Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1218/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1218/2015

Urteil vom 2. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Bedingte Entlassung aus dem stationären Massnahmenvollzug, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2.
Kammer, vom 29. Oktober 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. 
Am 29. Mai 2014 verurteilte das Bezirksgericht Zurzach den Beschwerdeführer
wegen einfacher Körperverletzung, mehrfacher Drohung und 16 weiterer Delikte zu
einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen
zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 2'000.--. Das Gericht ordnete gestützt auf
Art. 59 StGB eine stationäre therapeutische Massnahme an und schob zu deren
Gunsten die Freiheitsstrafe auf. Das Obergericht des Kantons Aargau bestätigte
die angeordneten Sanktionen im Berufungsverfahren am 16. Oktober 2014. Die
Massnahme wurde ab dem 29. September 2014 in der Psychiatrischen Klinik
Königsfelden vollzogen.

Am 23. Juni 2015 ersuchte der Beschwerdeführer das Amt für Justizvollzug des
Kantons Aargau um Prüfung der bedingten Entlassung aus dem Vollzug der
Massnahme. Das Amt wies das Gesuch am 5. August 2015 ab. Eine dagegen
gerichtete Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau am 29.
Oktober 2015 ab, soweit es darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil
vom 29. Oktober 2015 sei aufzuheben und die Massnahme aufzuheben.

2. 
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden (vgl. Urteil S. 6 - 8 E. 2). Gemäss deren auf einen
Massnahmenverlaufsbericht vom 11. März 2015 gestützten Feststellungen ist beim
Beschwerdeführer immer noch keine Krankheitseinsicht und folglich auch keine
positive Entwicklung zu erkennen. Inwieweit diese Schlussfolgerung unrichtig
wäre, ist der weitschweifigen, in grossen Teilen nicht sachbezogenen und
teilweise kaum verständlichen Eingabe ans Bundesgericht nicht zu entnehmen. So
lässt sich z.B. mit der Behauptung, der Verlaufsbericht stelle eine
"Lügen-Maschine" zur Verhinderung einer IV-Rente dar (Beschwerde S. 5 Ziff.
11), nicht begründen, inwieweit die tatsächlichen Annahmen der Vorinstanz
falsch wären. Gestützt auf diese Annahmen kommt gemäss den zutreffenden
Erwägungen der Vorinstanz zurzeit eine bedingte Entlassung aus der Massnahme
nicht in Betracht. Bevor allenfalls von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden
kann, ist zunächst, wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, ein Austausch der
Massnahme zu prüfen. Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen des
Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste, ist die Beschwerde im Verfahren
nach Art. 109 BGG abzuweisen.

3. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau,
2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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