Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1244/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1244/2015

Urteil vom 8. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (sexuelle Belästigung, Nötigung etc.), Wiederherstellung der
Beschwerdefrist,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 20. Oktober 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer reichte am 23. September 2015 beim Obergericht des Kantons
Bern eine Beschwerde ein gegen eine Verfügung der Regionalen Staatsanwaltschaft
Bern-Mittelland vom 22. Juli 2015. Zur Begründung der Beschwerde beantragte er
eine Fristerstreckung bis zum 15. Oktober 2015.
Das Obergericht wies das Gesuch um Verlängerung der Frist am 29. September 2015
ab. Hingegen gab es dem Beschwerdeführer Gelegenheit, die Beschwerde innert
einer nicht verlängerbaren Frist von fünf Tagen zu begründen.
Der Beschwerdeführer holte die Verfügung vom 29. September 2015 auf der Post
nicht ab. Da in der Folge keine Begründung einging, trat das Obergericht auf
die Beschwerde mit Beschluss vom 20. Oktober 2015 nicht ein.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich will er, dass das Obergericht auf seine
Beschwerde eintritt.

2.
Soweit sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht mit dem Umstand
befasst, dass er dem Obergericht innert der Frist von fünf Tagen trotz der
entsprechenden Aufforderung keine Begründung einreichte, sind seine Vorbringen
unzulässig.

3.
Das Obergericht stellt fest, der Beschwerdeführer habe das
Rechtsmittelverfahren in Gang gesetzt und deshalb mit einer gerichtlichen
Zustellung rechnen müssen, weshalb die Verfügung als am 7. Oktober 2015
zugestellt gelte. Innert der Frist von fünf Tagen habe sich der
Beschwerdeführer nicht vernehmen lassen.
Der Beschwerdeführer macht sachbezogen nur geltend, er habe am 26. September
2015 mit seinem Sohn nach Rumänien fahren müssen. Er behauptet jedoch selber
nicht, dass er dies dem Obergericht mitgeteilt hätte, wie es seine Pflicht
gewesen wäre. Nachdem er unbestrittenermassen seiner Informationspflicht nicht
nachkam, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, aus welchem Grund das
Obergericht, obwohl die verlangte Begründung nicht einging, auf das
Rechtsmittel hätte eintreten müssen. Auf die Beschwerde ist mangels einer
tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

4.
Da der Beschwerdeführer unterliegt, sind ihm die Gerichtskosten aufzuerlegen
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Nachdem er zur Zahlung eines Kostenvorschusses
aufgefordert wurde, teilte er am 15. Dezember 2015 mit, er werde durch den
Sozialdienst unterstützt (act. 11). Das Vorbringen ist als Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Dieses ist in Anwendung von Art.
64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Eine
Herabsetzung der Gerichtskosten kommt nicht in Betracht, weil der
Beschwerdeführer seine angebliche Bedürftigkeit nicht nachweist.

 

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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