Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1206/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1206/2015

Urteil vom 26. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Urkundenfälschung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 20. Oktober 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Der Beschwerdeführer erstattete am 9. März 2015 gegen zwei Mitarbeiter seiner
ehemaligen Arbeitgeberin Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Der eine habe
ein Zwischen- und das Arbeitszeugnis anstelle des Personaldienstes
unterzeichnet. Der andere, der sein direkter Vorgesetzter war, habe das
Arbeitszeugnis nicht auf der linken, sondern auf der rechten Seite
unterzeichnet.

Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl nahm das Strafverfahren am 13. April 2015
nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des
Kantons Zürich am 20. Oktober 2015 ab.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, seine Anzeige
sei an die Hand zu nehmen.

2. 
Der Beschwerdeführer zeigt mehrere Personen wegen Rechtsbeugung,
Amtsmissbrauchs und Begünstigung von Straftaten an (Beschwerde S. 2 unten). Für
die Entgegennahme von Strafanzeigen ist das Bundesgericht indessen nicht
zuständig. Der Beschwerdeführer hat sich an die kantonalen Behörden zu wenden.

3. 
Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche
auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor
den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde
gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der
Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden
Zivilansprüche geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adhäsionsweise
privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der
Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In
jedem Fall muss der Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus
welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche
Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der
Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann
darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten
Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE
141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Eingabe vor Bundesgericht zu seiner
Legitimation und insbesondere zur Frage einer allfälligen
Schadenersatzforderung nicht. Sein in der Beschwerde angebrachter Hinweis, dass
vor dem Arbeitsgericht eine "Klage auf Zeugnisänderung" hängig sei (Beschwerde
S. 3), wird nicht näher ausgeführt und genügt deshalb den strengen
Begründungsanforderungen von vornherein nicht. Um welchen konkreten Anspruch es
gehen könnte, ist im Übrigen gestützt auf die angeklagte Urkundenfälschung auch
nicht ohne Weiteres ersichtlich. Mangels einer auch nur rudimentären Begründung
muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer zum vorliegenden
Rechtsmittel nicht legitimiert ist. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG
nicht einzutreten.

4. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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