Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.163/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_163/2015

Urteil vom 31. März 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Blättler,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Geiselnahme,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 6. Januar 2015.

Sachverhalt:

A.

 Zwecks Ermittlung seines Aufenthaltsorts war X.________ zur Verhaftung
ausgeschrieben. Am Abend des 2. Februar 2013 hielt er sich mit seiner Freundin
und dem gemeinsamen viereinhalb Monate alten Sohn in deren Wohnung auf, als ihn
drei Polizeibeamte aufsuchten und ihm eröffneten, er habe sie zu begleiten. Er
erklärte, dieser Anweisung auf keinen Fall Folge zu leisten. Beim
anschliessenden Versuch der Polizei, ihn zu verhaften, kam es zu einer
Rangelei. Dabei verletzte X.________ einen der Polizisten mit einem
Kugelschreiber am Unterarm, woraufhin ein anderer Pfefferspray einsetzte. Davon
wurde auch einer der Polizisten getroffen, weshalb diese die Wohnung
verliessen. Nachdem Verstärkung eingetroffen war, forderten die Polizeibeamten
X.________ auf, sich zu ergeben und verhaften zu lassen. Dieser trat ihnen an
der Wohnungstüre mit seinem Kind im Arm gegenüber und weigerte sich trotz
entsprechender Aufforderung, dieses aus der Hand zu geben. Um das Kind nicht zu
gefährden und eine Eskalation zu vermeiden, zog die Polizei schliesslich
unverrichteter Dinge ab.

B.

 Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ am 23. Mai 2014 wegen
Geiselnahme, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, einfacher
Körperverletzung, Widerhandlung gegen das Ausländergesetz und Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von 39 Monaten sowie zu einer
Busse von Fr. 200.--.

 Am 6. Januar 2015 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich sowohl
Schuldsprüche als auch Strafmass.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 6. Januar 2015 sei hinsichtlich des
Schuldspruchs wegen Geiselnahme aufzuheben, und die Sache sei zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche
Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt, der Schuldspruch wegen Geiselnahme verletze
Bundesrecht.

1.2. Die Vorinstanz erwägt (Urteil, S. 14 f.), der Beschwerdeführer habe
aufgrund des zuvor Vorgefallenen gewusst, dass die Polizei gekommen war, um ihn
zu verhaften. Indem er ihr mit dem Kleinkind im Arm gegenübergetreten sei und
sich geweigert habe, dieses aus der Hand zu geben, habe er es zu einer Geisel
im Sinne von Art. 185 StGB gemacht. Selbst wenn er seinen Sohn bis zum
(erneuten) Erscheinen der Polizei als fürsorglicher Vater in den Armen gehalten
habe, habe er ihn jedenfalls vom Zeitpunkt an, da er der Polizei die Tür
öffnete, einzig in seinem ureigensten Interesse als Schutzschild gegen den
polizeilichen Zugriff und damit ausschliesslich zum Zweck benutzt, seine
Verhaftung zu verhindern. Allein mit diesem Ziel habe er die Verfügungsgewalt
über das Kleinkind und damit eine dem Kindeswohl entgegenstehende Situation
aufrecht erhalten. Dadurch habe er sich des Kindes im Sinne des Gesetzes
bemächtigt.

1.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz erachte den Tatbestand
von Art. 185 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu Unrecht als erfüllt. Ihre Behauptung, er
habe sein Kind einzig dazu benutzt, um seine eigene Verhaftung zu verhindern,
sei unzutreffend. Sie anerkenne selbst, dass er seinen Sohn als fürsorglicher
Vater in den Armen gehalten habe. Durch das Auftreten der Polizei sei dieser
Zweck der Fürsorge nicht weggefallen. Er bestreite nicht, dass er sich mit
seiner Weigerung, das Kind aus den Armen zu geben, auch gegen die geplante
Verhaftung habe wehren wollen. Dies sei aber weder der alleinige Zweck noch der
Anlass dafür gewesen, weshalb er das Kind auf dem Arm gehabt habe. Deshalb sei
das Tatbestandselement des Sichbemächtigens nicht erfüllt. Ausserdem könne ihm
nicht unterstellt werden, er habe seinem Kind etwas zuleide getan. Auch habe es
sich in keiner Gefahr befunden. Das Kindswohl sei nicht beeinträchtigt worden,
und er habe seinen Sohn nicht widerrechtlich, sondern sogar auf Wunsch der
Mutter im Arm gehalten.

1.4. Der Geiselnahme nach Art. 185 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer
jemanden der Freiheit beraubt, entführt oder sich seiner sonstwie bemächtigt,
um einen Dritten zu einer Handlung, Unterlassung oder Duldung zu nötigen.

 Der Tatbestandsalternative des Sichbemächtigens kommt Auffangfunktion zu,
indem sie klarstellen soll, dass jedes Vorgehen, welches dem Täter die
Verfügungsmacht über das Opfer verschafft, den Tatbestand erfüllt, ob er nun
das Opfer eigentlich entführt oder auch nur festhält, wo es sich gerade
befindet (BGE 121 IV 162 E. 1d mit Hinweisen). Unter die Tathandlung des "sich
einer Person sonstwie bemächtigen" fällt zum Beispiel, wenn die Täterschaft
eine Person kurzfristig als menschlichen Schutzschild missbraucht, um sich
behördlichem Zugriff zu entziehen oder einen freien Abzug zu erzwingen (Delnon/
Rüdy, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. II, 3. Aufl. 2013, N. 17 zu Art.
185). In subjektiver Hinsicht ist nebst dem Vorsatz die Absicht erforderlich,
einen Dritten zu einem Verhalten zu nötigen. Die Tat ist bereits damit
vollendet, dass der in Nötigungsabsicht handelnde Täter die Verfügungsgewalt
über die Geisel erlangt. Er braucht weder seine Forderung kundgetan noch
Drohungen in Bezug auf das Schicksal der Geisel geäussert zu haben. Der Täter
kann die Drittnötigungsabsicht bereits im Zeitpunkt des Sichbemächtigens haben
oder auch erst später entwickeln. Diesfalls ist der Tatbestand vollendet,
sobald die Absicht manifest wird (BGE 121 IV 162 E. 1e mit Hinweisen).

1.5. Die Vorinstanz subsumiert das Handeln des Beschwerdeführers zu Recht unter
den Tatbestand der Geiselnahme nach Art. 185 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.

 Vor der zweiten polizeilichen Intervention mag der Beschwerdeführer sein Kind
aus väterlicher Fürsorge im Arm gehalten haben. Indem er sich anschliessend
aber trotz entsprechender Aufforderung seitens der Polizei weigerte, das Kind
aus den Händen zu geben, manifestierte sich seine Absicht, es als Schutzschild
gegen den polizeilichen Zugriff zu missbrauchen. Damit übte er die
Verfügungsmacht über sein Kind nicht mehr aus Fürsorglichkeit, sondern im Sinne
von Art. 185 Ziff. 1 Abs. 1 StGB aus.

 Der Beschwerdeführer bestätigt selbst, mit seinem Verhalten die Verhinderung
seiner Verhaftung bezweckt zu haben (vgl. Beschwerde, S. 6). Selbst wenn
zuträfe, dass dies nicht der einzige Grund war, weshalb er das Baby in seinen
Armen behielt, und es dem Wunsch der Mutter entsprach, dass sich das Kind bei
ihm befand, negierte dies seine (unbestrittene) Nötigungsabsicht nicht. Ebenso
wenig ändert an der Tatbestandsmässigkeit seines Tuns, dass er seinem Kind
weder Gewalt antat noch androhte und das Kindswohl nie konkret gefährdet war.
Im Gegensatz zur qualifizierten Tatvariante verlangt Art. 185 Ziff. 1 Abs. 1
StGB nichts dergleichen.

2.

 Die Beschwerde ist abzuweisen. Die bundesgerichtlichen Kosten sind dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da das Rechtsmittel von
vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der
Gerichtskosten ist seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen (Art.
65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. März 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

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