Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.164/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_164/2015

Urteil vom 3. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahren ohne Führerausweis oder trotz Entzug etc.; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 15. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.

 X.________ wird vorgeworfen, am 5. September 2011, um ca. 17.28 Uhr, aufgrund
mangelnder Aufmerksamkeit einen Verkehrsunfall in Dübendorf verursacht zu
haben. Er habe als Lenker eines auf ihn eingelösten Personenwagens ein Fahrzeug
überholt, das im Begriff gewesen sei, in einen Parkplatz auf der linken
Strassenseite einzubiegen und diese Richtungsänderung angezeigt habe. Dies,
obschon X.________ wusste, dass ihm mit Verfügung des Strassenverkehrsamtes des
Kantons Zürich vom 11. November 2002 der Führerausweis ab dem 26. November 2002
auf unbestimmte Zeit entzogen worden und es ihm nicht erlaubt ist, ein
Motorfahrzeug zu lenken. Nach dem Zusammenstoss habe er angehalten und sich
kurz mit dem beteiligten zweiten Fahrzeugführer unterhalten. Nach einigen
Minuten habe sich X.________ von der Unfallstelle entfernt, ohne sich als
unfallverursachender Lenker ausgewiesen und seine Personalien angegeben zu
haben.

B.

 Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X.________ am 15. Dezember 2014
zweitinstanzlich wegen Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Entzugs,
fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und pflichtwidrigen
Verhaltens bei Unfall. Es bestrafte ihn als Zusatzstrafe zum Urteil des
Bezirksgerichts Zürich vom 28. Oktober 2011 mit einer unbedingten Geldstrafe
von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.-- sowie mit einer Busse von Fr. 800.--.

C.

 X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche
Urteil sei aufzuheben und er freizusprechen. Allenfalls sei die Sache zur
Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz würdige die Beweise
offensichtlich unrichtig und stelle den Sachverhalt willkürlich fest. Die
vorinstanzliche Beweiswürdigung verstosse gegen den Grundsatz "in dubio pro
reo".

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1; 137
III 226 E. 4.2; je mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene
Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls
vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür
nicht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen). Eine
entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden
(Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 mit Hinweisen).
Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht
nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3; 139 II 404 E. 10.1; 137 IV 1 E. 4.2.3; je
mit Hinweisen).

 Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als
Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das
Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstständige Bedeutung zu (BGE 138
V 74 E. 7 mit Hinweisen).

1.3. Die Vorinstanz setzt sich unter Verweis auf die Ausführungen des
erstinstanzlichen Gerichts eingehend mit den Aussagen des Beschwerdeführers,
dessen Ehefrau, deren Tochter, des Unfallbeteiligten A.________ sowie der
Zeugen B.________, C.________, D.________ und E.________ auseinander und
würdigt diese sorgfältig. Sie hält fest, der Beschwerdeführer habe in allen
Einvernahmen bestritten, am 5. September 2011 den auf ihn zugelassenen
Personenwagen gelenkt zu haben und angegeben, seine Ehefrau sei gefahren.
Letztere habe diese Darstellung bestätigt, ebenso wie die im Auto mitfahrende
Tochter. Demgegenüber hätten sämtliche Zeugen angegeben, der Beschwerdeführer
habe das Fahrzeug zum Unfallzeitpunkt gelenkt. Dabei hätten sie
unterschiedliche Details zu Protokoll gegeben, die jeweils für eine
wahrheitsgemässe Aussage sprächen. Auch den Unfallhergang hätten alle Zeugen
abweichend vom Beschwerdeführer und dessen Angehörigen geschildert. Die Zeugen
hätten das Geschehen jeweils in eigenen Worten beschrieben und verschiedene
Details genannt. Ihre Schilderung werde durch die Fotodokumentation der beiden
beschädigten Fahrzeuge gestützt. Das Schadensbild lasse sich demgegenüber mit
der vom Beschwerdeführer und seinen Angehörigen vorgetragenen Beschreibung des
Unfallhergangs nicht in Einklang bringen.

1.4. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz bei der
Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung in Willkür verfallen sein soll. Er
beschränkt sich weitgehend darauf, seine Sicht der Dinge darzulegen, die
Glaubwürdigkeit der Zeugen in Zweifel zu ziehen und angebliche Widersprüche in
deren Aussagen hervorzuheben sowie die ihm gemachten Vorwürfe pauschal zu
bestreiten. Soweit auf seine Rüge einzutreten ist, vermag der Beschwerdeführer
keine Willkür darzutun.

 Nicht zu beanstanden ist, wenn die Vorinstanz es als auffallend bezeichnet,
dass der Beschwerdeführer erst in seiner zweiten Einvernahme begründete,
weshalb er sich vom Unfallort entfernte. Zwar trifft es zu, dass er in seiner
ersten Einvernahme nicht nach dem Grund dafür gefragt worden ist. Dasselbe gilt
allerdings auch für die zweite Einvernahme, wo er die Begründung plötzlich von
sich aus lieferte. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers wertet die
Vorinstanz diesen Umstand indessen nicht explizit als Lügensignal. Inwiefern
diesem Punkt entscheidende Bedeutung zukommen sollte, legt er im Übrigen nicht
dar und ist auch nicht ersichtlich.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz beurteile die Aussagen seiner
Ehefrau und seiner Tochter zwar als widerspruchsfrei, gleichzeitig aber als
derart identisch, dass sie abgesprochen wirkten. Sie habe ihn damit in eine
ausweglose Situation und um die Möglichkeit gebracht, sich selbst zu entlasten.
Denn hätten er und seine Angehörigen unterschiedlich ausgesagt, wäre dies als
widersprüchlich und echtes Lügensignal und somit ebenfalls zu seinen Ungunsten
gewertet worden. Die Rüge ist unbegründet. Die entsprechende Erwägung der
Vorinstanz bezieht sich einzig auf die Schilderung der Position des anderen
Fahrzeugs vor dem Zusammenstoss, nicht auf das generelle Aussageverhalten des
Beschwerdeführers und seiner Angehörigen (Urteil, S. 8 E. 1.2.3 in fine).

 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei von den Zeugen diffamiert
worden, handelt es sich um eine unsubstanziierte Behauptung. Gleiches gilt für
sein Vorbringen, die Zeugen seien ihm und seinen Angehörigen feindselig
gestimmt gewesen und hätten aus Fremdenfeindlichkeit beziehungsweise Abneigung
gegenüber Osteuropäern zu seinem Nachteil ausgesagt. Mit der Vorinstanz ist
festzuhalten, dass es dafür in den Akten keine Hinweise gibt. Dass die Zeugen
den Beschwerdeführer gemäss Polizeirapport, in welchem deren Aussagen
anlässlich der Tatbestandsaufnahme durch die Polizei allerdings nur sinngemäss
festgehalten sind, als "Balkantypen" beschrieben und insofern ein gewisses
stereotypes Bild bedient haben mögen, reicht zur Annahme falscher Aussagen
nicht aus. Die Motivation der Zeugen, den Beschwerdeführer anstelle seiner
Ehefrau - die ebenfalls aus Südosteuropa stammt - als Lenker zu bezeichnen, ist
nicht ersichtlich.
Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer soweit er einwendet, die
Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, sämtliche Zeugen hätten den Unfall mit
eigenen Augen gesehen. Die Vorinstanz legt nachvollziehbar dar, weshalb die
angeführte Aussage von C.________ nicht so gedeutet werden kann, dass nur er
und B.________ den Vorfall beobachtet hätten. Damit setzt sich der
Beschwerdeführer nicht auseinander; seine Ausführungen genügen diesbezüglich
den Begründungsanforderungen (vgl. Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG) nicht. Im
Übrigen hat beispielsweise auch E.________ explizit ausgesagt, Richtung Strasse
geblickt und den Unfall beobachtet zu haben. Unzutreffend ist sodann die
Behauptung des Beschwerdeführers, die Zeugen hätten sich vor der
Protokollierung ihrer Aussagen durch die Polizei abgesprochen. Aus der von ihm
zitierten Aktenstelle ergibt sich vielmehr, dass die Zeugen den Vorfall danach
noch einmal thematisierten. Dies erschliesst sich ohne Weiteres aus den
Aussagen von B.________, wonach sie "unmittelbar nach dem Vorfall noch eine
Diskussion an der Bar" gehabt hätten und es einem bleibe, wenn die Polizei
komme. Dass ihre Aussagen im Plural protokolliert wurden, lässt ebenfalls nicht
darauf schliessen, dass eine vorbesprochene, nicht von allen Zeugen unabhängig
voneinander wahrgenommene Version des Geschehens wiedergegeben wurde. Wie die
Vorinstanz richtig festhält, haben die Zeugen den Unfallhergang jeweils in
eigenen Worten geschildert und unterschiedliche Details genannt, im Kern aber
übereinstimmend ausgesagt. Gleiches gilt für die Beschreibung des
Beschwerdeführers. Mit der Vorinstanz ist daher festzuhalten, dass keine
Anhaltspunkte für eine Absprache der Aussagen bestehen.

 An der Sache vorbei geht der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Zeugen
nicht hätten erkennen können, wer auf welcher Seite seines Fahrzeugs ausstieg,
da das Auto nach dem Unfall an einer Stelle parkiert worden sei, die für diese
nicht vollständig einsehbar gewesen sei. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt,
haben alle am Unfall nicht beteiligten Personen ausgesagt, den Beschwerdeführer
bereits beim Vorbeifahren als Fahrer erkannt zu haben. Dies ist mit Blick auf
den Umstand, dass die Fahrzeuge nach dem Unfall am Standort der Zeugen
vorbeigefahren sind ehe sie anhielten, ohne Weiteres plausibel. Die Vorinstanz
weist zudem zu Recht darauf hin, es sei davon auszugehen, dass sich die Zeugen
nach dem Zusammenstoss bewegt und umgesehen hätten. Nichts zu seinen Gunsten
ableiten kann der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass der Zeuge C.________
zunächst angab, eine Frau am Steuer erkannt zu haben. Er korrigierte diese
Aussage gleich im nächsten Satz von sich aus und blieb anschliessend dabei, so
dass mit der Vorinstanz von einem Versprecher auszugehen ist.

 Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, zur Klärung der Frage, wer
den auf ihn zugelassenen Personenwagen zum Unfallzeitpunkt gelenkt habe, könne
nicht auf die Aussagen von A.________ abgestellt werden. Dies tut die
Vorinstanz jedoch gar nicht, womit die Rüge von vornherein ins Leere läuft. Im
Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass dessen Aussagen der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung nicht entgegenstehen. Gleiches gilt für die vom
Beschwerdeführer angeführte fehlende Motivation, sich selbst hinters Steuer zu
setzen, welche die Vorinstanz ausser Acht gelassen habe. Angesichts der
Tatsache, dass er mehrfach und auch einschlägig vorbestraft ist, ist die
vorinstanzliche Beweiswürdigung plausibel und spricht nicht gegen die
allgemeine Lebenserfahrung.

2.

 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die
Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).
Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten
Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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