Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1328/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1328/2015

Urteil vom 11. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse
28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, vom 26. November 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn nahm mit Verfügung vom 21.
September 2015 eine Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen die IV-Stelle des
Kantons Solothurn wegen Betrugs, Verleumdung und Urkundenfälschung nicht an die
Hand.

Am 21. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer beim Regierungsrat eine
"Aufsichtsbeschwerde" gegen die Staatsanwaltschaft ein. Das Bau- und
Justizdepartement stellte fest, für die Behandlung der Beschwerde sei das
Obergericht zuständig, und es leitete die Eingabe an dessen Beschwerdekammer
weiter. Das Obergericht trat am 26. November 2015 auf die Beschwerde infolge
Verspätung nicht ein.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss
vom 26. November 2015 sei für nichtig zu erklären und aus den Akten zu löschen.

2. 
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist darzulegen, aus welchem Grund der
angefochtene Entscheid gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Inwieweit die Erwägungen der Vorinstanz rechtswidrig sein könnten, sagt der
Beschwerdeführer in seiner Eingabe vor Bundesgericht indessen nicht. Er macht
nur geltend, er habe ausdrücklich eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht, die als
solche hätte behandelt werden müssen. Aber auch diese Rüge begründet er nicht
hinreichend. In seiner Eingabe vom 21. Oktober 2015 hatte er geltend gemacht,
die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. September 2015 sei rechtswidrig
und verletze unter anderem den Verfolgungszwang gemäss Art. 7 StPO. Unter
diesen Umständen war es naheliegend, dass die kantonalen Behörden davon
ausgingen, der Beschwerdeführer wolle trotz falscher Bezeichnung eigentlich
eine Beschwerde gegen die von ihm ausdrücklich kritisierte
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. September 2015 einreichen.
Inwieweit das Vorgehen der kantonalen Behörden Recht verletzen könnte, ist aus
der Eingabe vor Bundesgericht nicht ersichtlich. Darauf ist mangels einer
tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Analog zum Urteil
6B_301/2015 vom 9. April 2015 ist der finanziellen Lage des Beschwerdeführers
bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

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