Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1336/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1336/2015

Urteil vom 30. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Keine-Folge-Gebung (Strafanzeigen; Bestechung usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 26. November 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer reichte Anfang Oktober 2015 der Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Zürich mehrere Mails ein, in welchen unter anderem von Bestechung und
Korruption die Rede war. Die Oberstaatsanwaltschaft teilte ihm am 13. Oktober
2015 mit, nach Durchsicht der Mails ergebe sich kein Handlungsbedarf der
Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich, da die Mails den Anforderungen an
eine Strafanzeige im Sinne von Art. 301 StPO nicht genügten. Eine dagegen
gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 26. November
2015 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter anderem,
die von ihm gerügten Bestechungen, Patentverletzungen und Anstiftungen dazu
seien zu bestrafen.

2.
Der Beschwerdeführer beantragt eine mündliche Verhandlung (Beschwerde S. 7).
Eine solche ordnet der Präsident nur ausnahmsweise an (Art. 57 BGG). Dafür
besteht vorliegend kein Anlass.

3.
Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche
auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor
den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde
gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der
Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden
Zivilansprüche geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adhäsionsweise
privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der
Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In
jedem Fall muss der Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus
welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche
Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der
Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann
darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten
Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE
141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer äussert sich vor Bundesgericht zu seiner Legitimation
nicht. Abgesehen davon, dass es möglicherweise mindestens teilweise ohnehin um
Staatshaftung geht, ist aufgrund der wirren Vorwürfe nicht ersichtlich, um was
für eine Zivilforderung es gehen könnte. Auf die Beschwerde ist mangels
Legitimation des Beschwerdeführers im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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