Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1226/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1226/2015

Urteil vom 5. August 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Pälmke,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 15. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, Y.________ sei am 4. Dezember 2006 mit ihm in
Kontakt getreten, weil jener einen Lieferanten für Heroin gesucht habe. In der
Folge hätten sich die beiden in Aarau getroffen, um die Heroinlieferung zu
besprechen. Unterdessen hätten sie Z.________ kontaktiert, der 250 Gramm
Heroingemisch habe erwerben können. Daraufhin hätten Z.________ und X.________
das Heroingemisch nach Bern transportiert und dort in der A.________-Bar an
Y.________ übergeben. Durch die Vermittlung von X.________ seien am 15., 20.,
22. und 26. Dezember 2006 in der A.________-Bar in Bern sowie am 30. Dezember
2006 und 10. Januar 2007 an einer Tankstelle in B.________ weitere
Heroinlieferungen von Z.________ an Y.________ zustande gekommen, wobei sich
X.________ bei Schwierigkeiten zwischen den beiden immer wieder eingeschaltet
und Z.________ auch zu Treffen mit Y.________ begleitet habe.

B.
Das Bezirksgericht Muri sprach X.________ am 2. Juli 2013 von den Vorwürfen des
Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises und der
Nichtabgabe des Führerausweises trotz behördlicher Aufforderung frei. Es
verurteilte ihn wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz (aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 4 i.V.m. aArt. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG [SR 812.121]; Fassung in Kraft bis 30. Juni 2011) zu einer
Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren. Zudem erklärte es die gegen ihn vom Bezirksamt
Muri bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe von 2 Monaten für vollziehbar.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft
erhöhte das Obergericht des Kantons Aargau am 15. Oktober 2015 die
Freiheitsstrafe auf 3 ½ Jahre und bestätigte im Übrigen das erstinstanzliche
Urteil.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den sinngemässen Anträgen, das
Urteil des Obergerichts aufzuheben und ihn von Schuld und Strafe
freizusprechen. Eventualiter sei er für die Herstellung des Kontakts zwischen
Y.________ und Z.________ mit einer bedingten Freiheitsstrafe von höchstens 6
Monaten zu bestrafen, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. Es sei ihm
eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 5'000.-- zu bezahlen. Er ersucht um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichten
unter Verweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid auf eine
Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Soweit der Beschwerdeführer Vorwürfe ohne konkrete Rügen erhebt, ist darauf
nicht einzutreten, da sie den Begründungsanforderungen im Sinne von Art. 42
Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht genügen (vgl. BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140
III 115 E. 2; je mit Hinweisen). Dies ist beispielsweise der Fall, wenn er
ausführt, berechtigte Zweifel an einer unvoreingenommenen Untersuchungsführung
erwecke die späte Feststellung, dass ein Fall von notwendiger Verteidigung
vorliege (Beschwerde S. 17). Auf die Beschwerde ist überdies nicht einzutreten
(z.B. Beschwerde S. 20 f. allgemein zu den weiteren Lieferungen und der
gelieferten Menge bzw. S. 22 zum Vorsatz), soweit sich der Beschwerdeführer
nicht einmal ansatzweise mit den jeweiligen Erwägungen der Vorinstanz
auseinandersetzt (Urteil S. 16-22 E. 6.1.2 ff. und S. 23 f. E. 6.2) und auch
damit den Begründungsanforderungen nicht genügt.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung. Er rügt, Art. 10 Abs. 2 StPO
i.V.m. Art. 9 BV sei verletzt.

2.2. Die Vorinstanz legt schlüssig dar, weshalb sie keine Zweifel daran hat,
dass Y.________ auf der Suche nach einem neuen Heroinlieferanten gewesen sei
und deshalb am 4. Dezember 2006 den Beschwerdeführer kontaktiert habe. Sie
gelangt zum Schluss, der Beschwerdeführer sei in der Nacht vom 4. auf den 5.
Dezember 2006 mit Z.________ zu Y.________ gefahren, um diesem 250 Gramm
Heroingemisch zu übergeben. Weiter kommt die Vorinstanz nach eingehender
Beweiswürdigung zum Schluss, der Beschwerdeführer habe danach zwischen
Z.________ und Y.________ vermittelt, wenn es zu Problemen aufgrund von
Terminverschiebungen bei ihren Treffen zur Übergabe der Betäubungsmittel
gekommen sei (Urteil S. 14-22 E. 6.1; erstinstanzliches Urteil S. 15-17 E.
3.5.2).

2.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie
willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweis; zum Begriff der Willkür
BGE 140 III 16 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit
Hinweisen). Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür
bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des
angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet
werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE
141 IV 249 E. 1.3.1; 139 I 229 E. 2.2; je mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Soweit der Beschwerdeführer den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz und ihrer Beweiswürdigung lediglich seine eigene Sicht der Dinge
gegenüberstellt, ohne näher darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid
willkürlich sein soll, erschöpfen sich seine Ausführungen in unzulässiger
appellatorischer Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. Dies ist z.B. der Fall,
wenn er geltend macht, er habe Y.________ am 4. Dezember 2006 in Aarau nicht
getroffen, jedenfalls nicht bewusst (Beschwerde S. 13), obschon er selber
darauf hinweist, nachdem ihm dieser mitgeteilt habe, wo er sich befinde, habe
er geantwortet, er gehe gleich hin (Beschwerde S. 12), oder wenn er erörtert,
der Grund weshalb sie bei der Fahrt von B.________ nach Bern nicht direkt
hintereinander gefahren seien, sei nicht weil es sich um einen Drogentransport
gehandelt habe, sondern weil Y.________ mit einem Audi A8 und er mit einem Opel
Astra unterwegs gewesen sei (Beschwerde S. 16 f.). Sodann vermag der
Beschwerdeführer keine willkürliche Beweiswürdigung zu belegen, indem er
Erwägungen der Vorinstanz unrichtig wiedergibt (Beschwerde S. 18, wonach
Y.________ und Z.________ gemäss Vorinstanz erstmals am 10. Dezember 2006 um
16.30 Uhr telefonischen Kontakt gehabt hätten; diesbezüglich lautet der
angefochtene Entscheid, nach diesem ersten Treffen hatten Y.________ und
Z.________ mehrfach telefonischen Kontakt, erstmals am 10. Dezember 2006 um
16.30 Uhr, Urteil S. 16 E. 6.1.2).

2.4.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei tatsachenwidrig, wenn die
Vorinstanz zum Schluss komme, dass Y.________ an ihn herangetreten sei, weil
dieser auf der Suche nach einem neuen Heroinlieferanten gewesen sei (Beschwerde
S. 8 ff.).
Die Vorinstanz hält fest, Y.________ sei rechtskräftig verurteilt worden, von
verschiedenen Verkäufern eine grosse Menge Heroingemisch gekauft sowie Teile
davon gestreckt und weiterverkauft zu haben. Vom 18. September bis 3. Dezember
2006 habe er mindestens vier Lieferungen von C.________ und anderen Personen
bezogen. Besonders ins Auge steche, dass Y.________ am 3. Dezember 2006 eine
Lieferung Heroingemisch von C.________ und weiteren Personen entgegengenommen,
diese aber am nächsten Tag wieder an die Verkäufer zurückgegeben habe (Urteil
S. 15 E. 6.1.1). Selbst wenn gemäss Einwand des Beschwerdeführers die
Betäubungsmittel damals nicht zurück gegeben, sondern lediglich ausgetauscht
wurden (Beschwerde S. 9 ff.), ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, es sei
erstellt, dass Y.________ den Beschwerdeführer am 4. Dezember 2006 kontaktiert
habe, weil er einen neuen Heroinlieferanten gesucht habe (Urteil S. 15 E.
6.1.1), nicht zu beanstanden. Unumstritten ist, dass Y.________ die Lieferung
vom 3. Dezember 2006 zurück gab bzw. die Betäubungsmittel austauschte, weil er
mit dessen Qualität nicht zufrieden war. Mithin bestand für ihn auch im Falle
eines Austauschs ein Grund, nach einem neuen Lieferanten zu suchen. Weiter hält
die Vorinstanz fest, einen Hinweis, dass sich die aufgezeichneten
Telefongespräche um Betäubungsmittel gedreht hätten, gebe auch die verwendete
Wortwahl. Wäre es - wie der Beschwerdeführer geltend mache - um die Rückzahlung
eines Darlehens gegangen, sei nicht davon auszugehen, dass sich die
Gesprächspartner in derart verschlüsselter Weise ausgedrückt hätten, sondern
Wörter wie Rückzahlung, Darlehen oder Geld verwendet hätten. Diese tauchten
jedoch in keinem der zahlreichen aufgezeichneten Gesprächen auf. Hinzu komme,
dass die verwendete Wortwahl weitgehend mit derjenigen übereinstimme, die
Y.________ mit seinem Heroinlieferanten aus Zürich führe (Urteil S. 16 E.
6.1.1). Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht
auseinander.

2.4.3. Inwiefern es für den Ausgang des Verfahrens erheblich ist, ob der
Beschwerdeführer einzig nach Aarau fuhr, um Y.________ zu treffen oder weil er
dort auch einen weiteren Termin wahrzunehmen hatte (Beschwerde S. 13 f.), ist
weder dargelegt noch ersichtlich.

2.4.4. Der Beschwerdeführer macht geltend, hinsichtlich der Daten der weiteren
Lieferungen und der Gesamtmenge an Heroingemisch stimme der von der Vorinstanz
festgestellte nicht mit dem angeklagten Sachverhalt überein. Am 10. Dezember
2006 sei keine Lieferung erfolgt und die gelieferte Drogenmenge vom 15.
Dezember 2006 habe nicht 250, sondern 200 Gramm betragen. Insgesamt sei bloss
von einer Menge von 950 Gramm Heroingemisch auszugehen (Beschwerde S. 20 ff.
und S. 24 f.).
Dieser Einwand ist begründet. Die Vorinstanz gibt zunächst den angeklagten
Sachverhalt wieder, wonach durch die Vermittlung des Beschwerdeführers am  15.,
 20., 22. und 26. Dezember 2006 sowie am 30. Dezember 2006 und am 10. Januar
2007 Heroinlieferungen von Z.________ an Y.________ zustande gekommen seien
(Urteil S. 12 f. E. 5.1; Anklageschrift S. 2 f.). Sie erstellt sodann, wann die
Treffen erfolgten und welche Menge an Betäubungsmitteln geliefert wurde bzw.
legt dar, weshalb sie die Liefermenge offen lässt (Urteil S. 14 ff. E. 6.1).
Beim zweiten Treffen hält sie fest, dieses habe am  15. Dezember 2006 in Bern
statt gefunden. In Bezug auf die Liefermenge legt sie im folgenden Abschnitt
dann dar, aus dem Telefongespräch ergebe sich ohne Zweifel, dass am Treffen
vom  10. Dezember 2006 nur 200 Gramm Heroingemisch übergeben worden seien
(Urteil S. 17 E. 6.1.2). Dass sich die Vorinstanz beim Datum des zweiten
Treffens bei der Erstellung der gelieferten Menge verschreibt, statt dem 15.
den 10. Dezember 2006, ist grundsätzlich nicht erheblich. Allerdings erwägt sie
nachstehend, sachverhaltsmässig seien folgende Heroinlieferungen mengenmässig
erstellt:

4./5. Dezember 2006       250 Gramm
10. Dezember 2006              200 Gramm
15. Dezember 2006              250 Gramm
20. Dezember 2006              250 Gramm
22. Dezember 2006              250 Gramm.
Daraus ergebe sich eine Menge von 1'200 Gramm Heroingemisch. Bei einem
durchschnittlichen Reinheitsgrad von 25 % betrage die Menge an reinem Heroin
300 Gramm (Urteil S. 24 E. 6.3.1). Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten,
dass diese Feststellungen der Vorinstanz bei ihrer rechtlichen Würdigung
unrichtig sind. Gemäss der willkürfreien Beweiswürdigung der Vorinstanz ist
mengen- und datumsmässig vielmehr Folgendes erstellt:

4./5. Dezember 2006       250 Gramm
15. Dezember 2006              200 Gramm
20. Dezember 2006              250 Gramm
22. Dezember 2006              250 Gramm.
Daraus ergibt sich die korrigierte Menge von 950 Gramm Heroingemisch bzw. von
237.5 Gramm reinem Heroin (bei einem durchschnittlichen Reinheitsgrad von 25
%). Diese Richtigstellung hat aber keine Auswirkung auf die Qualifikation als
mengenmässig schwerer Fall, da auch die berichtigte Menge den nach aArt. 19
Ziff. 2 lit. a BetmG bzw. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG massgebenden Grenzwert
von 12 Gramm Heroin um ein Vielfaches überschreitet (BGE 120 IV 334 E. 2a S.
338 mit Hinweisen; 109 IV 143 E. 3b). Bei der Strafzumessung erwägt die
Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe durch seine Vermittlung bewirkt, dass
eine beträchtliche Menge - insgesamt 300 Gramm - reines Heroin in Umlauf habe
gelangen können, was den Grenzwert für den qualifizierten Fall um ein
Vielfaches überschreite. Es sei deshalb von einem nicht mehr leichten
Verschulden auszugehen (Urteil S. 29 E. 8.2.4). Diese Schlussfolgerung ist auch
dann nicht zu beanstanden, wenn der Strafzumessung die korrigierte tiefere
Betäubungsmittelmenge und ein Treffen weniger zu Grunde gelegt werden. Zum
einen kommt der Betäubungsmittelmenge im Rahmen der Strafzumessung zwar eine
wichtige, aber keine vorrangige Bedeutung zu (BGE 118 IV 342 E. 2c mit
Hinweisen) und zum anderen ist der massgebende Grenzwert zum qualifizierten
Fall auch nach der Berichtigung bei weitem überschritten (ca. dem 20fachen
statt dem 25fachen; vgl. Urteil 6B_579/2013 vom 20. Februar 2014 E. 3.4 mit
Hinweis). Obschon der Einwand des Beschwerdeführers zutreffend ist, ist der
Vorinstanz somit keine Willkür vorzuwerfen. Denn der angefochtene Entscheid ist
nur in seiner Begründung unrichtig, während er im Ergebnis nicht offensichtlich
unhaltbar ist.

2.5. Auch im Übrigen gelingt es dem Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, dass
das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht vertretbar ist oder
inwiefern sich ein anderes geradezu aufgedrängt hätte. Die Beschwerde erweist
sich in diesem Punkt als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen
überhaupt genügt.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze Art. 2 Abs. 2 StGB. Sie
verkenne, dass das geltende BetmG vorliegend das mildere Recht sei. Das ihm
vorgeworfene Vermitteln finde sich darin nicht mehr, weshalb das neue Recht als
das mildere Recht zwingend Anwendung finden müsse. Mit der herrschenden Lehre
sei davon auszugehen, dass das Vermitteln keine eigenständige Tathandlung mehr
sei, sondern nur noch eine Form der Gehilfenschaft darstelle. Er sei daher
freizusprechen (Beschwerde S. 6 ff.).

3.2. Die Vorinstanz erwägt zum anwendbaren Recht, die dem Beschwerdeführer
vorgeworfenen Handlungen solle dieser im Zeitraum vom 4. Dezember 2006 bis 10.
Januar 2007 begangen haben (Urteil S. 8 E. 3.1). Fraglich sei, ob der
Tatbestand des Vermittelns, der in der geltenden Fassung nicht mehr erwähnt
werde, nach wie vor als selbstständige Handlung strafbar oder ob sie allenfalls
straffrei oder nur als Gehilfenschaft zu bestrafen sei. Mit der Teilrevision
des Betäubungsmittelgesetzes, die per 1. Juli 2011 in Kraft getreten sei, sei
Art. 19 BetmG terminologisch überarbeitet und neu strukturiert, inhaltlich
jedoch nur marginal geändert worden. Den Materialien könne nicht entnommen
werden, dass das Vermitteln aus dem Gesetz gestrichen werden sollte. Aus den
Materialien ergebe sich aber eindeutig, dass die Tatbestände inhaltlich eher
weiter gefasst als eingegrenzt worden seien. Zwar halte ein Teil der Lehre
dafür, dass das Vermitteln nach geltendem Recht nur noch als Gehilfenschaft
strafbar sei, nach dem klaren Willen des Gesetzgebers sollten jedoch die
Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes im Rahmen der Teilrevision vom
20. März 2008 - abgesehen von den in den Materialien erwähnten geringfügigen
Anpassungen - inhaltlich nicht verändert werden. Ferner bestätige auch das
Bundesgericht, dass die revidierten Strafbestimmungen des
Betäubungsmittelgesetzes nicht milder seien. Die Handlung des Vermittelns könne
nach neuem Recht deshalb unter die Tathandlung "auf andere Weise einem anderen
Verschaffen" (Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG) subsumiert werden. Daher erweise
sich das geltende Recht in Bezug auf die angeklagten Delikte nicht als das
mildere Recht im Sinne von Art. 2 Abs. 2 StGB. Die Vorwürfe seien folglich nach
der zur Tatzeit geltenden Fassung des Gesetzes zu beurteilen (Urteil S. 9 f. E.
3.3).

3.3. Art. 2 StGB bestimmt, welches Gesetz zur Anwendung kommt, wenn das zur
Tatzeit geltende Gesetz im Zeitpunkt der Entscheidung formell ausser Geltung
steht. Gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB gelangt das neue Recht zur Anwendung, sofern
es für den Täter milder ist. Ob das neue im Vergleich zum alten Gesetz milder
ist, beurteilt sich aufgrund eines konkreten Vergleichs der Strafe. Der Richter
hat zu prüfen, nach welchem der beiden Rechte der Täter besser wegkommt (BGE
134 IV 82 E. 6.2.1 mit Hinweisen).
Das Gesetz ist in erster Linie aus sich selbst heraus auszulegen, das heisst,
nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf
der Basis einer teleologischen Verständnismethode. Die Gesetzesauslegung hat
sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm
darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte
Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gefüge,
ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das
Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus und lehnt es namentlich
ab, die einzelnen Auslegungselemente einer hierarchischen Prioritätsordnung zu
unterstellen. Die Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar entscheidend,
dienen aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Bei der
Auslegung neuerer Bestimmungen kommt den Materialien eine besondere Stellung
zu, weil veränderte Umstände oder ein gewandeltes Rechtsverständnis eine andere
Lösung weniger nahelegen (BGE 142 IV 1 E. 2.4.1; 141 III 195 E. 2.4; 140 III
206 E. 3.5.4; je mit Hinweisen).

3.3.1. Das Bundesgericht hat in einem obiter dictum zwar ausgeführt, in nArt.
19 Abs. 1 lit. c BetmG werde das Anbieten, Verteilen, Verkaufen, Vermitteln
oder Abgeben aus aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 4 BetmG durch die Tathandlung
"veräussern" ersetzt (Urteil 6B_360/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 2.2;
kritischer Kommentar zum Entscheid PETER ALBRECHT, Strafbares Verpacken von
Drogen, in: dRSK, publiziert am 8. Februar 2012, Rz. 5 ff.). Es hat sich bisher
aber nicht vertieft damit befasst, wie das Vermitteln nach der Revision des
Betäubungsmittelgesetzes vom 20. März 2008 zu ahnden ist. Im Urteil 6B_518/2014
vom 4. Dezember 2014 konnte es diese Frage offen lassen (E. 10.5). Auch in den
weiteren von der Vorinstanz angeführten Entscheiden hat das Bundesgericht nicht
darüber befunden, ob bezüglich des Vermittelns das neue im Vergleich zum alten
Betäubungsmittelgesetz milder ist (Urteil S. 10 E. 3.3.2; BGE 138 IV 100 E. 3.2
zum Anstaltentreffen zur Einfuhr von Betäubungsmitteln, Urteile 6B_13/2012 vom
19. April 2012 E. 1.3.1 zur Qualifikation als mengenmässig schwerer Fall und
6B_643/2012 vom 11. März 2013 E. 2.2 zur Mittäterschaft zu Erwerb, Transport,
Lagerung und Verkauf von Betäubungsmitteln).

3.3.2. Nach aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 4 BetmG macht sich strafbar, wer unbefugt
Betäubungsmittel anbietet, verteilt, verkauft, vermittelt, verschafft,
verordnet, in Verkehr bringt oder abgibt. Die Vermittlertätigkeit nach altem
Recht zeichnete sich dadurch aus, dass der Vermittler den Kontakt zwischen
Personen, die Betäubungsmittel veräussern, und solchen, welche diese erlangen
wollen, herstellte (BGE 118 IV 403 E. 2a S. 404, 200 E. 2.; Urteile 6B_205/2009
vom 6. August 2009 E. 5.2 mit Hinweisen und 6S.75/2002 vom 15. April 2003 E.
1.3), indem er z.B. ein Treffen organisierte oder einen Namen, eine Adresse
oder eine Telefonnummer mitteilte. Weiter konnte der Vermittler teilweise für
einen der Beteiligten verhandeln (Urteil 6B_908/2008 vom 5. Februar 2009 E. 4.1
mit Hinweis; vgl. FINGERHUTH/TSCHURR, Betäubungsmittelgesetz, 2007, N. 79 zu
Art. 19 BetmG; siehe auch GUSTAV HUG-BEELI, Betäubungsmittelgesetz, Kommentar,
2016, N. 466 und N. 469 ff. zu Art. 19 BetmG).
Nach der Rechtsprechung hat jede der in aArt. 19 Ziff. 1 BetmG aufgeführten
Handlungen die Bedeutung eines selbstständigen Straftatbestandes, so dass Täter
ist, wer in eigener Person einen dieser gesetzlichen Tatbestände objektiv und
subjektiv erfüllt (BGE 133 IV 187 E. 3.2; 119 IV 266 E. 3a; 118 IV 397 E. 2c).

3.3.3. Gemäss nArt. 19 Abs. 1 lit. c BetmG macht sich strafbar, wer
Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern
verschafft oder in Verkehr bringt. Das Vermitteln wird nicht mehr ausdrücklich
als strafbare Handlung erwähnt. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die dem
Beschwerdeführer vorgeworfenen Handlungen trotzdem zu Recht unter diese
Bestimmung, namentlich unter "auf andere Weise einem andern verschafft",
subsumiert.
Die Materialien legen nahe, dass der Gesetzgeber das Vermitteln von
Betäubungsmitteln nicht unerwähnt liess, weil er an dessen Strafbarkeit etwas
ändern wollte. Anlässlich der Revision des Betäubungsmittelgesetzes vom 20.
März 2008 wurde aArt. 19 Ziff. 1 BetmG in nArt. 19 Abs. 1 BetmG terminologisch
überarbeitet und besser strukturiert. Inhaltlich sollten - abgesehen von den in
den Materialien erwähnten kleineren Anpassungen - keine Änderungen vorgenommen
werden (Parlamentarische Initiative, Teilrevision des Betäubungsmittelgesetzes,
Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates
vom 4. Mai 2006, BBl 2006 8573 ff., 8611; Botschaft über die Änderung des
Betäubungsmittelgesetzes vom 9. März 2001, BBl 2001 3715 ff., 3772 f.). Sowohl
in der Stellungnahme des Bundesrates (Stellungnahme des Bundesrates vom 29.
September 2006 zur Parlamentarischen Initiative Teilrevision des
Betäubungsmittelgesetzes, Bericht vom 4. Mai 2006 der Kommission für soziale
Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates, BBl 2006 8645 ff., 8651) als auch
in den parlamentarischen Verhandlungen waren die terminologischen Anpassungen
des Grundtatbestandes (Art. 19 Abs. 1 BetmG) kein Thema (AB 2006 N 1838, N 1857
ff., N 1869 ff., N 2004 ff., insbesondere N 2014 zu Art. 19: der Nationalrat
nahm den Antrag der Kommission mit 116 Stimmen diskussionslos an [Wortlaut von
Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet,
auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt], wobei der
Antrag von Nationalrat Christian Waber 58 Stimmen erhielt [gemäss seinem Antrag
sollte Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG lauten: Betäubungsmittel unbefugt anbietet,
abgibt, veräussert, vermittelt, verschafft, verordnet oder in Verkehr bringt],
AB 2007 S 1147 ff., AB 2008 N 73 ff., AB 2008 S 189, S 207).

3.3.4. In der Lehre wird überwiegend die Auffassung vertreten, dass das
Vermitteln nicht mehr eigenständig strafbar ist, weil es unter keine andere im
Gesetz aufgeführte Tathandlung subsumiert werden kann. Das Vermitteln könne
demzufolge nur noch als eine Art der Gehilfenschaft strafrechtlich geahndet
werden (GUSTAV HUG-BEELI, a.a.O., N. 463 zu Art. 19 BetmG; GERHARD FIOLKA, Die
revidierten Strafbestimmungen des BetmG - Vier Säulen und einige
Überraschungen, AJP 2011, S. 1275; PETER ALBRECHT, Die Strafbestimmungen des
Betäubungsmittelgesetzes [Art. 19-28/ BetmG], 3. Aufl. 2016, N. 63 zu Art. 19
BetmG; HANS MAURER, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kommentar, Donatsch/
Flachsmann/Hug/Maurer/Riesen-Kupper/Weder [Hrsg.], 19. Aufl., Zürich 2013, N.
23 zu Art. 19 BetmG; wohl gl.M. GERHARD FIOLKA, Das Rechtsgut, Band 2, Niggli/
Amstutz/Bors [Hrsg.], 2006, S. 883 f.; wohl a.M. MARCEL KELLER, Der revidierte
Art. 19 BetmG in der Fassung vom 20. März 2008, ZStrR 130/2012, S. 153).
Der Begriff "verschaffen" bedeutet nach allgemeinem Sprachgebrauch, (a)
beschaffen, besorgen, (b) dafür sorgen, dass jemand etwas zuteil wird, jemand
etwas bekommt (was nicht ohne Weiteres erreichbar ist), jemandem zu etwas
verhelfen (DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011; GERHARD WAHRIG,
Deutsches Wörterbuch, 1996; DUDEN, Das Bedeutungswörterbuch, 4. Aufl. 2010).
Der Wortlaut der mit der Teilrevision neu eingeführten Tatbestandsvariante "auf
andere Weise einem andern verschafft", spricht sodann für einen
Auffangtatbestand (gl.M. BERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol.
II, 3. Aufl. 2010, N. 35 zu Art. 19 BetmG; GUSTAV HUG-BEELI, a.a.O., N. 497 zu
Art. 19 BetmG). Der französische Gesetzestext lautet "en procure de toute autre
manière à un tiers". Die italienische Version spricht von "procura in altro
modo ad altri".
Vor der Teilrevision vom 20. März 2008 hatte das Verschaffen von
Betäubungsmitteln, d.h. die Übergabe durch einen Mittelsmann (ALFRED SCHÜTZ,
Die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel vom 3.
Oktober 1951 in der Fassung vom 20. März 1975, Diss. Zürich 1980, S. 117),
neben den Tathandlungen der Abgabe und der Vermittlung gemäss aArt. 19 Ziff. 1
Abs. 4 BetmG bloss eine geringe praktische Bedeutung. Beim Verschaffen nach
bisherigem Recht ging es darum, dass sich jemand die Betäubungsmittel nicht
selber, sondern anderen Personen verschafft (FINGERHUTH/TSCHURR, a.a.O., N. 80
zu Art. 19 BetmG; PETER ALBRECHT, Die Strafbestimmungen des
Betäubungsmittelgesetzes [Art. 19-28/ BetmG], 2. Aufl. 2007, N. 71 zu Art. 19
BetmG). GUSTAV HUG-BEELI versteht unter Verschaffen nach neuem Recht das
Zugänglichmachen oder das Einräumen der Sachherrschaft über Betäubungsmittel
etwa durch einen Mittelsmann. Er subsumiert auch die Geldabgabe an eine
süchtige Person, damit sich diese Drogen für den Eigenkonsum beschaffen kann,
unter diese Tatbestandsvariante (GUSTAV HUG-BEELI, a.a.O., N. 498 und N. 500 zu
Art. 19 BetmG). Ein Teil der Lehre ist der Meinung, dass derjenige, der
verschafft, die Tatherrschaft über die Abgabe durch den Boten haben und diesem
gegenüber verbindlich anordnen können muss, die Betäubungsmittel zu übergeben,
was bei einem Vermittler nicht der Fall ist (HANS MAURER, a.a.O., N. 21 zu Art.
19 BetmG; GERHARD FIOLKA, Die revidierten Strafbestimmungen des BetmG - Vier
Säulen und einige Überraschungen, AJP 2011, S. 1275). BERNARD CORBOZ hingegen
ist der Auffassung, die Formulierung "procure de toute autre manière" schliesse
das im Gesetz nicht mehr ausdrücklich genannte Vermitteln, d.h. sämtliche
Vermittlertätigkeit im Sinne der bisherigen Rechtsprechung (vgl. E. 3.3.2), mit
ein (BERNARD CORBOZ, a.a.O., N. 35 zu Art. 19 BetmG).

3.4. Angesichts des klaren gesetzgeberischen Willens, das
Betäubungsmittelgesetz mit der Teilrevision vom 20. März 2008 inhaltlich
prinzipiell nicht zu ändern, kann die vom Gesetzgeber gewählte, relativ offene
Formulierung "auf andere Weise einem andern verschafft" nicht dahin gehend
ausgelegt werden, dass nur derjenige verschaffen kann, der die Tatherrschaft
über die Betäubungsmittel inne hat. Vielmehr ist davon auszugehen, dass diese
Tatbestandsvariante grundsätzlich die Vermittlertätigkeit im Sinne der
bisherigen Rechtsprechung beinhaltet. Damit erklärt sich auch, weshalb das
Vermitteln bei der Finanzierung gemäss nArt. 19 Abs. 1 lit. e BetmG belassen
und beim Betäubungsmittelhandel gestrichen wurde (GERHARD FIOLKA, Die
revidierten Strafbestimmungen des BetmG - Vier Säulen und einige
Überraschungen, AJP 2011, S. 1275). Ob gewisse bzw. welche vermittelnden
Handlungsweisen im Einzelnen nicht mehr darunter fallen, kann hier offen
bleiben. Durch die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Tätigkeiten kamen
(weitere) Heroinlieferungen von Z.________ an Y.________ zustande. Bei
Schwierigkeiten zwischen den beiden schaltete sich der Beschwerdeführer immer
wieder ein und begleitete den Lieferanten sogar zu Treffen. Mit diesen
Handlungen hat er Y.________ Heroin verschafft. Folglich verletzt die
Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie zum Schluss gelangt, vorliegend sei das
neue Recht nicht das mildere.

4.
Soweit der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Strafzumessung beanstandet
(Beschwerde S. 23 ff.), kann auf die grundsätzlich zutreffenden Erwägungen im
angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urteil S. 25 ff. E. 8), mit der
einzigen Korrektur bezüglich der Menge (E. 2.4.4). Der Beschwerdeführer setzt
sich damit nicht auseinander. Er erörtert lediglich seine eigene Gewichtung der
Strafzumessungsfaktoren, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz ihr
Ermessen überschritten haben soll (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen,
weil er die geltend gemachte Mittellosigkeit nicht belegt. Der pauschale
Verweis auf kantonale Akten (Beschwerde S. 26) genügt nicht (vgl. Urteil 5A_57/
2010 vom 2. Juli 2010 E. 7 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 136 III 140).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. August 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

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