Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1337/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
       

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_1337/2015

Urteil vom 6. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (Diebstahl usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 11. November 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Der Beschwerdeführer wirft seiner Ehefrau Diebstahl und Drohung vor. Einerseits
habe sie aus einem Tresor in der ehemals gemeinsamen Wohnung Bargeld in Höhe
von Fr. 7'000.-- entwendet. Anderseits habe sie ihm gesagt, dass Gott ihn
strafen sollte und sie sich rächen werde. Als er in der folgenden Nacht nach
Hause gekommen sei, seien verschiedene Leute in der Wohnung gewesen, darunter
ein Geheimdienstmitarbeiter aus Bangladesh, der eigens in die Schweiz gereist
sei. Der Beschwerdeführer habe dies als Drohung aufgefasst.

Die Staatsanwaltschaft Winterthur stellte das Strafverfahren am 1. Juli 2015
ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich
am 11. November 2015 ab.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich will er, dass das Strafverfahren wieder
aufgenommen wird.

2. 
Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche
auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor
den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde
gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der
Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden
Zivilansprüche geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adhäsionsweise
privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der
Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In
jedem Fall muss der Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus
welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche
Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der
Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann
darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten
Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE
141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer äussert sich vor Bundesgericht zu seiner Legitimation
nicht. Jedenfalls in Bezug auf die der Ehefrau vorgeworfene Drohung ist auch
nicht ohne Weiteres ersichtlich, um welche Zivilforderung es gehen könnte. In
Bezug auf die angeblich entwendeten Fr. 7'000.-- kann die Frage letztlich
offenbleiben. Die Vorinstanz stellt fest, es lasse sich nicht nachprüfen, ob
sich der angeblich für offenstehende Mietzinsen bereitgehaltene Bargeldbetrag
überhaupt im Tresor befand; der Beschwerdeführer habe diesbezüglich keine
Beweismittel genannt (Beschluss S. 10). Auch vor Bundesgericht legt der
Beschwerdeführer keine entsprechenden Beweismittel vor. Folglich vermag er
nicht darzutun, dass die Beweiswürdigung der Vorinstanz offensichtlich
unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG wäre. Soweit der Beschwerdeführer
dazu überhaupt legitimiert ist, ist a uf die Beschwerde mangels einer
tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers (vgl. act. 5) ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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