Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1219/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1219/2015

Urteil vom 26. Mai 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Oberholzer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Karin Koch Wick,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung (Brandstiftung, versuchter Betrug),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 15. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
Y.________ [Y.] und Z.________ ([Z.]; Verfahren 6B_69/2014 und 6B_1233/2014)
waren Gesellschafter der Kollektivgesellschaft A.________ (nachfolgend:
A.________) in Dottikon/AG. Am 3. September 2010 brach um ca. 01.30 Uhr in den
Geschäftsräumlichkeiten der A.________ ein Brand aus, der durch die Feuerwehr
gelöscht werden musste. Der Brand wurde nach gemeinsamem Tatplan von X.________
(Verfahren 6B_46/2014), der hiefür von Y.________ gewonnen worden war,
absichtlich gelegt. Die Täter beabsichtigten, den Schaden der Versicherung
anzumelden und Versicherungsleistungen zu erlangen. Mit der Versicherungssumme
sollten die finanziellen Probleme der A.________ bewältigt und mit dem
Restbetrag eine neue Gesellschaft gegründet werden. Am 3. September 2010
meldete Y.________ der B.________ AG telefonisch, es habe in den
Geschäftsräumlichkeiten der A.________ nach einem Einbruch gebrannt. Nachdem
der Schadeninspektor durch die Polizei auf den Verdacht einer Brandstiftung
hingewiesen worden war, leistete die Versicherung keine Zahlungen. Der durch
den Brand entstandene Gebäudeschaden wurde von der C.________ (nachfolgend:
Gebäudeversicherung) auf Fr. 425'339.-- beziffert.

B.
Das Bezirksgericht Bremgarten erklärte Y.________ am 24. Mai 2012 des
versuchten Betruges und der versuchten Brandstiftung schuldig und verurteilte
ihn zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Anrechnung der
ausgestandenen Haft und unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges bei einer
Probezeit von 3 Jahren. Die Schadenersatzforderungen verwies es auf den
Zivilweg. Gegen diesen Entscheid erhob die Staatsanwaltschaft Berufung, der
sich der Beurteilte, die Gebäudeversicherung und die Eigentümerin der
Liegenschaft anschlossen.
Mit Urteil vom 14. November 2013 erklärte das Obergericht des Kantons Aargau
Y.________ nach Durchführung des schriftlichen Verfahrens der Brandstiftung
sowie des versuchten Betruges schuldig und verurteilte ihn zu einer
Freiheitsstrafe von 4 1/2 Jahren, unter Anrechnung der ausgestandenen Haft. Die
Anschlussberufungen wies es ab.
Eine hiegegen von Y.________ geführte Beschwerde in Strafsachen hiess das
Bundesgericht am 9. Oktober 2014 teilweise gut, soweit es darauf eintrat, und
wies die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurück
(Rückweisungsentscheid; Verfahren 6B_65/2014).

C.
Das Obergericht des Kantons Aargau erklärte am 15. Oktober 2015 Y.________
erneut der Brandstiftung sowie des versuchten Betruges schuldig und verurteilte
ihn zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren, unter Anrechnung der ausgestandenen
Untersuchungshaft von 160 Tagen und des vorzeitigen Strafvollzuges von 28
Tagen. In Bezug auf die Anschlussberufungen bestätigte es das erste
Berufungsurteil.

D.
Y.________ führt Beschwerde in Strafsachen, mit der er beantragt, Ziff. 2.2.1
des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und er sei zu einer Freiheitsstrafe
von maximal 36 Monaten zu verurteilen. Der Vollzug der Strafe sei unter
Ansetzung einer angemessenen Probezeit gestützt auf Art. 42 Abs. 1 StGB
aufzuschieben bzw. gestützt auf Art. 43 StGB teilbedingt auszusprechen, wobei
der unbedingt zu vollziehende Teil der Strafe auf 6 Monate festzusetzen und die
ausgestandene Untersuchungshaft sowie der vorzeitige Strafvollzug anzurechnen
seien. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege.

E.
Die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Aargau haben auf
Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Vorinstanz geht im Rahmen der Bemessung der Einsatzstrafe für die
Brandstiftung aufgrund des erheblichen Schadens von einem leichten bis
mittelschweren Verschulden aus. Als leicht bis mittelschwer
verschuldenserhöhend gewichtet sie die durchdachte und geplante Art und Weise
des Tatvorgehens - auch wenn die Täter letztendlich eher unbeholfen vorgegangen
seien - sowie die bestimmende Rolle des Beschwerdeführers. Dabei berücksichtigt
die Vorinstanz namentlich, dass die Idee zur Brandstiftung von diesem
ausgegangen sei, er hiefür seinen Geschäftsführer, den Mitangeklagten
Z.________ (Verfahren 6B_1233/2015) eingespannt habe und dass er auch während
der Tatausführung die Kontrolle habe behalten wollen. Dass die Ausführung durch
den Mitangeklagten X.________ erst beim dritten Versuch geklappt habe, lasse
darauf schliessen, dass die Tat letztlich nicht bis ins letzte Detail
durchdacht gewesen sei, was jedoch nicht verschuldensmindernd gewertet werden
könne. In subjektiver Hinsicht wertet die Vorinstanz das egoistische Motiv
stark verschuldenserhöhend. Der Beschwerdeführer habe einzig aus dem Grund
gehandelt, die Versicherungsleistungen zu erlangen. Dass er sich in prekären
finanziellen Verhältnissen befunden habe, ändere nichts daran, dass die Tat für
ihn vermeidbar gewesen sei. Seine Geschäftsschulden hätten sich nach seinen
eigenen Angaben im Zeitpunkt der Tat auf Fr. 50'000.-- bis Fr. 60'000.-- und
seine privaten Steuerschulden auf Fr. 16'800.-- belaufen. Diese Beträge seien
nicht derart hoch, dass seine finanzielle Situation als vollkommen aussichtslos
habe erscheinen müssen. Zudem verfüge seine Ehefrau über ein regelmässiges
Einkommen sowie über eine Liegenschaft in Portugal. Insgesamt geht die
Vorinstanz für die Brandstiftung als schwerster Tat von einem nicht mehr
leichten bis mittelschweren Verschulden aus. In Anbetracht der Strafandrohung
von Art. 221 Abs. 1 StGB nimmt sie an, bei einem Verschulden von diesem
Schweregrad falle eine Freiheitsstrafe, welche den teilbedingten Vollzug
erlauben würde, ausser Betracht. Sie setzt daher die Einsatzstrafe auf 3 1/2
Jahre (42 Monate) fest (angefochtenes Urteil S. 17 ff.).
Aufgrund des hinzutretenden Schuldspruchs wegen versuchten Betruges erhöht die
Vorinstanz die Strafe um 10 Monate auf eine hypothetische Gesamtstrafe von 52
Monaten. Aus dem Ausmass des verschuldeten Erfolgs, d.h. des hohen
Deliktsbetrages von Fr. 700'000.--, ergebe sich ein schweres Verschulden.
Leicht verschuldenserhöhend wirke sich zudem die - wenn auch offensichtliche -
Vortäuschung eines Einbruchdiebstahls durch die Verwüstung der
Büroräumlichkeiten aus. Mittelgradig verschuldensmindernd gewichtet die
Vorinstanz demgegenüber den Umstand, dass es beim Versuch geblieben sei, obwohl
sämtliche relevanten Handlungen ausgeführt worden seien. Als stark
verschuldenserhöhend wertet die Vorinstanz wiederum das Handeln des
Beschwerdeführers aus egoistischen, finanziellen Beweggründen. Insgesamt
wirkten sich die Tatkomponenten hinsichtlich des versuchten Betruges
mittelschwer aus (angefochtenes Urteil S. 20 f.).
Die Täterkomponenten gewichtet die Vorinstanz insgesamt als leicht bis
mittelgradig strafmindernd. Dabei wirkten sich die Vorstrafenlosigkeit und das
Wohlverhalten nach der Tat neutral aus. Das Geständnis des Beschwerdeführers,
welches er abgelegt habe, nachdem ihm eröffnet worden sei, dass der
Einbruchdiebstahl fingiert gewesen und der Brand absichtlich gelegt worden sei,
berücksichtigt die Vorinstanz leicht bis mittelgradig strafmindernd. Weiter
verneint sie eine erhöhte Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers. Daran
ändere auch eine drohende Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nichts
(angefochtenes Urteil S. 21 f.).
Unter Berücksichtigung der relevanten Strafzumessungsfaktoren und den sich
leicht bis mittelgradig strafmindernd auswirkenden Täterkomponenten erscheint
der Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren (48 Monaten) als angemessen.
Dass dieses Strafmass über demjenigen der ersten Instanz liege, ergebe sich
daraus, dass der Beschwerdeführer im Berufungsverfahren nicht bloss der
versuchten, sondern der vollendeten Brandstiftung schuldig erklärt worden sei.
Es rechtfertige sich auch, über den Antrag der Staatsanwaltschaft
hinauszugehen, zumal diese ihren Antrag nur äusserst knapp begründet habe.
Schliesslich erscheine die Strafe auch im Hinblick auf die gegen die
Mitangeklagten ausgesprochenen Strafen als angemessen. Der Mittäter X.________,
der den Brand gelegt habe, aber mit der Kollektivgesellschaft nichts zu tun
gehabt habe und auch nicht an der Planung der Tat beteiligt gewesen sei, sei
mit Urteil des Obergerichts Aargau vom 14. November 2013, welches vom
Bundesgericht am 9. Oktober 2014 (Verfahren 6B_46/2014) bestätigt worden sei,
zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt worden. Der Mitangeklagte
Z.________ sei im Neubeurteilungsverfahren aufgrund seines untergeordneten
Tatbeitrags und seines daher leichter wiegenden Verschuldens zu einer
Freiheitsstrafe von 3,5 Jahren verurteilt worden (angefochtenes Urteil S. 22
f.).

1.2. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die Freiheitsstrafe
von 4 Jahren sei im Verhältnis zu den gegen die Mittäter ausgesprochenen
Strafen unverhältnismässig hoch. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der
Mittäter X.________, der den Brand eigenhändig gelegt habe, nicht schwerer
bestraft werde als er. Besonders stossend sei, dass die Vorinstanz gänzlich
unberücksichtigt gelassen habe, dass er überhaupt keinen Einfluss darauf gehabt
habe, wie und in welchem Ausmass es in den Büroräumen habe brennen sollen,
zumal er weder das Benzin beschafft noch dieses verteilt und den Brand gelegt
habe. Die Tatbeiträge der Mittäter wögen weitaus schwerer als sein eigener. Im
Weiteren rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz begründe nach wie vor nicht,
weshalb sie vom Antrag der Staatsanwaltschaft auf eine Freiheitsstrafe von 3 1/
2 Jahren abweiche. Sie lasse auch völlig unberücksichtigt, dass er der erste
der drei Mittäter gewesen sei, der ein Geständnis abgelegt und damit wesentlich
zur Klärung der Sache beigetragen habe. Ferner unterlasse es die Vorinstanz,
die Auswirkungen der unbedingten Strafe auf sein Leben zu berücksichtigen. Sie
hätte prüfen müssen, ob eine Freiheitsstrafe im Bereich des teilbedingten
Strafvollzuges noch vertretbar sei. Die Voraussetzungen für das Fehlen einer
ungünstigen Prognose seien eindeutig erfüllt. Er weise keine Vorstrafen auf und
habe sich trotz mehrmonatigen Freiheitsentzuges erfolgreich wieder in die
Gesellschaft integriert. Er sei seinen Pflichten nachgekommen und zeige Reue
und Einsicht. Er sei zwar wegen eines am 13. Januar 2012 erlittenen schweren
Arbeitsunfalls arbeitsunfähig, könne aber seit dem 18. August 2014 an einem
geschützten Arbeitsplatz beschäftigt werden. Entscheidend komme hinzu, dass er
bis heute stark an den Tatfolgen zu leiden habe. So sei seine Ehe gescheitert
und hätten sich Freunde von ihm abgewandt. Am meisten bedrücke ihn, dass er
sich wegen seiner Tat nicht habe von seiner sterbenden Mutter verabschieden
können. Die Gesamtheit der Belastungen habe zu einem psychischen Zusammenbruch
geführt, der zwei Aufenthalte in einer psychiatrischen Klinik notwendig gemacht
habe. Seither stehe er in ständiger Behandlung. Die positive Entwicklung durch
die Therapien würden durch eine mehrjährige Freiheitsstrafe gefährdet.
Angesichts der einschneidenden Konsequenzen eines unbedingten Vollzuges und der
günstigen Prognose sei eine teilbedingte Strafe auszusprechen (Beschwerde S. 5
ff.).

2.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB
wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; 132 IV 102 E.
8.1, je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des
Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren
berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin in die
Strafzumessung nur ein, wenn das Sachgericht den gesetzlichen Strafrahmen über-
oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Kriterien
ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen
bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (
BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis; vgl. auch Rückweisungsentscheid 6B_65/2014
vom 9. Oktober 2014 E. 2.3).
Gemäss Art. 50 StGB hat das Gericht, sofern es sein Urteil zu begründen hat,
die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung
festzuhalten. Es hat seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, so
dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 136 IV 55 E. 5.4; 134 IV 17 E.
2.1, je mit Hinweisen).
Hat das Sachgericht im gleichen Verfahren mehrere Mittäter zu beurteilen, so
ist bei der Verschuldensbewertung mit zu berücksichtigen, in welchem
gegenseitigen Verhältnis die Tatbeiträge stehen. Der Grundsatz der
Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung gebietet, dass sich
jeder für den ihm zukommenden Anteil an der Unrechtmässigkeit der Tat zu
verantworten hat (BGE 135 IV 191 E. 3.2).

3.

3.1. Im Falle eines bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids hat die mit der
neuen Entscheidung befasste kantonale Instanz ihrem Urteil die rechtliche
Beurteilung, mit der die Rückweisung begründet wird, zugrunde zu legen. Jene
bindet auch das Bundesgericht, falls ihm die Sache erneut unterbreitet wird.
Die neue Entscheidung der kantonalen Instanz ist auf diejenige Thematik
beschränkt, die sich aus den bundesgerichtlichen Erwägungen als Gegenstand der
neuen Beurteilung ergibt. Das Verfahren wird nur insoweit neu in Gang gesetzt,
als dies notwendig ist, um den verbindlichen Erwägungen des Bundesgerichts
Rechnung zu tragen (BGE 135 III 334 E. 2, mit Hinweisen; vgl. auch Urteil
6B_977/2015 vom 9. März 2016 E. 2, mit Hinweisen).

3.2. Das Bundesgericht führte im Rückweisungsentscheid vom 9. Oktober 2014 im
Wesentlichen aus, der Umstand, dass die Vorinstanz eine gegenüber dem
erstinstanzlichen Urteil und dem Antrag der Staatsanwaltschaft im
Berufungsverfahren erheblich höhere Strafe ausspreche, erfordere eine besonders
einlässliche Begründung der Strafzumessung, um das Strafmass plausibel zu
machen. Zudem erweckten die Erwägungen der Vorinstanz zur Festsetzung der
Einsatzstrafe wegen Brandstiftung und zur Strafschärfung wegen des versuchten
Versicherungsbetruges den Eindruck einer stereotypen Strafzumessung, zumal sie
bis auf wenige Sätze genau gleich lauteten wie diejenigen im Urteil gegen den
Mitangeklagten Z.________. Schliesslich habe die Vorinstanz bei der
Verschuldensbewertung nicht hinreichend berücksichtigt, in welchem
gegenseitigen Verhältnis die Tatbeiträge der einzelnen Mittäter gestanden
hätten, und verschiedene zumessungsrelevante Komponenten unzutreffend gewürdigt
(Rückweisungsentscheid 6B_65/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 2.4).

4.

4.1. Die Vorinstanz hat die in ihrem früheren Urteil vom 14. November 2013
gegen den Beschwerdeführer ausgesprochene Freiheitsstrafe von 4 1/2 Jahren (54
Monate) um ein halbes Jahr auf 4 Jahre (48 Monate) reduziert. Damit übersteigt
die Strafe die vom Bezirksgericht Bremgarten mit Urteil vom 24. Mai 2012
verhängte, bedingt aufgeschobene Freiheitsstrafe von 24 Monaten noch um das
Doppelte und liegt nunmehr ein halbes Jahr über dem von der Staatsanwaltschaft
gestellten Berufungsantrag auf Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren
(Untersuchungsakten act. 1343 f., Berufungsbegründung S. 9; angefochtenes
Urteil S. 22). Zur Begründung führt die Vorinstanz an, die Staatsanwaltschaft
habe ihren Antrag einzig sowie äusserst knapp und unvollständig mit
Strafzumessungskriterien hinsichtlich der Brandstiftung begründet. Im
Neubeurteilungsverfahren habe sie auf weitere Stellungnahmen verzichtet. Auf
diese Ausführungen könne nicht abgestellt werden. Es rechtfertige sich daher,
über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinauszugehen. Zudem könne auch nicht
auf die Erwägungen der ersten Instanz zur Bemessung der Einsatzstrafe
abgestellt werden, da diese von einer versuchten Brandstiftung ausgegangen sei
(angefochtenes Urteil S. 19, 22).
Mit diesen Erwägungen wird die Vorinstanz den im Rückweisungsentscheid
vorgezeichneten Anforderungen an die Strafzumessung nicht gerecht. Eine
besonders einlässliche Begründung, weshalb die Vorinstanz eine den Antrag der
Staatsanwaltschaft übersteigende Strafe für angemessen hält, ist nicht
ersichtlich. Zudem erwog das Bundesgericht im Rückweisungsentscheid, dass sich
im zu beurteilenden Fall das Überschreiten des von der Staatsanwaltschaft
gestellten Antrags nicht allein mit der Annahme eines mittelschweren
Verschuldens bei einem Strafrahmen von einem bis zu zwanzig Jahren (Art. 221
Abs. 1 StGB) begründen lasse, zumal auch die Staatsanwaltschaft von einem
Verschulden im unteren mittleren Bereich ausgehe und die Vorinstanz das
Verschulden des Beschwerdeführers nicht deutlich anders gewichte
(Rückweisungsentscheid E. 2.4, 2. Absatz). Die Vorinstanz lässt dies gänzlich
ausser Acht. Es trifft im Übrigen auch nicht zu, dass die Staatsanwaltschaft
sich nur am Rande zur Strafzumessung geäussert hat. Im erstinstanzlichen
Verfahren hat sie ihren Antrag im Rahmen ihres Plädoyers ausführlich begründet.
Dabei ist sie unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer als eigentlicher
Initiant der Tat anzusehen sei und dass er vom versuchten Versicherungsbetrug
am meisten profitiert hätte, zum Schluss gelangt, das Tatverschulden wiege
nicht allzu schwer. In Bezug auf die Täterkomponenten hat sie darauf
hingewiesen, dass der Beschwerdeführer relativ schnell ein Geständnis abgelegt
habe, er nicht vorbestraft sei und sich nach dem Vorfall bzw. nach der
Entlassung aus der Untersuchungshaft wieder um eine Stelle bemüht und versucht
habe, im Leben Fuss zu fassen (Akten des Bezirksgerichts act. 1343). Daran
knüpft die Staatsanwaltschaft in ihrer Berufungsbegründung an (Akten des
Obergerichts [unpaginiert], Berufungsbegründung S. 9). Auch dort führt sie aus,
dass das Verschulden nicht mehr leicht wiege, sondern im unteren mittleren
Bereich anzusiedeln sei. Zu einer wesentlich anderen Einschätzung gelangt die
Vorinstanz in angefochtenen Urteil nicht, zumal sie für die Brandstiftung von
einem nicht mehr leichten bis mittelschweren (angefochtenes Urteil S. 19) und
für den Betrug von einem mittelschweren Tatverschulden ausgeht (angefochtenes
Urteil S. 20). Im Übrigen ist schwerlich nachvollziehbar, warum sich die
Tatkomponenten hinsichtlich des versuchten Betruges insgesamt als mittelschwer
auswirken sollen, wenn die dilettantische Vortäuschung des Einbruchdiebstahls
lediglich leicht verschuldenserhöhend ins Gewicht fällt, die Brandlegung
offensichtlich war und die Vermögensschädigung der Versicherung nicht besonders
nahe lag (angefochtenes Urteil S. 19 f.). Dass die mittelgradige
Verschuldensminderung aufgrund des Versuchs durch das - bei einem
Versicherungsbetrug nicht besonders aussergewöhnliche - finanzielle Motiv
wieder ausgeglichen werden und sich der versuchte Betrug insgesamt als
mittelschwer auswirken soll, leuchtet nicht ein.
Ferner trifft zwar zu, dass das Bundesgericht verschiedentlich erwogen hat, die
Gewichtung des Verschuldens und die Bemessung der Strafe müssten auch
begrifflich in Einklang stehen (angefochtenes Urteil S. 19). Dies ergibt sich
schon aus dem Grundsatz von Art. 47 Abs. 1 StGB, nach welchem das Gericht die
Strafe nach dem Verschulden des Täters zumisst. Doch bedeutet dies entgegen der
Auffassung der Vorinstanz nicht, dass in Anbetracht der Strafdrohung von Art.
221 Abs. 1 StGB eine Freiheitsstrafe von maximal 36 Monaten für beide
Straftaten bei einem nicht mehr leichten bis mittelschweren Verschulden von
vornherein ausser Betracht fällt. Etwas anderes lässt sich aus der
Rechtsprechung nicht ableiten. Die in den einzelnen Tatbeständen meist sehr
weiten Strafrahmen drücken eine abstrakte Bewertung ihres mehr oder weniger
grossen Unrechtsgehalts aus, wobei zwischen Mindest- und Höchststrafe alle
Schweregrade der zu beurteilenden Straftaten abgedeckt werden. Sie sind
lediglich eine erste Richtlinie für die Festsetzung der Strafe und legen die
Eckwerte fest, innerhalb derer sich das Gericht auf der Grundlage der Schuld
unter Berücksichtigung der spezial- und generalpräventiven Bedürfnisse die
Strafe zu bestimmen hat, wobei es von statistischen Regelfall ausgehen wird,
der nur einen verhältnismässig geringen Schweregrad erreicht (WIPRÄCHTIGER/
KELLER, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, Art. 47 N 19;
SCHWARZENEGGER et al., Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, 8. Aufl. 2007, S.
72 f., 91; SCHÖNKE/SCHRÖDER-STREE/KINZIG, Strafgesetzbuch, Kommentar, 29.
Aufl., München 2014, § 46 N 59; BERND-DIETER MEIER, Strafrechtliche Sanktionen,
4. Aufl. Berlin 2015, S. 234 ff.). Damit unterschreitet die Vorinstanz ihr
Ermessen, wenn sie bei nicht mehr leichtem bis mittelschwerem Verschulden eine
Strafe, welche noch den teilbedingten Strafvollzug erlaubt, von vornherein
ausschliesst. Zudem orientiert sich die Vorinstanz zu Unrecht an der gegen den
Mittäter X.________ (Verfahren 6B_46/2014) ausgesprochenen Strafe. Dass das
Bundesgericht die Beschwerde des Mittäters in seinem Entscheid vom 9. Oktober
2014 abgewiesen und damit das Urteil der Vorinstanz vom 14. November 2013
bestätigt hat, trifft zu. Doch hat es sich zur Strafzumessung nicht geäussert,
zumal sich die Beschwerde lediglich gegen die Beweiswürdigung richtete. Aus dem
gegen den Mitangeklagten Z.________ verhängten Strafmass lässt sich ebenfalls
nichts ableiten, zumal das Bundesgericht auch dessen neuerliche gegen die
Strafzumessung gerichtete Beschwerde in Strafsachen gutheisst (Verfahren
6B_1033/2015). Ein allfälliges Missverhältnis zur gegen den Mittäter X.________
ausgesprochenen Strafe wäre jedenfalls nicht bedenklich, solange die gegen den
Beschwerdeführer auszufällende Strafe als solche als angemessen erscheint. Es
besteht weder ein Anspruch des zu Beurteilenden auf noch eine Verpflichtung des
Richters zur "Gleichbehandlung im Unrecht" (BGE 135 IV 191 E. 3.3).

4.2.

4.2.1. Im Weiteren ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz
die Höhe des verursachten Sachschadens bei der Brandstiftung als erheblichen
Betrag wertet, welcher ein leichtes bis mittelgradiges Verschulden bewirke. Es
fällt aber auf, dass die Vorinstanz für die Brandstiftung die gleiche
Einsatzstrafe (3 1/2 Jahre) ausgefällt hat, wie im ersten Berufungsurteil vom
13. November 2013 (angefochtenes Urteil S. 19; Urteil der Vorinstanz vom 13.
November 2013 S. 21), obwohl das Bundesgericht die Strafzumessung in
verschiedenen Punkten kritisiert hat. So hat das Bundesgericht in seinem
Rückweisungsentscheid zum Beispiel beanstandet, dass die Vorinstanz den
Umstand, wonach die Brandlegung geplant und die Rollenverteilung klar gewesen
sei, als mittelschwer verschuldenserhöhend gewürdigt hat. Die Erwägungen des
Bundesgerichts, wonach aus dem Handeln in Mittäterschaft für sich allein keine
erhöhte Vorwerfbarkeit resultiere, solange davon jedenfalls keine grössere
Gefährdung für das bedrohte Rechtsgut ausgehe, und eine derartige erhöhte
Gefährdung habe nicht vorgelegen, zumal die Verwirklichung der Brandstiftung
mehrere Anläufe erfordert habe, so dass die gesamte Vorgehensweise als eher
unbeholfen erschienen sei (Rückweisungsentscheid E. 2.4, 3. Absatz), gelten
nach wie vor. Dem hat die Vorinstanz keine Beachtung geschenkt. Ebenfalls
ausser Acht gelassen hat sie die Erwägung, die Gewichtung des direkten
Vorsatzes als stark verschuldenserhöhend verletze Bundesrecht
(Rückweisungsentscheid E. 2.4, 4. Absatz). Diese Gesichtspunkte hätten sich in
einer tieferen Festsetzung der Einsatzstrafe niederschlagen müssen. Die
Vorinstanz wird diese in ihrem neuen Entscheid entsprechend herabsetzen müssen.
Sodann mag in Bezug auf die subjektiven Tatkomponenten zutreffen, dass der
Beschwerdeführer aus finanziellen Motiven gehandelt hat und dass seine
Geschäfts- und privaten Schulden nicht erdrückend gewesen sind. Doch anerkennt
auch die Anklageschrift, dass der Beschwerdeführer aufgrund finanzieller
Probleme gehandelt hat und geht auch die Vorinstanz von  prekären finanziellen
Verhältnissen aus. Der Beweggrund erscheint deshalb in einem anderen Licht als
etwa ein blosses egoistisches Gewinnstreben. Die Wertung als  stark
 verschuldenserhöhend wird diesem Umstand nicht gerecht. Dass die Tat
grundsätzlich vermeidbar war, hat demgegenüber keine eigenständige Bedeutung.
Wesentlich ist, dass der Entscheidungsspielraum aufgrund der anerkannten
finanziellen Probleme jedenfalls eingeschränkt war. Das Bundesgericht hat
bereits im Rückweisungsentscheid ausgeführt, dass die pauschale Erwägung,
wonach die drückenden finanziellen Schwierigkeiten den Beschwerdeführer in
seiner Freiheit, sich gegen das Unrecht zu entscheiden, nicht beeinträchtigt
hätten, als Begründung nicht ausreiche (Rückweisungsentscheid E. 2.4, 6. Absatz
a.E.). Unbeachtlich ist demgegenüber, was der Beschwerdeführer zur
Strafzumessung für seine Mittäter ausführt. Zu beurteilen ist nur die Strafe
des Beschwerdeführers. Ob die Mittäter im Vergleich zu ihm zu Unrecht zu milde
bestraft wurden, d.h. ob für sie nicht eine strengere Strafe angemessen gewesen
wäre, bildet nicht Gegenstand der Beurteilung.

4.2.2. Die Vorinstanz verletzt ihr Ermessen auch, soweit sie die Tatkomponenten
hinsichtlich des versuchten Betruges als mittelschwer verschuldenserhöhend
einstuft. In diesem Zusammenhang fällt zunächst auf, dass die Vorinstanz bei
der Würdigung der Strafzumessungskriterien dem Umstand nicht genügend Rechnung
trägt, dass die Brandstiftung und der versuchte Versicherungsbetrug als
einheitliches deliktisches Geschehen erscheint und vom selben Vorsatz getragen
wird. Ferner schliesst sie zu Unrecht "aus dem Ausmass des verschuldeten
Erfolgs" auf ein schweres Verschulden (angefochtenes Urteil S. 20). Denn der
Deliktsbetrag ist, wie die Vorinstanz selbst einräumt, in Wirklichkeit nicht
realisiert worden. Die Tat ist vielmehr im Stadium des Versuchs stecken
geblieben, wobei auch die Vorinstanz zum Schluss gelangt, eine Schädigung der
Versicherung habe nicht besonders nahe gelegen. Die Würdigung der
Tatkomponenten beim Betrug als mittelschwer verschuldenserhöhend sind bei
dieser Sachlage nicht nachvollziehbar. Es trifft zwar zweifellos zu, dass
Versicherungsleistungen von bis zu Fr. 700'000.-- (vgl. Urteil der Vorinstanz
vom 14. November 2013 E. 7.3.3) in ihrem Ausmass beträchtlich sind. Doch ist
der Deliktsbetrag - wenn auch ein wichtiger - keineswegs ein vorrangiger
strafzumessungsrelevanter Faktor (Urteil 6B_157/2014 vom 26. Januar 2015 E.
3.2). Es kann für die Würdigung des Verschuldens mithin nicht allein auf die
Höhe des angestrebten Deliktsbetrages abgestellt werden. Im Vordergrund steht
im vorliegenden Kontext, in welchem Ausmass die Versicherung als
Täuschungsopfer tatsächlich gefährdet war, einen Schaden zu erleiden. Diese
Gefahr war im zu beurteilenden Fall offensichtlich gering. Das ergibt sich, wie
auch die Vorinstanz einräumt, ohne weiteres aus den offenkundigen und
angesichts des Umstands, dass die Täter Einbruchspuren an einer nicht
verschlossenen Türe vortäuschten, auch eher unbeholfenen
Vertuschungsbemühungen. Wie das Bundesgericht in seinem Rückweisungsentscheid
festgehalten hat, ist eine straferhöhende besondere Hinterhältigkeit nicht
erkennbar (Rückweisungsentscheid E. 2.4, 4. Absatz). Die Wertung des
verschuldeten Erfolgs als verschuldensmässig schwer und der Vortäuschung eines
Einbruchdiebstahls durch die Verwüstung der Büroräumlichkeiten als leicht
verschuldenserhöhend, verletzt daher ebenfalls Bundesrecht. In Bezug auf die
Beweggründe fällt zunächst auf, dass die Vorinstanz das egoistische Motiv, das
Handeln zum Zwecke der Geldbeschaffung, bereits im Kontext der Brandstiftung
als verschuldenserhöhend gewürdigt hat. Im Übrigen gilt auch hier, was bei den
Erwägungen zur Brandstiftung ausgeführt wurde, dass nämlich die finanziellen
Probleme des Beschwerdeführers bzw. seiner Gesellschaft der eigentliche
Auslöser für die Tat waren.

4.2.3. In Bezug auf die Täterkomponenten wertet die Vorinstanz nunmehr das
Geständnis als leicht bis mittelgradig strafmindernd (vgl.
Rückweisungsentscheid E. 2.4, 5. Absatz). Insofern ist das angefochtene Urteil
nicht zu beanstanden. Dasselbe gilt grundsätzlich für die Würdigung des
Vorlebens, der Vorstrafenlosigkeit, des Wohlverhaltens seit der Tat sowie der
drohenden Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Keine Verletzung von
Bundesrecht hat das Bundesgericht im Rückweisungsentscheid zudem darin
erblickt, dass die Vorinstanz eine erhöhte Strafempfindlichkeit im
Urteilszeitpunkt verneint hat (Rückweisungsentscheid E. 1.4, 6. Absatz). Darauf
ist grundsätzlich nicht zurückzukommen. Indes fällt auf, dass die Vorinstanz
weder im angefochtenen Urteil noch im ersten Berufungsurteil den offenbar
schweren Arbeitsunfall des Beschwerdeführers aus dem Jahr 2012 erwähnte, so
dass auch das Bundesgericht hiezu keine Stellung genommen hat. Ob sich aus der
bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigung allenfalls eine erhöhte
Strafempfindlichkeit ableiten liesse, kann nicht beurteilt werden.
Insgesamt gewichtet die Vorinstanz verschiedene zumessungsrelevante Komponenten
unzutreffend und verletzt ihre Strafzumessung in mehrfacher Hinsicht
Bundesrecht. Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben und an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Wie bereits im Rückweisungsentscheid ausgeführt, wird die
Vorinstanz in ihrer neuen Entscheidung miteinzubeziehen haben, ob die
subjektiven Voraussetzungen eines Strafaufschubs im Sinne einer günstigen bzw.
nicht ungünstigen Prognose grundsätzlich erfüllt sind. Ebenfalls zu
berücksichtigen haben wird sie zudem die mittlerweile seit der Tat verstrichene
Zeit. Soweit die ins Auge gefasste Sanktion im Grenzbereich zum teilbedingten
Vollzug (36 Monate) liegt, wird sie zudem prüfen müssen, ob eine Strafe, welche
diese Grenze nicht überschreitet, noch als vertretbar erscheint
(Rückweisungsentscheid E. 2.4, 7. Absatz).
Die Beschwerde erweist sich insgesamt als begründet.

5.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde gutzuheissen. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton
Aargau hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen
zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG), wobei die Entschädigung praxisgemäss
seinem Rechtsvertreter auszurichten ist. Das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons
Aargau vom 15. Oktober 2015 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an
die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton Aargau hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das
bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.--
auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Mai 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: Boog

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