Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1333/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1333/2015

Urteil vom 20. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Oberholzer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Bosonnet,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090
Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Verweigerung der bedingten Entlassung, Nichtleisten der Prozesskaution,
Willkür,

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3.
Abteilung, Einzelrichter, vom 25. November 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Anlässlich der jährlichen Überprüfung verweigerte das Amt für Justizvollzug des
Kantons Zürich dem Beschwerdeführer am 15. Juni 2015 die bedingte Entlassung
aus dem Strafvollzug. Einen dagegen eingereichten Rekurs wies die Direktion der
Justiz und des Innern des Kantons Zürich am 14. September 2015 ab. Der
Beschwerdeführer wandte sich am 19. Oktober 2015 mit Beschwerde an das
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses trat mit Verfügung vom 25.
November 2015 auf das Rechtsmittel nicht ein, weil der Beschwerdeführer einen
verlangten Kostenvorschuss angeblich nicht geleistet hatte.
Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde am Bundesgericht, die Verfügung
des Verwaltungsgerichts vom 25. November 2015 sei aufzuheben und auf die
Beschwerde vom 19. Oktober 2015 einzutreten (Anträge 1 und 2). Er macht
geltend, im Gegensatz zur Feststellung des Verwaltungsgerichts sei der
Kostenvorschuss am 3. November 2015, also innert Frist, auf das angegebene
Konto einbezahlt worden.
Während das Amt für Justizvollzug und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich auf eine Stellungnahme verzichteten, liess sich das Verwaltungsgericht
mit Eingabe vom 4. Januar 2016 vernehmen. Es bringt vor, die Ausführungen des
Beschwerdeführers in Bezug auf die rechtzeitige Leistung des Kostenvorschusses
würden anerkannt. Tatsächlich sei der Vorschuss am Verwaltungsgericht bis zum
Erlass der Verfügung vom 25. November 2015 nicht registriert worden. Das
Verwaltungsgericht beantragt demgemäss, die Anträge 1 und 2 der Beschwerde
seien gutzuheissen.
Antragsgemäss ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung
aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

2.
Für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs.
1 und 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer für das
bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung auszurichten
(Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss dem Rechtsvertreter
zuzusprechen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege
wird gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung des
Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. November 2015 wird aufgehoben
und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Es werden keine Kosten erhoben.

3. 
Der Kanton Zürich hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Marcel Bosonnet, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung
von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich,
3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: Monn

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