diese nicht sinnvoll auftrennen und
beurteilen liessen (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 4.4).

2.4.3. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 35), hinsichtlich der einfachen
Körperverletzung sei keine selbständige Strafe auszufällen, sondern durch
Asperation eine angemessene Erhöhung der Einsatzstrafe für das schwerste Delikt
vorzunehmen. Angemessen erscheine eine Erhöhung der Einsatzstrafe von 30 auf 34
Monate. Zur Strafzumessung in Bezug auf die Vergehen gegen das Waffengesetz
hält sie fest, mit einer Asperation der Einsatzstrafe von 30 Monaten auf
insgesamt 36 Monate für sämtliche Delikte sei allen strafzumessungsrelevanten
Faktoren in angemessener Weise Rechnung getragen.

2.4.4. Diesen Ausführungen ist nicht zu entnehmen, aus welchen Gründen die
Vorinstanz davon ausgeht, die Voraussetzungen für eine Gesamtstrafe im Sinne
von Art. 49 Abs. 1 StGB seien erfüllt und es sei für sämtliche Delikte eine
Freiheitsstrafe auszufällen. Eine Überprüfung der vorinstanzlichen
Rechtsanwendung ist unter diesen Umständen nicht möglich.
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begründet. Der angefochtene
Entscheid ist hinsichtlich der ausgesprochenen Strafe aufzuheben und die Sache
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird zu prüfen sowie zu begründen
haben, ob die Voraussetzungen für die Ausfällung einer Gesamtstrafe nach Art.
49 Abs. 1 StGB vorliegen. Allenfalls wird sie die Strafe neu festlegen müssen.

3.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Im Übrigen ist sie abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werden kann.
Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde unterliegt, wird er
kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da seine Beschwerde in diesem Punkt
aussichtslos war, ist sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
abzuweisen. Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit einer
reduzierten Gebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Kanton Zürich
hat keine Verfahrenskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er den
Beschwerdeführer im Umfang von dessen Obsiegen für das bundesgerichtliche
Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Entschädigung
wird praxisgemäss seinem Rechtsvertreter ausgerichtet. Insofern wird das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 17. September 2015 wird hinsichtlich der Ziffern 2 und 3
aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht
gegenstandslos geworden ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Der Kanton Zürich hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Torsten Kahlhöfer, für das bundesgerichtliche Verfahren eine
Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Juni 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben