Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.1340/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
6B_1340/2015       

Urteil vom 17. März 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan A. Buchli,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Veruntreuung, mehrfache Täuschung der Behörden, mehrfache wiederholte
Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung usw.; Strafzumessung; rechtliches
Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 4. November 2015.

Sachverhalt:
A.
A.a. Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach erhob am 6. Juni 2014 Anklage gegen
X.________ wegen mehrfacher Urkundenfälschung, mehrfacher Täuschung der
Behörden, mehrfacher Veruntreuung von Quellensteuern, mehrfachen Vergehens
gegen das AHVG, Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne
Bewilligung, Nichtabgabe der Kontrollschilder und des Fahrzeugausweises,
Veruntreuung sowie Unterlassung der Buchführung.
A.b. Das Bezirksgericht Zurzach sprach X.________ mit Entscheid vom 14. Januar
2015 frei vom Vorwurf der mehrfachen Urkundenfälschung, der mehrfachen
qualifizierten Täuschung der Behörden sowie der vor dem 31. Dezember 2011
begangenen Vergehen gegen das AHVG. Hingegen sprach es ihn schuldig der
mehrfachen wiederholten Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung, der
mehrfachen Täuschung der Behörden, der mehrfachen Veruntreuung von
Quellensteuern, der mehrfachen, nach dem 1. Januar 2012 begangenen
Widerhandlung gegen das AHVG, der Nichtabgabe von Kontrollschildern, der
Veruntreuung sowie der Unterlassung der Buchführung. Es verhängte dafür eine
Freiheitsstrafe von 9 Monaten sowie einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je
Fr. 60.--, d.h. insgesamt Fr. 3'600.--, teilweise als Zusatzstrafe zum
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Baden vom 28. August 2014.
B.
Sowohl die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach als auch X.________ meldeten
Berufung gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Zurzach vom 14. Januar 2015
an. Nach Zustellung des begründeten Entscheids hielten sie mit
Berufungserklärung vom 13. März 2015 resp. vom 27. März 2015 daran fest. Das
Obergericht des Kantons Aargau sprach X.________ am 4. November 2015 vom
Vorwurf der Urkundenfälschung frei, verurteilte ihn aber wegen Veruntreuung,
mehrfacher qualifizierter Täuschung der Behörden, mehrfacher wiederholter
Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung, Unterlassung der Buchführung,
mehrfacher Veruntreuung von Quellensteuern, Nichtabgabe des Fahrzeugausweises
und der Kontrollschilder sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das AHVG und
bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren sowie einer
Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Baden vom 28. August 2014
zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen zu je Fr. 50.--, d.h. insgesamt Fr.
8'000.--.
C.
X.________ lässt mit Beschwerde in Strafsachen beantragen, er sei vom Vorwurf
der Veruntreuung, der mehrfachen qualifizierten Täuschung der Behörden, der
mehrfachen wiederholten Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung, der
Unterlassung der Buchführung, der mehrfachen Veruntreuung von Quellensteuern
sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das AHVG freizusprechen und mit einer
Geldstrafe von 5 Tagessätzen zu Fr. 50.-- zu bestrafen. Zudem sei die Sache zur
Neubeurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung resp. zur neuen
Bemessung der Strafe an die Vorinstanz zurückzuweisen. Schliesslich seien für
das Verfahren vor Bundesgericht keine Kosten zu erheben und der Kanton Aargau
sei zu verpflichten, ihm eine angemessene Parteientschädigung auszurichten.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichtete auf eine
Vernehmlassung. Das Obergericht liess sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig"
bedeutet willkürlich. Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit
vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf eine rein appellatorische
Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142
III 364 E. 2-4). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt - in der vorliegend
einzig in Betracht fallenden Funktion - als Beweiswürdigungsmaxime im
bundesgerichtlichen Verfahren keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV
hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a).

2.
2.1. Die Vorinstanz hielt bezüglich der Veruntreuung nach Art. 138 Ziff. 1 StGB
fest, ob die fragliche Sache fremd sei, bestimme sich nach dem Zivilrecht (BGE
133 IV 5 E. 3.3; Urteil 6B_827/2010 vom 24. Januar 2011 E. 5.4). Gemäss Vertrag
zwischen der A.________ GmbH und der Leasingfirma vom 5. April 2011 habe
Letztere der Ersteren einen Land Rover RR Sport Td8 HSE zur Verfügung gestellt.
Das Auto sei stets im Eigentum der Leasingfirma verblieben und ein Verkauf sei
gemäss Vertrag untersagt gewesen. Der Beschwerdeführer habe am 12. Juli 2011
die A.________ GmbH als Geschäftsführer und Gesellschafter übernommen,
einschliesslich dieses Leasingvertrags. Die Eintragung als Halter vom 24.
November 2011 ändere nichts am Eigentum der Leasingfirma. Spätestens mit dem
Verkauf des Fahrzeugs im Kosovo habe der Beschwerdeführer seinen
Aneignungswillen und den Willen zur dauernden Enteignung der Leasingfirma
bestätigt. Er habe auch gewusst, dass B.________, von welchem er die A.________
GmbH erworben habe, nicht berechtigt gewesen sei, das Fahrzeug privat an ihn zu
verkaufen. Seine Kenntnis vom Leasingvertrag und dessen Bedingungen zeige sich
auch darin, dass er nach Übernahme der A.________ GmbH die Leasingraten
beglichen habe. Dass er nach dem Halterwechsel gedacht habe, das Eigentum sei
an ihn übergegangen, sei ein unbeachtlicher Verbotsirrtum. Mit dem Verkauf des
Autos habe er in unrechtmässiger Bereicherungsabsicht einen Vorteil in der Höhe
des wirtschaftlichen Werts des Fahrzeugs erlangt.
2.2. Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht geltend, die Vorinstanz habe
unzulässigerweise darauf verzichtet, den zur Berufungsverhandlung
unentschuldigt nicht erschienenen Zeugen B.________ polizeilich vorzuführen und
diesen nicht korrekt im Sinne von Art. 85 Abs. 2 StPO vorgeladen; auch habe sie
nicht dargelegt, weshalb sie im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung auf
die vorerst angeordnete Einvernahme verzichtet habe. Die Feststellung, seine
Aussagen zum mündlichen Vertrag zwischen ihm und B.________ seien
unglaubwürdig, stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Weiter sei
die Annahme der Vorinstanz, er habe vom Leasingvertrag gewusst, aktenwidrig und
damit willkürlich; ihre Annahme, B.________ sei nicht berechtigt gewesen, das
Fahrzeug zu verkaufen, sei unhaltbar. Aufgrund des gelöschten Codes 178 (Verbot
des Halterwechsels) sei in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo davon
auszugehen, dass er sich als Eigentümer des Fahrzeugs halten durfte.
Schliesslich liege kein Verbots-, sondern ein Sachverhaltsirrtum vor, so dass
in Anwendung von Art. 13 StGB höchstens eine fahrlässige Verurteilung in Frage
käme; die Veruntreuung sei jedoch bei Fahrlässigkeit nicht strafbar.
2.3. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Vorladung des Zeugen
B.________ nicht den Anforderungen von Art. 85 Abs. 2 StPO genügen sollte,
sondern äussert lediglich eine Vermutung. Dies ist keine ausreichende
Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG, so dass darauf nicht weiter
einzugehen ist. Der Verzicht auf eine polizeiliche Vorführung des geladenen
Zeugen liegt im Ermessen des Gerichts; angesichts der gegebenen Beweislage
stellt diese antizipierte Beweiswürdigung keine Verletzung des rechtlichen
Gehörs dar. Die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sind im Weiteren
weder aktenwidrig noch unhaltbar und somit nicht willkürlich. Denn der Umstand,
dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen den grossen Teil der geleisteten
Leasingraten beglich, lässt nicht nur seine Aussagen über den angeblich
mündlichen Vertrag unglaubwürdig erscheinen, sondern belegt insbesondere auch
sein Wissen um den Leasingvertrag und dessen genauen Inhalt. Insofern ist der
Halterwechsel mit der Vorinstanz als unbehelflich zu bezeichnen. Schliesslich
kann offenbleiben, ob ein Verbots- oder Sachverhaltsirrtum vorliegt, da es
angesichts der geleisteten Leasingraten erstellt ist, dass der Beschwerdeführer
wusste, dass das Fahrzeug nicht in seinem Eigentum stand. Die Verurteilung
wegen Veruntreuung nach Art. 138 Ziff. 1 StGB ist demnach nicht zu beanstanden.
3.
3.1. Die Vorinstanz sprach den Beschwerdeführer wegen Täuschung der Behörden
nach Art. 118 Abs. 1 und 3 AuG bezüglich der Arbeitnehmer C.________,
D.________ und E.________ schuldig. Sie erachtete es gestützt auf die Aussagen
von C.________ als erstellt, dass diese für den Beschwerdeführer gearbeitet
habe, aber nicht zu den Bedingungen im Arbeitsvertrag vom 11. Juni 2011, gemäss
welchem sie als Buffetdame unbefristet bei einer Wochenarbeitszeit von 42.5
Stunden bei einem Monatslohn von Fr. 3'600.- arbeiten sollte. Vielmehr sei sie
als Putzfrau und erst ab November 2011 sowie lediglich teilzeitlich für ihn
tätig gewesen. Auch bei D.________ liege mit dem Arbeitsvertrag vom 20. Juni
2011 eine Vereinbarung vor, welche lediglich dazu gedient habe, die
Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, aber nicht den tatsächlichen
Arbeitsbedingungen, wie sie im Arbeitsvertrag vom 29. April 2011 vereinbart
worden seien, entsprochen habe. Der Arbeitsvertrag vom 21. Januar 2012 mit
E.________ entspreche ebenfalls nicht dem wirklichen Willen der Parteien und
habe nur dazu gedient, beim Migrationsamt eine Aufenthaltsbewilligung zu
erwirken. Denn angesichts der widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers
sei es nicht glaubhaft, dass der Arbeitsvertrag Ende Januar 2012 wegen
schlechter Witterungsbedingungen mündlich abgeändert worden sei. Indem der
Beschwerdeführer beim kantonalen Migrationsamt Arbeitsverträge mit unwahrem
Inhalt eingereicht habe, um Aufenthaltsbewilligungen zu bewirken, habe er im
Wissen um die Unwahrheit in den Arbeitsverträgen die Behörden getäuscht. Weiter
bejahte die Vorinstanz die qualifizierte Tatbegehung nach Abs. 3 von Art. 118
AuG, indem sie es als erwiesen erachtete, dass der Beschwerdeführer Geld für
die Beschaffung der Aufenthaltsbewilligungen verlangt habe. Sie stützte sich
dabei auf die Aussagen von C.________, E.________ sowie F.________ und
G.________, wobei sie bezüglich der letzten beiden festhielt, diese seien nicht
von ausschlaggebender Bedeutung, weshalb sie trotz der Einwände des
Beschwerdeführers berücksichtigt werden könnten.
3.2. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sich auf einen
offensichtlich unrichtigen Sachverhalt gestützt. Denn einerseits bezögen sich
die Aussagen von C.________ als Zeugin nicht auf den Zeitpunkt des
Vertragsschlusses; andererseits habe die Vorinstanz nicht berücksichtigt, dass
C.________ auch im Verfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung zu seinem
Nachteil befragt worden sei. Weiter habe die Vorinstanz unzulässigerweise nicht
auf ihre Aussagen als Auskunftsperson in diesem Verfahren abgestellt. In dubio
pro reo sei deshalb davon auszugehen, dass sie tatsächlich als Bardame hätte
arbeiten sollen. Bezüglich D.________ habe die Vorinstanz seinen Anspruch auf
rechtliches Gehör verletzt, da sie sich nicht mit seinen Einwänden
auseinandergesetzt habe. So habe sie etwa nicht berücksichtigt, dass im
Arbeitsvertrag, welcher den Behörden eingereicht worden sei, von einem
Bruttostundenlohn und nicht von einem Bruttomonatslohn ausgegangen worden sei.
Weiter sei es bezüglich der Beschäftigung von E.________ nicht lebensfremd,
wenn wegen schlechter Witterung eine Vertragsänderung vorgenommen werden müsse;
bei der Kältewelle Anfang Februar 2012 habe es sich um die intensivste seit 27
Jahren gehandelt. Schliesslich sei auch die Qualifizierung von Art. 118 Abs. 3
AuG nicht gegeben; denn die Vorinstanz habe es unterlassen, die Aussagen unter
Berücksichtigung der familiären Verhältnisse und der Verstrickung der
Beteiligten im Verfahren wegen versuchter Tötung zu seinem Nachteil zu
würdigen. Auch fehle es an einer Konfrontation mit F.________ und G.________,
auf deren Aussagen die Vorinstanz massgeblich abgestellt habe.
3.3. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist es nicht willkürlich, dass
die Vorinstanz gestützt auf die Aussage von C.________ davon ausgegangen ist,
dass anlässlich des Abschlusses des Arbeitsvertrages keine Beschäftigung als
Bardame vorgesehen war. Der Vorinstanz war das Verfahren wegen versuchter
vorsätzlicher Tötung des Beschwerdeführers sehr wohl bekannt, andernfalls sie
nicht dort gemachte Aussagen hätte miteinbeziehen können. Sie hat auch
nachvollziehbar und überzeugend begründet, wie sie die verschiedenen Aussagen
von C.________ würdigte. Weiter hat sie das rechtliche Gehör des
Beschwerdeführers nicht verletzt, indem sie nicht jeden einzelnen seiner
Einwände bezüglich D.________ widerlegte. Nach konstanter Rechtsprechung genügt
es, wenn das Gericht wenigstens kurz die Überlegungen nennt, von denen es sich
hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt, und ihren Entscheid
soweit begründet, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids
Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz
weiterziehen kann (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236). Es ist
auch weder willkürlich noch lebensfremd, dass die Vorinstanz es angesichts der
Widersprüche in den Aussagen des Beschwerdeführers und seiner langjährigen
Erfahrung im Baugewerbe als nicht überzeugend erachtete, dass nur wenige Tage
nach Abschluss der Arbeitsvertrag mit E.________ wegen ungenügender Arbeit
infolge schlechter Witterung mündlich abgeändert worden sei (vgl. auch Urteil
6B_72/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.6, wo das Bundesgericht diesen Vertrag als
Simulation zur Täuschung der Migrationsbehörde wertete). Schliesslich ist auch
die Bejahung der qualifizierten Tatbegehung nicht zu beanstanden, da die
Vorinstanz die Aussagen von F.________ und G.________ nicht als massgeblich
bezeichnete und unter Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung
zutreffend würdigte. Die Verurteilung des Beschwerdeführers gestützt auf Art.
118 Abs. 1 und 3 AuG verletzt kein Bundesrecht.
4.
4.1. Die Vorinstanz sprach den Beschwerdeführer in Zusammenhang mit G.________
und H.________ wegen mehrfacher Beschäftigung von Ausländern ohne Bewilligung
nach Art. 117 Abs. 1 AuG schuldig; bezüglich E.________ sprach sie ihn frei.
Gestützt auf die Aussagen von E.________ und G.________ erachtete sie es als
ausgewiesen, dass Letzterer rund 20 Mal E.________ und andere Arbeiter auf die
Baustelle gefahren und dafür Fr. 1'000.- erhalten habe. Den Einwand, dabei habe
es sich nur um einen Freundesdienst und entsprechenden Spesenersatz gehandelt,
hielt sie nicht für nachvollziehbar; denn der Betrag von Fr. 1'000.-- sei dafür
zu hoch. Dass es sich um ein Darlehen gehandelt haben soll, wertete sie als
nicht überzeugend. Bezüglich H.________ betrachtete sie den Einwand des
Beschwerdeführers, nicht er sondern die Geschäftsführerin seines Restaurants
sei für die Anstellung des Personals zuständig gewesen, für unbeachtlich. Denn
der Beschwerdeführer habe um die Arbeitstätigkeit von H.________ gewusst, so
dass dies angesichts seiner Stellung als Gesellschafter und Vorsitzender der
Geschäftsführung nicht entlastend sei. Auch spiele es keine Rolle, wer den
Vertrag mit H.________ unterzeichnet habe.
4.2. Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe willkürlich
gehandelt, indem sie nicht auf die Aussage von G.________ abgestellt habe,
wonach kein Arbeitsverhältnis bestanden habe. Zudem seien Fr. 50.-- pro Fahrt
nicht zu hoch für einen Spesenersatz. Bezüglich H.________ habe die Vorinstanz
sein rechtliches Gehör verletzt, weil sie ohne Begründung auf die Einvernahme
der Geschäftsführerin verzichtet habe. Er habe keine Tatherrschaft gehabt, so
dass der objektive Tatbestand nicht erfüllt sei. Es sei auch willkürlich, den
Vorsatz zu bejahen, obwohl er den Arbeitsvertrag mit H.________ nicht
unterschrieben habe. Bezüglich E.________ habe die Vorinstanz ihre
Begründungspflicht verletzt; zudem habe diesbezüglich ein Freispruch zu
erfolgen, da E.________ Pole und damit EU-Bürger sei, so dass dessen
Aufenthaltsbewilligung nur deklaratorischen Charakter habe.
4.3. Es ist nicht willkürlich, dass die Vorinstanz gestützt auf die Aussagen
von G.________, E.________ und des Beschwerdeführers vom Vorliegen einer
Beschäftigung ausging und die Fr. 1'000.-- weder als Darlehen noch als reine
Spesen erachtete, zumal der Beschwerdeführer bezüglich dieses Betrags
widersprüchliche Aussagen machte. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
hat die Vorinstanz dargelegt, weshalb sie auf die Einvernahme der
Geschäftsführerin verzichtete; er führt jedoch nicht aus, inwiefern diese
Begründung bundesrechtswidrig sein soll. Was schliesslich die Einwände zu
E.________ betrifft, übersieht der Beschwerdeführer offensichtlich, dass die
Vorinstanz ihn diesbezüglich nicht schuldig gesprochen hat, so dass nicht
weiter darauf einzugehen ist.
5.
5.1. Die Vorinstanz hielt bezüglich der unterlassenen Buchführung nach Art. 166
StGB fest, die vom Beschwerdeführer gegründete I.________ GmbH sei am 21.
Oktober 2011 im Handelsregister eingetragen worden. Am 12. Juli 2012 habe er
seine Stammanteile an J.________ verkauft; Letzterer habe sich am 3. Dezember
2012 verpflichtet, diese an K.________ zu übertragen. Am 4. Juli 2013 sei über
die I.________ GmbH der Konkurs eröffnet worden, welcher mangels Aktiven am 31.
Oktober 2013 eingestellt worden sei. Gemäss Strafanzeige des Konkursamtes
Aargau hätten bei Konkurseröffnung keine Geschäftsbücher sichergestellt werden
können. J.________ habe ausgesagt, er habe beim Kauf der GmbH keine Bücher vom
Beschwerdeführer erhalten. Nachdem der Beschwerdeführer zuerst ausgesagt habe,
er sei sich nicht sicher, ob er über die Firma Buch geführt habe, resp. er
wisse nicht mehr, über was alles er Buch geführt habe, habe er sich
schliesslich auf den Standpunkt gestellt, er habe die Buchhaltung beim Kauf an
J.________ übergeben, so wie es im Vertrag stehe. Unter Berücksichtigung dieser
widersprüchlichen Aussagen stellte die Vorinstanz auf jene von J.________ ab
und sprach den Beschwerdeführer wegen unterlassener Pflicht zur Führung der
Geschäftsbücher nach Art. 166 StGB schuldig, zumal diese Unterlassung aus
strafrechtlicher Sicht infolge der bereits vor dem Verkauf der Firma
ausgewiesenen Betreibungen in der Höhe von Fr. 30'000.- relevant sei.
5.2. Der Beschwerdeführer bestreitet die Nichtübergabe der Geschäftsbücher beim
Verkauf seiner Firma. Die Übergabe sei durch den Vertrag gedeckt und J.________
hätte diese Unterlassung beanstandet, wenn sie nicht erfolgt wäre. Es könne
nicht einseitig auf dessen Aussage abgestellt werden, da auch dieser in ein
Strafverfahren verwickelt sei. Zudem sei der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des
Konkurses nicht Schuldner gewesen, so dass die objektive Strafbarkeitsbedingung
nicht gegeben sei. Schliesslich verletze der Hinweis auf die bei Verkauf der
GmbH bestandenen Betreibungen das Anklageprinzip und es sei kein Zusammenhang
zwischen seiner angeblichen Pflichtverletzung und der Darstellung der
Vermögenslage bei Konkurseröffnung erstellt.
5.3. Angesichts der widersprüchlichen und unbestimmten Aussagen des
Beschwerdeführers ist es nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz auf die Aussage
von J.________ abgestellt hat; dass dieser allenfalls selbst in ein
Strafverfahren in dieser Sache verwickelt ist, ändert daran nichts. Ebenfalls
unbehelflich ist der Einwand, er sei bei Konkurseröffnung nicht mehr Organ der
GmbH gewesen. Art. 166 StGB soll gewährleisten, dass der Vermögensstatus eines
Unternehmens im Interesse sowohl der daran beteiligten Personen als auch der
Gläubiger stets vollständig ersichtlich ist (Stratenwerth/Wohlers,
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 3. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 166
StGB; ähnlich Trechsel/Ogg, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar,
2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 166 StGB sowie Hagenstein, BSK, 3. Aufl. 2013, N. 1
f. zu Art. 166 StGB; vgl. auch Urteil 6S.132/2000 vom 24. August 2000 E. 2a).
Damit dieser Rechtsschutz gewährleistet ist, muss der strafrechtliche Schutz
auch die Rechtsvorgänger der konkursiten Firma resp. deren Organe treffen. Es
genügt somit, dass der Beschwerdeführer als seinerzeit zuständiges Organ der
später konkursiten I.________ GmbH die Voraussetzung dieses Sonderdelikts
erfüllt und die Buchführung unterlassen hat, als er dazu verpflichtet war. Die
weitere Voraussetzung des Konkurses der I.________ GmbH ist ebenfalls gegeben.
Die Frage der Verletzung des Anklagegrundsatzes nach Art. 9 StPO infolge
vorinstanzlichem Verweis auf die bei Verkauf der GmbH im Juli 2012 bereits
bestehenden Betreibungen kann offenbleiben, da angesichts der vom
Beschwerdeführer komplett unterlassenen Buchführung der Zusammenhang zwischen
seiner Pflichtverletzung und der fehlenden Nachvollziehbarkeit der finanziellen
Lage der GmbH bei Konkurseröffnung offensichtlich ist (vgl. BGE 131 IV 56 E.
1.3). Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz ihn zu Recht wegen Verstosses gegen
Art. 166 StGB schuldig gesprochen.
6.
6.1. Die Vorinstanz führte aus, nach § 256 des Steuergesetzes des Kantons
Aargau vom 15. Dezember 1998 (StG; SAR 651.100) werde bestraft, wer zum
Steuerbezug an der Quelle verpflichtet sei und die abgezogenen Steuern zu
eigenem oder fremden Nutzen verwendet habe; Grundvoraussetzung sei, dass
überhaupt Quellensteuern geschuldet seien. Eine Veruntreuung liege auch vor,
wenn der Täter das Geld zu privaten oder geschäftlichen Zwecken ohne
jederzeitige Ersatzmöglichkeit verbrauche oder so binde, dass er nicht mehr
frei darüber verfügen könne. Der Beschwerdeführer sei vom 26. Oktober 2011 bis
zum 17. August 2012 Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift
der I.________ GmbH gewesen. Gestützt auf die tatsächlich vorhandenen
Lohnabrechnungen sei ausgewiesen, dass L.________ gemäss den Akten zu Tatzeit
über eine Aufenthaltsbewilligung B verfügte und ihm von November 2011 bis
August 2012 monatlich Fr. 351.50 vom Lohn abgezogen worden sei. Dass mit diesen
Abzügen andere Forderungen beglichen worden seien, ergebe sich aus dem Konkurs
der I.________ GmbH am 4. Juli 2013, welcher mangels Aktiven am 31. Oktober
2013 eingestellt worden sei. Gemäss eigener Aussage habe der Beschwerdeführer
um seine Pflicht zum Abzug und zur Weiterleitung der Quellensteuern gewusst.
Dennoch habe er die Beträge nicht weitergeleitet.
6.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt
willkürlich festgestellt, indem sie in unhaltbarer Beweiswürdigung davon
ausgehe, die abgezogenen Steuern seien angesichts der Einstellung des Konkurses
mangels Aktiven anderweitig verwendet worden. Die Vorinstanz habe weder Beweise
noch Indizien dafür, dass er das Geld für sich verwendet habe. Auch habe er
faktisch keine Quellensteuern abgezogen, da kein Geld vorhanden gewesen sei;
indem die Vorinstanz nicht nachweise, dass das Geld vorhanden gewesen sei,
verletze sie das Anklageprinzip.
6.3. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Angesichts der
Lohnabrechnungen für L.________, welche den Abzug von Quellensteuern belegen,
ist die Annahme der Vorinstanz, dass die geschuldeten Quellensteuern auch
tatsächlich abgezogen wurden, nicht willkürlich. Ebenso durfte die Vorinstanz,
ohne in Willkür zu verfallen, davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer die
einbehaltenen Geldbeträge nicht weitergeleitet, sondern anderweitig, sei dies
privat oder geschäftlich, verwendet hatte. Angesichts des Konkurses und dessen
Einstellung mangels Aktiven durfte sie auch als erstellt betrachten, dass der
Beschwerdeführer diese ohne jederzeitige Ersatzmöglichkeit verbraucht hatte,
was für eine Veruntreuung der abgezogenen Beträge ausreicht. Die Verurteilung
infolge Veruntreuung von Quellensteuern nach § 256 StG ist nicht zu
beanstanden, zumal das Bundesgericht die Anwendung von kantonalem Recht nur
unter dem Blickwinkel der Willkür prüft (BGE 141 IV 305 E. 1.2).
7.
7.1. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer wegen mehrfacher Widerhandlung
gegen das AHVG i.S.v. Art. 87 Abs. 3 AHVG schuldig gesprochen. Dabei legte sie
ihm nur die Handlungen nach dem 1. Januar 2012 zur Last und begründete dies mit
der per 1. Januar 2012 geänderten Rechtslage. Der Beschwerdeführer sei vom 26.
Oktober 2011 bis 17. August 2012 Gesellschafter und Geschäftsführer mit
Einzelunterschrift der I.________ GmbH gewesen. Gemäss Angaben der
Ausgleichskasse des Kantons Aargau vom 2. Dezember 2013 und vom 23. April 2014
habe weder die A.________ GmbH noch die M.________ GmbH, I.________ GmbH und
N.________ GmbH AHV-Beiträge einbezahlt. Der Beschwerdeführer bestätige
hingegen, seinen Angestellten AHV-Beiträge abgezogen zu haben. Nachdem er
zuerst noch meinte, er wisse nicht mehr, ob er diese weitergeleitet habe, habe
er vor Bezirksgericht ausgesagt, das Geld habe nicht gereicht, und vor
Obergericht, er habe lediglich einen Teil der Abzüge nicht weitergeleitet. Da
der bezirksgerichtliche Freispruch bezüglich der Zeit von 26. Oktober bis 31.
Dezember 2011 unangefochten geblieben sei, erfolge gestützt auf Art. 404 Abs. 1
StPO keine Überprüfung. In der Folge erstellte die Vorinstanz gestützt auf die
vorhandenen Lohnabrechnungen der I.________ GmbH seit 1. Januar 2012 abgezogene
AHV-, IV- und EO-Beiträge von Fr. 6'051.50. Damit seien andere Forderungen
beglichen worden, was sich aus dem Konkurs der I.________ GmbH vom 4. Juli 2013
und dessen Einstellung mangels Aktiven vom 31. Oktober 2013 ergebe. Da der
Beschwerdeführer nach eigenen Angaben um seine Weiterleitungspflicht gewusst
habe, sei auch der subjektive Tatbestand erfüllt.
7.2. Der Beschwerdeführer rügt, diese Begründung sei willkürlich, da sie mit
jener zur Veruntreuung der Quellensteuern identisch sei. Die Vorinstanz
verletze den Anklagegrundsatz, da ihm gemäss Anklage vorgeworfen werde, die
abgezogenen Beiträge selbst behalten und in eigenem Nutzen verwendet zu haben,
während die Vorinstanz davon ausgehe, er habe mit den abgezogenen Beiträgen
andere Forderungen beglichen. Weiter habe die Vorinstanz keine Beweise oder
Indizien dafür, dass er diese Gelder für sich verwendet habe. Schliesslich
verletze die Vorinstanz Art. 404 Abs. 1 StPO, indem sie den Teilfreispruch aus
dem Dispositiv entfernt habe.
7.3. Die vorinstanzliche Feststellung der AHV-, IV- und EO-Beiträge, welche der
Beschwerdeführer seinen Angestellten abgezogen hatte, wird von ihm vor
Bundesgericht nicht substantiiert in Frage gestellt. Unbehelflich ist auch der
Einwand, seine Firma habe gar nicht über das Geld verfügt, um nebst den Löhnen
auch die Beiträge zu bezahlen. Die Neufassung von Art. 87 Abs. 3 AHVG bezweckt
gerade, dass der Einwand fehlender Mittel den Arbeitgeber nicht mehr zu
entlasten vermag (vgl. Botschaft des Bundesrates vom 3. Dezember 2010 zur
Änderung des Bundesgesetzes für die Alters- und Hinterlassenenversicherung
[AHVG], Verbesserung der Durchführung, BBl 2011 543, 563 Art. 87 drittes
Lemma). Massgebend ist nach Art. 87 Abs. 3 AHVG in der ab 1. Januar 2012
geltenden Fassung, dass die abgezogenen Beiträge für irgendwelche andere
Forderungen eingesetzt wurden (vgl. Botschaft des Bundesrates, a.a.O.). Sowohl
die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage als auch die Vorinstanz gingen davon
aus, dass er die abgezogenen Beiträge nicht weitergeleitet, sondern anderweitig
verwendet hat. Die Feststellung der Vorinstanz, er habe sich der Widerhandlung
nach Art. 87 Abs. 3 AHVG schuldig gemacht, ist angesichts der dargelegten
Umstände somit weder willkürlich noch bundesrechtswidrig. Weiter stellt die
Vorinstanz in E. 4.2.2 explizit fest, der Freispruch für die Handlungen vor dem
1. Januar 2012 sei nicht angefochten worden, weshalb dieser nicht überprüft
werde. Damit hielt sie sich an die in Art. 404 Abs. 1 StPO statuierte
Überprüfungsbefugnis. Nach dem Gesagten ist der Schuldspruch wegen mehrfacher
Widerhandlung gegen das AHVG im Sinne von Art. 87 Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 70
IVG und Art. 25 EOG nicht zu beanstanden.
8.
8.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches
Gehör sowie auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV;
Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Denn die Vorinstanz habe auf eine erneute Vorladung eines
wichtigen Zeugen sowie auf die Befragung zweier weiterer wichtiger Personen
verzichtet, was Zweifel an ihrer Unparteilichkeit aufkommen lasse. Zudem habe
sie gemäss Protokoll lediglich 30 Minuten beraten, bevor sie ihr Urteil gefällt
habe. Da es unmöglich sei, in dieser Zeit sämtliche wesentlichen Aspekte in
allen relevanten Punkten und die Strafzumessung seriös zu diskutieren, liege
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Aus der kurzen Urteilsberatung
ergebe sich auch, dass die Berufungsverhandlung nur zum Schein durchgeführt
worden sei. Schliesslich weise auch das Strafmass von 3 1/2 Jahren, was genau
dem Antrag der Staatsanwaltschaft entspreche, auf eine Befangenheit hin.
8.2. Soweit der Beschwerdeführer die unterlassene Vorladung eines Zeugen als
Verletzung seiner grundrechtlichen Ansprüche geltend macht, ist dieser Einwand
nicht rechtsgenüglich begründet (Art. 106 Abs. 2 BGG), ist doch weder
dargelegt, um welchen Zeugen es sich handelt, noch weshalb dieser wichtig sein
soll. Dasselbe gilt bezüglich der gerügten Unterlassung der Befragung zweier
weiterer Personen. Weiter ist nicht ersichtlich, inwiefern auf Unparteilichkeit
des Gerichts zu schliessen wäre, bloss weil dieses seinen Entscheid nach einer
30-minütigen Beratung fällte. Denn einerseits ist der vorinstanzliche Entscheid
einlässlich, unter Einbezug der Vorbringen an der Berufungsverhandlung und
nachvollziehbar begründet, so dass er jedenfalls den verfassungsmässigen
Anforderungen genügt. Andererseits ist die Dauer der Beratung nicht allein
entscheidend für die Unparteilichkeit des Gerichts. Die beteiligten
Richterinnen und Richter haben sich im Rahmen ihrer Vorbereitung auf die
Berufungsverhandlung eingehende Aktenkenntnis zu verschaffen, so dass im
Nachgang zur Verhandlung nur noch die strittigen oder zusätzlich thematisierten
Punkte zu diskutieren sind und die Beratung zügig erfolgen kann. Schliesslich
ist auch weder dargelegt noch ersichtlich, inwiefern seine grundrechtlichen
Ansprüche dadurch verletzt werden, dass die Vorinstanz auf ein Strafmass in der
Höhe des staatsanwaltlichen Antrags schliesst, ist dessen Entstehung doch
Schritt für Schritt im Entscheid dargelegt.
9.
9.1. Der Beschwerdeführer rügt, bezüglich der Strafzumessung habe die
Vorinstanz das Asperationsprinzip (Art. 49 StGB), die Bestimmung betreffend
kurze unbedingte Freiheitsstrafen (Art. 41 StGB) sowie die Begründungspflicht
nach Art. 50 StGB verletzt. So erscheine die Einsatzstrafe von 18 Monaten für
die Veruntreuung angesichts des Deliktsbetrags von Fr. 15'000.-- als viel zu
hoch. Auch könne der Verkauf im Kosovo nicht als mittelschwer
verschuldenserhöhend gewertet werden und es sei nicht von einer besonderen
kriminellen Energie auszugehen. Vielmehr sei die Einwilligung des Verletzten
als verschuldensmindernd zu berücksichtigen. Weiter stelle die Erhöhung dieser
Einsatzstrafe von 18 Monaten auf insgesamt 36 Monate eine Verletzung des
Asperationsprinzips sowie des Art. 41 StGB dar. Auf seine Einwände,
insbesondere dass eine Freiheitsstrafe nur unter den Voraussetzungen von Art.
41 Abs. 1 StGB verhängt werden dürfe, sei die Vorinstanz überhaupt nicht
eingegangen. Nach BGE 138 IV 120 E. 5.2 könne nur dann auf eine
Gesamtfreiheitsstrafe erkannt werden, wenn für jede einzelne Tat eine
Freiheitsstrafe auszufällen sei. Eine Freiheitsstrafe von unter sechs Monaten
sei aber nur dann zulässig, wenn eine Geldstrafe oder gemeinnützige Arbeit
nicht vollzogen werden könnte. Zudem sei die Strafform nach Art. 41 Abs. 2 StGB
näher zu begründen. Dies habe die Vorinstanz unterlassen. Zudem habe sie nicht
wie nach Art. 49 Abs. 1 StGB verlangt bei mehrfacher Begehung die Strafe für
jede einzelne Begehung festgesetzt.
9.2. Bezüglich der Einsatzstrafe von 18 Monaten beruft sich die Vorinstanz auf
BGE 136 IV 177 (recte: 117) E. 4.3.1, wonach bei der Sachbeschädigung ein
Schaden von mehr als Fr. 10'000.-- als gross zu werten ist. Dieser Verweis geht
fehl. Zwar gilt bei beiden Delikten primär das Vermögen als zu schützendes
Rechtsgut. Indessen bestehen Differenzen zwischen den beiden Tatbeständen. Bei
der Sachbeschädigung nach Art. 144 StGB ist die Höhe des verursachten Schadens
massgebend für die Verwerflichkeit des rechtswidrigen Verhaltens; so sieht Abs.
3 explizit eine fakultative Strafverschärfung bei Verursachung eines grossen
Schadens sowie die Strafverfolgung von Amtes wegen vor. Bei der Veruntreuung
nach Art. 138 StGB ist hingegen das Vertrauen ein wesentliches Merkmal des
Tatbestands, setzt dieser doch das Anvertrauen eines Vermögensbestandteils und
damit ein Vertrauensverhältnis zwischen Täter und Opfer voraus, welches in der
Folge vom Täter missbraucht wird. Deshalb ist bei der Veruntreuung der
Deliktsbetrag zwar ein Kriterium für die Strafzumessung, jedoch nicht
vorwiegend oder gar allein ausschlaggebend. Vielmehr wird bei der
Strafzumessung das Ausmass des Vertrauensmissbrauchs als Verschuldenskriterium
zugrunde gelegt (vgl. Urteil 6B_1161/2013 vom 14. April 2014 E. 4.2.6). Die
übrigen erwähnten zumessungsrelevanten Umstände (Verkauf im Kosovo, monetäre
Motive, erhebliche kriminelle Energie) vermögen ebenfalls die Höhe der
Einsatzstrafe nicht zu rechtfertigen. Die Vorinstanz hat damit eine
unangemessen hohe Einsatzstrafe ihren weiteren Überlegungen zugrunde gelegt.
Die Sache ist deshalb an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie eine neue
Strafzumessung vornehme. Ein Eingehen auf die weiteren gegen die Strafzumessung
vorgebrachten Rügen erübrigt sich.
10.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, im Übrigen aber abzuweisen. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens hat der Kanton Aargau den Beschwerdeführer im
Umfang seines Obsiegens für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen
(Art. 68 Abs. 1 BGG). Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde
unterliegt, sind ihm Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des
Kantons Aargau vom 4. November 2015 aufgehoben und die Sache zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen; im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- auferlegt.

3.
Der Kanton Aargau hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das
bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. März 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Riedi Hunold

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