Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.159/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_159/2015

Urteil vom 24. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Fankhauser,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A._______, verstorben am 26. November 2013,
handelnd durch B._______, und dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Sylvain
M. Dreifuss,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Fahrlässige Tötung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 16. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A. 
Die Anklage wirft X._______ vor, am 6. April 2011, um ca. 9.45 Uhr, mit ihrem
Porsche Cayenne in Zürich durch pflichtwidrige Unaufmerksamkeit eine Kollision
mit Todesfolge verursacht zu haben, indem sie beim Abbiegen von der Höschgasse
in die Seefeldstrasse, Fahrtrichtung stadtauswärts, den von rechts nach links
wohl bei Grünlicht den Fussgängerstreifen auf der Seefeldstrasse überquerenden
C._______ (Jahrgang 1919) bei einer Geschwindigkeit von mindestens 16 bis ca.
22 km/h erfasst und diesem schwere Verletzungen zugefügt habe, denen und der
sich daraus ergebenden Folgen dieser am 12. April 2011 erlegen sei.

B. 
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X._______ am 19. April 2013 wegen
fahrlässiger Tötung (Art. 117 StGB) zu einer bedingten Geldstrafe von 100
Tagessätzen zu Fr. 130.-- und einer Busse von Fr. 2'600.--. Die
Zivilforderungen der Privatklägerin verwies es auf den Zivilweg.

C. 
Auf Berufung von X._______ und Anschlussberufung der Privatklägerin bestätigte
das Obergericht des Kantons Zürich am 16. Dezember 2014 den erstinstanzlichen
Schuldspruch. Es verurteilte X._______ zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen
zu Fr. 75.-- sowie einer Busse von Fr. 1'500.--. Es stellte zudem fest, dass
diese dem Rechtsnachfolger der zwischenzeitlich verstorbenen Privatklägerin dem
Grundsatz nach schadenersatzpflichtig ist. Für die Feststellung der
Haftungsquote und des Quantitativs verwies es diesen auf den ordentlichen
Zivilprozess. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin verwies es ebenfalls
auf den Zivilweg.

D. 
X._______ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 16. Dezember
2014 sei aufzuheben und sie sei vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung
freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin rügt, der Geschädigte habe den Fussgängerstreifen
bei Rotlicht überquert und damit eine schwerwiegende Verkehrsregelverletzung
begangen. Mit einer solchen habe sie nicht rechnen müssen. Die Vorinstanz gehe
willkürlich davon aus, für das Betreten des Fussgängerstreifens durch den
Geschädigten hätten konkrete Anzeichen bestanden. Dies stehe auch im
Widerspruch zur Anklage, welche diesbezüglich keinerlei konkrete Anhaltspunkte
aufführe. Die Vorinstanz billige ihr eine normale Reaktionszeit von einer
Sekunde zu und verneine demnach die Erforderlichkeit einer erhöhten
Bremsbereitschaft, wie sie bei Anzeichen auf ein Fehlverhalten von Fussgängern
erforderlich wäre. Die Vorinstanz gehe willkürlich davon aus, der Unfall sei
vermeidbar gewesen, wenn sie 0,5 Sekunden früher reagiert hätte, und glaube
dabei fälschlicherweise, sich auf das Ergänzungsgutachten vom 20. März 2014
abstützen zu können. Auch der Privatgutachter habe bestätigt, dass die
Kollision bei einer Ausgangsgeschwindigkeit von 22 km/h nicht vermeidbar
gewesen sei. Die Vorinstanz nehme in Verletzung von Bundesrecht an, im
Stadtverkehr sei stets damit zu rechnen, dass Fussgänger nach Rotwerden der
Ampel die Strasse auf dem Fussgängerstreifen noch zu überqueren versuchen. Dies
würde bedeuten, dass der Vertrauensgrundsatz im Stadtverkehr keine Gültigkeit
habe und grundsätzlich in einen Misstrauensgrundsatz umfunktioniert werden
dürfe.

1.2.

1.2.1. Die Vorinstanz hält den angeklagten Sachverhalt für erstellt. Einzig
nicht erwiesen sei, dass der Geschädigte den Fussgängerstreifen "wohl bei
Grünlicht" überquerte (angefochtenes Urteil E. 7 S. 21). Die Indizien sprächen
zwar eher dafür, dass dieser den Fussgängerstreifen nicht bei Rotlicht betrat.
Letztlich nimmt die Vorinstanz zugunsten der Beschwerdeführerin jedoch an, die
massgebende Fussgängerampel habe Rot angezeigt (angefochtenes Urteil E. 6.4 S.
15 ff.). Sie geht in dubio pro reo des Weiteren davon aus, dass die Strecke vom
Betreten des Fussgängerstreifens durch den Geschädigten bis zum Kollisionsort
2,9 Meter betrug und dass dieser den Fussgängerstreifen mit einer konstanten
Geschwindigkeit von 1,5 m/s überquerte, ohne zunächst am Fussgängerstreifen
anzuhalten (angefochtenes Urteil S. 17 ff.).

1.2.2. Die Vorinstanz erwägt, bei der Kreuzung Höschgasse/Seefeldstrasse handle
es sich um eine breite und, was die vorliegend massgebenden Verkehrswege
angehe, übersichtliche Kreuzung, auf welcher in der Regel ein erhebliches
Verkehrsaufkommen bestehe. Die Kreuzung werde nicht nur durch Motorfahrzeuge
befahren, sondern es führe zusätzlich der Tramverkehr über diesen Verkehrsraum
und es befinde sich eine Tramhaltestelle in unmittelbarer Nähe. Die
Beschwerdeführerin sei ortskundig gewesen, habe sie doch selber angegeben, die
Örtlichkeit drei- bis fünfmal pro Woche zu befahren. Sie sei sich damit der
Verkehrslage, der potentiellen Gefahren und des Erfordernisses einer besonderen
Aufmerksamkeit beim Befahren der Kreuzung bewusst gewesen. Insbesondere die
Tatsache, dass sich in unmittelbarer Nähe eine Tramhaltestelle befinde und
damit mit einem erhöhten Fussgängerverkehr zu rechnen gewesen sei, gebiete ein
besonders aufmerksames Befahren der entsprechenden Örtlichkeit (angefochtenes
Urteil E. 2.4.1 S. 24). Die Beschwerdeführerin habe, bevor sie links habe
abbiegen können, gemäss eigenen Angaben auf der Kreuzung anhalten müssen, um
den Gegenverkehr passieren zu lassen. Gerade dieser Umstand führe dazu, dass
von ihr bei der Fortsetzung der Fahrt eine noch höhere Aufmerksamkeit hätte
erwartet werden können. Sie habe davon ausgehen müssen, dass sich die
Verkehrssituation im Vergleich zum Zeitpunkt, als sie das Abbiegemanöver bei
Grünlicht begonnen habe, verändert und sich nicht mehr gleich präsentiert habe
wie vor ihrem Zwischenhalt. Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin, wenn sie
auf der Kreuzung anhalten musste, um den Gegenverkehr passieren zu lassen,
gerade dadurch zusätzliche Zeit und Gelegenheit gehabt habe, den Kreuzungsraum
inkl. den unmittelbar anschliessend zu überquerenden Fussgängerstreifen und
dessen nächste Umgebung zu beobachten und sich auf mögliche Verhaltensweisen
anderer Verkehrsteilnehmer einzustellen (angefochtenes Urteil E. 2.4.2 S. 24).
Die Zeit vom Moment, in dem der Geschädigte den Fussgängerstreifen betreten
habe, bis zur Kollision habe bei einer Gehgeschwindigkeit von 1,5 m/s 1,9
Sekunden betragen. Da nach der für die Beschwerdeführerin günstigsten Variante
davon auszugehen sei, dass der Geschädigte den Fussgängerstreifen mit
konstanter Geschwindigkeit betrat, diese also vor dem Fussgängerstreifen nicht
verringerte, hätten bereits unmittelbar vor dem Betreten des
Fussgängerstreifens konkrete Anzeichen dafür bestanden, dass der Geschädigte
den Fussgängerstreifen betreten würde. Dies hätte bei der Beschwerdeführerin
ebenfalls zu einer besonderen Vorsicht führen sollen (angefochtenes Urteil E.
2.4.3 S. 25).
Das Ergänzungsgutachten vom 20. März 2014 setze sich insbesondere mit der
Vermeidbarkeit bei der vorliegend zugrunde zu legenden erhöhten
Gehgeschwindigkeit des Geschädigten von 1,5 m/s auseinander. Danach hätte die
Beschwerdeführerin die Kollision ausgehend von einer Geschwindigkeit ihres
Fahrzeugs von 22 km/h vermeiden können, wenn sie 1,8 Sekunden vor der Kollision
erkannt hätte, dass sie reagieren müsse und dies danach sofort getan hätte.
Diesfalls hätte sie unter Berücksichtigung einer Reaktionszeit von einer
Sekunde, einer Bremsschwelldauer von 0,2 Sekunden und einer Bremszeit von 0,6
Sekunden rechtzeitig anhalten können. Es seien keine Gründe ersichtlich,
weshalb an der Richtigkeit der gutachterlichen Schlussfolgerung zu zweifeln
wäre (angefochtenes Urteil E. 2.6 S. 26 ff.).

1.3. Die vorinstanzlichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Die
Fahrzeugampel mit Dreifarbenbetrieb auf der Höschgasse ist mit einem geradeaus/
links-Pfeilbild ausgestattet und erlaubt den Fahrzeugen folglich, geradeaus zu
fahren oder nach links in die Seefeldstrasse abzubiegen. Neben dem Grünlicht
ist jedoch ein gelbes Warnblinklicht installiert. Die nach links stadtauswärts
in die Seefeldstrasse abbiegenden Fahrzeuge müssen daher dem Gegenverkehr und
den Fussgängern oder Benützern von fahrzeugähnlichen Geräten auf der
Seefeldstrasse den Vortritt lassen (vgl. Art. 68 Abs. 3 der
Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 [SSV; SR 741.21). Aus dem
Amtsbericht vom 19. August 2011 geht hervor, dass bei Beginn der Grünphase für
die Fahrzeuge auf der Höschgasse beim Fussgängerübergang auf der Seefeldstrasse
gleichzeitig Grünbeginn angezeigt wird oder der Grünbeginn für den
Fussgängerübergang bereits zwei Sekunden vor Grünbeginn für die Fahrzeuge auf
der Höschgasse erfolgt. Bei Grünphase für die Fahrzeuge auf der Höschgasse
werde nicht gleichzeitig eine Rotphase für die Fussgänger auf der
Seefeldstrasse angezeigt (kant. Akten, act. 3/8, siehe auch act. 3/9). Die
Vorinstanz geht dennoch in dubio pro reo davon aus, dass das gelbe Warnlicht
nicht blinkte und die Fussgängerampel links auf der Seefeldstrasse Rot
anzeigte, als die Beschwerdeführerin zu Beginn der Grünphase auf der Höschgasse
Richtung Kreuzung anfuhr. Diese Feststellung ist für das Bundesgericht
verbindlich (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerdeführerin beim Abbiegen
dem Gegenverkehr den Vortritt lassen und auf der Kreuzung daher einen Halt
einlegen musste, um Fahrzeuge passieren zu lassen, konnte sie allerdings nicht
sicher sein, dass die Fussgängerampel immer noch Rot anzeigte, als sie
schliesslich auf den Fussgängerstreifen zufuhr. Die Vorinstanz legt daher
zutreffend dar, dass diese bei der ihr bekannten Verkehrssituation besonders
vorsichtig fahren und der Situation auf dem Fussgängerstreifen besondere
Aufmerksamkeit hätte schenken müssen. Bei dieser Ausgangslage hätte sie selbst
ausgehend von der für einen 91-Jährigen hohen Gehgeschwindigkeit von 1,5 m/s in
der Lage sein müssen, rechtzeitig auf den Geschädigten zu reagieren, der im
Zeitpunkt der Kollision bereits 2,9 Meter auf dem Fussgängerstreifen
zurückgelegt hatte. Nicht zu beanstanden ist, wenn die Vorinstanz der
Beschwerdeführerin vorwirft, es hätten bereits unmittelbar bevor sich der
Geschädigte auf den Fussgängerstreifen begab, konkrete Anhaltspunkte für das
Betreten desselben bestanden. Damit erhöht sich die Zeit von 1,9 Sekunden (2,9
m / 1,5 m/s) leicht, welche der Beschwerdeführerin zur Verfügung stand, um auf
den Fussgänger zu reagieren. Dies ist weder willkürlich (vgl. Art. 97 Abs. 1
BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266) noch verletzt dies den Anklagegrundsatz
(siehe Art. 9 Abs. 1 und Art. 325 StPO; BGE 133 IV 235 E. 6.2 f. S. 244 ff.;
126 I 19 E. 2a S. 21; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz legt ihren Berechnungen
zugunsten der Beschwerdeführerin eine für den 91-jährigen Geschädigten hohe
konstante Geschwindigkeit von 1,5 m/s zugrunde. Dies impliziert jedoch, dass
dieser den Fussgängerstreifen nicht völlig überraschend betrat.
In welcher Zeit ein Fahrzeuglenker bei gebotener Aufmerksamkeit auf
auftauchende Gefahren reagieren muss, ist eine Rechtsfrage (Urteil 6B_493/2011
vom 12. Dezember 2011 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Der vorinstanzliche Entscheid
steht entgegen dem Einwand in der Beschwerde im Einklang mit dem
Ergänzungsgutachten vom 20. März 2014. Daraus geht hervor, dass die
Beschwerdeführerin ausgehend von einer Geschwindigkeit vor Bremsbeginn von 22
km/h, einer Reaktionsdauer von einer Sekunde und einer Bremsschwelldauer von
0,2 Sekunden in 1,8 Sekunden hätte anhalten können.
Die Beschwerdeführerin verkennt schliesslich, dass die Vorinstanz mit ihrem
Entscheid keineswegs zum Ausdruck bringt, das Vertrauensprinzip habe im
Stadtverkehr selbst vor Lichtsignalanlagen keine Gültigkeit. Sie wirft der
Beschwerdeführerin lediglich vor, sie hätte bei der ihr bekannten unsicheren
Ampelsituation besonders vorsichtig fahren und das Fehlverhalten des
Geschädigten rechtzeitig erkennen müssen. Da sie dies nicht tat, kann sie sich
nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen (vgl. BGE 129 IV 39 E. 2.2 S. 43; 125
IV 83 E. 2b S. 87 f.; je mit Hinweisen ). Der vorinstanzliche Entscheid
verletzt kein Bundesrecht.

2. 
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da ihm im
bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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